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Schlagwort: Parlament

Hacker-Angriff: Tegut-Daten im Netz aufgetaucht

Ende April bemerkte die Supermarktkette Tegut den erfolgreichen Angriff auf ihre IT-Infrastruktur. Eine beschränktere Warenvielfalt, insbesondere in Bezug auf Fleisch- und Wurstwaren war die Folge. Als Reaktion habe man sämtliche IT-Systeme heruntergefahren, was auch Auswirkungen auf das Warenwirtschaftsprogramm hatte.

Symbolbild: Hacker-Angriff: Tegut-Daten im Netz aufgetaucht
Tegut gab am vergangenen Dienstag (18.) bekannt, dass durch den Cyberangriff entwendete Daten im Darknet aufgetaucht seien. Genauer gesagt, handle es sich um Firmeninterna aus einem spezifischen Unternehmensbereich. Die Auswertung dauere noch an. Außerdem sei es nicht auszuschließen, dass die Cyberkriminellen noch weitere Daten besitzen. Die Supermarktkette vermutet einen kriminellen Hintergrund, aber "Wir [...] lassen uns auf keine Verhandlungen mit Kriminellen ein.", trotzt der Geschäftsführer Thomas Gutberlet der Lage. Tegut als Teil der Schweizer Migros-Genossenschaft umfasst rund 280 Filialen in Hessen, Thüringen und Bayern. Der letzte Jahresumsatz soll sich auf 1,26 Milliarden Euro beziffern. Von offizieller Seite gibt es keine Angaben über den finanziellen Schaden durch den Hackerangriff.

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Bundestag beschließt Upload-Filter

Symbolbild: Bundestag beschließt Upload-Filter
Der Bundestag hat ein neues Urheberrecht beschlossen; eventuell auch, weil das Gesetz schon im Juni in Kraft treten müsse, um den Vorgaben der europäischen Union zu entsprechen. Der diskutable Artikel 13, der zu Artikel 17 geworden ist, führte vor zwei Jahren zu einigen Demonstrationen mit zehntausenden Teilnehmer:innen. Die Petition gegen die damalige Fassung zählte Millionen Unterschriften. Trotz alledem ließen sich die EU-Politiker nicht umstimmen. Die Urheberrechtsnovelle nimmt Plattformen mit User-Generated-Content stärker in die Haftung. Die jeweiligen Unternehmen, wie Google, Facebook oder Twitter müssen sich mit den Verwertungsgesellschaften einigen oder urheberrechtlich geschützte Werke sperren. Ansonsten kann es teuer werden. Gegner des Artikel 17 kritisieren, dass sogenannte Uploadfilter somit unweigerlich einhergehen. Es besteht das Risiko, dass im Zweifel gelöscht wird, weshalb auch von "Overblocking" die Rede ist. Kann es sein, dass wir demnächst kaum noch Inhalte auf Social Media teilen können, weil das Werk urheberrechtlich geschützt ist oder einem geschütztem Werk ähnlich sieht? Gute Frage! Ein wenig Hoffnung macht die Bagatellgrenze. Demnach dürfen weiterhin bis zu 15 Sekunden eines Films oder Songs, bis zu 160 Zeichen eines Textes und bis zu 125 Kilobyte große Grafiken geteilt werden. Das entscheidende Wort ist "geringfügig". Legale Zitate und Parodien bleiben unberührt. Im Sinne der Meinungsfreiheit soll Nutzer:innen die Möglichkeit eingeräumt werden, Inhalte im Voraus als legale Nutzung markieren zu können.

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Spanien auf der Datenautobahn, Deutschland auf dem Kupferweg

Symbolbild: Spanien auf der Datenautobahn, Deutschland auf dem Kupferweg
In Spanien steht Glasfaser bis in die Wohnung für über 80% der Haushalte zur Verfügung und knapp 60% sollen das Angebot auch angenommen haben. 300Mbit/s im Download soll es nahezu überall geben und selbst eine Gigabit-Anbindung ist nicht außergewöhnlich. Im Vergleich Deutschland: Die Nutzung von Glasfaser-Anschlüssen liege im einstelligen Bereich. Luz Usamentiaga (Telekommunikationsanbieter Orange España) erklärt sich den Vorsprung durch einen Standortvorteil Spaniens gegenüber Deutschland. Die Bevölkerung sei anders verteilt, viel konzentrierter statt zersiedelt. Dadurch können mit weniger Aufwand, somit schneller, mehr Menschen erreicht werden. Ein Beispiel: Allein ein Viertel der Spanier:innen lebe in den Metropolregionen Madrid und Barcelona. Spanien verdanke seinen gegenwärtigen Fortschritt seinem früheren Rückschritt. Eigene Festnetzanschlüsse - insbesondere auf dem Land - waren keine Selbstverständlichkeit. Somit wurden Handies zum Verkaufsschlager. Obendrein hatte der ehemalige Staatskonzern und Monopolist Telefónica keine teuren Kupfer-Investitionen getätigt, sondern ging direkt zu Glasfaser über. Zusätzlich waren in 2010 die Bedingungen für die Nutzung des Telefónica-Netzes nicht attraktiv genug, sodass Wettbewerber - teils bis in die Wohnung - eigene Kabel verlegten. Eine wichtige Rolle für ländliche Regionen spielen lokale Internet-Service-Provider. Bis 2025 soll es eine nahezu 100%ige Glasfaser-Abdeckung geben.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Mörfelden, Lampertheim und Lautertal
Mörfelden: Am Donnerstagnachmittag (20.) gegen 14:30Uhr gerieten ein 29-jähriger Autofahrer und sein 26-jähriger Beifahrer ins Visier ziviler Verkehrsfahnder des Polizeipräsidiums Südhessen. Sie waren auf der A5 unterwegs. Im Zuge der Fahrzeugkontrolle stießen die Beamten im Kofferraum auf zehn abgetrennte Katalysatoren. Obendrein entdeckten die Gesetzeshüter eine Hydraulikschere sowie einen Wagenheber. Nach eigenen Aussagen verwerte man Altfahrzeuge, doch es konnten keine Dokumente vorgelegt werden, die das bestätigen. Die beiden Herren wurden vorläufig festgenommen und die Ermittlungen dauern an.

Lampertheim: Dort soll Elektrowerkzeug mit einem Gesamtwert von über 2000€ aus einem Citroën Jumper gestohlen worden sein. Das Fahrzeug wurde in der Alfred-Delp-Straße - nahe der Blumenstraße - geparkt. Der potentielle "Tatzeitraum" erstreckt sich von Donnerstagabend (20.) ab 20:00Uhr bis Freitagmorgen (21.) Die Ermittler in Bensheim freuen sich über sachdienliche Hinweise unter: 06206 - 9 44 00.

Lautertal: Unbekannten soll es gelungen sein, 400 Liter Kraftstoff aus zwei Lastwagen abzupumpen. Die beraubten Fahrzeuge sollen auf dem Gelände eines Betriebes gestanden haben, welches mit Militärfahrzeugen handelt. Aufgefallen sei das am Freitagmorgen (21.), doch könne die Tat bis zu einer Woche zurückliegen. Die Ermittler gehen von einer gezielten Aktion aus, weil der Tatort eher abgelegen sei. Sämtliche Beobachtungen, die zur Aufklärung beitragen können, bitte an die Ermittler in Bensheim (DEG): 06251 - 84 68 0.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Flughafen "Berlin Brandenburg Willy Brandt"

…so heißt der neue Hauptstadt-Flughafen offiziell. Öffentlich wird er so kaum genannt; da ist der IATA-Code BER gängiger. IATA? Das steht für International Air Transport Association und bezieht sich auf die internationalen Bezeichnungen von Flughäfen. Wie man hier sieht, äußerst praktisch! Doch der lange Name erweist der unendlichen Baugeschichte des BER alle Ehre:

Symbolbild: Flughafen "Berlin Brandenburg Willy Brandt"
Rund 14 Jahre nach dem Spatenstich auf dem Flughafen-Gelände und 24 Jahre nach Beginn der Planungen wurde Terminal 1 am Samstag (31.) eröffnet. Nachdem die dritte geplante Eröffnung im Juni 2012 mit bereits verschickten Einladungskarten einen Monat vorher abgesagt wurde, bastelte man das Konzept von Brandschutz und tausenden Mängeln erneut um. Seit jeher geisterte zum Beispiel regelmäßig eine S-Bahn durch den längst fertigen unterirdischen Bahnhof, um diesen zu belüften, damit sich kein Schimmel bildete.

