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Taifun "Vamco" auf den Philippinen

Zwei Tage lang - von Mittwoch (11.) bis Donnerstag (12.) - zog der Taifun Vamco über die Philippinen. Vamco soll zu den schwersten seiner Art seit Jahren zählen.

Symbolbild: Taifun "Vamco" auf den Philippinen
Er soll mit bis zu 155km/h gewütet haben sowie massive Regenfälle mit sich gezogen haben. Durch Überschwemmungen in der Hauptstadt Manila sind nach aktuellen Angaben der Behörden vor Ort mindestens 53 Menschen ums Leben gekommen; weitere 22 werden noch vermisst. Darüber hinaus waren auf der Hauptinsel Luzon über eine Million Menschen von der Stromversorgung abgekapselt; 400.000 Einwohner:innen mussten ihre Häuser verlassen. Mittlerweile habe Taifun Vamco abgeschwächt die Philippinen verlassen. Vamco war der 21. seit Jahresbeginn und sogar der fünfte binnen eines Monats. Einige Bürger:innen hatten noch mit den Folgen der vorhergehenden Stürme zu kämpfen.

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Niederlande verbieten Silvester-Feuerwerk

Symbolbild: Niederlande verbieten Silvester-Feuerwerk
Die Niederlande hat als erstes Land Europas ein vollständiges Silvester-Feuerwerksverbot beschlossen. Raketen und Böller dürfen weder gezündet, noch gekauft werden. Das gab Ministerpräsident Mark Rutte bekannt. Damit wolle man verhindern, dass sich Ärzte und Krankenpfleger zusätzlich um Menschen kümmern müssten, die sich an Feuerwerkskörpern verletzen. Durch die Corona-Pandemie ist das niederländische Gesundheitswesen derart an die Belastungsgrenze geraten, dass zentrale Stellen das Verbot von Verkauf und Zündung forderten. Rund um die Jahreswende seien die Erste-Hilfe-Einheiten ohnehin überstrapaziert, warnte auch die Polizei. Im vergangenen Jahr mussten nach offiziellen Angaben mehr als 1300 Menschen wegen Verletzungen durch Feuerwerkskörper behandelt werden. Die Hersteller von Feuerwerkskörpern kritisierten die Ankündigung. Man befürchte, dass einige Feuerwerksbegeisterte auf illegale Feuerwerkskörper zurückgreifen werden. Die Branche werde mit insgesamt rund 40 Millionen Euro entschädigt, teilte die zuständige Staatssekretärin am Freitag mit. Wer sich nicht an das Verbot halte, müsse mit einer Geldstrafe von 100€ und einem Eintrag ins Strafregister rechnen.

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Amazon verklagt Influencerinnen

Symbolbild: Amazon verklagt Influencerinnen
Der Onlinehändler Amazon verklagt sowohl zwei Influencerinnen als auch elf weitere Personen aufgrund von Etikettenschwindel und irreführender Werbung. Die beschuldigten sollen gefälschte Gucci-Gürtel, Sonnenbrillen, Armbänder, Geldbeutel und Dior-Handtaschen beworben und unter die Menschen gebracht haben. Dazu wendeten sie einen Trick an: Auf der eigenen Website oder in mehreren sozialen Netzwerken, wie Instagram oder TikTok veröffentlichte man Bilder von den Plagiaten. In einem zweiten Schritt verlinkten sie auf Amazon, aber mit dem Hinweis, dass die Produktbilder auf der Verkaufsplattform im Vergleich zu der Originalware anders aussehen. So kam es, dass ein Gucci-Gürtel nicht mehr 400 US-Dollar, sondern nur 50 US-Dollar kostete. Durch ihre "ausgeklügelte Kampagne" - so die Gerichtsdokumente - sei es ihnen gelungen, Amazons Fälschungserkennungs-Tools auszuhebeln. Die Website bzw. die entsprechenden SocialMedia Profile sind entweder nicht erreichbar oder auf privat geschaltet.

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Familienministerin Giffey: Ich bin "nicht abhängig von diesem Titel"

Bereits vor einem Jahr wurde Bundesfamilienministern Franziska Giffey vorgeworfen, dass ihr Doktortitel ein Plagiatsfall sei. Damals wurde von der Freien Universität Berlin eine Untersuchung beendet, doch vor kurzer Zeit kamen die Vorwürfe wieder hoch. Giffey hatte sich zu den erneuten Vorwürfen geäußert und meinte: "Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel". Sie hat den Titel abgelegt, nachdem man aus der CDU die Überprüfung der Arbeit wollte. Die FU Berlin hatte ein Wiederaufrollen der Arbeit und der Untersuchungen bereits angekündigt. Aus der FPD kam die Forderung, dass sie ihr Amt niederlegen soll. Denn die ehemalige Bezirksbürgermeisterin hat vor beim anstehenden Parteitag der SPD für den Landesvorsitz zu kandidieren. Giffey meinte ebenfalls, dass sie ihr Amt nicht niederlegen wird und ihre Pläne weiterverfolgen möchte.

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USA: Wie geht's weiter nach den Wahlen?

