"Nur Bares ist Wahres." Ein Satz der eigentlich schon der Vergangenheit angehörte ist nun aktueller denn je. Seit Dienstagabend (24.) gibt es enorme Probleme bei der Kartenzahlung in den Filialen des Discounters Aldi Nord, der Drogerie-Kette Rossmann sowie einigen Edeka-Geschäften. Nicht betroffen sind Aldi Süd, Lidl, Rewe, Penny und Toom Baumarkt. Grund ist das Kartenzahlungsterminal vom Typ H5000 des Herstellers Verifone, dass hauptsächlich in Deutschland genutzt wird.
Der Finanzdienstleister Concardis wartet noch auf eindeutige Handlungsanweisungen seitens Verifone; ähnlich äußerte sich Payone. Der Verifone-Deutschland-Sprecher ließ wissen, dass ein Software-Update die Probleme beheben wird. Die Ursache ist zwar nicht allzu spektakulär, aber nicht weniger aufwendig. Grund sei ein Zertifikatsfehler innerhalb bestimmter Versionen in der von Verifone bereitgestellten Software. Laut Hersteller sei ein manueller Eingriff an den Terminals notwendig, sodass keine schnelle Problemlösung in Aussicht steht. Verifone möchte die Kunden in dem Prozess unterstützen während Concardis bei Bedarf die Geräte austauschen wird. Der Handelsverband Deutschland (HDE) betont, dass die Betriebe auf einen reibungslosen Ablauf des Bezahlprozesses angewiesen sind. Die negativen Schlagzeilen nutzen Anbieter alternativer Zahlungsmethoden, z.B. Zahlung via QR-Code für sich.
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Blaulicht-Meldungen
Bensheim: Am vergangenen Wochenende (20. - 22. Mai) wurde ein Baucontainer auf dem rückwärtigen Grundstück in der Platanenallee zum Tatort. Bisher Unbekannte haben mehrere Baumaschinen im Wert von mehreren tausend Euro gestohlen. Wer verdächtige Beobachtungen gemacht hat oder weiß, wo die Baumaschinen verblieben sind, soll sich beim Kommissariat 41 in Heppenheim melden: 06252 - 70 60.
Mörfelden-Walldorf: Gegen einen 16-jährigen läuft nun ein Verfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Es hat damit angefangen, dass eine Polizeistreife ihn und seinen 18-jährigen Begleiter am frühen Donnerstagmorgen (26.) gegen 01:30 Uhr kontrollieren wollte. Der Jugendliche ergriff die Flucht und hat dabei ein Gegenstand ins Gebüsch geworfen. Durch die erfolgreiche Arbeit des Diensthundes Enox wurde es konkreter: Der Gegenstand war ein Brocken Haschisch. Es wurde beschlagnahmt und der 16-jährige festgenommen.
Bensheim: Am Spielplatz in der Riedstraße kam es am Donnerstagmorgen (26.) zu illegalen Fällarbeiten. Ein Anwohner hörte zwar die Kettensäge gegen 04:00 Uhr, doch er ging zunächst von einem Traum aus. Von der Aktion wurde ein ausgewachsener Baum, ein kleines Kletterergerüst sowie eine Wippe in Mitleidenschaft gezogen. Der Sachschaden wird auf mindestens 2500€ geschätzt. Zeuginnen und Zeugen dürfen sich beim Kommissariat 41 melden: 06252 - 84 68 0.
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Im Zeitraum vom 16. November bis 26. Januar wurden 517 Bundesbürger:innen zum Thema "Was ist schön?" befragt. Die Umfrage wurde vom Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) anlässlich des 52. internationalen Jugendwettbewerbs "jugend creativ" beim Institut Kantar in Auftrag gegeben. Die Studie ist repräsentativ Die große Mehrheit ist der Meinung, dass Schönheit im Auge des Betrachters liege.
Knapp ein Fünftel vertreten die Auffassung, dass die Gesellschaft Trends und Schönheit definiere. Nur fünf Prozent behaupten, dass Schönheit objektiv messbar ist. Entgegen der allgemeinen Erwartung lassen sich 48% vom Schönheitskult in sozialen Netzwerken, wie Instagram oder TikTok nicht beeinflussen. Zwischen den Geschlechtern gibt es keine Abweichungen. Weniger als ein Zehntel - nämlich 8% - der Befragten sagten aus, dass die menschliche Schönheit überwiegend bzw. nur durch das äußere Erscheinungsbild geprägt sei. Außerdem fragten die Studienmacher:innen: Was ist schön? Eine Mehrfachantwort war möglich. Knapp drei viertel der Befragten antworteten mit der menschlichen Schönheit. Darauf folgte: eine bestimmte Landschaft (61%), eine bestimmte Erinnerung (58%), bestimmte Tiere (33%), Kunstgegenstände (30%), aber auch der persönliche Lieblingssong (25%).
