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Kategorie: Politik

Soli teilweise abgeschafft: Nun eine Reichensteuer

Der Solidaritätszuschlag (kurz: Soli) wurde im Rahmen der Wiedervereinigung im Jahre 1991 eingeführt, um die ostdeutschen Bundesländer finanziell zu unterstützen - dennoch zahlen alle Bürger der Bundesrepublik die Abgabe. Sie beläuft sich auf 5,5% der Körperschaft- oder Einkommenssteuer. Allein im Haushaltsjahr 2018 beträgt die Summe 18,9Mrd Euro.

Symbolbild: Soli teilweise abgeschafft: Nun eine Reichensteuer
Zum Ende diesen Jahres läuft der Solidarpakt aus, weshalb Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen Entwurf zur Teilabschaffung vom Soli ab 2021 formulierte. Das Bundeskabinett stimmte dem zu. Bis auf ledige Arbeitnehmer mit einem Bruttojahreslohn von über 74Tsd Euro vor Abzug weiterer Steuern - für Familien gelten höhere Grenzen - steht einem demnächst mehr Geld zur Verfügung. Innerhalb der CDU kam Kritik auf, dass der Soli nicht gänzlich entfällt. Bundeswirtschaftsminister Altmeier rät zu einer Abschaffung in Etappen bis 2026.

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Mietpreisbremse verlängert

Symbolbild: Mietpreisbremse bis 2025 verlängert
Weil sie sonst in Kürze ausgelaufen wäre, einigte sich die große Koalition bei Änderungen der Mietpreisbremse, Änderungen des Mietrechts im Allgemeinen, sowie zu mehr bezahlbarem Wohnraum. Bis vorerst 2025 können sich Mieter zu viel gezahltes Geld der letzten 30 Monate ab Vertragsbeginn rückerstatten lassen. Auf der anderen Seite steigt das Risiko für Vermieter. Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist eine Preisobergrenze von 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete bei Neuverträgen vorgesehen. Dafür schließen sich die Bundesländer mit ihren Kommunen zusammen, um Gebiete mit Wohnungsknappheit zu bestimmen. Daraufhin bedarf es einer guten Begründung. Die SPD versuchte den Schritt abzuschaffen, doch es gelang ihr nicht. Der Betrachtungszeitraum erweiterte sich von vier auf den geschlossenen Mietverträgen der letzten sechs Jahre. Man erhofft sich einen Preisdämpfer. Die Maklerprovision wird zukünftig zu gleichen Teilen auf Käufer und Verkäufer verteilt. Die Grünen wünschen sich eine "Wohnungsgarantie" und einen Zuwachs von 100Tsd bezahlbaren Wohnungen pro Jahr.

Katastrophenschutzübung des THW in Limburg

Symbolbild: Katastrophenschutzübung des THW in Limburg
Nahe Limburg schlug am Freitagnachmittag ein Meteorit ein. Folglich kommt es zum Chaos durch Druckwellen, Erdrutsche, Brände und Hochwasser. Die Trink- und Löschwasserversorgung bricht zusammen - um genau zu sein, die ganze Infrastruktur, die wieder aufgebaut werden muss. Es gibt Tote, Verschüttete und Verletzte. Doch keine Panik! Anhand diesem Szenario können die 600 Einsatzkräfte aus 36 Ortsverbänden des THW in Zusammenarbeit mit Feuerwehr und Rettungsdiensten alles, was man zu bieten habe, üben. So der Leiter der THW-Regionalstelle Gießen Stefan Thies. Auch erlaubt die Aktion die Erprobung vom Sicherstellen kosmischer Trümmer. Behörden und Firmen unterstützen das ein Jahr lang geplante Ereignis. Am Sonntag ging es nach zwei Tagen zu Ende.

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Lambrecht gegen Wirtschaftskriminalität

Symbolbild: Lambrecht gegen Wirtschaftskriminalität
Der Gammelfleisch-Skandal, Anlagebetrug oder Umweltstraftaten: das sind nur ein paar, um Beispiele für Wirtschaftskriminalität zu nennen. Unabhängig von der Größe und dem jährlichen Umsatz des Unternehmens war eine maximale Geldstrafe iHv. zehn Millionen Euro vorgeschrieben. Justiz- und Verbraucherschutzministerin Lambrecht möchte die Grenze für Konzerne ab einem jährlichen Umsatz von 100Mio. Euro auf bis zu 10% dieses Umsatzes anheben. So hinterlässt die illegale Handlung eine spürbare Strafe im Vermögen. Mit dem Gewinn durch den Betrug werden Verbraucher entschädigt. Allerdings gibt es die Möglichkeit, die Sanktion auf Bewährung zu stellen. Schafft man es dem Gericht zu versichern, dass zukünftig strenge Vorkehrungen gegen weiteren Betrug getroffen werden, so werden Bußgelder vorerst nicht verhängt. Die FDP fürchtet, dass Unternehmen das Land verlassen, wodurch mehr Schaden entstehe. Statt einer bisherigen Ermessensentscheidung werden nach den Plänen schon bei einem Anfangsverdacht die Ermittlungen eingeleitet.

gamescom mit Besucherrekord

Symbolbild: gamescom mit Besucherrekord
Die gamescom - veranstaltet von der Koelnmesse und dem game-Verband der deutschen Games- Branche e.V. - ist das weltweit größte Event für Computer- und Videospiele. Es reisen jährlich hunderttausende Besucher aus über 100 Ländern an. Weil es für die Branche üblich ist, dürfen Livestreams über digitale Kanäle vom Event für Millionen von Zuschauern nicht fehlen. Neben den neusten Spielen trifft man auf unzählige Cosplayer in ihren aufwendigen Kostümen oder seine Stars aus dem Webvideobereich. Die Videodays, die häufig zeitgleich zur gamescom stattfand, wurde eingestellt. Am Dienstag (20.) war nur Fachbesuchern der Zutritt gewährt, einen Tag später für alle. Das Event schon am Samstag mit einem Besucherrekord von 373.000 Menschen.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Dreck statt Technik: Amazon-Betrug aufgeflogen

Um mehrere hunderttausend Euro betrog der Spanier James Gilbert K. in Zusammenarbeit mit seinem Komplize den Online-Versandhandel Amazon. Wie auch mancher Vorgänger, haben sich die beiden das Retourensystem des Konzerns zunutze gemacht.

Symbolbild: Dreck statt Technik: Amazon-Betrug aufgeflogen
Um eine schnelle Rückabwicklung trotz der Paketmassen zu ermöglichen, werden Pakete gewogen, was bei korrektem Gewicht die Überweisung veranlasst. Erst zu einem späteren Zeitpunkt werfen Mitarbeiter der Logistikzentren von Amazon einen Blick in die Pakete. Die Täter kauften Elektronik, wie iPhones, Notebooks oder Tablets. Statt der Hardware ging Erde zurück. Weil sie als Prime-Mitglied über ihre privaten Konten einkauften, entfielen Gebühren für das Porto. Die spanische Polizei wurde bereits informiert, doch nach Zahlung einer Kaution in Höhe von dreitausend Euro lies man beide gehen. Der Prozess folgt. Amazon reagiert mit verschärften Rückgaberichtlinien. Außerdem achte man auf Kunden mit verhältnismäßig vielen Retouren.

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Mikroplastik bis in die Arktis

Symbolbild: Mikroplastik bis in die Arktis
Als Mikroplastik bezeichnet man Kunststoffteilchen mit einem Durchmesser von unter 5mm. Über die Atmosphäre gelangt es in großen Mengen in entlegende Gebiete und Eissschollen. Dafür nahm ein Forscherteam Schneeproben von den Alpen bis in die Arktis. Zusätzlich analysierte man den Schnee von fünf Eisschollen zwischen Grönland und Spitzbergen, das Teil einer Inselgruppe von Norwegen ist. Die Forscher schlussfolgerten, dass die Distanz zu dicht besiedelten oder industrialisierten Ortschaften von Bedeutung ist. Als Beispiel verglich man den Schnee an einer Landstraße in Bayern mit dem der Arktis. Dort ließen sich rund 154Tsd Partikel nachweisen; in der zweiten Probe sind es knapp ein Zehntel. Als Ursache wird die besonders effiziente Arbeitsweise des Schnees vermutet, die das Mirkoplastik auswasche. Andererseits wurde der geschmolzene Schnee mit Infrarotlich bestrahlt, wodurch selbst kleinste Teilchen sichtbar wurden. Früher erledigte man den Vorgang händisch.