Ein Ergebnis der US-Wahlen haben wir mitlerweile. Die Wählerstimmen wurden so weit ausgezählt, dass man die Staaten den einzelnen Kandidaten und Parteien zuschhreiben kann. Was jedoch noch offen bleibt, ist wie die Wahlleute im Dezember wählen werden. Seit einiger Zeit hat sich Trump zu Wort gemeldet. Er hatte einen Monolog zum Thema Corona-Impfstoffe veröffentlich. Zu dessen Ende sagte der aktuelle Präsiden: "Thank you, everybody, thank you very much!" Es scheint Vieler nach das erste Zeichen einer Annerkennung des Ergebnisses zu sein. Das aktuelle Ergebnis ist: 306 Wahlleute für den Demokraten Joe Biden und 232 für Donald Trump. Ebenfalls sagte Trump: "Ich werde nicht, diese Regierung wird nicht in einen Lockdown gehen." Biden hatte bereits angekündigt, Maßnahmen gegen Covid-19 einzuleiten, doch auf der neu veröffentlichten Website ist kein Wort von einem Lockdown zu lesen. Eher geht es um Investitionen und erweiterung der Test-Möglichkeiten

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Gernsheim: Am Freitag (13.) um 18:22 Uhr wurde die Feuerwehr zu einem Brand in einem zweistöckigen Mehrparteienhaus in der Marienstraße gerufen. Glück im Unglück: Die zu dem Zeitpunkt anwesenden Bewohner konnten noch rechtzeitig selbstständig das Gebäude verlassen. Der Sachschaden wird auf 100.000€ geschätzt. Jetzt liegt es an der Kriminalpolizei Rüsselsheim, die Brandursache zu ermitteln. Nach aktuellen Erkenntnissen sei das Feuer in einem Zimmer der Erdgeschosswohnung ausgebrochen und habe sich auf die gesamte Wohnung ausgedehnt. Die Wohnung ist unbewohnbar. Ihre Bewohner sind derweil in einer anderen Wohnung im zweiten Obergeschoss untergekommen.

Alsbach-Hähnlein: In der Nacht auf Freitag (13.) soll ein Fenster der Gemeindeverwaltung in der Bickenbacher Straße beschädigt worden sein. Das Loch in der Sicherheitsglasscheibe werde Kosten von mindestens 5000€ mit sich ziehen. Wem etwas aufgefallen ist, soll sich bei der dezentralen Ermittlungsgruppe Pfungstadt melden: 06157-9 50 90.

Eppertshausen: Am frühen Samstagmorgen gegen 02:20 Uhr stieß der Fahrer eines silbernen Pkws mit zwei weiteren in der Friedhofstraße geparkten Fahrzeugen zusammen. Die Folge: Die Fahrzeuge wurden meterweit geschoben und dabei stark beschädigt. Der Unfallverursacher ergriff die Flucht, weshalb die Polizeistation Dieburg auf Zeugenhinweise setzt: 06071-96 56 0.

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Gesteinsbrocken machen OSIRIS REX einen Strich durch die Rechnung

Am 8.September 2016 startete die sogenannte Origins Spectral Interpretation Resource Identification Security Regolith Explorer Sonde (kurz: OSIRIS REX). Die Trägerrakete Atlas V brachte die Sonde damals auf Kurs des Asteroiden Bennu.

Symbolbild: Gesteinsbrocken machen Sonde
Dort sollte die Sonde am Abend vom Freitag auf Samstag (24.) Proben aufnehmen. Die Aufnahme verlief der NASA nach gut und die Mindestanforderung von 60 Gramm, die der Roboterarm der Sonde TAGSAM (Touch-And-Go Sample Acquisition Mechanism) aufsammeln sollte, wurden erfüllt. Doch neue Aussagen der NASA bestätigen, dass die Sonde einen Teil der Proben verloren hat. Das ganze sei passiert, weil sich größere Gesteinsbrocken verkeilt haben, wodurch der Deckel des Sammelarms nicht richtig geschlossen werden konnte. Es ist nicht bekannt, wie viel Material der insgesamt 400 Gramm verloren gegangen sind.

Zusätzliches über aktuelle Forschungen sind hier » Wissenschaft vorzufinden.

Cyberbunker-Prozess: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht - oder doch?

Symbolbild: Cyberbunker-Prozess: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht - oder doch?
Am Montag (19.) begann der Prozess gegen den Niederländer Johan X sowie sieben seiner Mitarbeiter; einige von ihnen sind Familienangehörige. Die Staatsanwaltschaft Trier wirft den Angeklagten Beihilfe zu über 249.000 Straftaten vor, die über die technische Infrastruktur des Rechenzentrums in einem ehemaligen Bunker der Bundeswehr in Traben-Trarbach (Rheinland-Pfalz) begangen wurden. Drogen, gefälschte Dokumente, Falschgeld: All das ließ sich mit wenigen Klicks bestellen. Die Betreiber nannten ihr Rechenzentrum auf vier unterirdischen Stockwerken "bulletproof" (dt.: kugelsicher), womit gemeint war, dass die Daten nicht nur digital verschlüsselt wurden, sondern auch vor physischen Zugriff durch die Sicherheitsbehörden geschützt sein sollten. Die Behörden ermittelten schon seit 2015, aber es dauerte seine Zeit bis es zu einer Razzia kam, weil man lange einen mutmaßlich irischen Mafiaboss vermutete. Im September 2019 war es dann soweit und ein Großaufgebot der Polizei stürmte das Bunkergelände.

Im Strafprozess, der bis Ende 2021 dauern soll, müssen die Richter:innen klären, ob Johan X und seine Mitarbeiter:innen überhaupt von den illegalen Machenschaften über ihre Server wussten, aber nichts dagegen taten oder es womöglich sogar unterstützten. Laut dem Providerprivileg muss ein Plattformbetreiber nicht überprüfen, wozu seine Dienstleistung womöglich missbraucht wird.

Was entscheiden die Gerichte sonst noch? Du erfährst es mit einem Klick auf » Law!

Reform des Jugendmedienschutz-Gesetzes

Symbolbild: Reform des Jugendmedienschutz-Gesetzes
Schon vergangenen Mittwoch (14.) beschloss das Bundeskabinett den Entwurf zur Reform des Jugendmedienschutzes. Die letzte Version dieses Gesetzes stammt noch aus einer Zeit ohne Smartphones und soziale Medien. Ziel ist, dass Kinder und Jugendliche digitale Angebote sicher nutzen können. Dabei werden nicht nur Inhalte unter die Lupe genommen, sondern ebenso Funktionalitäten wie ein Chat in einem Online-Spiel, der von Fremden zur Kommunikation mit Kindern missbraucht werden kann. Daher sollen Plattformbetreiber - sowohl national als auch international - künftig gezwungen werden eine Altersüberprüfung einzuführen und sichere - im Sinne von altersgerechten - Voreinstellungen zu treffen, wenn sie keine Bußgelder riskieren wollen. Daher prüft die CDU/ CSU-Bundestagsfraktion, ob es dafür eine neue Bundeszentrale brauche oder man die Zuständigkeit an bestehende Institutionen reichen kann. Im besten Falle, wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen, tritt das Update des Jugendmedienschutzgesetzes schon im Frühjahr 2021 in Kraft.