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Zoll gelingt weiterer Schlag gegen Drogenhandel
Am Donnerstag (03.) wurden 14 Wohnungen und Geschäftsräume in Marburg von Frankfurter Zollfahndern auf dem Kopf gestellt. An der Aktion waren sowohl Spezialeinsatzkräfte aus Stuttgart als auch Polizisten aus Thüringen und Rheinland-Pfalz beteiligt. Dabei stießen die Beamten auf eine große Menge Drogen: 15 Kilogramm Amphetamine, mehr als zehn Kilogramm Heroin sowie ein Kilogramm Marihuana. Laut den Zollfahndern werde der Stoff dreimal gestreckt ehe er den Endkunden erreicht, sodass sich ein Straßenverkaufswert von circa drei Millionen Euro ableiten lässt. Die Drogen sollen im Kühlschrank in einer Garage gelagert worden sein. Außerdem stellten die Ermittler 210.000 unversteuerte Zigaretten sicher, wodurch dem Staat etwa 40.000€ entgangen sein sollen. 170.000€ in bar und eine Schreckschusswaffe ohne vorgeschriebene Kennzeichnung waren das Ergebnis der groß angelegten Razzia. Der siebenköpfigen Bande aus dem Raum Marburg wird bandenmäßiger, unerlaubter und bewaffneter Handel mit Betäubungsmitteln und illegaler Handel mit Schusswaffen vorgeworfen. Gegen zwei der beteiligten Männer und Frauen im Alter zwischen 26 und 45 Jahren lag bereits ein Haftbefehl vor.
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Blaulicht-Meldungen
Darmstadt: Die Einsatzkräfte der Polizei und Feuerwehr wurden am Dienstagmorgen (01.) gegen 09:40 Uhr zu einem Brand in der Ahastraße gerufen. Eine Werkstatt stand in Flammen. Glück im Unglück: Das Feuer konnte schnell unter Kontrolle gebracht werden, sodass die Flammen nicht auf umliegende Häuser übergreifen konnten. Ebensowenig sollen Menschen verletzt worden sein. Allerdings sind Brandursache sowie die Schadenshöhe noch unklar. Weil der Einsatzort abgesperrt wurde, kam es zu kurzzeitigen Verkehrsbeeinträchtigungen.
Einhausen: Am Mittwochmorgen (02.) wurde der Diebstahl von über 100 Meter Kupferkabel bemerkt, doch die Tat könnte bis Donnerstag (27. Januar) zurückliegen. Die Kriminellen sollen Elemente einer Einzäunung eines Baustellengeländes in der Verlängerung der Bibliser Straße versetzt haben. Nach aktuellem Ermittlungsstand soll ein Anhänger für den Abtransport genutzt worden sein. Für die betroffene Baufirma bedeutet der Vorfall ein 10.000€ Schaden. Zeug:innen dürfen sich beim Kommissariat 41 in Bensheim melden: 06251 - 84 68 0.
Lampertheim: Am Donnerstag (03.) bemerkte eine Mitarbeiterin des Lebensmittelmarktes in der Gaußstraße eine Veränderung am Geldautomaten im Vorraum. Sie verständigte einen Servicetechniker, der zwei "Skimming"-Module entdeckte. Dazu gehört eine Mini-Kamera, die die PIN ausspähen soll und ein weiteres Bauteil am Kartenschacht, um den Magnetstreifen auszulesen. Mit den gewonnen Informationen kann eine Kopie der Karte angefertigt und folglich Geld abgehoben werden. Der Geldautomat ist nur während den Geschäftszeiten zugänglich, weshalb der Täter zwischen 08:40 Uhr und 08.45 Uhr das Gerät präpariert haben muss. Der mutmaßliche Täter soll dunkle Schuhe mit weißer PUMA-Aufschrift getragen haben. Durch die aufmerksame Mitarbeiterin kam es zu keinem Vermögensschaden. Zeugen sollen sich beim Kommissariat für Cybercrime (ZU 50) melden: 06151 - 96 90.