Seit Sonntag (25.) heißt der ehemalige DDR-Flughafen Schönefeld offiziell BER T5, er wurde also zu Terminal 5 des BER, der südlich von ihm liegt. Busse und die S-Bahn übernehmen die Verbindung zwischen den beiden Gebäuden.

Terminal 2 des BER ist seit Ende September ebenfalls fertiggestellt; im Gegensatz zu Terminal 1 innerhalb des Kosten- und Zeitrahmens. Mit einer Kapazität von 6 Mio. Passagieren pro Jahr wird er wegen der eingebrochenen Passagierzahlen wiederum voraussichtlich 2021 in Betrieb genommen. T1 und T5 reichen mit einer Gesamtkapazität von bis zu 35Mio. Passagieren pro Jahr zurzeit jedoch bei weitem aus. 7,3 Milliarden Euro kostete der Flughafen BER schlussendlich. Zum Vergleich: In den Bau- und Planungskosten von 2004 war von knappen 2 Milliarden die Rede!

Der Landung zweier Sonderflüge von Easy Jet und Lufthansa folgen am Abend erste flugplanmäßige Ankünfte. Wer sich trotz der wegen Corona abgesagten Feierlichkeiten einen ersten Blick auf den Flughafen nicht entgehen lassen will, kann den Live-Stream der offiziellen Website besuchen.

Erdbeben in der Ägäis: Mindestens 27 Tote

Symbolbild: Erdbeben in der Ägäis: Mindestens 27 Tote
Am Freitag (30.) kurz vor 13:00 Uhr (MEZ) bebte die Erde in Teilen der Türkei und Griechenlands. Laut den türkischen Behörden sind durch den Vorfall nach jetzigem Stand mindestens 27 Menschen umgekommen und über 800 Personen verletzt. Das Auswärtige Amt wisse derzeit nichts von deutschen Staatsbürger:innen unter den Betroffenen. Das Europäisch-Mediterrane Seismologische Zentrum verzeichnete eine Stärke von 6,9. Das Epizentrum soll sich 13 km nordöstlich der griechischen Insel Samos befunden haben. Laut dem Bürgermeister der türkischen Küstenmetropole Izmir seien vier Häuser vollständig zerstört worden, während zehn weitere eingestürzt sind. Die Erschütterungen sollen noch bis nach Istanbul, Athen sowie Bulgarien spürbar gewesen sein. Aufgrund von sowohl Nachbeben als auch einer Tsunamiwarnung wurde den Bewohner:innen der griechischen Insel nahe gelegt, dass sich von Häusern oder der Küste fernhalten. In Vathy (einer Stadt Samos') kam es tatsächlich zu einem Tsunami. EU-Ratspräsident Michel bietet den Betroffenen Ländern die Hilfe der EU an. Auf Twitter schrieb er sinngemäß: "Die EU hält sich bereit, Unterstützung zu leisten."

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Bund der Steuerzahler veröffentlichen Schwarzbuch

Symbolbild: Bund der Steuerzahler veröffentlichen Schwarzbuch
Das sogenannte "Schwarzbuch" des Bundes des Steuerzahler (BdSt) prangert Jahr für Jahr die Verschwendung öffentlicher Mittel an. Der Verein wurde schon 1949 von einem Finanzwissenschaftler, einem Steuerberater sowie einem Wirtschaftsjournalisten gegründet. Laut eigenen Angaben zählte die Vereinigung 2018 230.000 Mitglieder und ist somit die größte Steuerzahlerorganisation der Welt. Man finanziere sich durch Mitgliedsbeiträge oder Spenden. In dem kostenfreien Buch sind 100 Beispiele gelistet; wir stellen zwei von ihnen vor.

Eine Sitzbank im Hanauer Stadtteil Steinheim erleichterte das öffentliche Portemonnaie um 80.650€. Die Stadt bezeichnet ihren Hafenbalkon mit den Maßen 4,80x5,50m als "Gestaltungsobjekt" oder "Kunstwerk". Doch jedwede Daseinsberechtigung entfällt, wenn man weiß, dass die Bank auf dem Boden installiert wurde, wodurch sie keine bessere Aussicht als handelsüblichen Holzbänke ermöglicht.

Im Jahre 2016 kaufte die Stadt Eschborn der Freiwilligen Feuerwehr ein Teleskop-Hubrettungsfahrzeug für 680.000€. Doch durch das Gewicht von 17 statt 16 Tonnen durfte das Einsatzfahrzeug nicht genutzt werden. Jahre später wurde es für nur 440.000€ zurückgegeben.

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Attentat in Nizza

Symbolbild: Attentat in Nizza
Am 29. Oktober gegen 09:00 Uhr drang ein Mann in die Basilika Notre Dame in Nizza ein. In der Kirche griff der 21-Jährige den Küster und eine anwesende Frau an. Beide starben an dem Messerangriff. Eine weitere Frau wurde schwer verletzt, konnte sich aber in eine Bar retten. Dort starb sie jedoch an ihren Verletzungen. Wenig später wurde der Täter von der Polizei gefasst. Bei seiner Festnahme rief der 21-Jährige mehrfach "Alahu akbar". Das französische Parlament hielt am darauffolgenden Tag eine Schweigeminute ab. Der Premierminister Jean Castex meinte: "Die Antwort der Regierung wird entschlossen, unerbittlich und schnell sein." Der Premier verhängte ebenfalls die höchste Terrorwarnstufe im gesamten Land. Die Sicherheitskräfte werden mit doppelter Anzahl überall im Land bewachen. Alle Friedhöfe, Schulen und Kirchen sollen mit Sicherheitskräften bewacht werden. In der zwischenzeit ist ein angebliches Tunesisches Bekennervideo aufgetaucht. Es stammt von einer Tunesisch-Islamistischen Gruppe, deren tatsächliche Existenz noch angezweifelt wird.

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16-Jähriger sticht auf Freund ein

Symbolbild: 16-Jähriger sticht auf Freund ein
Am Donnerstag gegen 17:00 Uhr wird die Polizei nach Stolberg bei Aachen gerufen. Bei einem Streit zwischen zwei 16-Jährigen wird einer der beiden durch Messerstiche verletzt. Die beiden Jugendlichen kennen sich seit Kindertagen und sind eigentlich gut befreundet. Zur Auseinandersetzung kommt es, weil der Eine den Anderen nicht zur anstehenden Halloween-Party eingeladen hat. Als er seinen Freund zur Rede stellt, kommt es zum Schlagabtausch. Kurz darauf zieht der Gekränkte ein Messer, sticht zu und verletzt seinen Freund schwer. Dieser muss in ein Krankenhaus gebracht werden. Über den Gesundheitsstand des jungen Mannes können bislang keine Angaben gemacht werden. Der Täter stellte sich der eintreffenden Polizei. Ob er das Messer schon in der Absicht, auf seinen Freund einzustechen mit sich führte, ist derzeit noch unklar. Fakt ist aber, dass er das Messer schon vor dem Streit bei sich trug. Die Staatsanwaltschaft Aachen wurde in die Ermittlungen eingeschaltet.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Darmstadt: Dort mischte sich am Dienstag (27.) ein Taschendieb unter die Fahrgäste in der Straßenbahn der Linie 7 in Richtung Arheilgen. Gegen 18:00 Uhr setzte er sich neben einen 23-Jährigen, dem er wenig später sein Mobiltelefon klaute. An der Haltestelle "Maulbeerallee" stieg, der auf 35 Jahre und 1,70m geschätzte Mann mit schwarzen, ungepflegten Haaren, einer dunklen Jogginghose sowie einem grün-karierten Hemd aus. Die Polizei freut sich über Hinweise: 06151-96 90.

Schwetzingen: Bei einem Verkehrsunfall auf der A6 zwischen dem Autobahnkreuz Mannheim und Anschlussstelle Schwetzingen kam es am Mittwochabend (28.) um 19:20 Uhr zu einem Sachschaden von 25.000€. Alle beteiligten Personen seien unverletzt davongekommen. Nach ersten Erkenntnissen fuhr der 65-Jährige Fahrer eines Klein-LKWs auf einen VW Tiguan, dessen Fahrer die Kontrolle verliert und mit der Leitschutzplanke kollidiert. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden.