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Proteste in Polen nach Abtreibungsurteil

Symbolbild: Proteste in Polen nach Abtreibungsurteil
Seit einiger Zeit ist in Polen die Diskussion um das Verbot von Abtreibungen im Raum. Am Freitag (23.) kam es nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts wieder zu Protesten. Das Urteil erklärte, dass eine Abtreibung auch bei einer Fehlbildung illegal ist. Seither gibt es viele Demonstrationen im Land und auch auf den sozialen Netzwerken wird protestiert. Krystyna Kacpura (Leiterin des Verbands für Frauen und Familienplanung) sagte: "Die Entscheidung bedeutet ein totales Abtreibungsverbot in Polen, weil 98% der legalen Abtreibungen in Polen Missbildungen des Fötus betreffen". Sie meinte ebenso, dass vor allem ärmere Frauen davon betroffen sein könnten, da sie jetzt illegale und gefährliche Maßnahmen in Anspruch nehmen müssten. Die konservative PiS Regierungspartei möchte einen Abbruch der Schwangerschaft nur noch bei unmittelbarer Bedrohung der Schwangeren oder bei einer Schwangerschaft durch Inzest.

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Wetterballon-Experiment von Darmstädter Schule

Symbolbild: Wetterballon-Experiment von Darmstädter Schule
Die Justus-Liebig-Schule (LiO) ließ am Dienstag (20.) einen Wetterballon steigen. Seit August letzten Jahres haben Schüler:innen im Rahmen des Wahlpflichtunterrichts der zehnten Klasse das fächerübergreifende Projekt "LiO goes Stratosphäre" durchgeführt. Dabei wurde eine Sonde mit verschiedenen Messinstrumenten, Kameras sowie kleinen Experimenten ausgestattet. Ein solches Experiment aus dem Biologie-Kurs war, zuvor gesuchte Bärtierchen mit zu schicken und anschließend ihre Verhaltensweisen bei dem herrschenden Druck zu analysieren.

Um 12:54Uhr verließ der Ballon unter Jubel der Schülerschaft den Boden des Schulhofes und begab sich auf seine Reise in Richtung Stratosphäre. Doch das war nur der vorläufige Höhepunkt des Projekts: Ein Team aus Schüler:innen und Lehrern begab sich auf Bergungsmission; immer angeführt vom Ballon und einer Prognose der finalen Koordinaten. Nachdem der Ballon um 14:40Uhr erfolgreich beim Höchstpunkt von 34.673m platzte, segelte die Sonde mit Hilfe eines eingebauten Fallschirmes zu Boden. Diese konnte noch am Abend in Neukenroth bei Coburg vom Team geborgen werden. Jetzt folgt die Auswertung der gesammelten Daten.

Projektleiter Patrick Hartmann stellte sich den Fragen des YoungPOWER-Teams. Erste Analysen hätten ergeben, dass "alle Aufzeichnungsgeräte funktioniert haben und alle Tierchen der Biologen leben." Nicht immer lief alles so glatt: "Kurz vor Start hat in einem Aufzeichnungsgerät die Speicherkarte gefehlt und wir hätten es fast nicht bemerkt", so Hartmann. "Das Zweite hat kurz vor dem Start den Geist aufgegeben, sodass es ausgetauscht werden musste." Trotz der kleinen Rückschläge ist er glücklich: "Ich habe mir erhofft, dass ihr Schüler mit Begeisterung bei dem Projekt dabei seid und dass wir geile Aufnahmen aus der Stratosphäre bekommen, was auch gelungen ist."

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Rassismus-Debatte: Polizei-Studie kommt

Symbolbild: Rassismus-Debatte: Polizei-Studie kommt
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gibt auf. Nach monatelangem Streit rund um die Studie zu Rassismus in der Polizei stimmt er ihr nun endlich zu, doch nicht ohne einen Kompromiss mit der SPD. Der CSU-Politiker besteht darauf, gleichzeitig auch Schwierigkeiten im Alltag der Sicherheitsbeamten zu untersuchen; vor allem das Verhältnis zwischen Gesellschaft und Polizei. Es sei falsch, sich bei der Untersuchung dieses Phänomens ausschließlich auf die Sicherheitsbehörden zu konzentrieren, denn damit würde man die Polizei unter Generalverdacht stellen, erklärt Seehofer. Man möchte herausfinden, warum sich mitunter "Vorurteile gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen" bei einzelnen Beamten verfestigen und was dagegen getan werden kann.

Außerdem sollen sich Union und SPD auch bei der seit langem geplanten Gesetzesergänzung des Verfassungsrechts geeinigt haben. Die sogenannte Online-Durchsuchung und die Befugnisse des Verfassungsschutzes, verschlüsselte Nachrichten mitzulesen, standen hierbei im Mittelpunkt.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Erzhausen: Am Montag (19.) entwendete ein Mann einen Messing-Briefbeschwerer aus einem Einfamilienhaus im Dreieichring. Dazu habe sich der auf 30 bis 40 Jahre alte geschätzte Mann mit schlanker Statur, braunen kurzen Haaren, einer cognacfarbenen Lederjacke sowie einer blauen Jeans nach einer Telefonnummer im Telefonbuch erkundigt. Die Polizei ermittelt nun wegen des Tatbestandes des Trickdiebstahls und warnt, Fremde in die eigenen vier Wände zu lassen.

