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Schlagwort: CDU

Europäische Datencloud: Gaia-X

Auf dem Digitalgipfel in Dortmund stellte die Bundesregierung ihre Pläne für ein Projekt vor, das man Gaia-X taufte. Vorgesehen war ursprünglich Wirtschaftsminister Peter Altmeier, doch er stolperte auf der Treppe und fiel von der Bühne - bis auf Prellungen und Platzwunden ist nichts schlimmeres passiert. Thomas Jarzombek (CDU) vertrat ihn. Hinter Gaia-X steckt die Idee einer europäischen Datencloud mit dem Ziel der Datenverfügbarkeit und -souveränität in Europa. Die amerikanischen Anbieter, wie Amazon Web Services (AWS) oder Microsoft sind bislang gut und erfolgreich, doch EU-Behörden haben keinen Einfluss.

Symbolbild: Europäische Datencloud: Gaia-X Bei Gaia-X werden die Dienste verschiedener Unternehmen zu einem homogenen und nutzerfreundlichen System zusammengeschlossen. Folglich entsteht ein virtuelles Rechenzentrum. Jarzombek betont, dass der Staat kein Cloud-Anbieter werden möchte, sondern sich vielmehr als Vermittler und helfende Hand bei der Umsetzung versteht. Auch Merkel meint, dass es kein Eingriff in die soziale Marktwirtschaft sei, denn jeder, der die Philiosophie der Bundesregierung teilt, ist willkommen. Die Gründung der europäischen Genossenschaft ist für Frühjahr 2020 angedacht, der Livebetrieb startet planmäßig Ende nächsten Jahres. Bekannt zur Finanzierung ist nur, dass Haushaltsmittel genutzt werden, jedoch nicht in welcher Höhe.

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Wechsel an der EZB-Spitze

Symbolbild: Wechsel an der EZB-Spitze
Mit dem heutigen Tage tritt Französin und Juristin Christine Lagarde die Nachfolge von Mario Draghi an der Spitze der EZB an. Zuvor war sie als Chefin des Internationalen Währungsfonds aktiv. Trotz Führungswechsel wird die bisherige Geldpolitik, wie Anleihekäufe oder Negativzinsen allem Anschein nach für einen ungewissen Zeitraum bestehen bleiben. Hinzu kommt das anhaltende Brexit-Chaos sowie diverse Handelskonflikte. Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger fordert Lagarde den Diskurs ein. So sagte sie: "Wenn sich alle ständig einig sind, kommt man nicht vorwärts". Darüber hinaus möchte sie auf Bürger*innen zugehen, wie das Zitat "Good leadership [...] is about listening to all voices. Not just expert voices, but all voices." verdeutlicht.

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Kreisliga-Fußballer schlägt Schiedsrichter bewusstlos

Symbolbild: Fußballer schlägt Schiedsrichter bewusstlos
Am vergangenen Sonntag (27.) reagierte ein Spieler der FSV Münster in der Partie gegen TV Semd auf eine Gelb-Rote-Karte mit einem Faustschlag auf den Unparteiischen. Der 22-jährige Schiedsrichter, der mit zwölf den ersten Schiri-Lehrgang besuchte, wurde bewusstlos, man flog ihn per Haubschrauber ins Krankenhaus - es kam zum Spielabbruch. Amateur-Schiedsrichter sind in der Regel ehrenamtlich aktiv und erhalten pro Sonntag lediglich eine symbolische Aufwandsentschädigung iHv. 22€. Ohne Asssistenten oder technische Hilfsmittel aus dem Profisport sind Fehleinschätzungen möglich, doch ist es bedenklich, dass Unstimmigkeiten immer häufiger in verbale oder körperliche Attacken übergehen. Der Hessische Fußball Verband (HFV) zieht Konsequenzen aus dem Vorfall und stellt nunmehr keine Schiedsrichter für Partien der FSV Münster bereit, wodurch ein Spielbetrieb unmöglich ist. Der Verein hat seine Mannschaft für die aktuelle Saison abgemeldet, den betreffenden Spieler ausgeschlossen und lebenslanges Hausverbot erteilt. Obendrein folgt eine Anzeige wegen Körperverletzung.

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Twitter verbietet politische Werbung

Symbolbild: Twitter verbietet politische Werbung
Twitter-Chef Jack Dorsey möchte politische Werbung auf seiner Plattform verbieten. Stattdessen soll die Reichweite für politische Botschaften verdient, aber nicht gekauft sein. Auch wenn der Impuls der anstehenden Präsidentenwahl gewidmet ist, so gilt das Verbot weltweit. Die Konkurrenten Facebook und Google geraten nun in Erklärungsnot, es Twitter gleich zu tun, denn sie verdienten über 430Mio.$ am US-Kongresswahlkampf. Schon in der Vergangenheit untersagte der Kurznachrichtendienst den Staatsmedien RT oder Xinhua gesponsorte Inhalte aufgrund von Propaganda zu erstellen. Mehr Informationen folgen Mitte November; sieben Tage später am 22. tritt die Richtlinie in Kraft. Bis zu dem Zeitpunkt muss eine eindeutige Grenze definiert werden. Wenn Politiker nicht mehr werben dürfen, wie werden parteinahe Medien behandelt?

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Mindestlohn für Auszubildene ab nächsten Jahr

Der Bundestag beschloss einen Mindestlohn für Auszubildene, dem der Bundesrat vorerst zustimmen muss. Ab nächstem Jahr gibt es ein Entgelt von 515€/ Monat im ersten Lehrjahr. Bis 2023 soll der Lohn gestaffelt auf bis zu 620€ ansteigen. Danach orientiert sich der Mindestlohn an den Lehrlingsgehältern. Auch im zweiten und dritten Lehrjahr wird mehr Geld fließen. Darüber hinaus ist geplant, dass die Kosten für betriebliche Lehrmittel vollständig vom Arbeitgeber finanziert werden.

Symbolbild: Mindestlohn für Auszubildene ab nächsten Jahr Der Gesetzesgeber hofft dadurch die Berufsausbildung attraktiver zu machen, als auch die Abbrecherquote zu verringern. Man greift vor allem Auszubildenen im Friseurhandwerk oder aus Ostdeutschland unter die Arme, die teilweise unter 400€/ Monat verdienten. Wenn Arbeitgeber und Gewerkschaften eigene Vereinbarungen treffen, findet das Gesetz keine Beachtung. Union und SPD zeigten sich mit dem Gesamtpaket zufrieden, während AfD und FDP dagegen sind, Linke und Grüne stehen dem neutral gegenüber.