Die geballte Ladung Bildung gibts nur in dieser Kategorie » Wissenschaft.

Greta Thunberg sticht in See

Symbolbild: Greta Thunberg sticht in See
Die 16 jährige Schwedin Greta Thunberg startete ihre Reise nach Amerika um unter anderem im September am UN-Klimagipfel in New York teilnehmen zu können. Um den immensen Mengen an Treibhausgasen, die ein Flug verursache zu entgehen, suchte sie eine klimaschonende Alternative. Gemeinsam mit den Profiseglern Boris Herrmann & Pierre Casiraghi begann das zweiwöchige Abenteuer im Süden Englands in Plymouth. An Board der Hochseejacht Malizia II sind zusätzlich ihr Vater und ein Filmemacher, der eine Dokumentation über die Reise plant. Durch Solarpanelen und Unterwasserturbinen ist man weitgehend klimaneutral unterwegs. Fast ein Jahr ist es her, als sie sich das erste Mal von den Stockholmer Reichstag setzte, um die Einhaltung der Pariser Klimaziele zu fordern.

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Höhere Bußgelder & neue Straßenschilder - StVO-Reform

Symbolbild: Höhere Bußgelder & neue Straßenschilder - StVO-Reform
Sollten die Bundesländer im Bundesrat der Reform der StVO zustimmen, so wird es einerseits bei Verstößen erheblich teurer und das Lernen neuer Verkehrsschilder ist erforderlich. Statt den bisherigen 15€ kostet das Parken in zweiter Reihe auf Geh-, Radwegen oder Schutzstreifen demnächst bis zu 100€. Genauso viel kann das Abschalten von Notbremsassistenzsystemen bei einer Geschwindigkeit ab 30km/h kosten. Ein Punkt in Flensburg kommt obendrauf, wie auch bei der Behinderung einer Rettungsgasse. Neben einmonatigem Fahrverbot ist mit einer Geldbuße bis zu 320€ zu rechnen. Der Entwurf sieht vor, dass Fahrzeuge mit mindestens drei Innensassen die Busspur nutzen dürfen; Elektrokleinstfahrzeuge auf Antrag.

Ein weiteres Verkehrszeichen signalisiert ein Überholverbot von Fahrrädern und ähnlichen Fahrzeugen. Weil man Radfahrern häufig den Weg versperrte ist von einem generellen Halteverbot auf Schutzstreifen die Rede. Die schwammige Formulierung eines ausreichenden Seitenabstands beim Überholen passte man auf mindestens 1,5Meter innerorts bzw. zwei Meter außerorts an. Über den grünen Pfeil für Radfahrer berichteten wir bereits mehrfach. Ein Nebeneinanderfahren zweier Radfahrer wird in den Gesetzestexten erlaubt. Abschließend gibt es Überlegungen, Einbahnstraßen in beide Richtungen zu öffnen.

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Großer Zapfenstreich

Symbolbild: Militärzeremonie Großer Zapfenstreich
Der Große Zapfenstreich ist das höchste militärische Zeremoniell der deutschen Streitkräfte für Bundeskanzler, Bundespräsidenten oder Personen an der Spitze beim Verteidigunsministerium. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer verabschiedete Ursula von der Leyen aus dem Amt. Angela Merkel war ebenfalls vor Ort und dankte ihr. Sie selbst sprach von ihrer bislang fordernster politischer Aufgabe. Bei der Zeremonie am Bendlerblock spielte man die Werke Ave Verum von Mozart, die Europahymne von Ludwig van Beethoven, als auch Wind of Change von den Scorpiens. Nach sechs Jahren legt von der Leyen ihr Amt nieder, um ein neues Kapitel als EU-Kommissionspräsidentin im November zu beginnen. Ihr gingen 16 männliche Verteidigungsminister zuvor.

Kümmert euch um euren Müll: Umverteilung auf Konzerne

Symbolbild: Kümmert euch um eure Müll: Umverteilung auf Konzerne
Die Wegwerfmentalität der Bevölkerung erschwert die Arbeit der städtischen Müllentsorgung und anschließender Reinigung. Mehr Aufwand hat steigende Kosten zur Folge, die von allen getragen werden. Umweltministerin Schulze fordert eine Umverteilung auf die Hersteller kurzlebiger Produkte, wie FastFood-Verpackungen, Einwegbechern oder Zigarettenfiltern. Solche Maßnahmen sind nach dem Verursacherprinzip gerechtfertigt. Darüber hinaus setzt man EU-Richtlinien um. Eine einjährige Studie ermittelt die Kosten für Hersteller bestimmter Produkte.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Nagasaki-Gedenktag

Als am Freitag (09.) vor 74 Jahren US-Soldaten die Atombombe "Fat Man" über der japanischen Stadt Nagasaki abwarfen, waren 75.000 verletzte Menschen und ähnlich viele Tote die Folge. Bürgermeister Taue ruft die rechtskonservative Regierung des Landes auf dem US-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Am Vortag forderte Hiroshimas Bürgermeister das gleiche.

Symbolbild: Nagasaki-Gedenktag Japan fühlt sich durch Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm bedroht, doch steht mittlerweile unter dem atomaren Schutzschild der USA. Trotz der tragischen Geschichte als weltweit ersten von einer Atombombe verwüsteten Städten stehen Nagasaki und Hiroshima als Symbol für den Frieden.

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Fleisch-Steuer für Deutschland

Symbolbild: Fleisch-Steuer
Durch eine Extra-Abgabe auf Fleisch (kurzgesagt: Fleisch-Steuer) werden Verbraucher einen Teil der Kosten zum Umbau der Ställe für eine bessere Tierhaltung tragen. Die SPD reagiert positiv auf den Vorschlag, doch möchte stattdessen die Mehrwertsteuer auf 19% anhaben. Bislang zählt Fleisch, wie Brot, Butter & Milch zu den Grundnahrungsmitteln, wodurch ein ermäßigter Steuersatz von sieben Prozent erhoben wird. Im Gegensatz dazu werden diverse Damenhygieneartikel als Luxusgüter behandelt. Die AfD warnt vor dem Verlust gewohnter Lebensqualität, indem auf den Sonntagsbraten oder die Grillwurst verzichtet werden muss. Die Grünen plädieren für verschärfte Haltungsregeln und eine Verteilung von Fördergeldern auf nachhaltige Betriebe. Einnahmen aus der MwSt. sind nicht zweckgebunden. Darüber hinaus könnten die Pläne der Bundesregierung in Konflikt mit der gemeinsamen Agrarpolitik der EU stehen.

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Verbindliche Sprachtests vor Einschulung

Symbolbild: Verbindliche Sprachtests vor Einschulung
Ein Gespräch zwischen Unionsfraktionsvize Linnemann mit der Rheinischen-Post sorgte für reichlich Diskussionen; von Grundschulverbot ist die Rede. Laut ihm ist ein Kind, das kaum deutsch spricht oder versteht nicht bereit für die Grundschule. Zu seinen Vorschlägen gehört eine Vorschulpflicht oder als letztes Mittel eine spätere Einschulung. Für CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak weisen nicht nur Kinder mit ausländischen Wurzeln Sprachprobleme auf. Ohne gute Sprachkenntnisse wird einem der Zugang zu guter Bildung verwährt. Wie er auf Twitter schrieb, lasse man die Grundschulen in dieser Hinsicht im Stich - zum Nachteil des Klassenverbands. Unterstützung kommt vom Deutschen Lehrerverband, der bemängelt, dass schon gegenwärtig rund ein Fünftel der Erstklässler dem Unterricht nicht folgen können. Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst spricht von Ausgrenzung. Kultusministerin Eisenmann möchte Kinder motivieren und zum Lernen anregen.