Ober-Ramstadt: Am Dienstag (20.) zwischen 12:45Uhr und 13:45Uhr ist es einem Dieb gelungen, zwei Kassen aus den Büroschränken einer Physiotherapiepraxis in der Leuschnerstraße zu stehlen. Nach ersten Erkenntnissen nutzte der Unbekannte das kurze Zeitfenster der Unachtsamkeit, um zuzuschlagen. Die Höhe der Beute ist nicht bekannt. Die Ermittlungsgruppe Ober-Ramstadt hofft auf Hinweise: 06154 - 63 300.

Mörfelden-Walldorf: Ebenfalls am Dienstag (20.) sorgte ein berauschter 24-Jähriger für Aufsehen. Gegen 19:00Uhr gingen vermehrt Notrufe bei der Polizei ein, weil aufmerksame Bürger:innen am örtlichen Bahnhof einen Mann mit einer Schusswaffe bemerkten. Bei seiner Festnahme in der Farmstraße stellte sich heraus, dass es sich lediglich um die Nachbildung einer Maschinenpistole handelte. Des Weiteren fanden die Gesetzeshüter bei ihm Ecstasy-Pillen, welche umgehend beschlagnahmt wurden. Gegen den 24-Jährigen wird wegen des Verstoßes gegen das Waffen- und Betäubungsmittelgesetz ermittelt.

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Facebook entfernt rechtspopulistisches "Compact-Magazin"

Die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram sperrten die Accounts des rechtspopulistischen "Compact-Magazins". Das soziale Netzwerk argumentiert mit ihrem Regelwerk gegen Hass im Netz gegen das die Herausgeber von Compact verstoßen haben.

Symbolbild: Facebook entfernt rechtspopulistisches "Compact-Magazin"
Die entsprechenden Seiten bzw. die Inhalte seien seit Freitagabend nicht mehr verfügbar, wenn man versucht diese aufzurufen. Facebook bestätigte WDR sowie NDR den nicht angekündigten Entschluss. Doch gänzlich spontan war der Entschluss sicherlich nicht, denn immer mehr Werbepartner machen Druck, indem sie drohen, auf Facebook keine Werbung mehr zu schalten, wenn das Netzwerk nicht konsequent gegen Hass im Netz reagiere. Das Compact-Magazin verbreitet rechte Verschwörungstheorien und rührte für die mittlerweile aufgelöste Demonstration gegen die Corona-Auflagen in Berlin kräftig die Werbetrommel. Die Compact-Seite bei Facebook zählte 90.000 Likes.

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Blaulicht-Meldungen Spezial: 35-Jähriger ruft verfassungsfeindliche Parolen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen Spezial: 35-Jähriger ruft verfassungsfeindliche Parolen
Am Mittwoch (26.) gegen 17:45 Uhr kommt es in der Rheinstraße/ Ecke Grafenstraße bei der Baustelle zu einer verbalen sowie körperlichen Auseinandersetzung. Ein 35-jähriger Mann soll zuerst zwei junge Männer dunklen Hauttyps rassistisch beleidigt haben ehe er sie tätlich angriff. Ein Zeuge filmte das Geschehen und stellte den Videoclip ins Internet. Dort ist zu hören wie er mehrfach den Führer des NS-Regimes gutheißt bevor er auf den Luisenplatz flüchtet. Laut dem Zeugen, der auf Instagram als mo_som zu finden ist, versuchte der Mann im weißen Hemd mit einem Taxi zu entkommen. Als die Polizei nach dem gescheiterten Fluchtversuch eintraf, soll der Täter gegenüber dem Zeugen, der Zivilcourage zeigte, gesagt haben, dass man ihn wie die Juden im KZ vergasen solle. Laut mo_som war der 35-Jährige weder alkoholisiert noch stand er unter Drogeneinfluss. Die Beamten nahmen die Personalien des Darmstädters auf und schalteten zugleich den Staatsschutz ein. Zur Aufklärung der Tat bittet Polizeisprecherin Katrin Pipping vor allem die zwei jungen Männer sich auf der Dienststelle zu melden; aber auch alle anderen Zeugen werden zu einem Anruf unter der 06151-9690 gebeten.

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Kollegentaxi: Polizisten holen betrunkenen Kollegen ab

Symbolbild: Kollegentaxi: Polizisten holen betrunkenen Kollegen ab
Laut dem Redaktionsnetzwerk extratipp.com filmte ein Anwohner schon Ende Januar wie Polizisten einen Kollegen von einem offenbar privaten Kneipenbesuch mit einem Streifenwagen abholen. Anschließend fahren sie falsch herum in die Einbahnstraße im Offenbacher Nordend. Der Redakteur Christian Reinartz bemühte sich seitdem um einen Kontakt bis ihm Mitte August der Geduldsfaden riss, er sich ans Innenministerium wandte und den Vorfall publik machte. Urplötzlich bestätigte das Polizeipräsidium Südosthessen in Offenbach den Vorwurf und sagte, dass kein dienstlicher Grund vorlag; weder für das Abholen noch die Missachtung der StVO. Drei Beamte sind identifiziert, die allesamt mit Disziplinarverfahren zu rechnen haben. Unter ihnen sei auch der Revierleiter, der von seinen Aufgaben entbunden und innerhalb des Präsidiums versetzt wurde. Andreas Grün von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nennt das Verhalten "nicht tolerierbar". Auch sonst - aufgrund rechtsextremer Netzwerke, Polizeigewalt und den NSU-2.0-Drohschreiben bekleckert sich die Polizei zur Zeit nicht mit Ruhm.