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Bei "Distributed Denial of Service"-Attacken (kurz: DDoS) oder zu deutsch "verteilte Verweigerung des Dienstes" bilden Cyberkriminelle aus kompromittierten Computern und Smart Home-Geräten ein Botnetz. Ziel von DDoS-Angriffen ist, dass ein Online-Dienst in die Knie geht, weil die Infrastruktur dahinter mit Anfragen überflutet wird.
Nun hat der US-Tech-Konzern Microsoft seinen DDoS-Jahresbericht für das vergangene Jahr vorgelegt. In der zweiten Jahreshälfte habe das Unternehmen rund 360.000 Attacken gegen die eigene Infrastruktur registriert und abgewehrt. Im Tagesdurchschnitt sind das 2000 Fälle/ Tag und somit ein plus von 40% gegenüber dem Zeitraum Januar bis Juni 2021. Im November stach ein Angriff hervor. Kriminelle sollen versucht haben die Cloud-Computing-Plattform Azure in Asien durch einen Datenfluss von 3,47 Terabit lahmzulegen. Eine viertel Stunde lang seien 340 Millionen Pakete/ Sekunde von 10.000 weltweiten Quellen auf die Azure-Server eingedroschen. Pech für die Angreifer, aber Glück für Microsoft und alle Kund:innen: Der Angriff konnte ebenso umgeleitet werden, sodass es zu keiner Störung kam. DDoS-Attacken seien weiterhin ein beliebtes Mittel, um Dienste unerreichbar zu machen und den Unternehmen dahinter zu schaden. Wem das notwendige kriminelle Know-How fehlt, der kann mittlerweile DDoS-Attacken mieten oder man droht Unternehmen solche Attacken an, um auf diesem Weg Geld zu ergaunern.
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Grauzone: Polizeieinsätze filmen
Immer wieder kommt es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Daher empfehlen Veranstalter - insbesondere bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik - eine Kamera bereitzuhalten, um Konflikte filmen zu können. Auch die Aktion "Go film the police" - eine Kampagne aus Berlin für Opfer rassistischer Polizeigewalt - ermuntert Betroffene ebenfalls die Kamera bereit zu halten. In beiden Fällen soll der Einsatzverlauf dokumentiert werden, falls der Vorfall noch ein juristisches Nachspiel mit sich zieht. Leider ist die rechtliche Situation für Aufnahmen von Polizeieinsätzen alles andere als eindeutig. Müssen Polizeibeamten durch immer besser werdende Smartphones davon ausgehen, gefilmt zu werden? Nein, sagen Polizei und die Staatsanwaltschaft unter Berufung auf §201 Strafgesetzbuch (StGB), der die Tonaufnahme von vertraulichen Gesprächen verbietet. Allerdings betreffe das private, aber keine dienstlichen Gespräche. Selbst die Gerichte sind sich uneins. Durch die verschiedenen Urteile zeichne sich folgende Handlungsempfehlung: Ton- und Bildaufnahmen seien in Ordnung, solange keine abgeschirmte (=private) Gesprächssituation erzeugt werde. Nochmal heikler sei die Veröffentlichung, da diese ohne den Willen der abgebildeten Personen verboten ist. Einzige Ausnahme bilden wichtige zeitgeschichtliche Ereignisse. Doch selbst dann müssen Gesichter verpixelt werden. Die notwendige Rechtssicherheit werde entweder durch eine Gesetzesänderung oder Grundsatzurteil von einem Oberlandesgericht (OLG) oder dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) geschaffen.
Viernheim: Am Montag (24.) gegen 07:30 Uhr war ein 12-jähriger Fahrradfahrer unterwegs zu seiner Schule. Auf Höhe der Theodor-Heuss-Allee 57 fuhr ein grau/ silberfarbener Pkw auf sein Hinterrad auf. Der Schüler stürzte, erlitt eine Gehirnerschütterung und eine Knieprellung. Statt Erste-Hilfe zu leisten, setzte der Fahrer in Richtung Wormser Straße seine Fahrt fort. Zeug:innen werden gebeten, sich bei der Polizeistation Lampertheim/ Viernheim telefonisch zu melden: 06206 - 9 440 0.