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Loot für die Welt Level 6 - Zocken für den guten Zweck

Symbolbild: Loot für die Welt Level 6 - Zocken für den guten Zweck
Der jährliche Gaming-Marathon namens Loot für die Welt geht nun in die sechste Runde. Über die YouTube-, als auch Twitch-Kanäle von Frodo und LeFloid, den Space Frogs und RobBubble wird das Ereignis auf drei Livestreams unterteilt: Haupt-, Gaming- oder Community-Stream. Mit 24 Stunden es nur halb so lang wie bisher, doch das Ziel ist größer denn je. Im letzten Jahr kamen rund 239Tsd.€ zusammen; der Erlös aller Jahre liegt bei 755Tsd.€, wodurch zur Million noch ca. 245Tsd.€ fehlen. Die gesammelten Spenden gehen laut den Webvideokünstlern 100% zu gleichen Teilen an Green Forest Fund, Evas Haltestelle und das Tierheim Berlin. Das Programm beginnt am Freitag, den 8.November ab 20:00Uhr - schon zwei Stunden zuvor startet die Pre-Show.

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39 Leichen in LKW-Anhänger nahe London entdeckt

Symbolbild: 39 Leichen in LKW-Anhänger nahe London entdeckt
Rettungskräfte entdeckten am Mittwoch (23.) im englischen Grays nahe London 39 Leichen in einem LKW-Anhänger. Wer sie informierte ist bislang nicht bekannt. Die britische Polizei und das chinesische Außenministerium sind sich einig, dass es sich bei den Opfern - nämlich acht Frauen und 31 Männer, darunter ein Teenager - um Chinesen handelt. Britische Medien vermuten eine Erfrierung, denn es sei ein Kühlcontainer genutzt worden. Der Anhänger erreichte am Mittwochmorgen gegen 0:30Uhr den Hafen von Purfleet, woraufhin er vom Schiff abgeladen wurde und man ihn an einen nordirischen Sattelschlepper spannte. Dessen Fahrer steht nun unter Mordverdacht. Durch die anhaltende Brexit-Debatte ist es möglich, dass Schleuser vermehrt Menschen drängen nach Groß-Britannien einzuwandern. Der Fall erinnert an einen Unfall aus 2000 bei dem man 58 Chinesen tot in einem Anhänger in Dover auffand.

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Kinderporno-Razzi: Wie Jugendliche zu Tätern werden

Symbolbild: Kinderporno-Razzi: Wie Jugendliche zu Tätern werden
Bei einer Razzia am Mittwoch (23.) wurden die Wohnungen der 21 Tatverdächtigten in elf Bundesländern durchsucht. Vier der Tatverdächtigen stammen aus Hessen - nämlich Frankfurt, Main-Taunus-Kreis, Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg. Dabei beschlagnahmten die Ermittler Computer und weitere Datenträger. Die Beschuldigten in einem Alter zwischen 14 und 26 Jahren sollen kinderpornografische-Bilder oder Videos besessen haben und über soziale Netzwerke geteilt haben. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt sieht in den Chat-Gruppen ein Problem, denn diese verleiten Jugendliche und junge Erwachsene das verbotene Material ohne einen Gedanken daran zu verschwenden weiterzuleiten. Teilweise mit als lustig empfundenen Texten und Emojis. Die wahren Urheber sind nur schwer zu ermitteln. Eigentlich überflüssig zu erwähnen, aber es handelt sich um eine schwere Straftat die mit drei Monaten bis zu fünf Jahren Haft bestraft wird. Der Straftatbestand lautet "Verdacht der sogenannten Dritt-Besitzverschaffung und Besitz von kinderpornografischen Schriften".

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Fatales Signal: Schwarzfahren entkriminalisieren

Die Bundesländer Thüringen und Berlin versuchen zu erreichen, dass das Schwarzfahren entkriminalisiert wird, indem es demnächst als Ordnungswidrigkeit geahndet wird. Bislang erfüllt Schwarzfahren den Straftatbestand des Erschleichen von Dienstleistungen und hat eine einjährige Haftstrafe oder Geldstrafe zur Folge, denn man läst sich sein Ticket von den anderen Fahrgästen bezahlen.

Symbolbild: Fatales Signal: Schwarzfahren entkriminalisieren
Der rot-rot-grüne Berliner Senat schließt sich der Bundesratsinitiative von Thürigen an, die den entsprechenden Antrag am Freitag stellten. Man erhofft sich eine personelle als auch finanzielle Entlastung der Justiz. Justizminister Guido Wolf (CDU) bezeichnet den Vorstoß der Entkriminalisierung von Schwarzfahren als "fatales Signal", sofern die erste Idee zur Entlastung der Justiz das Abschaffen von Straftatbeständen sei.

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Unsichere Server - Millionen Patientendaten frei zugänglich

Symbolbild: Unsichere Server - Millionen Patientendaten frei zugänglich
Beispielsweise gestochen scharfe CT- oder MRT-Aufnahmen, die das Innerste von Menschen abbilden, waren über das Internet frei zugänglich. Ohne Authentifizierung, wie Sebastian Schinzel (IT-Experte der Fachhochschule Münster) kritisiert, wodurch jeder mit wenig technischem Know-How die Server aufspüren und Daten laden konnte, denn von hacken darf in keinster Weise die Rede sein. Bundesdatenschützer Kelber kann weder bestätigen noch dementieren, ob weitere unbekannte Server betroffen sind. Dem entgegen twittert Stefan Brink überzeugt, dass bei Daten von Patienten jede Debatte über Datenschutz ende. Laut dem BR geht es bundesweit um 13.000 Datensätze, die man mehreren tausend Patienten zuordnete - weltweit geht es um Millionen in den USA, Brasilien, Indien, Südafrika und der Türkei. Deutsche Server sind vom Netz getrennt worden.

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Trisomie-Bluttest wird Kassenleistung

Symbolbild: Trisomie-Bluttest wird Kassenleistung
Bald bekommen schwangere Frauen den Bluttest auf Trisomie 21 - besser bekannt als Down-Syndrom - und weiteren Chromosomen-Anomalien von ihrer Krankenkasse bezahlt. Darauf einigte sich der Gemeinsame Bundesausschuss, der mit Vertretern der Kassen, Ärzte und Kliniken besetzt ist. Die Kostenübernahme ist nach ärztlicher Beratung auf Risikoschwangerschaften, z.B. wenn die werdende Mutter über 35 Jahre alt ist, frühere Geburten problematisch verliefen oder es Erbkrankheiten in der Familie gibt, begrenzt. Das Ziel ist die Risiken einer Fruchtwasseruntersuchung zu mindern. Bei diesem Prozess sticht man eine Nadel in den Bauch, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Fehlgeburt steigt. Trisomien sind nicht behandelbar, weshalb nach Kenntnisnahme in der Regel die Abtreibung folgt. Aus diesem Grund fürchten Kritiker, dass diese demnächst in die Höhe schießen und es zu einer vorgeburtlichen Selektion kommt. Bei Trisomie 18 versterben die nicht-überlebensfähigen Embryonen meist während der Schwangerschaft oder kurz vor ihrer Geburt.