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Mit härteren Strafen gegen Seenotrettung

Symbolbild: Härtere Strafen gegen Seenotrettung
Beim unerlaubten Eindringen in italienische Hoheitsgewässer ist künftig mit Strafen in Höhe von bis zu einer Million Euro zu rechnen. Zusätzlich darf das Schiff beschlagnahmt werden, denn der Senat billigte den Gesetzesvorschlag. Die Grundlage bildet eine Notverordnung, die mit dem 13. August ihre Gültigkeit verliert. Es waren Geldstrafen zwischen zehn bis 50.000 Euro vorgesehen. Um den Prozess zu beschleunigen, stellte die Regierung die Vertrauensfrage, wodurch man keine Änderungen an dem von der Abgeordnetenkammer abgenickten Entwurf vornahm.

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Datenschutzrevolution bei Sprachassistenten?!

Symbolbild: Amazon Echo Dot; Datenschutzrevolution bei Sprachassistenten?!
Dass Aufnahmen der Sprachassistenten von Amazon, Google & Apple ausgewertet werden, sollte die wenigsten überraschen. Dass Menschen die Gespräche ebenso zu Ohren bekommen, war den meisten Nutzern bis vor kurzer Zeit weitestgehend unbekannt. Bei Amazon arbeitet man teilweise im Home-Office, doch betont das Unternehmen, dass niemals an öffentlichen oder nicht-autorisierten Orten gearbeitet werden dürfe. In der Alexa-App wurden die Datenschutzeinstellungen um einen Punkt ergänzt, der es seinem Anwender freistellt, ob man Daten ausgewertet haben möchte. Bei aktiviertem Software-Schalter muss mit einem eingeschränkten Funktionsumfang gerechnet werden. Anfang Juli stoppte Google weltweit die Auswertung von Menschen, Apple schloss sich dem ein Monat später an. Das Unternehmen versucht sich nachträglich mit Hilfe neuer Versionen ihres Betriebssystems die Erlaubnis einzuholen. Vetraut man den Angaben der Konzerne, so dienen zwischen 0,2 bis ein Prozent der Konversationen zur Verbesserung der Software.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Nachdem Ursula Von der Leyen ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegte, wurde sie von der notwendigen Mehrheit im EU-Parlament zur EU-Kommissionschefin gewählt. Die Stimmen wurden mehrmals ausgezählt. Sie nimmt die knappe Entscheidung von neun Stimmen über dem Minimum gelassen. Im November tritt sie als erste Frau die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an. Dieser gratulierte ihr dreisprachig per Twitter.

Symbolbild: Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt
Obwohl die Wahl an sich geheim war, so positionierten sich die Gruppierungen schon im Voraus zu von der Leyen. Grüne, Linke, Rechtspopulisten und die SPD werde gegen sie stimmen. Dennoch gratulierte die SPD-Spitze zum Ergebnis. Es kam Kritik, dass Von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl im Mai antrat. Fünf Jahre lang wird sie das politische Leben von 500Mio. Menschen mitgestalten, denn die Kommission bringt Gesetzesvorschläge und unter ihr stehen mehr als 30Tsd. Mitarbeiter.

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112: Kein Anschluss unter dieser Nummer

Symbolbild: Notruf 112: Kein Anschluss unter dieser Nummer
Durch den fehlerhaften Betrieb eines Knotenpunkts in Frankfurt kamen Telefongespräche am Dienstag (16.) kaum zustande. Es scheiterte der Verbindungsaufbau zwischen Telekom und den Unternehmen Telefonica oder Hansanet. Betroffen waren Anschlussinhaber in Südhessen, dem Rhein-Main-Gebiet, Rheinland-Pfalz, sowie weitere südliche Bundesländer im Vorwahlbereich 06. Auch in Nordhessen mit der Vorwahl 05 war einige Zeit Funkstille. Selbst die Notrufnummern 110 und 112 blieben vom Defekt nicht verschont. Man empfahl die Leitung in den Minuten nach dem Anruf freizuhalten. Das hessische Innenministerium schlägt das Gegenteil vor, nämlich mehrere Versuche zu unterhehmen. Nach vier Stunden, gegen 18.30Uhr informierten die Zentrale Leitstelle Wiesbaden mit der Leitfunkstelle Kassel, dass der Notruf wieder uneingeschränkt funktioniere.

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Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer

Symbolbild: Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer
Um den Gefahren des gestrigen Erdbebens zu entweichen, gingen die Menschen auf die Straße. Bis auf zwei Leichtverletzte; darunter eine Touristin sind keine weiteren Person- oder größere Sachschäden bekannt. Das Zentrum des kurzzeitigen Erdbebens lag 25km nordwestlich der griechischen Hauptstadt Athen entfernt. Die Behörden vor Ort vermerken eine vorläufige Stärke von 5,1. Die US-Erdbebenwarte erhöht auf 5,3. 15km sind für ein Erdbeben nicht tief, weshalb es als gewaltsamer empfunden wurde. Es kam zu Nachbeben. Das Telefon- und Handynetz brach zusammen, mancher meldet Stromausfälle. In der Mittelmeerregion passieren immer wieder Erdbeben, auch regelmäßig in Griechenland. 1999 verloren über 140 Menschen dabei ihr Leben.

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Kramp-Karrenbauer: neue Verteidigungsministerin

Symbolbild: Kramp-Karrenbauer: Nachfolgerin der Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen
Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt auf Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde. Gleichzeitig entlässt der SPD Bundesratsvize als Vertretung für Frank- Walter Steinmeier und Bundesratspräsident Günther Ursula von der Leyen aus dem Amt. Sie war die erste Frau als Verteidigungsministerin. Laut ihm brauche Deutschland eine starke Bundeswehr und umgekert die Bundeswehr einen starken Rückhalt in Politik und der Gesellschaft. Kommende Woche versammelt sich der Bundestag zu einer Sondersitzung, um Kramp-Karrenbauer zu vereidigen.

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Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?

Symbolbild: Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?
Die FaceApp der russischen Firma WirelessLab hat schon ein paar Jahre auf dem Buckel, doch erlebt jetzt wieder einen neuen Hype. Menschen altern in Sekunden rund 50 Jahre, es können sich allerlei Accessoires aufgesetzt oder die Haarfarbe verändert werden. Zwischenzeitlich erreicht die App Platz Eins der Charts in den jeweiligen App Stores. Die zahlreichen Berichterstattungen und daraus resultierender Aufmerksamkeit sind einer Debatte um den Datenschutz geschuldet. Programmierer und Autor Joshua Nozzi äußerte den Verdacht, dass die Anwendung Kopien der gesamten Bildergalerie auf die Server der Firma lade. In den Nutzungsbedinungen sichern sich die Entwickler weitreichende Rechte, unter anderem die uneingeschränkte kommerzielle Nutzung. Auch die USA warnt, weil Russland so ein Pool an Bildern für die Gesichtserkennung geboten wird. Tatsächlich werden die Bildern auf den Servern von Amazons Cloud-Dienst - kurz: AWS gesichert. Nozzi zog seine Aussage zurück.

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NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung

Symbolbild: NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung
Der Bundestag, Bundesrat und das Bundesinnenministerium fordern einen Ausschluss der NPD aus der Parteifinanzierung. Einen entsprechenden Antrag brachte man nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Rund 300 Verweise für verfassungsfeindliche Aktivitäten sind in dem Dokument aufgeführt. Auch soll es Belege geben, dass die Partei die parlamentarische Demokratie verachte. Vor zwei Jahren scheiterten Bund und Länder bei dem Versuch die NPD gänzlich verbieten zu lassen. Zwar sei man verfassungsfeindlich, doch bis zum Moment des Urteils auch zu klein, um einen Schaden anrichten zu können. Die Höhe des Geldes zur Parteifinanzierung ist von den Wahlergebnissen abhängig. Bei der NPD sind die Einnahmen auf rund 880Tsd. Euro gesunken. Wird dem Antrag stattgegeben, so erhält man sechs Jahre lang kein Geld mehr.

Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei

Symbolbild: Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei
Nun sind die ersten Teile des Luftabwehrystems S-400 sind in Ankara in der Türkei angekommen. Die Kosten belaufen sich auf über 2 Milliarden US Dollar, umgerechnet ca. 1,8 Milliarden Euro. Das ist das erste Mal, dass ein NATO-Partner mit Russland Handel betreibt. Die USA hat für solch einen Fall das Caasta-Gesetz geschaffen, welches Sanktionen als Konsequenz vorsieht. Ebenfalls möchte die USA die Türkei von dem F-35 Programm ausschließen, da sie Angst haben durch diese Luftabwehrsysteme das Programm belauscht wird und Informationen an Russland gelangen. Deutschland äußerte sich kritisch gegenüber dem Handel und hoffte bis letzlich, dass die Türkei den Deal gründich überdenkt. Die Sorgen der USA erheben sich hierbei darüber, dass das System Daten über Flugzeuge in der Luft sammelt. Und es könnte sein, dass die Daten mit Russland geteilt werden. Das wird für sehr unwahrscheinlich gehalten. Es werden noch weitere Flugzeuge mit Ladungen erwartet.

©2019 Hessentrend/ YoungPOWER

CO2-Steuer

Eine Empfehlung für eine CO2-Steuer wurde der Bundesregierung am Freitag (12.) von der Wirtschaftsweise vorgestellt. 35€/ Tonne soll diese Steuer anfangs kosten. Mit der Zeit werde der Betrag auf 180€ steigen. Die Bewegung Fridays for Future fordert eine CO2-Steuer von genau diesen 180€/ Tonne. Das bedeute, dass 250g Butter für zwei Euro nun 3,07€ kosten und ein Liter Benzin auf 1,90 steigen würde.

Symbolbild: CO2-Steuer
Christian Lindner fordert die in Bund und Ländern regierenden zusammen einen Konsens zu finden. Gewarnt wird vom Mieterbund, dass es für Mieter noch teurer werden könnte. Aber vor allem Menschen, die auf dem Land leben und Pendler kann es sehr treffen. Für Menschen in nicht isolierten Gebäuden, die nicht viel Geld haben könnte das zum Problem werden. Bei einer Sache sind sich jedoch alle bereits einig: Die CO2-Steuer könnte die Gemeinschaft spalten wie zuletzt die "Flüchtlingskrise". Vergleichen könnte man das mit der Ökosteuer auf Flugtickets in Frankreich, wobei ein Betrag von 1,50€ bis 18€ pro Ticket erhoben wird.

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Thilo Sarrazin: Ausschluss aus SPD

Symbolbild: Thilo Sarrazin: Ausschluss aus SPD
Nach drei Anläufen hat die Schiedskommission der Partei den Antrag bewilligt, dass Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden darf. Dem ehemaligen Finanzsenator in Berlin werden islamkritische Thesen in einem Zeitungsinterview und seinem Buch vorgeworfen. Somit habe er gegen die Grundsätze der Partei verstoßen und ihr einen Schaden hinzugefügt, wodurch laut der Satzung ein Ausschluss ermöglicht wird. Sarrazins Anwalt kündigte bereits Berufung gegen das Urteil an. Falls erforderlich werde man alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof oder dem Bundesverfassungsgericht aufsuchen. Solch ein Prozess dauert Jahre; solange bleibt er Mitglied der Partei. Auch die AfD empfiehlt gerichtlich vorzugehen, ansonsten wirbt man Sarrazin als Mitglied an.

Verfassungsschutz: IBD fortan ein Verdachtsfall

Symbolbild: Verfassungsschutz: IBD fortan ein Verdachtsfall
Der Verfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung Deutschland als Verdachtsfall ein. Nun dürfen nachrichtendienstliche Mittel zur geheimen Informationsbeschaffung, wie Vetrauensleute in Anspruch genommen werden. Zu ihrer Gründung Ende 2012 trat die IBD nur online bei Facebook auf. Auch wird der Dienst für die interne Kommunikation und Gespräche mit Sympathisanten genutzt. Mittlerweile fühlen sich über 500 Menschen zugehörig und nahmen an Flashmobs oder Flugblatt-Aktionen teil. Man sieht sich als "europaweite, patriotische Jugendbewegung" mit den Werten Heimat, Freiheit und Tradition, deren Wunsch ein kulturell, homogener Staat ist. Aufgrund von teilweiser asyl- und islamkritischer Haltung, sieht der Verfassungschutz seine Entscheidung als begründet.

Frauen-WM: USA sind Rekordweltmeister

Symbolbild: Frauen-WM: USA sind Rekordweltmeister
Die Fußballerinnen aus den USA gewannen nach 1991, 1999 und 2015 bei der diesjährigen WM in Frankreich ihren vierten Titel. Die Rekordweltmeister besiegten als Titelverteidigerinnen die Niederlande mit 2:0. Bis zur Halbzeit ging kein Schuss in Netz. Bei einen Foulelfmeter in der 61. Minute durch Kapitänin Megan Rapinoe stand die Torwärterin auf der falschen Seite. Zuvor analysierte man die strittige Szene in der Review-Area. Nervös durch das 1:0 glückte nur kurze Zeit später ein Torschuss von Rose Lavelle aus 16 Metern Entfernung. Rund 60.000 Menschen sahen sich das Spiel live vor Ort im Stade de Lyon an. Für das deutsche Team endete die WM nach einem verlorenen Viertelfinale gegen Schweden.

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Mordfall Susanna: Ali B. zu lebenslanger Haft verurteilt

Symbolbild: Mordfall Susanna: Ali B. zu lebenslanger Haft verurteilt
Ein Jahr nach dem Mord an der damals 14 jährigen Susanna F. verurteilte das Landgericht Wiesbaden den beschuldigten Ali B. zu lebenslanger Haft. Es wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Somit behält sich das Gericht nach 15 Jahren das Recht einer anschließenden Sicherungsverwahrung vor. Zusätzlich wird ein Geldbetrag von jeweils 50.000€ an Mutter und Schwester fällig. Die Richter entsprechen der Forderungen der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung verweist auf die "fehlende Sozialisierung" und hohen Alkoholkonsum. Dem entgegen zeigte Ali B. weder Reue noch Mitgefühl.

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Kampfjets stürzen ab - ein Pilotenfehler?

Symbolbild: Kampfjets stürzen ab - ein Pilotenfehler?
Bei einer Übung simulierte die Luftwaffe die Verfolgung feindlicher Jets mit Hilfe von drei Eurofightern. Beim Zusammenstoß zweier Maschinen verunglückten deren Piloten; einer davon tödlich, der andere rettete sich durch den Schleudersitz. So geschah es Ende Juni im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Unfallermittler der Bundeswehr gehen nicht von einem technischen Defekt aus, sondern vermuten Fehler eines Piloten. Übersah man den sich nähernden Eurofighter? Gab es Missverständnisse in der Kommunikation?- Die Daten von Boardcomputer und Flugschreiber sollen helfen. Aus diesem Grund wurde der Flugbetrieb für das entsprechende Modell wieder aufgenommen, wenn auch vorerst nur für Fluglehrer. Die Luftwaffe verteidigte ihr Vorgehen, denn man müsse den Ernstfall dort trainieren, wo er auch eintreten könnte. Außerdem sei es der erste Absturz nach 15 jähriger Einsatzzeit.

Negativzinsen für Reiche

Symbolbild: Negativzinsen für Reiche
Die Nassauische Sparkasse mit Sitz in Wiesbaden zählt zu den größten ihrer Art in Deutschland. Seit Beginn der Woche müssen Privatkunden mit einem Giro- oder Tagesgeldkonto mit einem Verwahrentgelt in Höhe von 0,4% rechnen. Bei der Untergrenze von 500Tsd. Euro sind das 2000€. Von den insgesamt mehreren hunderttausend Kontoinhabern seien nur wenige hundert betroffen. Diese werde man zu alternativen Geldanlagen beraten. Das Konzept möchte die Frankfurter Sparkasse übernehmen, denn Firmenkunden werden bereits für hohe Beträge zur Kasse gebeten. Die Banken sehen sich durch die Niedrigzinspolitik der EZB zu dem Schritt gezwungen. Seit fünf Jahren erhebt die EZB Kosten für das Verwahren von Geld. Dabei sind Milliardenbeträge zustande gekommen. Die Verbraucherzentrale Hessen bleibt skeptisch, denn Gerichte entschieden bereits, dass bestehende Verträge nicht verändert werden dürfen. Das letzte Wort habe unter Umständen der Bundesgerichtshof.

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Harald Sükar: Fast Food ist Kindesmisshandlung

Symbolbild: Harald Sükar: Fast Food ist Kindesmisshandlung
Der ehemalige Manager von McDonalds Österreich hat nun sein eigenes Buch veröffentlicht und möchte damit auf die "Zuckerbomben" von Fast Food auffällig machen. In dem Buch "Fast Food Falle" schreibt er unter anderem, dass ein Menü mit Big Mac 0,4Cola und mittlerer Pommes mit Eis als Nachtisch 119 Gramm Zucker enthalten. Das Problem ist, dass von der Weltgesundheitsorganisation (kurz: WHO) maximal 25 Gramm Zucker pro Tag als Kind in Ordnung sind. In einem Interview mit dem Spiegel sagte der 56 jährige "Fast Food ist Kindesmisshandlung", da die Kinder sich meist nicht wehren können und der Zucker wie Rauschmittel auf sie wirken, wodurch es sie besessen macht. Dies Schilderte er aus eigener Beobachtung.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Gewerkschaft UFO droht mit Streiks in Sommerferien

Symbolbild: Flughafen - Gewerkschaft UFO droht mit Streiks in Sommerferien
Fluggäste von Lufthansa, Euro- oder Germanwings müssen sich auf Streiks des Kabinenpersonals in den Sommerferien einstellen. Die Gewerkschaft der Unabhängigen Flugbegleiter Organisation (kurz: UFO) sieht das als letztes Mittel im festgefahrenen Tarifkonflikt. In einer Urabstimmung dürfen sich die Mitglieder festlegen.

Ob das Vorgehen von UFO rechtens ist, entscheiden unter Umständen Arbeitsgerichte. Äußerst skurril ist, dass es für Eurowings ein abgeschlossenes Tarifergebnis mit UFO gibt, doch das nichts nützt, da Lufthansa letzten Freitag (14.) alle Verhandlungen für beendet erklärte. Der Billigflieger hat mit seinen Konkurrenten Easyjet und Ryanair zu kämpfen. Tickets verursachen immer häufiger Verluste - auf Kosten der Flugbegleiter.

Zusätzliche Berichte aus Deutschland sind in der Kategorie » Deutschland gelistet.

PKW-Maut in Deutschland ist rechtswidrig

Symbolbild: Mautstelle - PKW-Maut in Deutschland ist rechtswidrig
In der Regel folgen die Richter dem Gutachten des Generalanwalts, der keine Bedenken äußerte. Entgegen aller Erwartung kippte der EuGH in Luxemburg mit seinem Urteil die PKW-Maut für Deutschland. Es klagte Österreich und die Niederlande schlossen sich dem an. Eine Abgabe zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist per se kein Vergehen, sondern vielmehr die geplante Umsetzung. Man verstoße gegen geltendes EU-Recht, da Fahrzeughalter aus dem Ausland diskriminiert werden und der freie Dienstleistungs- oder Warenverkehr gefährdet sei. Man würde zwar auch deutsche Fahrzeughalter*innen zur Kasse bitten, doch sinkt dafür die Kfz-Steuer.

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Wirbel um Fußball-WM 2022 in Katar

Symbolbild: Wirbel um Fußball-WM 2022 in Katar
Die französische Polizei entlässt nach kurzer Zeit auf dem Revier den ehemaligen UEFA-Präsident Platini. Er habe sich „nichts vorzuwerfen“, denn Polizeigewahrsam ist bei Finanzermittlungen hierzulande nichts ungewöhnliches. Ex-FIFA Chef Blatter listet Vorwürfe. Zu einem Gespräch bat man ebenfalls die frühere Sportberaterin Sophie Dion sowie den vergangenen Élysée-Generalsekretär Claude Guéant unter Nicolas Sarkozy. Es besteht der Vorwurf der Bestechung bezogen auf die Vergabe der Fußball-WM 2022 an Katar. Schon 2015 sperrte die FIFA-Ethikkommission Platini für sämtliche Aktivitäten, doch die Strafe halbierte sich nach einer Zahlung von zwei Millionen Schweizer Franken. Das Geld stammt von Blatter und soll die Honorarzahlung für seine Arbeit um die Jahrtausendwende darstellen.

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Fridays for future: Internationaler Klimastreik in Aachen

Symbolbild: Fridays for future: internationaler Klimastreik in Aachen
Für die Schülerbewegung Fridays for future bildeten die Demonstrationen in Aachen der erste internationale Klimastreik in der Bundesrepublik Deutschland. Es reisten Menschen aus 17 Ländern an. Unter den 40.000 Demonstranten waren auch Aktivisten der Umweltorganisation Robin Wood, sowie engagierte Familien oder ältere Menschen. Selbst der Webvideokünstler Rezo sei vor Ort gewesen, wie Videos auf seinem Instagram-Account belegen. Die Forderungen sind konkret: schnelles Abschalten von Kohlekraftwerken und bedeutsame Schritte zur Eindämmung des Klimawandels. Am Abend blockierte man eine Bahnstrecke zur Kohleversorgung, wodurch folglich der Betrieb beendet wurde, wie ein RWE-Sprecher bestätigte. Heute rechnen die Verantwortlichen mit einigen Tausend am Tagebau Garzweiler. Die Polizei warnt aufgrund von akuter Lebensgefahr das Gelände zu betreten.

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Facebook: Cyberwährung Libra ab 2020

Symbolbild: Facebook: Cyberwährung Libra ab 2020
2020 soll es soweit sein. Mit seiner globalen Digitalwährung Libra hofft das soziale Netzwerk Facebook auf ein großes Wachstum in der E-Commerce Branche. Der Konzern hat selbst ohne die angekauften Apps Instagram und WhatsApp die benötigte Rückendeckung von täglich ein bis zwei Milliarden Nutzer. Der Vorteil besteht darin, dass auch ohne eigenes Bankkonto Finanzdienstleistungen in Anspruch genommen werden können. Facebook betont dabei, dass man keinen Zugang auf die Finanzdaten der Nutzer habe, da die Verwaltung eine Allianz aus aktuell 28 Mitgliedern übernimmt. Bis zur Markteinführung sollen es über 100 sein. Im Gegensatz zu weiteren Kryptowährungen, wie Bitcoin sollen Kursschwankungen vorgebeugt werden. Die
Geldmenge ist nicht User-Generiert, sondern wird erworben. Schon jetzt legte die Konzern-Aktie um 2,5% zu.

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Happy Birthday: 50 Jahre Spaghetti-Eis

Symbolbild: Happy Birthday: 50 Jahre Spaghetti-Eis
In seiner Laufbahn erschuf der Mannheimer Dario Fontanella über 380 Eissorten, doch gerade seine erste Kreation wurde in Deutschland ein voller Erfolg. Im Jahre 1969, also vor 50 Jahren bestellte sich der damals 17 jährige während einem Skirennen im Norden Italiens das Gericht Mont Blanc; ein Dessert aus dünnen Fäden von Esskastanienpüree, die man auftürmt. Ähnliches versuchte er in den Farben der Nationalflagge Italiens in der Eisdiele seines Vaters. Dazu nutzte er seinem Vorbild getreu die Spätzlepresse, doch es kam nur Eissoße heraus. Durch starkes Abkühlen der Presse war das Problem Geschichte. Ein weiterer Impuls kam von seinem Vater, nämlich Vanilleeis zu nutzen, da es an Nudelteig erinnert. Als Soße diente Erdbeerpüree. Fontanellas Experimente begannen zur Osterzeit, wodurch er auf die Idee kam ein weißes Schokoladen-Osterei mit der Parmesanreibe zu raspeln.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Töten von männlichen Küken bleibt bestehen

Symbolbild: Töten von männlichen Küken bleibt bestehen
Laut dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig stellt das massenhafte Töten von männlichen Küken aufgrund wirtschaftlicher Interessen der Unternehmen keinen vernünftigen Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes dar, doch die Praxis darf vorerst bestehen bleiben.

In Deutschland werden im Jahr 45 Millionen männliche Küken kurz nach der Geburt getötet, weil sie ungeeignet für die Eierproduktion sind und deren Fleisch zu mager ist. Serienreife Alternativen zur Bestimmung des Geschlechts der Küken bevor sie geschlüpft sind, gibt es bislang nicht, doch wären vereinbar mit dem Tierschutzgesetz.

12€ Strafe für Plastiktüte in Tansania

Symbolbild: Plastikmüll; 12€ Strafe für Plastiktüte in Tansania
Tansania steht auf Platz fünf der bevölkerungsreichsten Länder in Afrika. Nun muss man auf Plastiktüten verzichten, möchte man nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Herstellern droht eine Geldstrafe in Höhe von rund 400.000€ oder zwei Jahre Haft. Obwohl die Geldbuße für Endverbraucher mit 12€ verhältnismäßig gering ist, so sind zwei Wochen hinter schwedischen Gardinen empfindlich. Ausgenommen sind Tüten für medizinische Zwecke, der Landwirtschaft oder Bauindustrie. In Kenia und Ruanda gilt ähnliches, aber auch weltweit tut sich etwas. So sind 83 Länder gegen den kostenlosen Vertrieb und über 60 weitere - darunter Frankreich und China - haben den Import und Herstellung eingestellt.

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"Containern" bleibt verboten

Symbolbild: Supermarkt; "Containern" bleibt verboten
Containern beschreibt das Mitnehmen weggeworfener Lebensmittel aus Mülltonnen der Supermärkte, weil das Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten wurde oder Druckstellen vorhanden sind. Nach wie vor erfüllt das den Straftatbestand des Diebstahls oder Hausfriedensbruch. Der Hamburger Justizsenator Till Steffen stellte einen Antrag auf Legalisierung, doch scheiterte bei den Justizministern der Länder. Stattdessen schuf man eine Alternative, die es großen Anbietern einfacher macht Lebensmittel zu spenden. Brühl, Vorsitzender bei der Katholischen-Nachrichtenagentur (KNA) gibt einen weiteren Impuls: Jeder solle bei sich beginnen und sein Einkaufsverhalten überdenken.

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Darf das Smart-Home abgehört werden?

Symbolbild: Darf das Smart-Home abgehört werden?
Der Aufschrei war groß, als die Meldung kursierte, dass Behörden zukünftig Smart-Home Geräte abhören dürfen. Es beruht auf einer Beschlussvorlage der Innenminister, die man im Rahmen der Innenministerkonferenz besprechen wollte. Schon jetzt dürfen Behörden Daten von IT-Systemen auslesen - auch Smartphones und Navis in Autos. Dafür bedarf es eines schwerwiegenden Verdachts, wie Mord oder Gründen einer terroristischen Organisation. Das Abhören gelingt über dreierlei Möglichkeiten: Gerät beschlagnahmen, Online-Durchsuchung bzw. schlicht: Hacking oder Überwachung, wobei der Datenverkehr zwischen Endgerät und Server mitgeschnitten wird. Am einfachsten ist die Zusammenarbeit mit den Tech-Unternehmen, die unter Umständen im Falle einer Absage wegen Strafvereitelung bestraft werden können.

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Explosionen auf Tankern in Golfregion

Symbolbild: Explosionen auf Tankern in Golfregion
Im Golf von Oman gab es Explosionen auf zwei Öl-Tankern. Einer der Tanker, welcher von einer deutschen Firma gemanaged wird, namens "Kokuka Courageous" gehört einer Japanischen Firma. Die Besatzung dieses sprach von einem fliegendem Objekt kurz vor der Detonation. Es wurde ebenfalls ein Video vom U.S. Militär veröffentlicht, worauf ein Schnellboot sehen ist, das sich außen am Tanker zu schaffen macht. Es scheint als entfernen sie eine Haftbombe. Mike Pompeo sagte dazu, dass die Regierung von der Republik Iran dafür zu verschulden sei. Es handele sich um eine "nicht hinnehmbare Eskalation der Spannung durch den Iran" hieß es am Abend danach. Hassan Rouhani weist alle Vorwürfe zurück. Die USA reagiert hierauf mit Sanktionen. Bei den nun bereits gelöschten Bränden gab es keine Toten.

Radio-Charts in Deutschland

Symbolbild: Radio-Charts in Deutschland
Erster von unten; also auf Platz 10 ist Wincent Weiss mit Kaum Erwarten. Platz 9 belegt Let Me Down Slowly von Alec Benjamin, daraufhin folgt All The Lies von Alok, Felix Jaehn feat. The Vamps. Platz 7 sichert sich Shawn Mendes mit If I Can‘t Have You. Es geht weiter mit Don‘t Lie To Me von Lena. Unforgettable von Nico Santos ist die fünf. Das Siegertreppchen nur knapp verfehlt haben Taylor Swift und Brendon Uri mit dem Song Me! Platz drei: I Don’t Care von Ed Sheeran in Zusammenarbeit mit Justin Bieber. Die Silbermedallie geht an Avicii und Aleo Blacc für SOS und an der Spitze ist So Am I von Ava Max.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Hessentag in Bad Hersfeld

Der Hessentag ist Deutschlands älteste Landfest und wurde in den 60er Jahren ins Leben gerufen, um Neubürger und Einheimische nach dem zweiten Weltkrieg zu verbinden. Nun findet der 59. Hessentag bereits ein weiteres Mal in Bad Hersfeld statt. Ministerpräsident Bouffier und der Bürgermeister eröffneten das zehntätige Fest am Freitagnachmittag.

Symbolbild: 59. Hessentag in Bad Hersfeld
Dabei werden bis zu 700.000 Besucher erwartet, von denen bereits 15.000 dem Auftritt der Band Black Eyed Peas am gleichen Abend lauschen durften. Die Kelly Family zählt mit ihrem Besuch am nächsten Freitag (14.) zu den Highlights. Smartphone-User können sich am bequemsten per Hessentag App über Veranstaltungen und kurzfristige Änderungen informieren. Insgesamt verursacht das Fest Kosten in Höhe von über 10 Millionen Euro, wobei das Land Hessen nur einen Teil übernimmt.

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Weniger Briefe mehr Kosten: Deutsche Post erhöht Briefporto

Symbolbild: Weniger Briefe mehr Kosten: Deutsche Post erhöht Briefporto
Rund 57 Millionen Briefe am Tag stellt die Deutsche Post mit Sitz in Bonn zu. Nun hat das Unternehmen angekündigt passend zum Start der Sommerferien in Hessen und weiteren Bundesländern das Briefporto zu erhöhen. Konzern Chef Frank Appel begründet das mit rückläufigen Sendungsmengen trotz steigender Betriebskosten. Die Postkarte wird um 15ct teurer. Der Standard- oder Kompaktbrief bis 50 Gramm erfährt einen Zuschlag auf 80ct bzw. 95ct. Die Preise für Zustellungen ins Ausland werden deutlich wachsen. Die Bundesnetzagentur muss noch zustimmen, doch ihr Segen gilt vielmehr als Formsache, denn man gab bereits einen Richtwert von höchstens rund 11%. Auch überprüft sie, ob der Konzern die versprochenen 5000 neuen Mitarbeiter tatsächlich einstellte.

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Italiens Schuldenberg lässt nicht nach

Symbolbild: Kolosseum in Rom; Italiens Schuldenberg lässt nicht nach
Italien droht ein Defizitsverfahren mit Strafen in Milliardenhöhe von Seiten der EU aus. Die Staatsverschuldung des Landes liegt bei über 130% des Bruttoinlandprodukts (BIP); zum Vergleich Griechenland erreicht 176%. Gestattet sind nur maximal 60%, damit der Euro seine Stablilität nicht verliert. Trotz einem neuen Haushaltsplan versagte Rom die öffentlichen Schulden zu senken, da dieser im Alltag schlicht keine Beachtung erhielt. Nun fordert die EU-Kommission ein schnelles, drastisches Handeln. Der italienische Innenminister Matteo Salvini nehme weitere Schulden in Kauf, um das Wirtschaftswachstum zu steigern. Zusätzlich möchte er die Schuldenregeln lockern lassen. Brüssel wertet die Ankündigung Unternehmen mit staatlichen Gutscheinen zu bezahlen als Versuch der Einführung einer Parallelwährung.

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D-Day: Gedenken an ehemalige Kriegsveteranen

Symbolbild: D-Day: Gedenken an ehemalige Kriegsveteranen
Bevor sie von ihrer Position als Parteichefin der Konservativen am Freitag (7.) zurücktrat, versammelten sich die britische Premierministerin Theresa May und der französiche Präsident Emmanuel Macron in der Normandie zur Gedenkfeier des D-Days. Beide dankten den Veteranen für deren Mut. Am 06.Juni 1944, also vor 75 Jahren landeten die Alliierten - ein Bündnis aus USA, Groß-Britanien, Frankreich und der Sowjetunion - um gegen Deutschland und seine Verbündeten zu kämpfen. May erinnerte an die Entschlossenheit und das Engagement beteiligter Personen. Macron ist der Ansicht, dass Frankreich als freies Land ihnen zuzuschreiben ist. Da Donald Trump ebenfalls in Frankreich war, sagte Macron wörtlich: Es lebe die Freundschaft zwischen unseren beiden Nationen.

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HEAG mobilo: Widget als Alternative zu DFI

Symbolbild: HEAG mobilo: Widget als Alternative zu dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern
Die dynamischen Fahrgastinformationsanzeigen (kurz: DFI) sind an zahlreichen Haltestellen Standard geworden. Doch die Nachteile bestehen darin, dass nicht von einem flächendeckenden Gebrauch gesprochen werden kann und Ausfälle keine Seltenheit sind. Fahrgäste mit einer Apple Watch können dem entgehen, indem sie sich die gleichnamige App des Unternehmens HEAG mobilo laden. Doch auch die Smartphone-Version, die nach eigenen Angaben über 40.000 Mal installiert worden ist, wurde aktualisiert. Per Widget, das bei iOS durch ein kurzes, festes Drücken aktiviert wird, erhält man dieselbe Funktion. Dafür muss die App auf den Standort zugreifen dürfen. Die Zukunft bringt eine Online-Ticket Funktion, welche bisher nur in der RMV-App angeboten wird.

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Julia Klöckner mit Nestlé-Video in Kritik

Symbolbild: Julia Klöckner mit Nestlé-Video in Kritik
Ein Tweet auf dem Account des Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sorgt für viel Kritik und Spott. Es zeigt die Agrar- und Ernährungsministerin Julia Klöckner im Dialog mit Nestlé Deutschland-Chef Marc-Aurel Boersch. Dahinter verbirgt sich eine freiwillige Vereinbarung mit Lebensmittelherstellern, deren Produkte bis 2025 neue Rezepturen erhalten, um Übergewicht vorzubeugen. Im konkreten Fall erwähnt Nestlé, dass man Salz, Zucker und Fett um 10% verringert habe. Personen des öffentlichen Lebens, wie Rezo machen sich darüber lustig. Hätte er den Tweet veröffentlicht, so müsse er ihn wahrscheinlich als Werbung kennzeichnen. Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg ermahnte die Ministerin und ihr Kabinett.

Andrea Nahles tritt als SPD-Fraktionschefin zurück

Symbolbild: Andrea Nahles tritt als SPD-Fraktionschefin zurück
Nach dem Parteivorsitz ist Andrea Nahles auch von ihrer Position als SPD-Fraktionschefin unter Applaus und Tränen anderer zurückgetreten. Heftige Kritiker, wie Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel oder Florian Post aus Bayern äußerten sich zu Nahles Entscheidung nicht. Ihre Tätigkeiten werden kommissarisch von Rolf Mützenich übernommen. Aktuell war der beschlossene Migrationspakt inklusive seinem geordneten Rückkehr-Gesetz wichtiger, danach wird sich um personelle Angelegenheiten in der Fraktion und der Partei gekümmert.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Kanzlerin Merkel lobt Ehrenamt als wichtigen Teil

Symbolbild: Kanzlerin Merkel lobt Ehrenamt als wichtigen Teils des Zusammenhalts
Über 30 Millionen Menschen in Deutschland sind Ehrenamtsträger; die Tätigkeiten sind nahezu unendlich. Es sei alles andere als selbstverständlich, weshalb Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Video-Podcast denjenigen dankte. Dadurch, dass jemand Verantwortung übernehme, trage man zum Zusammenhalt der Gesellschaft bei. Die Politik müsse sich um Grundlangen kümmern, denn ganz ohne funktioniert es nicht, so Merkel.

Was geht in der Politik ab - nicht nur bei Merkel? Das erfährst Du in der gleichnamigen Kategorie » Politik.

Nach Zusammenstoß auf der Donau - mindestens sieben Tote

Symbolbild: Parlamentsgebäude Budapest - Nach Zusammenstoß auf der Donau - mindestens sieben Tote
Als das Ausflugsschiff Hableany (Nixe) sich auf die Rückkehr von einer Abendfahrt machte, stieß es auf der Donau in Budapest in Höhe des Parlamentsgebäude mit einem größeren Schiff zusammen. Es kenterte und sank binnen kurzer Zeit vier Meter in die Tiefe. An Board waren 33 Touristen aus Südkorea, sowie zwei Crew-Mitglieder von denen jeweils sieben gerettet, aber auch verstorben sind. 21 Personen gelten bislang als vermisst. Die Suche gestaltet sich als schwierige Angelegenheit, da der Wasserpegel durch Starkregen Anfang Mai kontinuierlich steigt. Bei Ausflugsbooten ist das Tragen von Rettungswesten nicht üblich.

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EU-Wahl: So haben Sie sich entschieden!

Symbolbild: EU-Wahl; wie haben Bürger*innen gewählt
In der Zeit vom 23. bis 26.Mai waren alle wahlberechtigten Bürger*innen der EU aufgerufen ihr Kreuzchen zu setzen. In Deutschland hat die Wahl Einfluss auf die Bestimmung der 96 Abgeordneten, die ins europäische Parlament geschickt werden. Die Wahlbeteiligung stieg auf über 60% an, die zuletzt im Jahre 1994 verzeichnet wurde. EU-weit soll es die höchste Wahlbeteiligung seit mindestens 20 Jahren sein, so ein Parlamentssprecher. Den größten Denkzettel verpasste man der SPD mit einem Verlust von 11 & die Union verlor fünf ihrer Sitze. B90/ Grüne gewannen aufgrund aktueller Ereignisse starken Zuspruch bei den Wählenden. Für die AfD entschieden sich rund 11%, ungefähr doppelt so viel wie für jeweils Die Linke oder FDP. PIRATEN, Tierschutzpartei, FAMILIE, ÖDP, Die Partei und Volt entsenden jeweils einen Abgeordneten. Die Ergebnisse der Juniorwahl sind noch eindeutiger: Sieger sind die Grünen mit rund 33%, gefolgt von SPD und Union mit durchnschnittlich 11%. FDP, Die Partei, AfD und die Linke wurden von höchstens 7,4% gewählt.

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Bundestrainer Löw muss sich vertreten lassen

Symbolbild: Bundestrainer Löw muss sich aufgrund von Verletzungen vertreten lassen
Aufgrund von Nachwirkungen als Folge einer gequetschten Arterie bei einem Sportunfall wird sich Bundestrainer Joachim Löw auf Anraten seines Arztes stationär behandeln lassen. Bei den kommenden EM-Qualifikationsspielen gegen Weißrussland und Estland im Juni wird er dementsprechend nicht vor Ort sein. Stattdessen übernehmen der Assistenztrainer Marcus Sorg und Torwarttrainer Andreas Köpke. Löw spricht von einem engen telefonischen Kontakt rund um die Länderspiele.

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Frauen-WM startet in Frankreich

Symbolbild: Frauen-WM startet in Frankreich
Nach 1991 wird es 2019 die achte Weltmeisterschaft der Frauen im Fußball sein. Ab nächsten Freitag (7.) kämpfen 24 Teams einen Monat lang um den Pokal. Mit drei Siegen, sicherten sich die USA die meisten Titel, dicht gefolgt von Deutschland. Jeweils einmal räumten Norwegen und Japan ab. Im Eröffnungsspiel ab 21:00Uhr trifft Frankreich auf Südkorea. Einen Tag später trifft Die Nationalelf auf China. Deren Trainerin nennt sich Martina Voss-Tecklenburg, Kapitänin ist Alexandra Popp und im Tor steht Almuth Schult.

Dieselfahrverbote in Darmstadt treten in Kraft

Symbolbild: Dieselfahrverbote treten in Darmstadt in Kraft
In der Nacht zum 01.Juni ab Mitternacht trat das erste Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Abgasnormen Euro 1 bis 5 in Kraft. Ebenfalls sind Benziner der ersten beiden Klassen nicht gestattet. Die Sperrzonen werden in der Hügelstraße und Heinrichstraße umgesetzt. Da es zu einer außergerichtlichen Einigung zwischen Landesregierung, DUH und VCD kam, beinhaltet der Vergleich Ausnahmen. Taxis, Rettungsfahrzeuge, Straßenreinigung und Müllabfuhr dürfen die Streckenabschnitte weiterhin passieren. Handwerker erhalten auf Anfrage unter Umständen eine Ausnahmegenehmigung; Anwohner hingegen nur eine Übergangsregelung. Wird der Grenzwert von 40Mikrogramm/ Kubikmeter noch 2020 überschritten, so müssen auch Fahrzeuge der Schadstoffklasse 6 daran glauben.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Grumpy Cat, die Netz-Bekanntheit ist tot

Grumpy Cat, die normalerweise Tardar Sauce gerufen wird, ist die wohl bekannteste Katze im Internet. Ihre Karriere begann im Jahre 2012 durch ein Bild auf Reddit, sowie ein wenig später veröffentlichtes Video bei YouTube. Nur kurze Zeit später wurde Grumpy Cat eine eigene Marke. Ein genetischer Defekt verursachte das grundsätzlich mürrische Aussehen. Dennoch half sie unzähligen Menschen auch in schweren Zeiten zu lächeln. Am Freitag teilte man mit, dass Grumpy Cat unter Komplikationen nach einer Infektion litt, die zu stark wurden, weshalb sie schon am Dienstag in den Armen ihrer Mami Tabatha friedlich verstarb.

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Mobilfunk übertrift in Deutschland erstmals Festnetz

Symbolbild: Mobilfunk übertrift in Deutschland erstmals Festnetz
Die Bundesnetzagentur verzeichnete im vergangenen Jahr ca. 119 Milliarden Gesprächsminuten, die über das Mobilfunknetz stattfanden. Das Festnetz lag zu diesem Zeitpunkt rund 10% darunter. Die SMS gerät durch Kurznachrichtendienste, wie WhatsApp immer weiter in die Bedeutungslosigkeit. Im Durchschnitt werden nur noch fünf Nachrichten pro SIM-Karte im Monat versandt. 2012 sah die Welt noch ganz anders aus: damals zählte die SMS 80 Milliarden genutzte Einheiten. Daran wird auch nichts mehr die ab Mittwoch (15.) gültige Regelung des EU-Parlaments ändern. SMS oder Anrufe ins EU-Ausland dürfen nunmehr höchstens sechs bzw. 19ct/ Minute exklusive Mehrwertsteuer kosten.

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Zwillinge Heiko & Roman Lochmann beenden "DieLochis"

Symbolbild: YouTube - Zwillinge Heiko & Roman Lochmann beenden "DieLochis"
Rund 2,7 Millionen Mal wurde der YouTube-Kanal „DieLochis“ abonniert und generierte im Zuge dessen über 980 Millionen Videoaufrufe. Dahinter stecken die mitlerweile 20 jährigen Zwillinge Heiko und Roman Lochmann, die zum Zeitpunkt der Gründung im August 2011 lediglich 12 Jahre alt waren. Im Video vom letzten Samstag (11.), das den Titel „Das Ende von Die Lochis“ trägt, kündigte man das letzte Album „Kapitel X“ und die Tour im September an. Danach wolle man das Kapitel DieLochis beenden, damit die Geschehnisse letzten Jahre verarbeitet werden können. Sie meinen sinnbildlich einen Sprint auf einer Strecke hingelegt zu haben, die als Marathon bezeichnet werden sollte.

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Bundesrat stimmt über Elektro-Scooter ab

Symbolbild: Bundesrat stimmt über Elektro-Scooter ab
Am Freitag (17.) stimmte der Bundesrat einer Verordnung des Verkehrsministerium über Elektro-Tretroller zu - mit manchen Korrekturen. Demnach sind die Fahrzeuge mit höchstens bis zu 20km/h nur auf Straßen oder Fahrradwegen zulässig. In speziellen Fällen auch auf dem Bürgersteig. Das Mindestalter der Fahrenden beträgt 14 Jahre. Ein Führerschein und Helmpflicht sind nicht vorgesehen, dafür besteht Versicherungspflicht.

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Löst das Seniorenticket die 65-plus-Jahreskarte ab?

Symbolbild: Löst das Seniorenticket die 65-plus-Jahreskarte ab?
Geht es nach dem Land Hessen in Zusammenarbeit mir RMV, NVV und VRN, so sollen Senioren ab 65 Jahren ab Neujahr 2020 für umgerechnet einen Euro am Tag hessenweit Bus & Bahn nutzen dürfen. Das Angebot gleicht dem Schülerticket und richtet sich an 1,2Millionen Menschen. Dennoch gibt es Unterschiede, so darf werktags erst ab 09:00Uhr, doch am Wochenende ganztags gefahren werden. Eine Mitnahmeregelung ist in der Standard-Variante ausgeschlossen. Die über 600€ teure Variante hat kein Limit, die 1. Klasse ist inbegriffen und ab 19:00Uhr bzw. ganztags am Wochenende dürfen ein Erwachsener und beliebig viele Kinder unter 15 Jahren mitfahren. Die bisherige 65-plus-Jahreskarte beginnt ab rund 380€.

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ESC: Trauerspiel für Deutschland & Sieg für die Niederlande

Symbolbild: Der ESC findet in Tel Aviv, einer Stadt in Israel statt
Zum 64. Mal findet der Eurovision Song Contest (ESC) und nun im Internationalen Kongresszentrum von Tel Aviv, einer Stadt in Isreal statt. Das diesjährige Motto lautet „Dare To Dream!“, also „Wage zu träumen!“. Das erste Halbfinale spielte sich zu Beginn der Woche ab, das nächste Folge bereits zwei Tage später. Das Finale zeigt der öffentlich-rechtliche Sender ARD mit Kommentaren von Peter Urban ab 21:00Uhr live. Für Deutschland tritt das kurzlich gegründete Duo S!sters mit ihrem Song Sister an. Dahinter stecken Carlotta & Laurita Trumann. Sie werden in die Fußstapfen von Michael Schulte treten. Doch im Gegensatz zu ihm führte man nicht die erste Tabellenhälfte, sondern landete auf dem Drittletzten Platz. Wesentlich besser lief es für den 25-jährigen Duncan Laurence, der Niederlande zum Sieg verhalf.

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