Bad König: In der Nacht auf Samstag (31.) gegen 01:45 Uhr kam es auf der B45 zu einem Verkehrsunfall. In Höhe des Ortsteils Zell geriet das Fahrzeug des 26-Jährigen Fahrers ins Schleudern. Das Kfz fährt rechts auf eine im Boden eingelassene Leitplanke auf und kommt nach einem Überschlag auf dem Dach liegend zum Stillstand. Der 26-Jährige verletzte sich leicht und wurde in ein Krankenhaus gebracht. An dem Vorfall soll ein weiterer Verkehrsteilnehmer Schuld sein, der trotz Verbot auf die B45 auffuhr. Zeugenhinweise werden unter 06062 - 95 30 entgegengenommen.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Asteroid Darmstadt 220 Millionen Kilometer entfernt

Darf ich vorstellen? Darmstadt, ein Kleinplanet von zwei Kilometer Durchmesser, der geschätzte 220 Millionen Kilometer von der Erde entfernt ist. Seine Umlaufbahn verläuft zwischen Mars und Jupiter und für eine Sonnenumrundung benötigt Asteroid Darmstadt fünfeinhalb Jahre.

Symbolbild: Asteriod Darmstadt
Symbolbild

Im Gegensatz zu der Stadt wird der Kleinplanet Darmstadt nicht verschluckt, wenn sich die Sonne in vier Milliarden Jahren zu einem roten Riesenstern aufblähen sollte. Er werde in sicherer Entfernung seine Runden drehen. Als Kleinplanet gelten prinzipiell alle Himmelskörper, die keine Planeten oder Kometen sind. Sein Entdecker ist der Egelsbacher Erwin Schwab, der beim GSI Helmholtzzentrum in der Grundlagenforschung arbeitet. Mittlerweile sucht er für die ESA nach Kometen. Er fand den Kleinplanet Darmstadt mithilfe eines Teleskops in den USA, welches er von zuhause aus fernsteuern konnte. Bereits mit 17 Jahren begann er mit der Suche nach Kleinplaneten. Offiziell hat er 88 solcher Kleinplaneten entdeckt, womit er unter den 100 weltweit besten Amateurastronomen vertreten ist. Ein Asteroid wurde nach ihm benannt.

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Verschärfte Richtlinien für Tabakwerbung

Symbolbild: Verschärfte Richtlinien für Tabakwerbung
Schätzungsweise 100 Millionen Euro pro Jahr gebe die Tabakindustrie für Kino- und Außenwerbung aus. Doch nachdem die Bedenken der Unionsfraktion aus dem Weg geräumt werden konnte, billigte der Bundestag ein weitreichendes Tabakwerbeverbot. Jetzt muss noch der Bundesrat dem Vorhaben zustimmen. Mit Beginn des nächsten Jahres dürfen Raucher*innen nur noch vor Filmen mit jugendgefährdendem Inhalten; sprich FSK18 geworben werden. Im selben Jahr wird das Verteilen von Gratis-Proben außerhalb von Fachgeschäften verboten. Ab 2022 kommt ein Werbeverbot auf Außenflächen, wie Plakatwänden oder Litfaßsäulen hinzu. Für sogenannte Tabakerhitzer greift die Regelung erst ab 2023, noch ein weiteres Jahr später erwischt es die E-Zigaretten. Den Kommunen wird dadurch eine gewisse Geldmenge fehlen, denn sie verdienen an der Werbung an Haltestellen. Kritik kommt von der Tabakindustrie selbst. Sie beruft sich auf das unterschiedliche Gesundheitsrisiko von konventionellen Zigaretten im Vergleich zu den neuen Produktkategorien. Claudia Oeking (Geschäftsführerin Philip Morris) bezeichnet die Unternehmenswerbung als "Aufklärung", um Kund*innen zum "Umstieg auf schadstoffärmere Produkte" zu bewegen.

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TikTok liest die Zwischenablage der iPhones aus

Symbolbild: TikTok liest die Zwischenablage der iPhones aus
Die Zwischenablage. Nicht jeden ist sie ein Begriff, aber ihr haben wir es zu verdanken, dass wir einen Text kopieren oder ausschneiden und anderswo einfügen können. Private Nachrichten, Links oder Passwörter; was hatte man eigentlich nicht in der Zwischenablage. Blöd nur, wenn Apps unbefugt die Daten auslesen. Das wird den Menschen hinter der App TikTok vorgeworfen. Schon im Februar warnten Sicherheitsforscher vor der Gefahr des Auslesens und im März kam der Name TikTok ins Spiel. Gegenüber Forbes schob das Unternehmen einem veralteten Software Development Kit (SDK) von Google die Schuld zu. Man beteuerte es bald auszutauschen. Nun ist Beta-Testern der kürzlich vorgestellten iOS14 Version aufgefallen, dass TikTok alle ein bis drei Tastaturanschläge das Clipboard auslese. Diesmal argumentiert man mit der Bekämpfung von Spam, indem die Benutzereingabe mit der Zwischenablage abgeglichen werde, um doppelte Kommentare zu reduzieren. Angeblich seien dabei niemals Inhalte gespeichert oder an die TikTok-Server übermittelt worden. Laut The Telegraph lesen ebenso die Apps AccuWeather, AliExpress, Call of Duty Mobile sowie Patreon das Clipboard aus.

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Wahlrechtsreform

Symbolbild: Wahlrechtsreform
Eine Millarde Euro: So viel kostet der aktuelle Bundestag mit 709 Sitzen den Steuerzahler. Für den Bund der Steuerzahler ist allein diese Summe Grund genug für eine Wahlrechtsreform. Ziel ist, den Bundestag arbeitsfähig zu behalten, indem zu viele Abgeordnete vermieden werden. Ursprünglich sah das Bundeswahlgesetz nur 598 Abgeordnete vor. Doch es kommt zu sogenannten Überhangmandaten, wenn mehr Abgeordnete einer Partei über die Erstimme in den Bundestag einziehen als ihr über die Zweitstimme zustehen würden. Um das Kräfteverhältnis dennoch zu wahren gibt es Ausgleichsmandate, um den Zweitstimmenprozentsatz wiederherzustellen. Daher wird befürchtet, dass das Parlament nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 auf über 800 Sitze anwachsen könnte. Um dem entgegenzuwirken schuf man Modelle, wovon wir einige vorstellen. Grüne, FDP und Linke planen die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 250 zu reduzieren, wodurch es weniger Direktmandate gebe. Außerdem soll das Sitzkontigentverfahren, also die Aufteilung nach dem Bevölkerungsanteil der Bundesländer abgeschaffen werden. Die AfD möchte Politikern mit dem schwächsten Ergebnis das Direktmandat verwehren, wenn seine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate hat, als ihr über die Zweitstimme zustehen. Die SPD plant den Bundestag auf 690 Sitze zu limitieren. Darüber hinausgehende Überhangmandate sollen nicht zugeteilt werden. Ralf-Brinkhaus (CDU) möchte nur noch 280 Wahlkreise haben, aber vor allem für seinen Notfallmechanismus erntet er von den Grünen und der CSU Kritik.

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UNICEF-Jahrespressekonferenz: Gewalt gegen Kinder

Symbolbild: UNICEF-Jahrespressekonferenz: Gewalt gegen Kinder
Laut UNICEF haben sich die nachgewiesenen Gewalttaten gegen Kinder in den letzten zehn Jahren in Krisengebieten nahezu verdreifacht. Seit 2010 verzeichnete die Menschenrechtsorganisation insgesamt 170.000 schwere Misshandlungen gegen Kinder; das ist ein Tagesdurchschnitt von 45 Fällen. Die Vergehen: Tötung, Verstümmelung, sexuelle Gewalt, Entführungen sowie Angriffe auf Schulen oder Krankenhäuser. Kinder in Konflikt- und Krisengebieten sind sowohl Luftangriffen, Landminen als auch dem Raketen- und Artielleriebeschuss ausgesetzt. Besonders schlimm erwische es Minderjährige in Syrien, im Kongo und im Jemen. Henrietta Fore (UNICEF-Chefin) prangert an, dass Konflikte zunehmend mehr junge Menschen das Leben kosten, "weil sich kriegsführende Parteien über" grundlegendste Regeln hinwegsetzen zu scheinen: dem Schutz von Kindern.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Loveparade-Prozess wird eingestellt

24. Juli 2010: Bei der Loveparade in Duisburg kommen die Besucherströme zum Stillstand. Dadurch entstand eine lebensbedrohliche Lage mit Wellenbewegungen, denn es kam zum Gedränge auf dem einzigen Zu- und Abgang des Veranstaltungsgeländes. Das traurige Resultat sind 21 Tote sowie mehr als 650 Verletzte.