Darmstadt-Eberstadt: Ein älteres Ehepaar aus Darmstadt sollte 93.000€ bezahlen, da ihr Sohn in einen schweren Unfall verwickelt sein soll und das Geld dementsprechend dringend benötigt. Ein Paradebeispiel für den Enkeltrick. Glücklicherweise wurde der Bankmitarbeiter skeptisch und ehe es zur Zahlung kommen konnte, schaltete er die Polizei ein. Ihr Rat lautet: Lassen Sie sich nicht emotional unter Druck setzen. Hinterfragen Sie die Situation. Und: Rufen Sie Verwandte unter der Ihnen bekannten Nummer zurück.
Einhausen: In der Nacht auf Freitag (28.) entwendeten Unbekannte von einer Baustelle im Ortsteil Klein-Hausen Diebesgut im Wert von ca. 4.500€. Zeugen haben am Freitagmorgen gegen 07:00 Uhr entsprechende Spuren an der Baustelle in der Friedensstraße entdeckt. Wer Angaben zu den Tätern oder dem Verbleib des Diebesguts - ein Stampfer und zwei Rüttelplatten - machen kann, soll sich beim Kommissariat 41 in Bensheim melden: 06251 - 846 80.
Biblis: In der Nacht zum Samstag (28. auf 29.01.) haben Unbekannte mehrere tausend Tablets und mehrere hundert Smartphones aus einem Transporter entwendet. Anwohner meldeten die verdächtigen Aktivitäten zweier Personen gegen 02:00 Uhr. Die Ware aus dem Transporter, der in der Jahnstraße/ Ecke Wiesenstraße stand, wurde in ein weiteres Fahrzeug verladen. Zeug:innen werden gebeten, sich beim Kommissariat 21/ 22 der Kriminalpolizei telefonisch zu melden: 06252 - 70 60.
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Erster bundesweiter Warntag: Also, wir haben nichts gehört.
Zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung des geteilten Deutschlands kam es am Donnerstag (10.) zum bundesweiten Warntag. Sirenen, Radio, Fernsehen sowie die Warn-Apps NINA, Katwarn, Biwapp oder hessenWarn sollten gleichzeitig um Punkt 11:00Uhr eine Warnmeldung versenden.
Dementsprechend war zum Warntag Sirenengeheul und Handygebimmel vorprogrammiert, aber stattdessen: gähnende Stille. Ein Grund ist, dass es vielerorts keine Sirenen mehr gebe und die Feuerwehr-Sirenen seien trotz Warntag bewusst nicht eingeschaltet worden. Die Warn-Apps informierten teilweise mit einer Verspätung bis zu einer halben Stunde. Christoph Unger (Präsident des BBK) erklärt sich die "deutliche, zu große Verspätung" mit einer Überlastung der Übertragungstechnik durch den Warntag. Eigentlich sollte nur eine einzige Meldung vom BBK versendet werden, aber entgegen der Abmachung schickten ebenso lokale Institutionen ein Warnsignal in die weite Welt hinaus. Aus Nervosität, weil nichts geschah, wurden sogleich zwei, drei, vier, ... Meldungen versendet, bis es sich zu 52 Warnungen summierte. So der Geschäftsführer der Marktplatz Agentur, dem Betreiber der Biwapp. Der "Deutsche Gehörlosen-Bund" kommierte das Geschehen mit: "Also, wir haben nichts gehört." Die humorvolle Reaktion hat einen ernsten Hintergrund, denn bisher würden barrierefreie Lösungen für den Notruf oder Katastrophenschutz fehlen.
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Was tun bei "Kein Netz"?
HomeOffice; ein Trend, der vor allem durch die Corona-Pandemie befeuert wurde. Doch die gewonnene Flexibilität hat auch ihre Tücken. Zum Beispiel gibt es keine IT-Abteilung, die die teilweise oder gänzlich private Infrastruktur pflegt und bei Ausfällen binnen Minuten vor Ort ist. Störungen in der Telekommunikationsinfrastruktur können passieren. Blöd nur, dass niemand den Zeitpunkt sowie die Dauer vorhersagen kann. Stellt sich die Frage: Wie wappnet man sich gegen eine Unerreichbarkeit als Folge einer Störung des Mobilfunks? Laut dem Telekommunikationsportal teltarif.de empfiehlt sich eine Ersatz-Prepaid-Karte bzw. ein Zweitvertrag ohne Grundgebühr in einem anderen Mobilfunknetz. Aber Achtung: Provider können länger nicht genutzte oder nicht wieder aufgeladene Karten kündigen und sperren. Daher sollte man diesbezüglich beim Support nachfragen sowie die Karte regelmäßig auf ihre Funktion überprüfen. Eine Garantie für ein störungsfreies Netz gibt es nicht. Laut teltarif.de ist in den AGB der Provider oft von einer Verfügbarkeit von mindestens 98% die Rede. Aufs Jahr gerechnet dürfte das Netz über sieben Tage ausfallen.