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Neuseeland: Lebenslange Haftstrafe für Christchurch-Attentäter

Symbolbild: Neuseeland: Lebenslange Haftstrafe für Christchurch-Attentäter
Im März 2019 im neuseeländischen Christchurch griff ein 29-jähriger Rechtsextremist aus Australien zwei Moscheen an, wobei er 51 Menschen das Leben nahm und 50 weitere teils lebensgefährlich verletzte. Die gesamte Tat streamte er per Helmkamera in weltweite Internet - wir berichteten. Die Überlebenden des Attentats sind arbeitsunfähig oder leiden unter starken Schmerzen. Am Donnerstag (27.) verurteilte Richter Cameron Mander den Terroristen zu einer lebenslangen Haftstrafe ohne die Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung. Damit entspricht das Urteil der Forderung der Staatsanwalt, das zugleich das höchste Strafmaß des Pazifikstaats ist. Premierministerin Jacinda Ardern begrüßt das Urteil: "Er verdient völlige Stille auf Lebenszeit". Ihre Regierung verschärfte im Zuge des Attentats die Waffengesetze. Erst im März diesen Jahres bekannte sich der Rechtsextremist in allen Anklagepunkten schuldig. Diese lauten: 51-facher Mord, 41-facher versuchter Mord sowie Terrorismus. Er ist der Erste, der nach dem "Terrorism Suppression Act" von 2002 verurteilt wurde.

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Cyberkriminalität: Viele Taten wenig Ermittlernachwuchs

Symbolbild: Cyberkriminalität: Viele Taten wenig Ermittlernachwuchs
Im Jahre 2019 stieg die Anzahl an Straftaten, die im oder durch das Internet begangen worden sind von 33.334 auf über 35.000 im Vergleich zum Vorjahr an. 2017 sollen es noch unter 20.000 Fälle gewesen sein. Daher - im Kampf gegen Cyberkriminalität - wurden die Studienmöglichkeiten bei der Kriminalpolizei in Hessen erweitert. Ab September hätte der Studiengang Cyberkriminalistik in Mühlheim am Main (Landkreis Offenbach) studiert werden können. Doch mangels Interesse wurde der Studienstart abgesagt und auf Februar 2021 verschoben. Von den 50 möglichen Plätzen hätten mindestens 18 belegt werden müssen, aber laut Michael Rudolph (Polizeiakademie Hessen) lag die Bewerberzahl "im oberen einstelligen Bereich". Innenminister Peter Beuth (CDU) sieht diesbezüglich einen "großen Personalbedarf" und Andreas Grün von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kann sich das mangelnde Interesse nicht erklären. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter kritisiert die Studiengruppe. Es brauche studierte Informatiker*innen, die mit ihrer Expertise zur Aufklärung von Straftaten beitragen statt IT-versierten Sachbearbeitern.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Donald Trump erlässt Roger Stone Gefängnisstrafe

Im Februar wurde Roger Stone wegen Falschaussage, Behinderung der Ermittlungen sowie der Beeinflussung von Zeugen zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren verurteilt. Er wies die Vorwürfe entschieden zurück. Die Kläger empfohlen dem Bundesgericht in Washington sieben bis neun Jahre Haft.

Symbolbild: Donald Trump erlässt Roger Stone Gefängnisstrafe
Nun erlässt US-Präsident Trump seinem verurteilten Vertrauten Roger Stone, der in die Russlandaffäre verwickelt sein soll, die Gefängnisstrafe. Wie das Weiße Haus am Freitag erklärte, sei Roger Stone im Gefägnis einem ernstzunehmenden medizinischen Risiko ausgesetzt. In Trumps Augen sei er nicht Täter, sondern ein Opfer, das unter den unfairen Ermittlungen oder ungerechter Behandlung leidet. FBI-Sonderermittler Robert Mueller sollte mögliche illegale Beziehungen zwischen Trumps-Wahlkampfteam und Vertretern Russlands untersuchen. Doch er fand keine Belege für Geheimabsprachen vor der Präsidentschaftswahl 2016, aber er schließt eine Behinderung der Ermittlungen der Justiz seitens Trump nicht aus.

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Zugunglück in Tschechien

Symbolbild: Zugunglück in Tschechien
Symbolbild

Am Dienstagnachmittag (07.) stießen zwei Personenzüge auf einer eingleisigen Strecke im Erzgebirge frontal zusammen. In den Zügen hielten sich insgesamt 33 Menschen auf, wovon laut dem Rettungsdienst mindestens 24 Personen verletzt sind, darunter neun Schwerverletzte. Für sowohl einen Tschechen als auch einen 49-Jährigen aus Deutschland endete das Unglück tödlich. Der Sachschaden liegt umgerechnet bei knapp 750.000 €. Eigentlich sollten die Züge zwischen 15:05Uhr bis 15:08Uhr im nächsten Bahnhof aufeinander treffen. Die tschechischen Behörden sollen von menschlichem Versagen ausgehen, denn sie verhafteten einen Lokführer, weil ihm vorgeworfen wird ein Haltesignal übersehen zu haben. Bislang sei er noch nicht vernehmungsfähig gewesen. Die Strecke weist keine automatisierte Streckenführung auf. Die Unglücksstelle sei nur schwer zugänglich gewesen. Laut einem Arzt vor Ort mussten sie die Verletzten rund 400m in den nächsten Bahnhof tragen. Die tschechische Bahn wolle Opfer beider Nationalitäten entschädigen. Am Mittwochmorgen war der Streckenabschnitt wieder freigegeben.

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TikTok macht einen Rückzieher - aus Hongkong

Symbolbild: TikTok macht einen Rückzieher - aus Hongkong
Wie ein TikTok-Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters mitteilte, werde man die Video-App "angesichts der jüngsten Ereignisse" für Hongkong vom Markt nehmen. Währenddessen kündigten die US-Internetunternehmen Facebook, Google und Twitter an, vorerst Anfragen der Hongkonger Behörden auszulassen und keine Daten preisgeben. Beide Statements sind einem neuen Sicherheitsgesetz geschuldet, das als Reaktion auf die monatelangen Proteste gegen den wachsenden Einfluss Pekings auf die ehemals britische Kronkolonie Hongkong gewertet sind. Damit verfügt die Hongkonger Polizei fortan über weitreichende Durchsuchungs- und Überwachungsvollmachten. Bei einer "akuten" Bedrohung der öffentlichen Sicherheit brauche es keinen Durchsuchungsbefehl mehr. Hongkongs Polizeichef ist befähigt Informationen aus dem Internet entfernen zu lassen und widerwillige Konzerne mit Geld- oder einer einjährigen Haftstrafe abzustrafen, wenn sie nicht kooperieren. Laut US-Außenminister Mike Pompeo arbeite Chinas Kommunistische Partei an der "Zerstörung des freien Hongkong". Gegenüber Fox News gab er bekannt, dass die Idee im Raum stehe chinesische Social-Media-Apps zu verbieten.