Symbolbild: Loveparade-Prozess wird eingestellt Nun stellte das Landgericht Duisburg den Prozess rund um das Loveparade-Unglück am Montag (04.) ein. Die Staatsanwaltschaft und die Beschuldigten stimmten der Einstellung zu; im Gegensatz zu vielen der 42 Nebenkläger, doch deren Einwilligung braucht es nicht. Das Richter-Team vermutet bei den verbleibenden drei Angeklagten eine geringe Schuld, auch wenn Richter Mario Plein überzeugt ist, dass Stauungen bei der Loveparade vorhersehbar gewesen seien. Der Vorwurf der fahrlässigen Tötung wäre am 27. Juli verjährt. Ein finales Urteil in unter 12 Wochen schien unwahrscheinlich. Schon letztes Jahr bot man die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage an, doch die Angeklagten pochten auf einen Freispruch. Mit 184 Sitzungstagen ohne abschließendes Urteil gehört das Loveparade-Drama zu den aufwendigsten Strafprozessen der Nachkriegszeit.

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Größter Sender der Philippinen muss schließen

Symbolbild: Größter Sender der Philippinen muss schließen
Die Sendelizenz des größten Fernsehsenders der Philippinen wurde nicht verlängert. In der Nacht zu Mittwoch (06.) beendet der regierungskritische Sender den Betrieb, nachdem die 25-jährige Lizenz schon am Montag ausgelaufen war. Notgedrungen muss ABS-CBN sein Programm via Kabel oder soziale Medien an die Hälfte der 117 Millionen Einwohnern verbreiten. So viele Menschen erreicht ABS-CBN auf den Philippinen. Der Konflikt mit Präsident Rodrigo Duterte hat seinen Ursprung in 2016. Damals weigerte sich die Sendeanstalt Dutertes Wahlkampfspots zu senden. Daraufhin festigte sich seine Einstellung, dass er die unliebsamen Journalistinnen aufhalten müsse. Er drohte, die Verlängerung der Sendelizenz zu verweigern und soll der Besitzerfamilie empfohlen haben, den Sender zu verkaufen. Generalstaatanwaltschaft Calida sieht die Schuld beim Parlament, dass die Erneuerung der Lizenz verschleppt habe. Gleichzeitig warnte er die staatliche Behörde für Telekommunikation eine vorläufige Lizenzerneuerung zu erteilen. Der frühere Vizepräsident Binay sieht es kritisch, denn bei einem ähnlichen Vorfall vor 48 Jahren spricht er vom Tod der Demokratie.

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Explosiver Fang: Magnetfischen endet mit Kampfmittelräumdienst

Symbolbild: Explosiver Fang: Magnetfischen endet mit Kampfmittelräumdienst
Angeln kann für außenstehende ziemlich ermüdend wirken. Währenddessen ist das sogenannte Magnetfischen wesentlich unterhaltsamer. Der Angelhaken wird durch einen Magneten ersetzt. Anschließend sucht man das Gewässer nach verlorenen Gegenständen aus Metall ab. Selbiges tat auch ein 29-jähriger Mann gemeinsam mit seiner jüngeren Begleitung in Wiesbaden, der am Biebricher Ufer eine noch scharfe Handgranate aus dem Rhein zog. Behutsam legte er die Granate am frühen Freitagabend neben sich ab. Daraufhin alarmierte er die Polizei, die den Bereich in einem Umkreis von 100 Metern absperrten. Im nächsten Schritt transportierte der Kampfmittelräumdienst die Handgranate des Typs MK II ab. Die amerikanische Armee nutzte diese Waffe im zweiten Weltkrieg.

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75 Jahre Kriegsende

Symbolbild: 75 Jahre Kriegsende
Vor 75 Jahren - am 08. Mai 1945 - endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation des Deutschen Reichs. In sechs Jahren verloren 60 Millionen Menschen ihr Leben. Das europäische Judentum wurde beinahe ausgelöscht. Selbst gegenwärtig wird um ein "angemessenes" Gedenken gestritten. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin kam auch der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Er nannte den 08. Mai einen "Tag der Befreiung". Aus seiner Sicht gebe es "kein Ende des Erinnerns [und] keine Erlösung von unserer Geschichte". Stattdessen müssen sich die Deutschen gegen den neuen Nationalismus, Hass und Hetze behaupten. All das seien die alten bösen Geister in neuem Gewand. Der Staatsakt in Berlin fiel der Corona-Pandemie zum Opfer.

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Streit um Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts

Symbolbild: Streit um Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts
Nachdem die Europäische Zentralbank das Anleihkaufprogramm, in dem Staatsanleihen gekauft werden, durch den EuGH genehmigt hatte, hat nun das Bundesverfassungsgericht das Programmals teils verfassungswidrig eingestuft. Dabei wurde das Urteil des EuGHs als nicht bindend erklärt. Doch die EU-Kommission das dem bereits widersprochen. Auch Puglierin, die Leiterin des "European Council on Foreign Relations" meinte, dass das Urteil aus Karlsruhe einen immensen Schaden anrichten werde. Giegold schrieb einen offenen Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In diesem Brief schrieb er, dass das Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgericht die Europäische Rechtsgemeinschaft bedrohte. In Zeiten ohnehin mangelnden Zusammenhalts wirke das deutsche Urteil wie eine Einladung das europäische Recht nicht zu akzeptieren, hieß es.

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Bahnunfall in Frankfurt

Symbolbild: Bahnunfall in Frankfurt
Bahnübergänge sollen uns schützen, sodass wir wissen wann ein Zug kommt. Doch funktioniert eine Schranke oder ein Warnsignal nicht, kann das gefährlich enden. So ist es in Frankfurt passiert. Eine 16-Jährige war auf dem Bahnübergang im Frankfurter Stadtteil Nied unterwegs. Ein 52 Jahre alter Fahrradfahrer und eine 50-jährige Autofahrerin wurden schwer verletzt. An diesem Bahnsteig gebe es schon seit über 100 Jahren Kritik. Doch Planungen wurden in der Vergangenheit auf 2026 verschoben. Was klar sei, ist, dass der Bahnübergang zum Zeitpunkt nicht per Schranke verschlossen war. Ob die Signalsicherung des Zuges rot gezeigt hat, wird ebenfalls noch ermittelt. Von der Bahn heißt es: "Unabhängig vom Unfall, dessen Hergang und Ursache noch ermittelt werden müssen, sind sich die Stadt und die Deutsche Bahn einig, dass die gemeinsame Planung für die Bahnübergangsbeseitigung in die nächste Phase gehen soll."

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Bundesverfassungsgericht erlaubt Sterbehilfe

Nach den Richtern des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe verstößt das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe gegen das Grundgesetz. Ihr Präsident Andreas Voßkuhle erklärt, dass das Recht auf ein selbstbestimmtes Sterben auch die Freiheit beinhalte, sich das Leben zu nehmen und dabei Angebote Dritter in Anspruch zu nehmen.

Symbolbild: Bundesverfassungsgericht erlaubt Sterbehilfe Zuvor musste man auf Grundlage vom Strafrechtsparagraf 217 aus 2015 mit bis zu einer dreijährigen Haftstrafe oder Geldstrafe rechnen. Nur Angehörige oder "Nahestehende" gingen straffrei aus. Der Gesetzgeber befürchtete, dass sich Bürger*innen womöglich unter Druck gesetzt fühlen, ihrem Leben ein Ende zu setzen. Gegen ein Sterbehilfe-Verbot klagten nun Kranke, Ärzte als auch Sterbehelfer. Dennoch bleibt die aktive Sterbehilfe - also z.B. durch eine Spritze - verboten. Bei der assistierten Variante der Sterbehilfe wird das Mittel lediglich bereit gestellt, der Patient muss es selbstständig einnehmen. Die Sozialdemokraten fordern von Gesundheitsminister Spahn (CDU) seinen Widerstand aufzugeben. Dafür warnt die Diakonie davor, dass sich alte oder kranke Menschen als Last abgestempelt fühlen und folglich die Sterbehilfe in Betracht ziehen.