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Fridays for future: Protestieren für Klimaschutz

Symbolbild: Fridays for future: Protestieren für Klimaschutz
Mit Sprechchören forderten die Demonstranten in vielen Städten rund um den Globus die Wende in der Klimapolitik. Autofahrer und weitere Verkehrsteilnehmer im ÖPNV mussten Geduld zeigen, denn es kam nicht nur in der Bundeshauptstadt zu Straßensperren. Während den Demonstrationszügen wurde bekannt, dass die Regierung unter Merkel weniger von einer CO2-Steuer überzeugt ist, als vom Zertifikatehandel mit Verschmutzungsrechten. Die Meinung dazu ist durchmischt, doch ist sich die Mehrheit einig, dass der Start der Zertifikate ab 2021 zu spät sei. Drei Demonstranten stellten den Klimawandel auf ihre eigene Art und Weise vor: Vor dem Brandenburger Tor stand man auf schmelzenden Eisblöcken während um den Hals eine Schlinge lag, die am Galgen hängte. Die Schlinge zieht sich sprichwörtlich jede Sekunde weiter zu. Die Beteiligung war weitaus höher als gedacht, denn in Hamburg erwartete man 30Tsd Teilnehmer*innen, aber die Polizei verzeichnete 70Tsd Menschen, der Veranstalter spricht von 100Tsd. Stadtverwaltungen oder Unternehmen erlaubten nicht nur die Teilnahme an einer Demo, sondern motivierten ihre Mitarbeiter, wie z.B. der Oberbürgermeister von Düsseldorf.

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O'zapft is! Oktoberfest eröffnet

Symbolbild: O'zapft is! Oktoberfest eröffnet
Wie auch im letzten Jahr eröffnete der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) mit zwei Schlägen auf das erste Fass Bier die 186. Ausgabe vom Oktoberfest. Das erste Maß Bier ist traditionell für den Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) bestimmt, um auf eine friedliche Zeit anzustoßen. Erste Festzelte waren schon vor der eigentlichen Eröffnung wegen Überfüllung geschlossen. Bis zum 06.Oktober rechnen die Veranstalter mit bis zu sechs Millionen Gästen aus aller Welt. Selbst der auch in diesem Jahr auf 10,80€ bis 11,80€ gestiegene Preis für eine Maß Bier kann sie nicht abschrecken. Zur Sicherheit gilt auch weiterhin ein generelles Taschen- und Rucksackverbot. Eine Faustregel besagt, sofern über drei Milchpackungen hineinpassen, sollte es zu Hause bleiben. Hinzu kommt ein Drohnenverbot und Kinderwagen sind samstags, als auch am Tag der Deutschen Einheit ab 18:00Uhr nicht gestattet.

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Firefox Test-Pilot kehrt unter neuem Gewand zurück

Anfang Januar beendete Firefox Entwickler Mozilla sein Nutzer-Testprogramm - "Test-Pilot" genannt. Nun kehrt es unter neuem Gewand zurück. Das Beta-Testing ist nunmehr nicht auf Firefox-Erweiterungen beschränkt, sondern umfasst Dienste und Anwendungen außerhalb des Browsers. Ein Beispiel hierfür ist Firefox Private Network, wobei es sich um einen VPN-Dienst handelt.

Symbolbild: Firefox Test-Pilot kehrt unter neuem Gewand zurück
VPN steht für Virtual Private Network und verschlüsselt den Datenverkehr in öffentlichen Netzwerken im Café oder am Flughafen, indem dieser über dritte Server läuft. Der Standort und IP des Internetanschlusses bleiben geheim. Häufig werden VPN's für das Umgehen von Geo-Sperren genutzt. Bislang dürfen nur Personen aus den Vereinigten Staaten den Service testen. Anders im Vergleich zu früher, wird kommende Software schon weiter fortgeschritten sein, bevor man sie auf die Menschheit loslässt.

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Reibungslose Ablauf der IAA gefährdet

Symbolbild: Reibungslose Ablauf der IAA gefährdet
Im Wechsel veranstaltet der Verband der Automobilindustrie die IAA der Kraftfahrzeuge in Frankfurt am Main auf dem Messegelände oder als IAA der Nutzfahrzeuge in Hannover; dort startet das einwöchige Event am 24. September 2020. Zurück nach Frankfurt! Seit Dienstag sind Journalisten vor Ort, am Donnerstag folgten Fachbesucher, doch unter dem Motto "Driving tomorrow" darf auch seit samstag das interessierte Publikum das Gelände betreten. Greenpeace, der Verkehrsclub VDC sowie der Allgemeine deutsche Fahrradclub (adfc) rufen am heutigen Tage zu einer Sternfahrt auf. Für den Sonntag kündigten sich Demonstrationen an, mit dem Ziel den Zugang zum Gelände zu blockieren. Der Veranstalter wurde kritisiert, dass er Personen mit kritischen Meinungen, wie Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) auslud. Man behauptet ihn niemals eingeladen zu haben und dass Zeitmangel die Ursache sei. Feldmann veröffentlichte das Manuskript seiner Rede bei Facebook.

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Mehrere Fehlbildungen bei Babies in kurzer Zeit

Symbolbild: Mehrere Fehlbildungen bei Babies in kurzer Zeit
In Frankreich verzeichnete man innerhalb der letzten Jahre mindestens 25 Neugeborene mit fehlenden Fingern, der Hand oder dem Arm. Auch im Ruhrgebiet sind mehrere Fälle aus den letzten drei Monaten bekannt geworden. Bei einem Säugling weist die rechte Hand Fehlbildungen auf, bei den beiden anderen ist die linke Seite betroffen. Hebamme Sonia Ligget-Igelmund kritisiert, dass es kein zentrales Melderegister für Missbildungen gebe, wodurch die Dunkelziffer weitaus höher sein kann. Nur so ließe sich ein Muster erkennen, wie das Beispiel aus Frankreich zeigt. Dort wohnte eine Vielzahl der Eltern nahe eines Getreide- und Sonnenblumfeldes. Das Gelsenkirchener Krankenhaus findet keinen gemeinsamen Nenner in ethnischer oder kultureller Herkunft und auch soziale Gemeinsamkeiten gebe es nicht; einzig und allein wohnen die Familien in der selben Umgebung.

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Mehr Sicherheit beim Online-Banking

Symbolbild: Mehr Sicherheit beim Online-Banking
Eine neue Vorschrift bezüglich Online-Banking oder Bezahlen im Internet soll ab heute für mehr Sicherheit sorgen. Bei der sogenannten starken Kundenauthentifizierung bestätigt der Kontoinhaber seine Identität mit Hilfe von unabhängigen Komponenten. Aus zwei mach drei-Faktor: Wissen, Besitz & Sein. Wissen bedeutet das Kennen der PIN oder den Zugangsdaten zum Online-Banking. Besitz setzt ein Smartphone voraus, damit einmalig gültige TAN's per SMS zugesandt oder per PhotoTAN-App generiert werden können. Bevor der Bezahlvorgang vollzogen wird, erscheint ein Barcode, der mit entsprechender App fotografiert wird und folglich einen Code ausgibt. Mit Sein folgen biometrische Merkmale, wie Fingerabdruck oder Gesichtserkennung. Die TAN-Listen verlieren mit dem heutigen Tage ihre Gültigkeit.

NPD-Mitglied zum Ortsvorsteher gewählt

Symbolbild: NPD-Mitglied zum Ortsvorsteher gewählt
Mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP wurde der stellvertretende hessische Landesvorsitzender der NPD Stefan Jagsch in der Wetterau-Gemeinde Altenstadt zum Ortsvorsteher gewählt - und zwar einstimmig. Er ist somit für die Wünsche und Anliegen der 2.500 Einwohner gegenüber Rat und Verwaltung zuständig. Die Parteien begründen ihre Wahl damit, dass es sonst niemanden gebe, der mit dem PC umgehen und E-Mails versenden kann. Bei der Wahl zum Bürgermeister erhielt er sechs Prozent der Stimmen. Derweil unterzeichneten alle Ortsbeiratsmitglieder - mit Ausnahme von Jagsch selbst - einen Antrag zur Abwahl. Frühestens kommende Woche kann Tatjana Cyrulnikov (CDU) zur Nachfolgerin gewählt werden.

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Pharmakonzerne fahren Antiobiotika-Forschung herunter

Symbolbild: Pharmakonzerne fahren Antiobiotika-Forschung herunter
Obwohl die Ausbreitung resistenter Keime stetig zunimmt, fahren Pharmakonzerne die Forschung neuer Mittel herunter oder stellen sie vollständig ein. Die Ursache ist dabei so simpel, wie fatal: für ein gewinnorientiertes Unternehmen lohnt es sich nicht mehr. Zu Beginn muss der Betrieb mehrere hundertmillionen Euro in die Entwicklung des Antibiotikums investieren. Sofern die Zulassung gelingt, dann entstehen weitere Kosten in Herstellung, Vertrieb und Vermarktung. Krebsmedikamente oder Mittel gegen chronische Erkrankungen seien viel lukrativer, denn Antibiotika werden in der Regel nur wenige Tage gebraucht. Außerdem fungieren neue Mittel als Reserve für den Fall, dass alle bisherigen Antibiotika versagen. Peter Beyer von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bezeichnet multiresistente Keime als mitunter Problem unseres Jahrhunderts. Bei Vernächlassigung könnte das bis 2050 jährlich zehn Millionen Menschenleben kosten - mehr als heutzutage bei Krebs.

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Soli teilweise abgeschafft: Nun eine Reichensteuer

Der Solidaritätszuschlag (kurz: Soli) wurde im Rahmen der Wiedervereinigung im Jahre 1991 eingeführt, um die ostdeutschen Bundesländer finanziell zu unterstützen - dennoch zahlen alle Bürger der Bundesrepublik die Abgabe. Sie beläuft sich auf 5,5% der Körperschaft- oder Einkommenssteuer. Allein im Haushaltsjahr 2018 beträgt die Summe 18,9Mrd Euro.

Symbolbild: Soli teilweise abgeschafft: Nun eine Reichensteuer
Zum Ende diesen Jahres läuft der Solidarpakt aus, weshalb Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen Entwurf zur Teilabschaffung vom Soli ab 2021 formulierte. Das Bundeskabinett stimmte dem zu. Bis auf ledige Arbeitnehmer mit einem Bruttojahreslohn von über 74Tsd Euro vor Abzug weiterer Steuern - für Familien gelten höhere Grenzen - steht einem demnächst mehr Geld zur Verfügung. Innerhalb der CDU kam Kritik auf, dass der Soli nicht gänzlich entfällt. Bundeswirtschaftsminister Altmeier rät zu einer Abschaffung in Etappen bis 2026.

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Mietpreisbremse verlängert

Symbolbild: Mietpreisbremse bis 2025 verlängert
Weil sie sonst in Kürze ausgelaufen wäre, einigte sich die große Koalition bei Änderungen der Mietpreisbremse, Änderungen des Mietrechts im Allgemeinen, sowie zu mehr bezahlbarem Wohnraum. Bis vorerst 2025 können sich Mieter zu viel gezahltes Geld der letzten 30 Monate ab Vertragsbeginn rückerstatten lassen. Auf der anderen Seite steigt das Risiko für Vermieter. Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist eine Preisobergrenze von 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete bei Neuverträgen vorgesehen. Dafür schließen sich die Bundesländer mit ihren Kommunen zusammen, um Gebiete mit Wohnungsknappheit zu bestimmen. Daraufhin bedarf es einer guten Begründung. Die SPD versuchte den Schritt abzuschaffen, doch es gelang ihr nicht. Der Betrachtungszeitraum erweiterte sich von vier auf den geschlossenen Mietverträgen der letzten sechs Jahre. Man erhofft sich einen Preisdämpfer. Die Maklerprovision wird zukünftig zu gleichen Teilen auf Käufer und Verkäufer verteilt. Die Grünen wünschen sich eine "Wohnungsgarantie" und einen Zuwachs von 100Tsd bezahlbaren Wohnungen pro Jahr.