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Stadtteil Machtlos ist machtlos einem Notstromaggregat ausgesetzt

Symbolbild: Stadtteil Machtlos ist machtlos einem Notstromaggregat ausgesetzt
Der Ronshausener Stadtteil Machtlos mit 200 Einwohnern musste seit Donnerstag (02.) für eine Woche von einem Notstromaggregat mit Elektrizität versorgt werden. Eine Nebenwirkung: Aufgrund der deutlich höheren Frequenz des Generators gegenüber dem normalen Stromnetz tickten netzgebundene Uhren schneller. Der Grund für den ersten Stromausfall war ein sogenannter Erdschluss, also eine unterirdische Stromleitung, die einen Defekt aufweist und den Strom direkt in die Erde leitet. Unpraktisch, aber Glück im Unglück, denn Machtlos hängt an einer Ringsleitung, also wird aus zwei Richtungen mit Strom versorgt. Dadurch musste der Energieversorger EAM lediglich das Teilstück abschalten und den Strom umleiten. So war die Welt wieder in Ordnung; zumindest bis auch die andere Leitung den Betrieb versagte. Man verbrachte Stunden bis das Notstromaggregat betriebsbereit war. Für Anwohner war der permanent laufende Dieselmotor ein Ärgernis. Angeblich machte die Stromleitung schon mehrfach Probleme, weshalb EAM die Kabel erneuern wollte. Die sieben Tage standen ganz im Zeichen der Schadensbegrenzung, aber dabei wurde ein Telekom-Kabel beschädigt, wodurch in einem Ferienort vereinzelt Telefon- und Internetanschlüsse ausfielen.

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Syrien-Hilfe blockiert - Halbe Million Kinder könnten sterben

Symbolbild: Syrien-Hilfe blockiert - Halbe Million Kinder könnten sterben
Vergangene Nacht ging es im UN-Sicherheitsrat um nichts Geringeres als das Schicksal von fast drei Millionen Menschen. Der neue Resolutionsentwurf scheiterte trotz 13-Ja-Stimmen an zwei Vetos, die auf Russland und China zurückzuführen sind. In diesem Papier war festgelegt worden, dass sowohl die Vereinten Nationen als auch weitere Organisationen für mindestens sechs Monate weiterhin Hilfsgüter über zwei Grenzübergänge in den Nordwesten Syriens schicken dürfen. Die Hilfen dauern seit 2014 an; damals noch mit vier Grenzübergängen, aber die Zahl wurde wegen Moskau - einem Verbündeten des syrischen Machthabers - Anfang des Jahres halbiert. Deswegen habe sich die Versorgungslage in einigen Regionen spürbar verschlechtert. Und dennoch möchte Russland einen weiteren Grenzübergang schließen lassen, weil Hilfslieferungen wieder aus Syrien selbst möglich seien. Kelly Craft (UN-Botschafterin der USA) warnt, dass durch die Schließung eine halbe Million Kinder sterben könnten. Um für Syriens Zivilbevölkerung weiterhin Hilfe leisten zu dürfen, soll schnellstmöglich über den Resolutionsentwurf von Deutschland und Belgien abgestimmt werden.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Stuttgart-Randale

In der Nacht zum Sonntag (21.) randalierten zwischen 400 bis 500 Menschen in der badenwürrtembergischen Stadt Stuttgart. Zuvor soll ein 16-Jähriger gezielt gegen den Kopf eines Studenten getreten haben, der bereits am Boden lag.

Symbolbild: Stuttgart-Randale
Laut dem City-Manager Sven Hahn wurden 40 Läden in Stuttgarts zentraler Einkaufsstraße beschädigt, wobei neun zusätzlich geplündert wurden. Die Polizei schätzt den Gesamtsachschaden im sechs- bis siebenstelligen Bereich. 19 Beamte wurden verletzt. Die Bilanz: 25 mutmaßliche Randalierer wurden festgenommen, die sich wegen schweren Landfriedensbruchs, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und Diebstahl in besonders schwerem Fall verantworten müssen. Gegen den 16-Jährigen wurde Haftbefehl wegen versuchten Totschlags erlassen. Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart ebenso gegen einen Polizeibeamten aufgrund einer rassistischen Sprachnachricht. Die Insolvenzquote der ohnehin angeschlagenen Geschäften könnte auf bis zu 20% ansteigen. Die Ursache für die Ausschreitungen in Stuttgart ist nicht abschließend geklärt. Ist es die enthemmte Partyszene, entladener Frust über die Corona-Auflagen oder fehlender Respekt vor Ordnungshütern? Weil eine taz-Journalistin die Arbeiten der Polizei kritisierte und alle Polizisten auf der Müllhalde entsorgen wolle, erwägte Bundesinnenminister Seehofer sie anzuzeigen.

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NRW-Landtag verabschiedet Gifttiergesetz

Symbolbild: NRW-Landtag verabschiedet Gifttiergesetz
Sommer 2019: Eine Monokelkobra aus Herne ging ungefragt auf Reisen. Die bräunliche, hochgiftige Schlange war tagelang nicht aufzufinden. Doch das ist kein Einzelfall. Daher verabschiedete der NRW-Landtag am Mittwoch (24.) ein Gifttiergesetz, das einerseits den Kauf von giftigen, exotischen Tieren verbietet und andererseits strenge Regeln für bereits gekaufte Tiere vorsieht. So muss das Tier den Behörden gemeldet werden sowie eine hohe Haftpflichtversicherung nachgewiesen werden, denn bislang braucht es keine besondere Berechtigung zur Haltung solch gefährlicher Tiere. Dennoch vermuten die Behörden, dass Nordrhein-Westfalen das Zentrum der Haltung von exotischen Tieren in Deutschland sei. Der Gesetzentwurf stammt von der Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU). Verstöße können bis zu 50.000€ kosten oder gar zwei Jahre Haft nach sich ziehen.

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Veranstaltungsbranche in der Not: Night of Light

Symbolbild: Veranstaltungsbranche in der Not: Night of Light
Bundesweit erstrahlten am Montag (22.) allerlei Gebäude in rotem Licht. Mit der sogenannten Night of Light machte die Veranstaltungsbranche auf ihre finanzielle Notlage, ausgelöst durch die Folgen der Corona-Pandemie aufmerksam. Seit dem 10. März haben Beleuchter, Tontechniker oder Bühnenbauer nahezu keine Aufträge mehr, da ihnen die Arbeit untersagt ist. Laut einer Studie des Verbandes für Medien und Veranstaltungstechnik (VPLT) komme die Veranstaltungsbranche in Deutschland auf einen jährlichen Umsatz in Höhe von 130 Milliarden Euro. Darüber hinaus sollen Veranstaltungen das Geschäft von Reiseveranstaltern, Gastronomen und Hoteliers positiv beeinflussen. Nach Aussage der Night of Light Organisatoren werde die Veranstaltungsbranche finanziell keine weiteren 100 Tage mehr überleben. Ähnlich sieht es Leinemann (VPLT-Vorstandsvorsitzende), der überzeugt ist, dass der gesamte Sektor spätestens zum Ende des Jahres insolvent sein werde. Dirk Wöhler (Berufsverband der DJs) merkt an, dass sich Einnahmen aufgrund der langen Planungsphase frühestens in einem halben Jahr bemerkbar machen.

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Bundesinnenminister Seehofer verbietet "Nordadler"

Symbolbild: Bundesinnenminister Seehofer verbietet "Nordadler"
Am Dienstag (23.) hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die rechtsextremistische Vereinigung Nordadler verboten und aufgelöst. Nordadler ist auch bekannt als Völkische Revolution, Jugend, Gemeinschaft oder Renaissance. In den Morgenstunden durchsuchten Polizisten in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg sowie Sachsen die Immobilien führender Vereinsmitglieder. Seehofer erklärt, dass die Vereinigung überwiegend im Internet und sozialen Medien, darunter sowohl Telegram, Instagram als auch Discord in offenen bzw. geschlossenen Chatgruppen agierte. Dennoch zeigt er sich entschlossen, dass "weder in der realen noch in der virtuellen Welt" Rechtsextremismus und Antisemitismus bei uns einen Platz haben. Laut dem BMI habe Nordadler an einem nationalsozialistischem Siedlungsprojekt im ländlichen Raum gearbeitet, damit Gleichgesinnte nach beieinander leben können. Deren Anführer befürwortete den Anschlag auf die Synagoge in Halle im vergangenen Herbst. Im Januar wurde Combat 18 verboten, im März folgte "Geeinte deutsche Völker und Stämme", wie wir schon damals berichteten.

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Wirecard fehlen 1,9 Milliarden Euro

Symbolbild: Wirecard fehlen 1,9 Milliarden Euro
Bargeldlos zu zahlen wird immer beliebter. Genauso werden auch die Anbieter immer größer - einer von ihnen ist Wirecard. Doch die letzte Bilanz war lückenhaft. Es wird davon ausgegangen, dass 1,9 Milliarden Euro in der Bilanz fehlen. Dem Technischen und Vorstandsvorsitzenden Markus Braun wird vorgeworfen, Marktmanipulation betrieben zu haben. Dieser hat bereits vor den Vorwurf seinen Beruf an den Nagel gehängt. Nichtsdestotrotz musste Braun in Untersuchungshaft. Da kam er wieder auf Kaution frei. Der Kautionsbetrag in Höhe von 5 Millionen Euro wurde bereits am Folgetag bezahlt. Der Aktienkurs des DAX-Unternehmens ist um 80 Prozent gesunken. Mit einem so dramatischen Absturz ist Wirecard der erste DAX-Konzern, der Insolvenz angemeldet hat. Das Deutsche Aktieninstitut kurz DAI warnt vor einer Überregulierung. Es gebe bereits einen guten Werkzeugkasten an Regulierungsinstrumenten. Christine Bortenlänger warnt davor, "jetzt die Bazooka der Regulierung zu zücken", denn Kein Rechtssystem der Welt könne Betrug und Manipulation ganz verhindern.

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Loveparade-Prozess wird eingestellt

24. Juli 2010: Bei der Loveparade in Duisburg kommen die Besucherströme zum Stillstand. Dadurch entstand eine lebensbedrohliche Lage mit Wellenbewegungen, denn es kam zum Gedränge auf dem einzigen Zu- und Abgang des Veranstaltungsgeländes. Das traurige Resultat sind 21 Tote sowie mehr als 650 Verletzte.

Symbolbild: Loveparade-Prozess wird eingestellt Nun stellte das Landgericht Duisburg den Prozess rund um das Loveparade-Unglück am Montag (04.) ein. Die Staatsanwaltschaft und die Beschuldigten stimmten der Einstellung zu; im Gegensatz zu vielen der 42 Nebenkläger, doch deren Einwilligung braucht es nicht. Das Richter-Team vermutet bei den verbleibenden drei Angeklagten eine geringe Schuld, auch wenn Richter Mario Plein überzeugt ist, dass Stauungen bei der Loveparade vorhersehbar gewesen seien. Der Vorwurf der fahrlässigen Tötung wäre am 27. Juli verjährt. Ein finales Urteil in unter 12 Wochen schien unwahrscheinlich. Schon letztes Jahr bot man die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage an, doch die Angeklagten pochten auf einen Freispruch. Mit 184 Sitzungstagen ohne abschließendes Urteil gehört das Loveparade-Drama zu den aufwendigsten Strafprozessen der Nachkriegszeit.

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Größter Sender der Philippinen muss schließen

Symbolbild: Größter Sender der Philippinen muss schließen
Die Sendelizenz des größten Fernsehsenders der Philippinen wurde nicht verlängert. In der Nacht zu Mittwoch (06.) beendet der regierungskritische Sender den Betrieb, nachdem die 25-jährige Lizenz schon am Montag ausgelaufen war. Notgedrungen muss ABS-CBN sein Programm via Kabel oder soziale Medien an die Hälfte der 117 Millionen Einwohnern verbreiten. So viele Menschen erreicht ABS-CBN auf den Philippinen. Der Konflikt mit Präsident Rodrigo Duterte hat seinen Ursprung in 2016. Damals weigerte sich die Sendeanstalt Dutertes Wahlkampfspots zu senden. Daraufhin festigte sich seine Einstellung, dass er die unliebsamen Journalistinnen aufhalten müsse. Er drohte, die Verlängerung der Sendelizenz zu verweigern und soll der Besitzerfamilie empfohlen haben, den Sender zu verkaufen. Generalstaatanwaltschaft Calida sieht die Schuld beim Parlament, dass die Erneuerung der Lizenz verschleppt habe. Gleichzeitig warnte er die staatliche Behörde für Telekommunikation eine vorläufige Lizenzerneuerung zu erteilen. Der frühere Vizepräsident Binay sieht es kritisch, denn bei einem ähnlichen Vorfall vor 48 Jahren spricht er vom Tod der Demokratie.

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Explosiver Fang: Magnetfischen endet mit Kampfmittelräumdienst

Symbolbild: Explosiver Fang: Magnetfischen endet mit Kampfmittelräumdienst
Angeln kann für außenstehende ziemlich ermüdend wirken. Währenddessen ist das sogenannte Magnetfischen wesentlich unterhaltsamer. Der Angelhaken wird durch einen Magneten ersetzt. Anschließend sucht man das Gewässer nach verlorenen Gegenständen aus Metall ab. Selbiges tat auch ein 29-jähriger Mann gemeinsam mit seiner jüngeren Begleitung in Wiesbaden, der am Biebricher Ufer eine noch scharfe Handgranate aus dem Rhein zog. Behutsam legte er die Granate am frühen Freitagabend neben sich ab. Daraufhin alarmierte er die Polizei, die den Bereich in einem Umkreis von 100 Metern absperrten. Im nächsten Schritt transportierte der Kampfmittelräumdienst die Handgranate des Typs MK II ab. Die amerikanische Armee nutzte diese Waffe im zweiten Weltkrieg.

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75 Jahre Kriegsende

Symbolbild: 75 Jahre Kriegsende
Vor 75 Jahren - am 08. Mai 1945 - endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation des Deutschen Reichs. In sechs Jahren verloren 60 Millionen Menschen ihr Leben. Das europäische Judentum wurde beinahe ausgelöscht. Selbst gegenwärtig wird um ein "angemessenes" Gedenken gestritten. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin kam auch der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Er nannte den 08. Mai einen "Tag der Befreiung". Aus seiner Sicht gebe es "kein Ende des Erinnerns [und] keine Erlösung von unserer Geschichte". Stattdessen müssen sich die Deutschen gegen den neuen Nationalismus, Hass und Hetze behaupten. All das seien die alten bösen Geister in neuem Gewand. Der Staatsakt in Berlin fiel der Corona-Pandemie zum Opfer.

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Streit um Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts

Symbolbild: Streit um Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts
Nachdem die Europäische Zentralbank das Anleihkaufprogramm, in dem Staatsanleihen gekauft werden, durch den EuGH genehmigt hatte, hat nun das Bundesverfassungsgericht das Programmals teils verfassungswidrig eingestuft. Dabei wurde das Urteil des EuGHs als nicht bindend erklärt. Doch die EU-Kommission das dem bereits widersprochen. Auch Puglierin, die Leiterin des "European Council on Foreign Relations" meinte, dass das Urteil aus Karlsruhe einen immensen Schaden anrichten werde. Giegold schrieb einen offenen Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In diesem Brief schrieb er, dass das Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgericht die Europäische Rechtsgemeinschaft bedrohte. In Zeiten ohnehin mangelnden Zusammenhalts wirke das deutsche Urteil wie eine Einladung das europäische Recht nicht zu akzeptieren, hieß es.

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Bahnunfall in Frankfurt

Symbolbild: Bahnunfall in Frankfurt
Bahnübergänge sollen uns schützen, sodass wir wissen wann ein Zug kommt. Doch funktioniert eine Schranke oder ein Warnsignal nicht, kann das gefährlich enden. So ist es in Frankfurt passiert. Eine 16-Jährige war auf dem Bahnübergang im Frankfurter Stadtteil Nied unterwegs. Ein 52 Jahre alter Fahrradfahrer und eine 50-jährige Autofahrerin wurden schwer verletzt. An diesem Bahnsteig gebe es schon seit über 100 Jahren Kritik. Doch Planungen wurden in der Vergangenheit auf 2026 verschoben. Was klar sei, ist, dass der Bahnübergang zum Zeitpunkt nicht per Schranke verschlossen war. Ob die Signalsicherung des Zuges rot gezeigt hat, wird ebenfalls noch ermittelt. Von der Bahn heißt es: "Unabhängig vom Unfall, dessen Hergang und Ursache noch ermittelt werden müssen, sind sich die Stadt und die Deutsche Bahn einig, dass die gemeinsame Planung für die Bahnübergangsbeseitigung in die nächste Phase gehen soll."

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