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Verbot deutsches Fleisch nach China zu exportieren
Pestis Africana Suum (dt.: Afrikanische Schweinepest) ist ein 2014 in Europa aufkommenes Virus. Das Virus ist eines, das der Europäischen Schweinepest sehr ähnelt. Das heißt, dass die Afrikanische Schweinepest (kurz: ASP) kann hohes Fieber, Abgeschlagenheit oder sogar eine Blaufärbung der Haut hervorrufen. Ansonsten können noch Hustenanfälle, Blutungen aus sowohl der Nase als auch aus dem After entstehen. Das Schwein stirbt wahrscheinlich innerhalb von 48 Stunden. Da ASP auch in Brandenburg aufgetaucht ist, hat jetzt die chinesische Regierung den Import von deutschem Schweinefleisch verboten. Auch das indirekte Einführen durch Schweinefleischprodukte ist verboten worden. Zuvor wurden Exporte in andere Länder durch das deutsche Bundeslandwirtschaftsministerium in Berlin gestoppt. Der Grund dafür liegt dabei, dass nicht mehr die benötigten Zertifikate ausgestellt werden können. Der Erste Fall war ein totes Wildschwein, welches mit dem Virus infiziert gefunden wurde.
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Bundestag erhebt sich für Polizei
Wolfgang Schäuble (Präsident des Bundestages) hat in seiner Rede am Mittwoch (09.) an den ersten NSU Mord vor 20 Jahren gedacht. In genau dieser Rede dankte der Präsident der Polizei, für den Einsatz bei einer Demonstration vor dem Reichstagsgebäude. Zuvor waren Demonstranten aus dem rechten Spektrum, davon gestoppt worden, in den Bundestag einzudringen. Schäuble sagte ebenfalls: "Wir erleben ja leider immer wieder Auswüchse einer wachsenden gesellschaftlichen Verrohung. Gewalt gegen Rettungskräfte, Feuerwehrleute, Sanitäter, Mitarbeiter in Ämtern und Behörden und gerade Polizisten sind Ziel[e] von Übergriffen." Dafür gab es eine stehende Ovation für repräsentierenden Polizisten, die auf der Tribüne des Bundestags waren. Der gesamte Bundestag stand auf; nur die AfD blieb sitzen. Dafür gab es später Kritik von der Polizei.
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Protest auf mexikanischer Halbinsel gegen Bahnprojekt
Auf der mexikanischen Halbinsel Yucatán soll die bestehende Bahn durch eine neue ersetzt werden. 5,4 Milliarden Euro soll das Projekt kosten. Doch Personen, die für das Projekt ihre Häuser verlassen müssen, wird gesagt, dass der Staat kein Geld habe. Die neue Bahnstrecke soll breiter werden, als auch länger. Insgesamt 1500 Kilometer soll die Strecke lang werden. Durch den Ausbau der Bahn wird erhofft, den Tourismus in der Region anzuregen und zu stärken. Daher haben sich 17 lokale Indìgena-Gemeindevertreter zusammengetan und eine Beschwerde bei einem lokalen Gericht eingereicht.
Blaulicht-Meldungen
Heidelberg: Am Sonntagnachmittag (06.) gegen 15:00Uhr kollidierte ein 78-jähriger Nissan-Fahrer an der Kreuzung Landstraße/ Hausackerweg mit einem Ampelmast. Der Fahrer, seine 76-jährige Beifahrerin und die 85-jährige Mitfahrerin wurden schwer verletzt, aber glücklicherweise nicht lebensgefährlich. Der Nissan ist ein Fall für den Schrottplatz und auch die Ampelanlage ist durch den Vorfall außer Betrieb.
Lampertheim: Am Montag (07.) kurz nach 23:00Uhr soll ein 1,71m bis 1,80m großer Mann versucht haben die Tankstelle in der Römerstraße um ihr Bargeld zu erleichtern. Nachdem der Täter den Verkaufsraum betrat, soll er ein Messer gezückt haben, um den Mitarbeiter der Tankstelle zur Herausgabe des Bargeldes zu drängen. Doch stattdessen löste er den Alarm aus, woraufhin der Unbekannte ohne Beute in Richtung Neuschloßstraße flüchtete. Die Kriminalpolizei Heppenheim bittet unter der Telefonnummer 06252 70 um Hinweise, die zu dem Mann mit schlanker Statur führen. Zum Tatzeitpunkt trug er eine dunkle Kapuzenjacke, eine schwarze Camouflage-Hose sowie eine graue Basecap.
Münster: Auf der B26 bei Münster-Altheim auf der Höhe einer Baustelle kam es am Freitagnachmittag (11.) zu einem schweren Verkehrsunfall. Der Unfallhergang soll von einem Gutachter untersucht werden. Es ist bekannt, dass ein Motorrad, ein LKW sowie ein SUV Teil des Rätsels sind. Der Unfall sorgte bei einer Person für schwere Verletzungen, eine zweite Person wurde leicht verletzt. Die Vollsperrung der B26 seitens der Polizei hatte einen langen Stau zur Folge.
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Die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram sperrten die Accounts des rechtspopulistischen "Compact-Magazins". Das soziale Netzwerk argumentiert mit ihrem Regelwerk gegen Hass im Netz gegen das die Herausgeber von Compact verstoßen haben.
Die entsprechenden Seiten bzw. die Inhalte seien seit Freitagabend nicht mehr verfügbar, wenn man versucht diese aufzurufen. Facebook bestätigte WDR sowie NDR den nicht angekündigten Entschluss. Doch gänzlich spontan war der Entschluss sicherlich nicht, denn immer mehr Werbepartner machen Druck, indem sie drohen, auf Facebook keine Werbung mehr zu schalten, wenn das Netzwerk nicht konsequent gegen Hass im Netz reagiere. Das Compact-Magazin verbreitet rechte Verschwörungstheorien und rührte für die mittlerweile aufgelöste Demonstration gegen die Corona-Auflagen in Berlin kräftig die Werbetrommel. Die Compact-Seite bei Facebook zählte 90.000 Likes.
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Am Mittwoch (26.) gegen 17:45 Uhr kommt es in der Rheinstraße/ Ecke Grafenstraße bei der Baustelle zu einer verbalen sowie körperlichen Auseinandersetzung. Ein 35-jähriger Mann soll zuerst zwei junge Männer dunklen Hauttyps rassistisch beleidigt haben ehe er sie tätlich angriff. Ein Zeuge filmte das Geschehen und stellte den Videoclip ins Internet. Dort ist zu hören wie er mehrfach den Führer des NS-Regimes gutheißt bevor er auf den Luisenplatz flüchtet. Laut dem Zeugen, der auf Instagram als mo_som zu finden ist, versuchte der Mann im weißen Hemd mit einem Taxi zu entkommen. Als die Polizei nach dem gescheiterten Fluchtversuch eintraf, soll der Täter gegenüber dem Zeugen, der Zivilcourage zeigte, gesagt haben, dass man ihn wie die Juden im KZ vergasen solle. Laut mo_som war der 35-Jährige weder alkoholisiert noch stand er unter Drogeneinfluss. Die Beamten nahmen die Personalien des Darmstädters auf und schalteten zugleich den Staatsschutz ein. Zur Aufklärung der Tat bittet Polizeisprecherin Katrin Pipping vor allem die zwei jungen Männer sich auf der Dienststelle zu melden; aber auch alle anderen Zeugen werden zu einem Anruf unter der 06151-9690 gebeten.
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Kollegentaxi: Polizisten holen betrunkenen Kollegen ab
Laut dem Redaktionsnetzwerk extratipp.com filmte ein Anwohner schon Ende Januar wie Polizisten einen Kollegen von einem offenbar privaten Kneipenbesuch mit einem Streifenwagen abholen. Anschließend fahren sie falsch herum in die Einbahnstraße im Offenbacher Nordend. Der Redakteur Christian Reinartz bemühte sich seitdem um einen Kontakt bis ihm Mitte August der Geduldsfaden riss, er sich ans Innenministerium wandte und den Vorfall publik machte. Urplötzlich bestätigte das Polizeipräsidium Südosthessen in Offenbach den Vorwurf und sagte, dass kein dienstlicher Grund vorlag; weder für das Abholen noch die Missachtung der StVO. Drei Beamte sind identifiziert, die allesamt mit Disziplinarverfahren zu rechnen haben. Unter ihnen sei auch der Revierleiter, der von seinen Aufgaben entbunden und innerhalb des Präsidiums versetzt wurde. Andreas Grün von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nennt das Verhalten "nicht tolerierbar". Auch sonst - aufgrund rechtsextremer Netzwerke, Polizeigewalt und den NSU-2.0-Drohschreiben bekleckert sich die Polizei zur Zeit nicht mit Ruhm.
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Neuseeland: Lebenslange Haftstrafe für Christchurch-Attentäter
Im März 2019 im neuseeländischen Christchurch griff ein 29-jähriger Rechtsextremist aus Australien zwei Moscheen an, wobei er 51 Menschen das Leben nahm und 50 weitere teils lebensgefährlich verletzte. Die gesamte Tat streamte er per Helmkamera in weltweite Internet - wir berichteten. Die Überlebenden des Attentats sind arbeitsunfähig oder leiden unter starken Schmerzen. Am Donnerstag (27.) verurteilte Richter Cameron Mander den Terroristen zu einer lebenslangen Haftstrafe ohne die Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung. Damit entspricht das Urteil der Forderung der Staatsanwalt, das zugleich das höchste Strafmaß des Pazifikstaats ist. Premierministerin Jacinda Ardern begrüßt das Urteil: "Er verdient völlige Stille auf Lebenszeit". Ihre Regierung verschärfte im Zuge des Attentats die Waffengesetze. Erst im März diesen Jahres bekannte sich der Rechtsextremist in allen Anklagepunkten schuldig. Diese lauten: 51-facher Mord, 41-facher versuchter Mord sowie Terrorismus. Er ist der Erste, der nach dem "Terrorism Suppression Act" von 2002 verurteilt wurde.
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Cyberkriminalität: Viele Taten wenig Ermittlernachwuchs
Im Jahre 2019 stieg die Anzahl an Straftaten, die im oder durch das Internet begangen worden sind von 33.334 auf über 35.000 im Vergleich zum Vorjahr an. 2017 sollen es noch unter 20.000 Fälle gewesen sein. Daher - im Kampf gegen Cyberkriminalität - wurden die Studienmöglichkeiten bei der Kriminalpolizei in Hessen erweitert. Ab September hätte der Studiengang Cyberkriminalistik in Mühlheim am Main (Landkreis Offenbach) studiert werden können. Doch mangels Interesse wurde der Studienstart abgesagt und auf Februar 2021 verschoben. Von den 50 möglichen Plätzen hätten mindestens 18 belegt werden müssen, aber laut Michael Rudolph (Polizeiakademie Hessen) lag die Bewerberzahl "im oberen einstelligen Bereich". Innenminister Peter Beuth (CDU) sieht diesbezüglich einen "großen Personalbedarf" und Andreas Grün von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kann sich das mangelnde Interesse nicht erklären. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter kritisiert die Studiengruppe. Es brauche studierte Informatiker*innen, die mit ihrer Expertise zur Aufklärung von Straftaten beitragen statt IT-versierten Sachbearbeitern.
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Mit neun Jahren Verspätung steht der geplanten Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER am 31. Oktober nichts mehr im Weg. Am Dienstag (28. April) gab die Baubehörde das Hauptterminal zur Nutzung frei.
Die Kosten haben sich seit dem ersten Spatenstich in 2006 von geplanten zwei Milliarden Euro auf 6,44 Milliarden Euro mehr als verdreifacht. Die Baustelle des BER war geprägt von Planungsfehlern, Baumängeln und Technikproblemen: zu kurze Rolltreppen, eine falsche Raumnummerierung, Licht, das nicht ausging. Aber das größte Sorgenkind war der Brandschutz. Nach jahrelangem Umbau und einem entflochtenen Kabelsalat stellte der TÜV vergangene Woche alle benötigten Prüfbescheinigungen aus. Jetzt brauchen die Flughafenbetreiber nur noch die Erlaubnis der Luftfahrtbehörde. Bei einem reibungslosen Ablauf soll der Innenstadtflughafen Tegel am 08. November schließen. Für Juni und Juli werden Menschen eingeladen, die künftigen Abläufe im BER zu testen: von der Ankunft, zum Check-In auf das Gate.
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StVO: Angeben kostet bis zu 100€ Bußgeld
Seit Dienstag (28. April) gelten neue verschärfte Spielregeln im Straßenverkehr. Wer keine Rettungsgasse bildet oder sie zum eigenen Vorteil missbraucht, muss neben 200€ bis 320€ Bußgeld, zwei Punkten in Flensburg nun auch mit einem einmonatigen Fahrverbot rechnen. Zur Erinnerung: Die Rettungsgasse wird stets zwischen der linken und allen anderen Fahrspuren gebildet. Wer in Ortschaften 21km/h oder außerorts mindestens 26km/h zu schnell ist, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 80€, ein Punkt und ein Monat Fahrverbot. Das Halten in zweiter Reihe sowie Parken auf Geh- oder Radwegen wird mit mindestens 55€ bestraft; bis zu 100€ und ein Punkt sind möglich. Zukünftig dürfen auch Radfahrer*innen auf dem Radweg den grünen Pfeil benutzen. Beim Überholen von "Radlern" ist auf einen 2 Meter Abstand zu achten. Systeme, die vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, sind verboten. Wer dennoch mit einer Blitzer-App erwischt wird, muss 75€ zur Strafe zahlen. Auch das sinnbefreite Umherfahren, um sein Fahrzeug zu präsentieren, kostet 100€.
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Erster Mai: Proteste zum Tag der Arbeit trotz Corona
Sowohl in Berlin als auch Hamburg versammelten sich trotz der Corona-Krise jeweils Hunderte zu Demonstrationen anlässlich zum Tag der Arbeit. Mit Einbruch der Dunkelheit kam es in Berlin-Kreuzfeld zu Rangeleien mit den Beamten. Flaschen und Steine seien geflogen, Einsatzkräfte wurden verletzt. Das Resultat sind 50 Festnahmen, 100 Personenfeststellungen und sechs Menschen, die dem Haftrichter vorgeführt werden. Das teilte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik mit. In Hamburg im Schanzenviertel gelang es der Polizei eine nicht-genehmigte Versammlung linker Demonstranten durch den Einsatz von Wasserwerfern aufzulösen. In der Nähe des Fischmarkts der Hansestadt bewarf man den Geldautomaten einer Bankfiliale mit Bodenplatten. Vier Tatverdächtige sind diesbezüglich festgenommen worden.
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Bis zu 10.000€ Soforthilfe für Vereine
Mit Beginn des aktuellen Monats startete das Land Hessen sein Programm "Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit". Hessenweit können bis zu 41.000 gemeinnützige Vereine mit Soforthilfen bis zu 10.000€ rechnen. Mit diesen Geld soll die Nachwuchsarbeit unterstützt werden, die Kosten für Miete, den Betrieb oder Instandhaltungen bezahlt werden oder auch die Gebühren für in Auftrag gegebene, aber durch Corona abgesagte Projekte beglichen werden. Dabei ist zu beachten, dass die finanzielle Schieflage erst seit frühestens dem 11. März ihren Lauf nahm. Eine weitere Voraussetzung ist, dass die Corona-Virus-Pandemie überhaupt eine existenzbedrohliche finanzielle Notlage oder einen Liquiditätsengpass auslöste. Liquidität bedeutet, dass ein Wirtschaftssubjekt, z.B. Unternehmen, Einzelpersonen als auch Vereine, zu jedem Zeitpunkt ihren Zahlungsverpflichtungen aus Schulden nachkommen zu können.
Unser Themen-Archiv "Engagement" heißt ab sofort "Gesellschaft". Hier findest Du alles über das zwischenmenschliche » Zusammenleben der Gesellschaft.
Kraftwerk vs. Rapper Pelham: Rechtsstreit geht in eine neue Runde
Seit 23 Jahren treffen sich der Frankfurter Rapper Pelham und die Elektropop-Gruppe Kraftwerk des häufigeren vor Gericht. Pelham nutzte damals für einen Song der Rapperin Sabrina Seltur ein 2-sekündiges Sample, also ein Musikschnipsel aus Kraftwerks "Metall auf Metall". Das missfiel ihnen und reichten Klage ein, weil man sie nicht gefragt habe. Der Fall wanderte bis zum europäischen Gerichtshof (EuGH). Zum dritten Mal lag der Ball beim Bundesgerichtshof (BHG) in Karlsruhe. Am Donnerstag (30. April) kamen die dortigen Richter zum Entschluss, dass Pelhams Verhalten nicht astrein, aber weitestgehend von der Kunstfreiheit gedeckt war. Seit Dezember 2002 verschärft eine EU-Richtlinie das Sampling. Seitdem ist das Einbauen von Songschnipseln nur noch erlaubt, wenn er nicht mehr im neuen Song wiedererkennbar ist. Die Frage ist, ob noch Tonträger nach 2002 mit Selturs Titel hergestellt wurden. Diesbezüglich muss jetzt wieder das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg urteilen.
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