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Ben Dolic singt für Deutschland beim ESC 2020

Symbolbild: Ben Dolic singt für Deutschland beim ESC 2020
Der 22-jährige Ben Dolic wird Deutschland beim diesjährigen Eurovision Song Contest in Rotterdam (Niederlande) mit dem Werk "Violent Thing" vertreten. Das entschieden die Jurys im mehrstufigen Auswahlverfahren unabhängig voneinander. Eine Jury - bestehend aus 100 ESC-Fans - soll den internationalen Musikgeschmack abbilden, während die andere mit 20 internationalen Musikprofis besetzt ist. Dolic meint, dass ein Traum für ihn in Erfüllung gehe und er alles für Deutschland geben werde. Er kam im Mai 1997 in Sloweniens Hauptstadt Ljubljana zur Welt. Mit 18 Jahren zog die Familie in die Schweiz, wodurch er mit der deutschen Sprache in Kontakt kam. Zu seinen Erfolgen zählt der zweite Platz bei The Voice of Germany vorletzten Jahres (2018). Thomas Schreiber (ARD Unterhaltungskoordinator) ist überzeugt, dass Ben Dolic schnell die deutschen sowie europäischen Fans für sich gewinnen werde. Der Song stammt vom österreichisch-bulgarischen Produzenten Boris Milanov. Seine Titel waren in den letzten vier Jahren immer unter den Top Sieben.

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Auto fährt in Rosenmontagsumzug

Symbolbild: Auto fährt in Rosenmontagsumzug
Volkmarsen ist eine Kleinstadt im Landkreis Waldeck-Frankenberg mit gerundeten 6800 Einwohnern. Wie in ganz Deutschland gab es auch dort einen Rosenmontagsumzug zu sehen, doch mit einem schwerwiegenden Zwischenfall. Ein Augenzeuge berichtete, dass gegen 14:30Uhr ein silberfarbene Mercedes-Kombi 30 Meter weit in eine Menschenmenge fuhr. Bis das Fahrzeug zum Stehen kam, soll sein Fahrer sogar beschleunigt haben. Dabei wurden mindestens 76 Personen verletzt, darunter ebenfalls 20 Kinder. Das jüngste ist zwei Jahre alt. Im Zuge dessen wurde der 29-jährige Maurice P. festgenommen. Die Ermittlungen werden ergeben, ob es ein medizinischer Notfall, technisches Versagen oder gar Absicht war. In den letzten Tagen kam heraus, dass der Verdächtige nicht alkoholisiert war. Daher erließ das Amtsgericht Kassel Haftbefehl wegen Mordversuchs. Als Konsequenz wurden sämtliche Rosenmontagsumzüge in ganz Hessen abgebrochen.

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Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD mit 39%

Symbolbild: Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD mit 39%
Bei der Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag (23.) waren die 1,3 Millionen Wahlberechtigte eingeladen, über die Vergabe der 121 Parlamentssitze zu entscheiden. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,2%. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis des Landeswahlamts ist die SPD unter ihrem Bürgermeister Peter Tschentscher die stärkste Kraft mit 39,2%. Die Grünen konnten rund ein Viertel der Wählerschaft von sich überzeugen. Die CDU verzeichnet 11,2%, die Linken liegen knapp unter 10%, während die AfD kaum über der 5%-Hürde liegt. Die FDP schaffte den Einzug ins Parlament trotz ersten Hochrechnungen nicht. Das sei einer Panne bei der Auszählung im Wahllokal im Bezirk Langehorn geschuldet. Dort wurden Stimmen der Grünen fälschlicherweise der FDP angerechnet. Einzig und allein die FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels-Frowein sicherte sich durch ihr Direktmandat im Wahlkreis Blankenese einen Sitz.

SPD sowie Bündnis90/ Grüne zeigten schon im Wahlkampf ihre Bereitschaft für eine weitere Auflage der rot-grünen Koalition. Zur absoluten Mehrheit ist für die SPD ebenfalls die Zusammenarbeit mit CDU oder Linke möglich.

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Französischer Filmpreis: Trubel um Regisseur Roman Polanski

Symbolbild: Französischer Filmpreis: Trubel um Regisseur Roman Polanski
In der Welt gibt es viele Filmpreise. Einer von ihnen ist der französische Filmpreis César. Dieser wird seit 1975 verliehen. Damals von dem Journalisten Georges Cravenne ins Leben gerufen. Die Statue wurde von dem Bildhauer César Baldaccini entworfen. Heute gibt es 21 Kategorien, zum Vergleich, bei der Erstauflage waren es 13. In diesem Jahr fand die Preisverleihung am 22. Februar 2020 statt. Das ist erst einmal nichts Besonderes. Worüber es im Moment viel Trubel gibt, ist, dass dem Regisseur Roman Polanski, vorgeworfen wird 1975 ein Model vergewaltigt zu haben. In den USA hatte er sich bereits einem Prozess stellen müssen, in dem er gestand, Sex mit einer Minderjährigen gehabt zu haben. Bei den großflächige Demonstrationen forderten Frauenrechtler, dass sein Film abgesetzt wird.

Der Vorstand der César Akademie, also diejenigen, die entscheiden wer einen Preis erhält, ist überraschend zurückgetreten. Trotz der schwierigen Umstände bekam Polanski den Preis zum besten Regisseur.

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Wasserstoff-Tankstellen ohne Busse

Symbolbild: Wasserstoff-Tankstellen ohne Busse
Der Klimawandel schreitet voran, doch genauso tut es unsere Technik. Während in Darmstadt der erste Elektrobus unterwegs ist, geht es auch in Frankfurt, Wiesbaden als auch Mainz voran. Denn in diesen Städten wurden Wasserstoff-Tankstellen für Busse gebaut. Die wurden planmäßig fertiggestellt. Doch was an den Eröffnungsfeiern fehlte, waren die Busse. Richtig gelesen! Die Busse waren bei der Eröffnung nicht da. Das war kein Versehen der Städte, denn alle bestellten vom selben Hersteller. In Mainz hatte man sich notbedürftig mit einem geliehenen Wasserstoffbus geholfen. Doch natürlich waren alle Verantwortlichen enttäuscht, da sie es lieber mit den eigentlichen Bussen gemacht, hätten. Die Verantwortlichen teilten mit, dass es einen Vertrag gab, der durch diese unpünktliche Ablieferung gebrochen wurde.

Zusätzliche lokale Themen - aus der Rhein-Main-Region - findest Du im Abschnitt » Rhein-Main vor.

Türkei und Syrien: Aktuelles Lagebild

Die Situation in Syrien ist vermutlich allen bekannt, doch spitzte sie sich vor kurzem schlagartig zu. Denn syrische Kämpfer hatten per Luftangriff einigen Schaden hinter der türkischen Front angerichtet. Denn es wurden laut Angaben 33 türkische Soldaten getötet. Mehrere Ziele, darunter auch Waffendepots und Flugzeughangars seien "unter schweren Beschuss genommen und zerstört" worden, verkündete Erdogan am Samstag (29.) in Istanbul. Mehr als 300 Militärfahrzeuge seien zerstört worden, unter ihnen mehr als 90 Panzer. Auf diesem Schlag Antwortete der Türkische Präsident Recip tayip Erdogan, dass die Türkei nicht mehr dem Vetrag mit der EU folgen wird und Flüchtlinge nicht mehr stoppen werde. Laut dem Präsidenten sind bereits seit Freitag 18.000 Flüchtlinge zur Türkisch-Europäischen Grenze gegangen. Schätzungen nach zufolge kann die Zahl noch auf bis zu 30.000 steigen.

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G7 Gipfel im französischen Biarritz

Symbolbild: G7 Gipfel im französischen Biarritz
Vom Samstag (24.August) bis zum Montag (26.) fand der G7 Gipfel statt. G7 ist die Abkürzung für Gruppe der sieben und umfasst die Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, UK & USA. Dieses Mal war es im französischen Biarritz. Und für alle bieten wir eine kleine Zusammenfassung. In der Sahel-Region in Afrika, welche mit wachsender Instabilität zu betrachten ist, soll mehr gegen Islamistischen Terrorismus unternommen werden. Das versuchen die G7 Staaten durch Förderung, sowie Ausbildung vor Ort erreichen.