Katastrophenschutzübung des THW in Limburg

Symbolbild: Katastrophenschutzübung des THW in Limburg
Nahe Limburg schlug am Freitagnachmittag ein Meteorit ein. Folglich kommt es zum Chaos durch Druckwellen, Erdrutsche, Brände und Hochwasser. Die Trink- und Löschwasserversorgung bricht zusammen - um genau zu sein, die ganze Infrastruktur, die wieder aufgebaut werden muss. Es gibt Tote, Verschüttete und Verletzte. Doch keine Panik! Anhand diesem Szenario können die 600 Einsatzkräfte aus 36 Ortsverbänden des THW in Zusammenarbeit mit Feuerwehr und Rettungsdiensten alles, was man zu bieten habe, üben. So der Leiter der THW-Regionalstelle Gießen Stefan Thies. Auch erlaubt die Aktion die Erprobung vom Sicherstellen kosmischer Trümmer. Behörden und Firmen unterstützen das ein Jahr lang geplante Ereignis. Am Sonntag ging es nach zwei Tagen zu Ende.

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Lambrecht gegen Wirtschaftskriminalität

Symbolbild: Lambrecht gegen Wirtschaftskriminalität
Der Gammelfleisch-Skandal, Anlagebetrug oder Umweltstraftaten: das sind nur ein paar, um Beispiele für Wirtschaftskriminalität zu nennen. Unabhängig von der Größe und dem jährlichen Umsatz des Unternehmens war eine maximale Geldstrafe iHv. zehn Millionen Euro vorgeschrieben. Justiz- und Verbraucherschutzministerin Lambrecht möchte die Grenze für Konzerne ab einem jährlichen Umsatz von 100Mio. Euro auf bis zu 10% dieses Umsatzes anheben. So hinterlässt die illegale Handlung eine spürbare Strafe im Vermögen. Mit dem Gewinn durch den Betrug werden Verbraucher entschädigt. Allerdings gibt es die Möglichkeit, die Sanktion auf Bewährung zu stellen. Schafft man es dem Gericht zu versichern, dass zukünftig strenge Vorkehrungen gegen weiteren Betrug getroffen werden, so werden Bußgelder vorerst nicht verhängt. Die FDP fürchtet, dass Unternehmen das Land verlassen, wodurch mehr Schaden entstehe. Statt einer bisherigen Ermessensentscheidung werden nach den Plänen schon bei einem Anfangsverdacht die Ermittlungen eingeleitet.

gamescom mit Besucherrekord

Symbolbild: gamescom mit Besucherrekord
Die gamescom - veranstaltet von der Koelnmesse und dem game-Verband der deutschen Games- Branche e.V. - ist das weltweit größte Event für Computer- und Videospiele. Es reisen jährlich hunderttausende Besucher aus über 100 Ländern an. Weil es für die Branche üblich ist, dürfen Livestreams über digitale Kanäle vom Event für Millionen von Zuschauern nicht fehlen. Neben den neusten Spielen trifft man auf unzählige Cosplayer in ihren aufwendigen Kostümen oder seine Stars aus dem Webvideobereich. Die Videodays, die häufig zeitgleich zur gamescom stattfand, wurde eingestellt. Am Dienstag (20.) war nur Fachbesuchern der Zutritt gewährt, einen Tag später für alle. Das Event schon am Samstag mit einem Besucherrekord von 373.000 Menschen.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Nagasaki-Gedenktag

Als am Freitag (09.) vor 74 Jahren US-Soldaten die Atombombe "Fat Man" über der japanischen Stadt Nagasaki abwarfen, waren 75.000 verletzte Menschen und ähnlich viele Tote die Folge. Bürgermeister Taue ruft die rechtskonservative Regierung des Landes auf dem US-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Am Vortag forderte Hiroshimas Bürgermeister das gleiche.

Symbolbild: Nagasaki-Gedenktag Japan fühlt sich durch Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm bedroht, doch steht mittlerweile unter dem atomaren Schutzschild der USA. Trotz der tragischen Geschichte als weltweit ersten von einer Atombombe verwüsteten Städten stehen Nagasaki und Hiroshima als Symbol für den Frieden.

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Fleisch-Steuer für Deutschland

Symbolbild: Fleisch-Steuer
Durch eine Extra-Abgabe auf Fleisch (kurzgesagt: Fleisch-Steuer) werden Verbraucher einen Teil der Kosten zum Umbau der Ställe für eine bessere Tierhaltung tragen. Die SPD reagiert positiv auf den Vorschlag, doch möchte stattdessen die Mehrwertsteuer auf 19% anhaben. Bislang zählt Fleisch, wie Brot, Butter & Milch zu den Grundnahrungsmitteln, wodurch ein ermäßigter Steuersatz von sieben Prozent erhoben wird. Im Gegensatz dazu werden diverse Damenhygieneartikel als Luxusgüter behandelt. Die AfD warnt vor dem Verlust gewohnter Lebensqualität, indem auf den Sonntagsbraten oder die Grillwurst verzichtet werden muss. Die Grünen plädieren für verschärfte Haltungsregeln und eine Verteilung von Fördergeldern auf nachhaltige Betriebe. Einnahmen aus der MwSt. sind nicht zweckgebunden. Darüber hinaus könnten die Pläne der Bundesregierung in Konflikt mit der gemeinsamen Agrarpolitik der EU stehen.

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Verbindliche Sprachtests vor Einschulung

Symbolbild: Verbindliche Sprachtests vor Einschulung
Ein Gespräch zwischen Unionsfraktionsvize Linnemann mit der Rheinischen-Post sorgte für reichlich Diskussionen; von Grundschulverbot ist die Rede. Laut ihm ist ein Kind, das kaum deutsch spricht oder versteht nicht bereit für die Grundschule. Zu seinen Vorschlägen gehört eine Vorschulpflicht oder als letztes Mittel eine spätere Einschulung. Für CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak weisen nicht nur Kinder mit ausländischen Wurzeln Sprachprobleme auf. Ohne gute Sprachkenntnisse wird einem der Zugang zu guter Bildung verwährt. Wie er auf Twitter schrieb, lasse man die Grundschulen in dieser Hinsicht im Stich - zum Nachteil des Klassenverbands. Unterstützung kommt vom Deutschen Lehrerverband, der bemängelt, dass schon gegenwärtig rund ein Fünftel der Erstklässler dem Unterricht nicht folgen können. Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst spricht von Ausgrenzung. Kultusministerin Eisenmann möchte Kinder motivieren und zum Lernen anregen.

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Mit härteren Strafen gegen Seenotrettung

Symbolbild: Härtere Strafen gegen Seenotrettung
Beim unerlaubten Eindringen in italienische Hoheitsgewässer ist künftig mit Strafen in Höhe von bis zu einer Million Euro zu rechnen. Zusätzlich darf das Schiff beschlagnahmt werden, denn der Senat billigte den Gesetzesvorschlag. Die Grundlage bildet eine Notverordnung, die mit dem 13. August ihre Gültigkeit verliert. Es waren Geldstrafen zwischen zehn bis 50.000 Euro vorgesehen. Um den Prozess zu beschleunigen, stellte die Regierung die Vertrauensfrage, wodurch man keine Änderungen an dem von der Abgeordnetenkammer abgenickten Entwurf vornahm.

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Datenschutzrevolution bei Sprachassistenten?!

Symbolbild: Amazon Echo Dot; Datenschutzrevolution bei Sprachassistenten?!
Dass Aufnahmen der Sprachassistenten von Amazon, Google & Apple ausgewertet werden, sollte die wenigsten überraschen. Dass Menschen die Gespräche ebenso zu Ohren bekommen, war den meisten Nutzern bis vor kurzer Zeit weitestgehend unbekannt. Bei Amazon arbeitet man teilweise im Home-Office, doch betont das Unternehmen, dass niemals an öffentlichen oder nicht-autorisierten Orten gearbeitet werden dürfe. In der Alexa-App wurden die Datenschutzeinstellungen um einen Punkt ergänzt, der es seinem Anwender freistellt, ob man Daten ausgewertet haben möchte. Bei aktiviertem Software-Schalter muss mit einem eingeschränkten Funktionsumfang gerechnet werden. Anfang Juli stoppte Google weltweit die Auswertung von Menschen, Apple schloss sich dem ein Monat später an. Das Unternehmen versucht sich nachträglich mit Hilfe neuer Versionen ihres Betriebssystems die Erlaubnis einzuholen. Vetraut man den Angaben der Konzerne, so dienen zwischen 0,2 bis ein Prozent der Konversationen zur Verbesserung der Software.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Hessentag in Bad Hersfeld

Der Hessentag ist Deutschlands älteste Landfest und wurde in den 60er Jahren ins Leben gerufen, um Neubürger und Einheimische nach dem zweiten Weltkrieg zu verbinden. Nun findet der 59. Hessentag bereits ein weiteres Mal in Bad Hersfeld statt. Ministerpräsident Bouffier und der Bürgermeister eröffneten das zehntätige Fest am Freitagnachmittag.

Symbolbild: 59. Hessentag in Bad Hersfeld
Dabei werden bis zu 700.000 Besucher erwartet, von denen bereits 15.000 dem Auftritt der Band Black Eyed Peas am gleichen Abend lauschen durften. Die Kelly Family zählt mit ihrem Besuch am nächsten Freitag (14.) zu den Highlights. Smartphone-User können sich am bequemsten per Hessentag App über Veranstaltungen und kurzfristige Änderungen informieren. Insgesamt verursacht das Fest Kosten in Höhe von über 10 Millionen Euro, wobei das Land Hessen nur einen Teil übernimmt.

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Weniger Briefe mehr Kosten: Deutsche Post erhöht Briefporto

Symbolbild: Weniger Briefe mehr Kosten: Deutsche Post erhöht Briefporto
Rund 57 Millionen Briefe am Tag stellt die Deutsche Post mit Sitz in Bonn zu. Nun hat das Unternehmen angekündigt passend zum Start der Sommerferien in Hessen und weiteren Bundesländern das Briefporto zu erhöhen. Konzern Chef Frank Appel begründet das mit rückläufigen Sendungsmengen trotz steigender Betriebskosten. Die Postkarte wird um 15ct teurer. Der Standard- oder Kompaktbrief bis 50 Gramm erfährt einen Zuschlag auf 80ct bzw. 95ct. Die Preise für Zustellungen ins Ausland werden deutlich wachsen. Die Bundesnetzagentur muss noch zustimmen, doch ihr Segen gilt vielmehr als Formsache, denn man gab bereits einen Richtwert von höchstens rund 11%. Auch überprüft sie, ob der Konzern die versprochenen 5000 neuen Mitarbeiter tatsächlich einstellte.

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Italiens Schuldenberg lässt nicht nach

Symbolbild: Kolosseum in Rom; Italiens Schuldenberg lässt nicht nach
Italien droht ein Defizitsverfahren mit Strafen in Milliardenhöhe von Seiten der EU aus. Die Staatsverschuldung des Landes liegt bei über 130% des Bruttoinlandprodukts (BIP); zum Vergleich Griechenland erreicht 176%. Gestattet sind nur maximal 60%, damit der Euro seine Stablilität nicht verliert. Trotz einem neuen Haushaltsplan versagte Rom die öffentlichen Schulden zu senken, da dieser im Alltag schlicht keine Beachtung erhielt. Nun fordert die EU-Kommission ein schnelles, drastisches Handeln. Der italienische Innenminister Matteo Salvini nehme weitere Schulden in Kauf, um das Wirtschaftswachstum zu steigern. Zusätzlich möchte er die Schuldenregeln lockern lassen. Brüssel wertet die Ankündigung Unternehmen mit staatlichen Gutscheinen zu bezahlen als Versuch der Einführung einer Parallelwährung.

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D-Day: Gedenken an ehemalige Kriegsveteranen

Symbolbild: D-Day: Gedenken an ehemalige Kriegsveteranen
Bevor sie von ihrer Position als Parteichefin der Konservativen am Freitag (7.) zurücktrat, versammelten sich die britische Premierministerin Theresa May und der französiche Präsident Emmanuel Macron in der Normandie zur Gedenkfeier des D-Days. Beide dankten den Veteranen für deren Mut. Am 06.Juni 1944, also vor 75 Jahren landeten die Alliierten - ein Bündnis aus USA, Groß-Britanien, Frankreich und der Sowjetunion - um gegen Deutschland und seine Verbündeten zu kämpfen. May erinnerte an die Entschlossenheit und das Engagement beteiligter Personen. Macron ist der Ansicht, dass Frankreich als freies Land ihnen zuzuschreiben ist. Da Donald Trump ebenfalls in Frankreich war, sagte Macron wörtlich: Es lebe die Freundschaft zwischen unseren beiden Nationen.

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HEAG mobilo: Widget als Alternative zu DFI

Symbolbild: HEAG mobilo: Widget als Alternative zu dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern
Die dynamischen Fahrgastinformationsanzeigen (kurz: DFI) sind an zahlreichen Haltestellen Standard geworden. Doch die Nachteile bestehen darin, dass nicht von einem flächendeckenden Gebrauch gesprochen werden kann und Ausfälle keine Seltenheit sind. Fahrgäste mit einer Apple Watch können dem entgehen, indem sie sich die gleichnamige App des Unternehmens HEAG mobilo laden. Doch auch die Smartphone-Version, die nach eigenen Angaben über 40.000 Mal installiert worden ist, wurde aktualisiert. Per Widget, das bei iOS durch ein kurzes, festes Drücken aktiviert wird, erhält man dieselbe Funktion. Dafür muss die App auf den Standort zugreifen dürfen. Die Zukunft bringt eine Online-Ticket Funktion, welche bisher nur in der RMV-App angeboten wird.

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Julia Klöckner mit Nestlé-Video in Kritik

Symbolbild: Julia Klöckner mit Nestlé-Video in Kritik
Ein Tweet auf dem Account des Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sorgt für viel Kritik und Spott. Es zeigt die Agrar- und Ernährungsministerin Julia Klöckner im Dialog mit Nestlé Deutschland-Chef Marc-Aurel Boersch. Dahinter verbirgt sich eine freiwillige Vereinbarung mit Lebensmittelherstellern, deren Produkte bis 2025 neue Rezepturen erhalten, um Übergewicht vorzubeugen. Im konkreten Fall erwähnt Nestlé, dass man Salz, Zucker und Fett um 10% verringert habe. Personen des öffentlichen Lebens, wie Rezo machen sich darüber lustig. Hätte er den Tweet veröffentlicht, so müsse er ihn wahrscheinlich als Werbung kennzeichnen. Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg ermahnte die Ministerin und ihr Kabinett.

Andrea Nahles tritt als SPD-Fraktionschefin zurück

Symbolbild: Andrea Nahles tritt als SPD-Fraktionschefin zurück
Nach dem Parteivorsitz ist Andrea Nahles auch von ihrer Position als SPD-Fraktionschefin unter Applaus und Tränen anderer zurückgetreten. Heftige Kritiker, wie Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel oder Florian Post aus Bayern äußerten sich zu Nahles Entscheidung nicht. Ihre Tätigkeiten werden kommissarisch von Rolf Mützenich übernommen. Aktuell war der beschlossene Migrationspakt inklusive seinem geordneten Rückkehr-Gesetz wichtiger, danach wird sich um personelle Angelegenheiten in der Fraktion und der Partei gekümmert.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Nach Flugzeugabsturz in Äthiopien: 5 Deutsche unter den Todesopfern

Symbolbild: Flugzeug der Ethopian Airlines stürzt kurz nach Start ab
Nur wenige Minuten und 50km nach dem Start der Boening des Typs 737 Max 8 der Ethopian Airlines verunglückte das Flugzeug samt 149 Passagieren und 8 Crew-Mitgliedern auf dem Weg nach Nairobi. Zuvor bat der Pilot aufgrund von Problemen nach Addis Abeba, dem Startpunkt zurückzukehren. Die Flugsicherung erteilte eine Freigabe. An Board waren 35 Nationalitäten vertreten, auch Europäier, wie Deutsche, Österreicher, Italiener, Franzosen, Briten, Slowaken, Schweden, Spanier, Polen, Norweger & Serben. Die Unfallursache ist noch weitestgehend ungeklärt, denn Ethiopian Airlines gilt als zuverlässige Airline, ebenso der Pilot mit einer ausgezeichneten Flugbilanz und dem Flugzeug selbst mit über 1200 Flugstunden. Es könnte an der Software liegen, denn laut einem vorläufigen Untersuchungsbericht eines weiteren Unglücks mit demselbem Typ hatten die Piloten wiederkehrend versucht gegen den automatisch eingeleiteten Sinkflug anzukämpfen. Der Absturz Ende letzten Oktobers hatte 189 Todesopfer zur Folge.

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Wiesbaden: Hessisches Extremismus- & Terrorismus-Abwehrzentrum eröffnet

Symbolbild: Eröffnung des HETAZ
Innenmenister Peter Beuth (CDU) eröffnete am Montag das hessische Extremiusmus- & Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ). Ein Vorteil ist der schnellere Informationsaustausch, denn bisher berieten sich LKA mit der Staatsanwaltschaft getrennt von Polizei und Verfassungsschutz. Mindestens 12 Treffen pro Jahr wird es geben, damit wichtige Details nicht erst über Ecken erfahren werden. Schon seit vielen Jahren gibt es eine weitere Einrichtung in Berlin, dem GTAZ mit Schwerpunkt des islamistischen Extremismus, wie auch dem GETZ.

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Der Grüne Pfeil für Radfahrer kommt nach Darmstadt

Symbolbild: Der grüne Pfeil für Radfahrer kommt nach Darmstadt
Den grünen Pfeil für Rechtsabbieger gab es schon in der DDR, doch ähnliche Schilder für Radfahrer kommen bis spätestens März nach Darmstadt, als einzige Stadt in Hessen und acht weitere Städte. Radfahrer dürfen auf freiwilliger Basis nach einem kurzen Stop bei roter Ampel nach rechts abbiegen. Während der Pilotphase überwachen ab Mai Kameras das Geschehen, um mögliche Unfälle zu dokumentieren. Endet das Projekt mit Erfolg, so könne der grüne Pfeil schon 2020 bundesweit eingeführt werden, doch davor muss die StVO geändert werden. Seit Dienstag hängen nun die Radfahrer-freundlichen Schilder jeweils in der Holzhofallee Ecke Groß-Gerauer Weg und Heinheimer Straße Ecke Röhnring sowie an der Kreuzung Grafenstraße Ecke Bleichstraße.

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Nach Brand der „Grande America“: Kilometerlange Ölteppiche treiben umher

Symbolbild: Frachtschiff "Grande America" verliert Schweröl
Nach dem Untergang des italienischen Containerschiffs „Grande America“ als Folge eines Brands treiben seit Dienstag zwei kilometerlange Ölteppiche im Atlantischen Ozean in der Nähe von beliebten Touristenstränden umher. Ein Ölteppich besitzt eine Fläche von 13km in der Länge und ist 7km breit. Der zweite, etwas weniger dichte, ist ebenso 7km breit, dafür rund 4km kürzer. Ursprünglich war der Frachter auf dem Weg vom Hamburger Hafen nach Casablanca in Marokko, bis er 300km vor französischem Festland sank. Der Umweltminister blickt optimistisch in die Zukunft; er sorgt sich nicht um eine drohende Ölpest, wie beim Untergang des Tankers „Erika“ in 1999.

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Prokrastination: Wenigstens darüber ist sich das britische Parlament einig

Symbolbild: Kalender, keine Einigung im Brexit-Deal
Prokrastination beschreibt das wiederkehrende Aufschieben von anstehenden Aufgaben. Das beste Beispiel hierfür ist das britische Parlament, auch wenn sie in dieser Woche fleißig schienen. An drei aufeinanderfolgenden Tagen fanden Abstimmungen statt. Zu Beginn der Woche scheiterte Premierministerin Theresa May mit ihrem Brexit-Deal im Unterhaus. Danach entschieden sich die Abgeordneten gegen einen harten Brexit, also ein Austritt zum Ende des Monats ohne Abkommen. Am Donnerstag stimmte die große Mehrheit, nämlich 412:202 für eine Aufschiebung des Stichtags auf den 30.Juni. Damit das funktioniert, müssen alle EU-Staats- & Regierungschefs ebenfalls einverstanden sein.

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Nach Attentat auf zwei Moscheen: Mindestens 49 Tote

Symbolbild: Trauer nach Attentat in Christchurch
Am Freitag sind bei einem Attentat auf zwei Moscheen in der Stadt Christchurch in Neuseeland mindestens 49 Menschen, darunter auch viele Kinder gestorben; entweder, weil sie in oder vor der Moschee waren. Währenddessen streamte der Täter seine Tat mithilfe einer Actioncam live im Internet. In Betracht kommt ein 28-jähriger Australier, der auf eine Freilassung auf Kaution und die Verbogenheit seiner Identität verzichtete. Drei weitere Personen kamen ebenfalls in Gewahrsam, von denen eine wieder freigelassen wurde.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

DiscoverEU geht in eine weitere Runde

Symbolbild: Die EU-Komission hat die Gelder für Interrailtickets bewilligt!
Das Projekt „Discover EU“ des Europäischen Parlaments geht aufgrund der hohen Nachfrage noch in diesem Sommer in eine weitere Runde. Die EU-Kommission bewilligte bereits die Gelder. Bis Mitte vergangenen Dezembers haben sich 80.000 EU-Bürger beworben, davon erhielten 14.500 ein Interrail-Ticket - über 2300 aus Deutschland. Die einzigen Hürden bilden lediglich das Mindestalter von 18 Jahren sowie fünf Fragen zur EU. Gewinner können 30 Tage Bus, Bahn & Fähren kostenfrei nutzen, um nicht zuletzt auch neue Kulturen zu erleben.

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Täter erbeuten sechsstellige Summe

Symbolbild: Alsbach-Hähnlein
In der Nacht zum Dienstag (ca. 2:00Uhr) sprengten in Alsbach-Hähnlein bisher noch unbekannte Personen einen Bargeldautomaten der Sparkasse. Die Sprengung per Fernzündung verliefe mit Erfolg, da die Technik zur Verhinderung der Fernzündung (noch) nicht im Gerät verbaut sei. Polizei und Sparkasse reden „von einem erheblichen Geldbetrag“(, doch man gehe von einem sechsstelligen Betrag aus). Zusätzlich verursache die Sprengwelle einen Schaden von geschätzten 100.000€ an der Filiale und der sich über ihr befindlichen Wohnung. Dessen Bewohner seien zur Tatzeit nicht anwesend gewesen. Die Bankgeschäfte müssen fortan in einer fahrbaren Filiale stattfinden.

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Worst Case: Es kommt zum harten Brexit

Symbolbild: Groß-Britanien möchte aus der EU austreten, doch Einigung über Brexit-Deal herrscht nicht!
Am späten Mittwochabend stellte sich die britische Regierung unter Premierministerin Theresa May erfolgreich - wenn auch nur knapp - einem Misstrauensvotum auf Wunsch des Oppositionsführer Corbyn. Zuvor stimmte das britische Parlament mit 202:432 Stimmen gegen den mit der EU-Kommision erstellten Brexit-Deal. Kommt es bis zum 29.März zu keiner Einigung zwischen Groß-Britanien und der EU, so führe es zum „harten“ Brexit. Vom einen auf den Tag könnten Grenzkontrolle durchgeführt und Zölle erhoben werden. Doch auch eine erneute Volksabstimmung über den Brexit ist nicht unwahrscheinlich.

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Handelte Homberger Täter im Alleingang?

Symbolbild: IT - Hacking
Am Freitagmorgen vor zwei Wochen machte der rbb bundesweit Schlagzeilen. Ein 20 Jähriger aus dem hessischen Homberg solle nach bisherigen Ermittlungen private Daten Politiker und weiterer Personen des öffentlichen Lebens, wie Materia, Casper oder LeFloid in einem Art Adventskalender auf Twitter veröffentlicht haben. Unter dem Synonym 0rbit/ Nullr0uter war er im Netz aktiv. Nun behauptet der rbb, dass die Beamten mittlerweile Zweifel haben, ob es sich tatsächlich um einen Einzeltäter handle. Nach Aufforderung der Ermittler ihnen zu demonstrieren, wie er sich die Sicherheitslücke zur Umgehung der sogenannten Zwei-Faktor-Authentisierung zu nutze machte, versagte der Tatverdächtige.

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Volker Bouffier wird Ministerpräsident

Der CDU-Politiker Volker Bouffier gewann zum dritten Mal in Folge die Wahl zum Ministerpräsident, wenn auch nur mit einer knappen Mehrheit von einer Stimme. Bereits im Vorfeld erwähnte er, dass für ihn eine vierte Amtszeit nicht in Frage käme. Der SPD-Politiker Georg-August Zinn bliebe somit die Person mit den meisten Amtszeiten in Folge der Geschichte des Landes Hessen. Von 1950 bis 1969, das entspricht 19 Jahren und fünf Wahlperioden war Zinn tätig.

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100 Jahre Frauenwahlrecht

Symbolbild: 100 Jahre Frauenwahlrecht
Das Frauenwahlrecht feiert Geburstag! Heute vor 100 Jahren durften Frauen erstmals an der Wahl der Weimarer Nationalversammlung teilnehmen; aktiv, als auch passiv, also wählen oder gewählt werden. Rund 80% nutzen das Angebot, dennoch betrug der Frauenanteil lediglich 10%.

Unwort des Jahres: Anti-Abschiebeindustrie

Die Jury aus Darmstadt wählte aus allen bis zum 31.Dezember eingegangen Vorschlägen das Unwort des Jahres 2018. Es lautet „Anti-Abschiebeindustrie“ & wurde zuerst vom CSU-Politiker Alexander Dobrindt genutzt. Man wolle auf einen diskriminierenden (bzw. menschenverachtenen) oder der Demokratie gefährdenen Sprachgebrauch aufmerksam machen. Die Unwörter der letzten Jahre sind: „alternative Fakten“, „Volksverräter“, „Gutmensch“ sowie „Lügenpresse“.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann