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Landtagswahlen in Brandenburg & Sachsen

Ganz Deutschland blickte am vergangenen Sonntag (02.) auf Brandenburg & Sachsen, denn die Bürgerschaft war zur Landtagswahl aufgerufen. Bis zuletzt besteht die Regierung Brandenburgs aus einer Koalition aus SPD & Die Linke. Ihr Ministerpräsident nennt sich Dietmar Woidke (SPD). Weil die fünf Konkurrenten ein Bündnis mit der AfD als zweitstärkste Partei ablehnen, bleibt nur eine Koalition aus mindestens drei Parteien übrig, sofern man eine Minderheitenregierung vermeiden möchte. Fest implementiert sind z.B. SPD und CDU mit wahlweise der Linken oder den Grünen.


Die FDP ist ein Beispiel für das Scheitern an der 5%-Hürde. Gleiches Schicksal wiederfuhr ihr bei der Landtagswahl in Sachsen. Dort arbeiten CDU und SPD gemeinsam in einer Regierung. Ihr Ministerpräsident Michael Kretschmer lehnte eine Regierung mit den Linken ab, doch von der Bundestagswahl 2017, ist bekannt, dass Parteien diesbezüglich ihre Meinung ändern. Dafür bleiben die Parteien deren Prinzipien treu, indem auch hier kein Bündnis mit AfD zustande kommen wird. Eine mögliche Lösung ist ein Bündnis aus CDU, Die Linke und SPD oder den Grünen. In Brandenburg gibt es die Besonderheit, dass das aktive Wahlrecht - also wählen gehen - ab dem 16. Lebensjahr möglich ist. Eine Wahlbeteiligung von über 60% bei einer Landtagswahl gilt in beiden Bundesländern als überdurchschnittlich.

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Haft & Sicherungsverwahrung - Urteil im Fall Lügde


Weil sie mindestens 30 Kinder im Alter zwischen vier und 13 Jahren in vielen hundert Fällen schwer sexuell missbrauchten, verurteilte das Landgericht Detmold die beiden angeklagten zu hohen Haftstrafen mit anschließender Sicherungsverwahrung. Der 56-jährige Andreas V. wurde zu 13 Jahren Haft wegen schweren sexuellen Missbrauchs in über 200 Fällen schuldig gesprochen. Tatort war ein Campingplatz in Lügde, den auch der 34-jährige Mario S. ab 1999 besuchte und solche Straftaten beging. Später kam auch seine Wohnung in Steinheim bei Höxter hinzu. Seine Haftstrafe beläuft sich auf zwölf Jahre. Die Polizei stellte Bewegtbildaufnahmen sicher, doch wurde auch sie kritisiert, weil Beweismaterial unwiderbringlich verschwand. Die Jugendämter sollen Hinweisen nicht nachgegangen sein.

Weitere Entscheidungen des Rechtsstaats sind in der Kategorie » Law gelistet.

Gondel stürzt bei Wartungsarbeiten 50m tief


Bei Wartungsarbeiten an einem Sendeturm des hr auf dem Hohen Meißner stürzte eine Gondel 50m in die Tiefe. Die drei Insassen im Alter von 27 bis 50 wurden eingeklemmt und starben augenblicklich. Das Unglück ereignete sich am Dienstag (03.) gegen 09:15Uhr. Ermittler vermuten einen technischen Defekt seitens einer Seilwinde. Die Arbeiter zogen sich an diagonal zum Sendemast gespannten Seilen hoch. Der Defekt ist dafür verantwortlich, dass die Seile erschlafften und die Wartungsgondel durch das Gewicht der Arbeiter zu Boden schellte. Die beauftragte Firma aus Berlin begann der Sendeanlage aus 1955 eine weitere Antenne hinzuzufügen, damit der Empfang über DAB+ besser ist. Auch der MDR nutzt die Station für deren Radioprogramme.

Die Ereignisse - auch aus Deiner Nähe - findest Du in der Kategorie » Lokales vor.

Kontakt zu Sonde "Vikram" verloren


Knapp 2km über der Mondoberfläche bricht die Kommunikation zur Sonde Vikram ab. Nun müsse man die Daten auswerten. Indiens Premierminister klopfte dem Chef der Weltraumorganisation ISRO symbolisch auf die Schultern. In der Hauptstadt Neu-Delhi war bei den Menschen, die das Ereignis bei einem PublicViewing im Planetarium verfolgten von Enttäuschung keine Spur. Dort betrachtet man den Versuch als Sprungbrett und außerdem müsse man aus Fehlern lernen, denn Rund die Hälfte aller Versuche einer Mondlandung schlagen fehl. Für Indien handelt es sich hierbei um ein Prestigeprojekt. Bis 2022 soll eine bemannte Raummission geglückt sein.

Zusätzliche Berichte aus aller Welt sind in der gleichnamigen Kategorie » Weltweit gelistet.

IFA 2019 in Berlin


Noch bis nächsten Mittwoch sind die Türen der 59. Ausgabe der Internationalen Funkausstellung (kurz: IFA) von täglich 10:00Uhr bis 18:00Uhr geöffnet. Veranstaltet wird das Event von gfu Consumer & Home Electronics GmbH in Kooperation mit der Messe Berlin. Die Dauerbrenner 5G und Smart-Home dürfen natürlich nicht fehlen. Statt reiner Bequemlichkeit des Anwenders bringen intelligente Geräte auch einen praktischen Nutzen, indem z.B. Waschmaschinen anhand der Wäschemenge Wasserbedarf und Co. bestimmen. Flexible Fernseher lassen sich nach Gebrauch einrollen.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

(Doch) um die Wahl in unserem Nachbarbundesland Bayern besser verstehen zu können, folgen nun einige Wissenswerte Fakten: Alle 18 jährigen Bürger mit deutscher Staatsangehörigkeit, die seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz im Freistaat Bayern haben, dürfen wählen. Dabei entscheidet der einzelne mit seiner Erststimme über einen Wahlkreisabgeordneten und die Zweitstimme dient der Wahl einer Wahlkreisliste, also einer Partei. Gewählt wird schon seit heute Morgen 08:00Uhr. Bis zur nächsten Wahl vergehen fünf Jahre, sprich 2023. Die Angaben basieren auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung.

Fortfahren möchte ich mit dem Ergebnis der vergangenen Bayern Wahl im Jahre 2013. Damals erreichte die CSU 47,4% der Stimmen, dennoch war man in der Lage bis jetzt alleine zu regieren. Weniger als halb so viel der Stimmen erreichte die SPD, nämlich 20,6%. Die Freien Wähler, als auch die Grüne lag unter 10% und FDP scheiterte mitsamt der Linke an der fünf Prozent Hürde.

Laut aktuellen Umfragen, die von mehreren Unternehmen in Auftrag gegeben worden sind, belegen CSU und die Grünen in dieser Reihenfolge Platz Eins und Zwei. Zunächst folgen die Sozialdemokraten, die Freien Wähler und auch die AfD, die sich je nach Umfrage auf den Plätzen drei bis fünf liegen. Das Schlusslicht ist diesmal, wie auch bei der letzten Wahl die FDP mit der Linken. Sofern der Fall eintritt, scheiden unter Umständen einige der gleich genannten Koalitionsmöglichkeiten aus.

Aktuell regiert die CSU ohne einen Koalitionspartner. Doch aufgrund der Umfragewerten von durchschnittlich 33-35% erscheint diese Variante als äußerst unwahrscheinlich. Eine weitere Idee wäre, dass die CSU zusammen mit den Grünen arbeitet, so wie es auch in Hessen mit der CDU der Fall ist. Der Fraktionschef Thomas Kreutzer soll dies bereits ausgeschlossen haben, doch von der Bundestagswahl 2017 weiß man, dass Parteien auch ihre Meinung ändern. Beruft man sich auf die Umfragen, bleibt es der einzige Ansatz mit einer Zweierkoalition in den Landtag einziehen zu dürfen. Zahlreiche Gespräche und Kompromisse sind hierbei unverzichtbar. Meinungsdifferenzen in z.B. der Flüchtlingspolitik, aber auch Einigkeit in der Pflege, Medienpolitik und bei Investitionen herrschen bei der CSU mit der SPD. Die FDP könne man hinzuholen, sofern man nicht die Mehrheit erreicht. Statt der SPD genügen eventuell rechnerisch die Freien Wählen, aber auch in diesem Fall fungiert die FDP als Reserve. Unwahrscheinlich ist ein Büdnis aus den Grünen, SPD, Freie Wähler und FDP, da man versuchen müsse vier Meinugen zu einem Thema in einen Kompromiss umzuwandeln.

Dieser Artikel wurde am Sonntag, den 14.Oktober 2018 live bei Radio Darmstadt gesendet! - RadaR+7 Mediathek aufrufen!

Weitere internationale Veranstaltungen oder Berichte findest du im gleichnamigen Archiv vor!

©2018 Hessentrend/ Leon Ebersmann