Gegen die Brände im Amazonas wurden von den G7 Staaten 20 Millionen US-Dollar zugesichert. Doch weil sich der brasilianische Präsident Bolsonaro durch Macron verletzt fühle, lehnte Brasilien die Hilfe ab. Bolsonaro wirft Maron eine "kolonialistische Mentalität", eine "Instrumentalisierung" der Amazonas-Waldbrände vor, sowie einen "sensationsgierigen Ton". Er fordert daher eine Entschuldigung von französischen Präsidenten. Auf Facebook teilte Bolsonaro einen Post von einem anderen Nutzer, der ein Bild von der 66-jährigen Brigitte Macron und der 37-jährigen Gattin Bolsonaros nebeneinander darstellt. Dazu schrieb der Nutzer: "Versteht ihr jetzt, warum Macron Bolsonaro bedrängt?" Macron meinte, dass der Beitrag "überaus respektlos" sei, ebenfalls schrieb Macron, dass er hoffe, dass Bolsonaros Amtszeit bald zu Ende ginge. Bundeskanzlerin Merkel kündigte eine Milliarde Euro für den globalen Fond der Forschung gegen Malaria, Aids und Tuberkulose an. Europa ginge bis 550 Millionen Euro mit.

Die weiteren Themen: Handel, die Existenz um Honkong und Frauenrechte.

Erste schwimmende AKW in See gestochen

Symbolbild: Erste schwimmende AKW in See gestochen
Das erste schwimmende Atomkraftwerk "Akademik Lomonossow" verließ am Freitag (23.) den Hafen von Murmansk. Während seiner 5000km langen Reise durch das Nordpolarmeer endet die Reise in einer Kleinstadt von Ostsibirien. Schon jetzt sind die Reaktoren mit Brennstäben bestückt worden. Deren Leistung beläuft sich auf 70 Megawatt, das entspricht dem Strombedarf einer Stadt von bis zu 100.000 Bewohnern. Im Großteil des Staates ist keine zentrale Energieversorgung vorhanden. Durch das schwimmende AKW erhofft man sich Industriegebiete ohne sonstigen Zugang zu versorgen. Der Klimaerwärmung geschuldet ist es fortan leichter bisher nicht erschließbare Bodenschätze in abgelegenen Regionen zu fördern. Der Betreiber Rosatom versichert, dass kein Wasser in das Innere eindringen könne. Die sichere Lagerung von benutzten Brennstäben sei gewährleistet. Alle zehn Jahre werden sie abgeholt, doch nach dem vierten Durchgang erreicht auch das Atomkraftwerk seine maximale Lebenserwartung.

Weitere Beiträge aus aller Welt sind in der gleichnamigen Kategorie » Weltweit gelistet.

Brauereiverband fordert Pfanderhöhung

Symbolbild: Brauereiverband fordert Pfanderhöhung
Ausgerechnet der Brauereiverband selbst fordert das Pfand auf Bierflaschen und -kästen heraufzusetzen, damit für Kosumenten der Anreiz einer Rückgabe besteht. Ob das den Prozess beschleunigt bleibt fragwürdig. Eine häufige Wiederbefüllung hat weniger Neuproduktionen und somit weniger verbrauchte Ressourcen jeglicher Art zur Folge. Beim aktuellen Pfand von 8ct/ Bierflasche & weiteren 1,50€ pro Kasten muss vermehrt nachbestellt werden. Das kann kleinen Privatbrauereien zum Verhängnis werden. Daher fordert der Verband mindestens 15ct Flaschenpfand und weitere 10ct für Bügelflaschen. Manch einer geht einen Schritt weiter, indem man den Wiederbeschaffungswert anstrebt.

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Zwangspause für das britische Parlament

Symbolbild: Zwangspause für das britische Parlament
Wovon Schüler & Schülerinnen nur träumen können, wurde zum Alptraum des Unterhauses im britischen Parlament. In der Zeit von Ende September bis Anfang Oktober - das macht drei Wochen - finden in der Regel keine Sitzungen der Abgeordneten statt, weil Parteien die Phase für ihre Jahreskonferenzen nutzen. Dieses Jahr war das Ende der Sommerpause für den 03.September vorgesehen, doch entgegen aller Erwartungen bis zur Kronrede von Queen Elizabeth am 14.Oktober. Keine drei Wochen später stehe ein ungeordneter Brexit bevor. Premier Boris Johson verneint, so gegen Abgeordneten vorzugehen, die einen EU-Austritt mit Abkommen erstreben. Sechs Oppositionsparteien sprechen von einer "historischen Verfassungskrise", sollte er doch versuchen das Unterhaus zu übergehen. Zitate, wie "Vollkommen offensichtlich", "ziemlich skandalös" oder "Coup gegen das Parlament" geben einen Eindruck. Der Kurs des britischen Pfunds erlitt einen Verlust von beinah einem Prozentpunkt.

Der Brexit bleibt nach wie vor ein Dauerbrenner! Daher haben wir für Dich alle relevanten Meilensteine in einer Übersicht zusammengefasst » Übersicht Brexit.

Regierungsbildung in Italien: Von Drohungen zu Demos

Symbolbild: Regierungsbildung in Italien: Von Drohungen zu Demos
Weil die Zusammenarbeit mit der rechten Lega scheiterte versucht es die populistische Fünf-Sterne-Bewegung nun mit den Sozialdemokraten - fortan mit PD abgekürzt. Doch schon bei den Verhandlungen droht Sterne-Chef Luigi Di Maio. Sollten bestimmte Aspekte nicht im Regierungsprogramm hinterlegt werden, dann sehe man keinen Grund, die Koalition zustande kommen zu lassen. PD-Chef Nicola Zingaretti antwortet online bei Twitter. Entweder beende der Gesprächspartner seine inakzeptabelen Bedinungen, ansonsten gibt es keinen Fortschritt bei den Verhandlungen. Die Sozialdemokraten stehen mit dem Ende des harten Umgangs mit Migranten und einem eindeutigen Bekenntnis zu Europa für eine 180°-Wende bisheriger Politik. Die Sterne fordern eine Steuerreform, einen Mindestlohn und weniger Parlamentssitze. Obwohl die Sterne an den Sicherheitsdiskreten des Innenministers Matteo Salvini anknüpfen möchte, ruft dieser zu mehreren Demonstrationen gegen die neue Regierung auf.

Zusätzliche Artikel aus Europa finden sich in der gleichnamigen Kategorie » Politik vor.

Google deckt iPhone-Hack auf

Symbolbild: Google deckt iPhone-Hack auf
Für mindestens zwei Jahre bis Anfang Februar waren private Daten, wie Fotos, Standorte und Nachrichten auf den iPhones nicht sicher. Die Schwachstellen endeckten die Google Experten vom Project Zero. Nach einem Hinweis an Apple schloss der Konzern die Sicherheitslücke mit dem Update der Versionsnummer 12.4.1. Um sich mit der Schadsoftware zu infizieren genügte es, sein Opfer an eine präparierte Website mit tausenden Besuchern pro Woche zu leiten. Das Ziel waren Passwörter und Authentifizierungstoken, die eine Anmeldung ohne Zugangsdaten bei Online-Diensten ermöglichen. Nachrichten konnten trotz der sogenannten Ende-zu-Ende Verschlüsselung abgegriffen werden, weil die Daten im Klartext auf dem Endgerät abgespeichert sind. Man vermutet unerfahrene Programmierer, weil die gestohlenen Daten unverschlüsselt an die Täter gingen und man eine feste IP-Adresse nutzte.

Sämtliche Beiträge aus der digitalen Welt findest Du vollständig im Technik-Magazin » radio.exe gelistet.

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Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Nachdem Ursula Von der Leyen ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegte, wurde sie von der notwendigen Mehrheit im EU-Parlament zur EU-Kommissionschefin gewählt. Die Stimmen wurden mehrmals ausgezählt. Sie nimmt die knappe Entscheidung von neun Stimmen über dem Minimum gelassen. Im November tritt sie als erste Frau die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an. Dieser gratulierte ihr dreisprachig per Twitter.

Symbolbild: Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt
Obwohl die Wahl an sich geheim war, so positionierten sich die Gruppierungen schon im Voraus zu von der Leyen. Grüne, Linke, Rechtspopulisten und die SPD werde gegen sie stimmen. Dennoch gratulierte die SPD-Spitze zum Ergebnis. Es kam Kritik, dass Von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl im Mai antrat. Fünf Jahre lang wird sie das politische Leben von 500Mio. Menschen mitgestalten, denn die Kommission bringt Gesetzesvorschläge und unter ihr stehen mehr als 30Tsd. Mitarbeiter.

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112: Kein Anschluss unter dieser Nummer

Symbolbild: Notruf 112: Kein Anschluss unter dieser Nummer
Durch den fehlerhaften Betrieb eines Knotenpunkts in Frankfurt kamen Telefongespräche am Dienstag (16.) kaum zustande. Es scheiterte der Verbindungsaufbau zwischen Telekom und den Unternehmen Telefonica oder Hansanet. Betroffen waren Anschlussinhaber in Südhessen, dem Rhein-Main-Gebiet, Rheinland-Pfalz, sowie weitere südliche Bundesländer im Vorwahlbereich 06. Auch in Nordhessen mit der Vorwahl 05 war einige Zeit Funkstille. Selbst die Notrufnummern 110 und 112 blieben vom Defekt nicht verschont. Man empfahl die Leitung in den Minuten nach dem Anruf freizuhalten. Das hessische Innenministerium schlägt das Gegenteil vor, nämlich mehrere Versuche zu unterhehmen. Nach vier Stunden, gegen 18.30Uhr informierten die Zentrale Leitstelle Wiesbaden mit der Leitfunkstelle Kassel, dass der Notruf wieder uneingeschränkt funktioniere.

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Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer

Symbolbild: Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer
Um den Gefahren des gestrigen Erdbebens zu entweichen, gingen die Menschen auf die Straße. Bis auf zwei Leichtverletzte; darunter eine Touristin sind keine weiteren Person- oder größere Sachschäden bekannt. Das Zentrum des kurzzeitigen Erdbebens lag 25km nordwestlich der griechischen Hauptstadt Athen entfernt. Die Behörden vor Ort vermerken eine vorläufige Stärke von 5,1. Die US-Erdbebenwarte erhöht auf 5,3. 15km sind für ein Erdbeben nicht tief, weshalb es als gewaltsamer empfunden wurde. Es kam zu Nachbeben. Das Telefon- und Handynetz brach zusammen, mancher meldet Stromausfälle. In der Mittelmeerregion passieren immer wieder Erdbeben, auch regelmäßig in Griechenland. 1999 verloren über 140 Menschen dabei ihr Leben.

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Kramp-Karrenbauer: neue Verteidigungsministerin

Symbolbild: Kramp-Karrenbauer: Nachfolgerin der Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen
Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt auf Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde. Gleichzeitig entlässt der SPD Bundesratsvize als Vertretung für Frank- Walter Steinmeier und Bundesratspräsident Günther Ursula von der Leyen aus dem Amt. Sie war die erste Frau als Verteidigungsministerin. Laut ihm brauche Deutschland eine starke Bundeswehr und umgekert die Bundeswehr einen starken Rückhalt in Politik und der Gesellschaft. Kommende Woche versammelt sich der Bundestag zu einer Sondersitzung, um Kramp-Karrenbauer zu vereidigen.

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Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?

Symbolbild: Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?
Die FaceApp der russischen Firma WirelessLab hat schon ein paar Jahre auf dem Buckel, doch erlebt jetzt wieder einen neuen Hype. Menschen altern in Sekunden rund 50 Jahre, es können sich allerlei Accessoires aufgesetzt oder die Haarfarbe verändert werden. Zwischenzeitlich erreicht die App Platz Eins der Charts in den jeweiligen App Stores. Die zahlreichen Berichterstattungen und daraus resultierender Aufmerksamkeit sind einer Debatte um den Datenschutz geschuldet. Programmierer und Autor Joshua Nozzi äußerte den Verdacht, dass die Anwendung Kopien der gesamten Bildergalerie auf die Server der Firma lade. In den Nutzungsbedinungen sichern sich die Entwickler weitreichende Rechte, unter anderem die uneingeschränkte kommerzielle Nutzung. Auch die USA warnt, weil Russland so ein Pool an Bildern für die Gesichtserkennung geboten wird. Tatsächlich werden die Bildern auf den Servern von Amazons Cloud-Dienst - kurz: AWS gesichert. Nozzi zog seine Aussage zurück.

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NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung

Symbolbild: NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung
Der Bundestag, Bundesrat und das Bundesinnenministerium fordern einen Ausschluss der NPD aus der Parteifinanzierung. Einen entsprechenden Antrag brachte man nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Rund 300 Verweise für verfassungsfeindliche Aktivitäten sind in dem Dokument aufgeführt. Auch soll es Belege geben, dass die Partei die parlamentarische Demokratie verachte. Vor zwei Jahren scheiterten Bund und Länder bei dem Versuch die NPD gänzlich verbieten zu lassen. Zwar sei man verfassungsfeindlich, doch bis zum Moment des Urteils auch zu klein, um einen Schaden anrichten zu können. Die Höhe des Geldes zur Parteifinanzierung ist von den Wahlergebnissen abhängig. Bei der NPD sind die Einnahmen auf rund 880Tsd. Euro gesunken. Wird dem Antrag stattgegeben, so erhält man sechs Jahre lang kein Geld mehr.

Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei

Symbolbild: Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei
Nun sind die ersten Teile des Luftabwehrystems S-400 sind in Ankara in der Türkei angekommen. Die Kosten belaufen sich auf über 2 Milliarden US Dollar, umgerechnet ca. 1,8 Milliarden Euro. Das ist das erste Mal, dass ein NATO-Partner mit Russland Handel betreibt. Die USA hat für solch einen Fall das Caasta-Gesetz geschaffen, welches Sanktionen als Konsequenz vorsieht. Ebenfalls möchte die USA die Türkei von dem F-35 Programm ausschließen, da sie Angst haben durch diese Luftabwehrsysteme das Programm belauscht wird und Informationen an Russland gelangen. Deutschland äußerte sich kritisch gegenüber dem Handel und hoffte bis letzlich, dass die Türkei den Deal gründich überdenkt. Die Sorgen der USA erheben sich hierbei darüber, dass das System Daten über Flugzeuge in der Luft sammelt. Und es könnte sein, dass die Daten mit Russland geteilt werden. Das wird für sehr unwahrscheinlich gehalten. Es werden noch weitere Flugzeuge mit Ladungen erwartet.

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Viking Ski: Kreuzfahrtschiff in Seenot

Symbolbild: Kreuzfahrtschiff Viking Ski gerät in Seenot
Als am vergangenen Wochenende das Kreuzfahrtschiff Viking Ski im Rahmen einer zwölftätigen Reise vor der norwegischen Küste „Hustadvika“ in Seenot geriet, waren in diesem Augenblick fast 1400 Menschen an Board. Über 500 wurden per Hubschrauber gerettet - alle anderen inklusive Crewmitglieder erreichten 24 Stunden später am Sonntagnachmittag den Hafen der Kleinstadt Molde, da das Schiff wieder betriebsbereit war. Die Ursache der Motorprobleme sei nun geklärt. Obwohl der relativ geringe Öldruck innerhalb gesetzlicher Vorschriften lag, führte dieser in Zusammenhang mit der angespannten Situation auf dem Wasser zur automatischen Abschaltung der Motoren. Das Schiff könne nun in einer Werft in Kristiansund ausgebessert werden, damit es im April wieder in See stechen kann.

EU-Parlament: Zweimal ja

Symbolbild: EU-Parlament stimmt für Ende der Zeitumstellung
Das EU-Parlament hat sich am Dienstag in Straßburg mehrheitlich für eine Erneuerung der ehemaligen Urheberrechtsgesetzte aus dem Jahre 2001 entschieden. Somit sind auch die besonders umstrittenen Artikel 11 & Artikel 13, der sich mitlerweile Artikel 17 nennt, verabschiedet worden - trotz mehrerer Millionen Unterschriften bei einer Online-Petition & über 200.000 Demonstranten am vergangenen Wochenende. Am selben Tag entschied man sich mit einer 2/3 Mehrheit für ein Ende der Zeitumstellung bis 2021. Probleme bereitet bisher noch die Frage, welche Zeit gelten soll. Nach dem europäischen Parlamet dürfe sich jedes Mitgliedsland selbst für eine dauerhafte Sommer- oder Winterzeit entscheiden. Für letzteres stände im Oktober 2021 die letzte Zeitumstellung an. In dieser Nacht werden die Uhren von 02:00Uhr auf 03:00Uhr zur MESZ umgestellt.

Verbot für Einwegprodukte aus Plastik - EU-Abgeordnete stimmen ab

Symbolbild: Verbot für Wegwerfprodukte aus Plastik bis 2021
Auch am Mittwoch waren die Politiker im europäischen Parlament fließig. Um die fortfahrende Verschmutzung der Meere einzudämpfen, stimmten 560 Abgeordnete für ein Verbot von Wegwerfprodukten aus Plastik, nur ein geringer Bruchteil stimmte dagegen oder enthielt sich. Konkret geht es um Produkte, wie Plastikteller inklusive -besteck, Strohhalme und Wattestäbchen für die es bereits umweltfreundlichere Alternativen gibt. Zusätzlich einigte man sich darauf, dass bis 2025 alle neu verkauften Plastikflaschen aus mindestens 25% Altplastik bestehen müssen. Des weiteren nehme man Hersteller härter in die Verantwortung indem sie sich an den Reinigungskosten von z.B. Stränden beteiligen müssen.

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Kosten für Polizeieinsätze dürfen an DFL weitergeleitet werden

Symbolbild: Kosten für Polizeieinsätze dürfen an DFL weitergegeben werden
Das Nordderby Werder Bremen gegen den Hamburger SV vom 19. April war der Auslöser für den Rechtsstreit zwischen dem Land Bremen und der Deutschen Fußballliga (DFL). Durch das Hochrisikospiel entstanden Mehrkosten in Höhe von 400.000€. Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig sind der Meinung, dass die Wahrung der öffentlichen Sicherheit eine Aufgabe des Staates ist. Bei Hochrisikospielen handle es sich um eine besondere staatliche Leistung, wodurch Gebühren erhoben werden dürfen. Nicht zuletzt profitieren auch die DFL und Vereine von den Polizeieinsätzen. Nach dem Entscheid könnten weitere Bundesländer nachziehen, sofern man es für politisch korrekt halte.

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Earth Hour: Licht aus für mehr Klimaschutz

Symbolbild: Earth Hour - Licht aus für mehr Klimaschutz
Was als symbolische Aktion vor vielen Jahren in Sydney begann wurde zu einen der größten Events für die Umwelt. Weltweit sind Menschen dazu eingeladen um 20:30Uhr unserer Zeit für eine Stunde ihre Lichter auszuknipsen - auch Behörden machen mit, indem sie berühmte Sehenswürdigkeiten in dieser Zeit nicht beleuchten. In Darmstadt sind es der Fünffinger-Turm und das Schloss.

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Queensland: Emoji 's auf Kfz-Kennzeichen

Symbolbild: Queensland - mit einem Emoji für mehr Individualität
Autofahrer in Queensland - einem Bundesstaat in Australien - haben seit März noch mehr Möglichkeiten zur Personalisierung ihres Autos. Für umgerechnet 300 Euro kann man seinem Kennzeichen mit einem Emoji das gewisse Etwas geben. Zur Auswahl stehen bislang nur fünf Emoticons mit positiver Botschaft. Dazu zählen die Smileys für Lächeln, Lachen, Zwinkern, mit Herzchen-Augen & mit einer Sonnenbrille. Einen Teil des Erlös erhält die örtliche Transportbehörde für den Ausbau der Verkehrssicherheit. Unklar ist, wie Kennzeichen fortan notiert werden, da Emoji 's nicht selten unterschiedlich interpretiert werden.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

DiscoverEU geht in eine weitere Runde

Symbolbild: Die EU-Komission hat die Gelder für Interrailtickets bewilligt!
Das Projekt „Discover EU“ des Europäischen Parlaments geht aufgrund der hohen Nachfrage noch in diesem Sommer in eine weitere Runde. Die EU-Kommission bewilligte bereits die Gelder. Bis Mitte vergangenen Dezembers haben sich 80.000 EU-Bürger beworben, davon erhielten 14.500 ein Interrail-Ticket - über 2300 aus Deutschland. Die einzigen Hürden bilden lediglich das Mindestalter von 18 Jahren sowie fünf Fragen zur EU. Gewinner können 30 Tage Bus, Bahn & Fähren kostenfrei nutzen, um nicht zuletzt auch neue Kulturen zu erleben.

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Täter erbeuten sechsstellige Summe

Symbolbild: Alsbach-Hähnlein
In der Nacht zum Dienstag (ca. 2:00Uhr) sprengten in Alsbach-Hähnlein bisher noch unbekannte Personen einen Bargeldautomaten der Sparkasse. Die Sprengung per Fernzündung verliefe mit Erfolg, da die Technik zur Verhinderung der Fernzündung (noch) nicht im Gerät verbaut sei. Polizei und Sparkasse reden „von einem erheblichen Geldbetrag“(, doch man gehe von einem sechsstelligen Betrag aus). Zusätzlich verursache die Sprengwelle einen Schaden von geschätzten 100.000€ an der Filiale und der sich über ihr befindlichen Wohnung. Dessen Bewohner seien zur Tatzeit nicht anwesend gewesen. Die Bankgeschäfte müssen fortan in einer fahrbaren Filiale stattfinden.

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Worst Case: Es kommt zum harten Brexit

Symbolbild: Groß-Britanien möchte aus der EU austreten, doch Einigung über Brexit-Deal herrscht nicht!
Am späten Mittwochabend stellte sich die britische Regierung unter Premierministerin Theresa May erfolgreich - wenn auch nur knapp - einem Misstrauensvotum auf Wunsch des Oppositionsführer Corbyn. Zuvor stimmte das britische Parlament mit 202:432 Stimmen gegen den mit der EU-Kommision erstellten Brexit-Deal. Kommt es bis zum 29.März zu keiner Einigung zwischen Groß-Britanien und der EU, so führe es zum „harten“ Brexit. Vom einen auf den Tag könnten Grenzkontrolle durchgeführt und Zölle erhoben werden. Doch auch eine erneute Volksabstimmung über den Brexit ist nicht unwahrscheinlich.

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Handelte Homberger Täter im Alleingang?

Symbolbild: IT - Hacking
Am Freitagmorgen vor zwei Wochen machte der rbb bundesweit Schlagzeilen. Ein 20 Jähriger aus dem hessischen Homberg solle nach bisherigen Ermittlungen private Daten Politiker und weiterer Personen des öffentlichen Lebens, wie Materia, Casper oder LeFloid in einem Art Adventskalender auf Twitter veröffentlicht haben. Unter dem Synonym 0rbit/ Nullr0uter war er im Netz aktiv. Nun behauptet der rbb, dass die Beamten mittlerweile Zweifel haben, ob es sich tatsächlich um einen Einzeltäter handle. Nach Aufforderung der Ermittler ihnen zu demonstrieren, wie er sich die Sicherheitslücke zur Umgehung der sogenannten Zwei-Faktor-Authentisierung zu nutze machte, versagte der Tatverdächtige.

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Volker Bouffier wird Ministerpräsident

Der CDU-Politiker Volker Bouffier gewann zum dritten Mal in Folge die Wahl zum Ministerpräsident, wenn auch nur mit einer knappen Mehrheit von einer Stimme. Bereits im Vorfeld erwähnte er, dass für ihn eine vierte Amtszeit nicht in Frage käme. Der SPD-Politiker Georg-August Zinn bliebe somit die Person mit den meisten Amtszeiten in Folge der Geschichte des Landes Hessen. Von 1950 bis 1969, das entspricht 19 Jahren und fünf Wahlperioden war Zinn tätig.

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100 Jahre Frauenwahlrecht

Symbolbild: 100 Jahre Frauenwahlrecht
Das Frauenwahlrecht feiert Geburstag! Heute vor 100 Jahren durften Frauen erstmals an der Wahl der Weimarer Nationalversammlung teilnehmen; aktiv, als auch passiv, also wählen oder gewählt werden. Rund 80% nutzen das Angebot, dennoch betrug der Frauenanteil lediglich 10%.

Unwort des Jahres: Anti-Abschiebeindustrie

Die Jury aus Darmstadt wählte aus allen bis zum 31.Dezember eingegangen Vorschlägen das Unwort des Jahres 2018. Es lautet „Anti-Abschiebeindustrie“ & wurde zuerst vom CSU-Politiker Alexander Dobrindt genutzt. Man wolle auf einen diskriminierenden (bzw. menschenverachtenen) oder der Demokratie gefährdenen Sprachgebrauch aufmerksam machen. Die Unwörter der letzten Jahre sind: „alternative Fakten“, „Volksverräter“, „Gutmensch“ sowie „Lügenpresse“.

Diese und weitere Berichte aus Darmstadts unmittelbarer Nähe sind in der gleichnamigen Kategorie » Darmstadt gelistet.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann