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Schlagwort: Bundesrat

Gesteinsbrocken machen OSIRIS REX einen Strich durch die Rechnung

Am 8.September 2016 startete die sogenannte Origins Spectral Interpretation Resource Identification Security Regolith Explorer Sonde (kurz: OSIRIS REX). Die Trägerrakete Atlas V brachte die Sonde damals auf Kurs des Asteroiden Bennu.

Symbolbild: Gesteinsbrocken machen Sonde
Dort sollte die Sonde am Abend vom Freitag auf Samstag (24.) Proben aufnehmen. Die Aufnahme verlief der NASA nach gut und die Mindestanforderung von 60 Gramm, die der Roboterarm der Sonde TAGSAM (Touch-And-Go Sample Acquisition Mechanism) aufsammeln sollte, wurden erfüllt. Doch neue Aussagen der NASA bestätigen, dass die Sonde einen Teil der Proben verloren hat. Das ganze sei passiert, weil sich größere Gesteinsbrocken verkeilt haben, wodurch der Deckel des Sammelarms nicht richtig geschlossen werden konnte. Es ist nicht bekannt, wie viel Material der insgesamt 400 Gramm verloren gegangen sind.

Zusätzliches über aktuelle Forschungen sind hier » Wissenschaft vorzufinden.

Cyberbunker-Prozess: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht - oder doch?

Symbolbild: Cyberbunker-Prozess: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht - oder doch?
Am Montag (19.) begann der Prozess gegen den Niederländer Johan X sowie sieben seiner Mitarbeiter; einige von ihnen sind Familienangehörige. Die Staatsanwaltschaft Trier wirft den Angeklagten Beihilfe zu über 249.000 Straftaten vor, die über die technische Infrastruktur des Rechenzentrums in einem ehemaligen Bunker der Bundeswehr in Traben-Trarbach (Rheinland-Pfalz) begangen wurden. Drogen, gefälschte Dokumente, Falschgeld: All das ließ sich mit wenigen Klicks bestellen. Die Betreiber nannten ihr Rechenzentrum auf vier unterirdischen Stockwerken "bulletproof" (dt.: kugelsicher), womit gemeint war, dass die Daten nicht nur digital verschlüsselt wurden, sondern auch vor physischen Zugriff durch die Sicherheitsbehörden geschützt sein sollten. Die Behörden ermittelten schon seit 2015, aber es dauerte seine Zeit bis es zu einer Razzia kam, weil man lange einen mutmaßlich irischen Mafiaboss vermutete. Im September 2019 war es dann soweit und ein Großaufgebot der Polizei stürmte das Bunkergelände.

Im Strafprozess, der bis Ende 2021 dauern soll, müssen die Richter:innen klären, ob Johan X und seine Mitarbeiter:innen überhaupt von den illegalen Machenschaften über ihre Server wussten, aber nichts dagegen taten oder es womöglich sogar unterstützten. Laut dem Providerprivileg muss ein Plattformbetreiber nicht überprüfen, wozu seine Dienstleistung womöglich missbraucht wird.

Was entscheiden die Gerichte sonst noch? Du erfährst es mit einem Klick auf » Law!

Reform des Jugendmedienschutz-Gesetzes

Symbolbild: Reform des Jugendmedienschutz-Gesetzes
Schon vergangenen Mittwoch (14.) beschloss das Bundeskabinett den Entwurf zur Reform des Jugendmedienschutzes. Die letzte Version dieses Gesetzes stammt noch aus einer Zeit ohne Smartphones und soziale Medien. Ziel ist, dass Kinder und Jugendliche digitale Angebote sicher nutzen können. Dabei werden nicht nur Inhalte unter die Lupe genommen, sondern ebenso Funktionalitäten wie ein Chat in einem Online-Spiel, der von Fremden zur Kommunikation mit Kindern missbraucht werden kann. Daher sollen Plattformbetreiber - sowohl national als auch international - künftig gezwungen werden eine Altersüberprüfung einzuführen und sichere - im Sinne von altersgerechten - Voreinstellungen zu treffen, wenn sie keine Bußgelder riskieren wollen. Daher prüft die CDU/ CSU-Bundestagsfraktion, ob es dafür eine neue Bundeszentrale brauche oder man die Zuständigkeit an bestehende Institutionen reichen kann. Im besten Falle, wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen, tritt das Update des Jugendmedienschutzgesetzes schon im Frühjahr 2021 in Kraft.

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Proteste in Polen nach Abtreibungsurteil

Symbolbild: Proteste in Polen nach Abtreibungsurteil
Seit einiger Zeit ist in Polen die Diskussion um das Verbot von Abtreibungen im Raum. Am Freitag (23.) kam es nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts wieder zu Protesten. Das Urteil erklärte, dass eine Abtreibung auch bei einer Fehlbildung illegal ist. Seither gibt es viele Demonstrationen im Land und auch auf den sozialen Netzwerken wird protestiert. Krystyna Kacpura (Leiterin des Verbands für Frauen und Familienplanung) sagte: "Die Entscheidung bedeutet ein totales Abtreibungsverbot in Polen, weil 98% der legalen Abtreibungen in Polen Missbildungen des Fötus betreffen". Sie meinte ebenso, dass vor allem ärmere Frauen davon betroffen sein könnten, da sie jetzt illegale und gefährliche Maßnahmen in Anspruch nehmen müssten. Die konservative PiS Regierungspartei möchte einen Abbruch der Schwangerschaft nur noch bei unmittelbarer Bedrohung der Schwangeren oder bei einer Schwangerschaft durch Inzest.

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Wetterballon-Experiment von Darmstädter Schule

Symbolbild: Wetterballon-Experiment von Darmstädter Schule
Die Justus-Liebig-Schule (LiO) ließ am Dienstag (20.) einen Wetterballon steigen. Seit August letzten Jahres haben Schüler:innen im Rahmen des Wahlpflichtunterrichts der zehnten Klasse das fächerübergreifende Projekt "LiO goes Stratosphäre" durchgeführt. Dabei wurde eine Sonde mit verschiedenen Messinstrumenten, Kameras sowie kleinen Experimenten ausgestattet. Ein solches Experiment aus dem Biologie-Kurs war, zuvor gesuchte Bärtierchen mit zu schicken und anschließend ihre Verhaltensweisen bei dem herrschenden Druck zu analysieren.

Um 12:54Uhr verließ der Ballon unter Jubel der Schülerschaft den Boden des Schulhofes und begab sich auf seine Reise in Richtung Stratosphäre. Doch das war nur der vorläufige Höhepunkt des Projekts: Ein Team aus Schüler:innen und Lehrern begab sich auf Bergungsmission; immer angeführt vom Ballon und einer Prognose der finalen Koordinaten. Nachdem der Ballon um 14:40Uhr erfolgreich beim Höchstpunkt von 34.673m platzte, segelte die Sonde mit Hilfe eines eingebauten Fallschirmes zu Boden. Diese konnte noch am Abend in Neukenroth bei Coburg vom Team geborgen werden. Jetzt folgt die Auswertung der gesammelten Daten.

Projektleiter Patrick Hartmann stellte sich den Fragen des YoungPOWER-Teams. Erste Analysen hätten ergeben, dass "alle Aufzeichnungsgeräte funktioniert haben und alle Tierchen der Biologen leben." Nicht immer lief alles so glatt: "Kurz vor Start hat in einem Aufzeichnungsgerät die Speicherkarte gefehlt und wir hätten es fast nicht bemerkt", so Hartmann. "Das Zweite hat kurz vor dem Start den Geist aufgegeben, sodass es ausgetauscht werden musste." Trotz der kleinen Rückschläge ist er glücklich: "Ich habe mir erhofft, dass ihr Schüler mit Begeisterung bei dem Projekt dabei seid und dass wir geile Aufnahmen aus der Stratosphäre bekommen, was auch gelungen ist."

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Rassismus-Debatte: Polizei-Studie kommt

Symbolbild: Rassismus-Debatte: Polizei-Studie kommt
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gibt auf. Nach monatelangem Streit rund um die Studie zu Rassismus in der Polizei stimmt er ihr nun endlich zu, doch nicht ohne einen Kompromiss mit der SPD. Der CSU-Politiker besteht darauf, gleichzeitig auch Schwierigkeiten im Alltag der Sicherheitsbeamten zu untersuchen; vor allem das Verhältnis zwischen Gesellschaft und Polizei. Es sei falsch, sich bei der Untersuchung dieses Phänomens ausschließlich auf die Sicherheitsbehörden zu konzentrieren, denn damit würde man die Polizei unter Generalverdacht stellen, erklärt Seehofer. Man möchte herausfinden, warum sich mitunter "Vorurteile gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen" bei einzelnen Beamten verfestigen und was dagegen getan werden kann.

Außerdem sollen sich Union und SPD auch bei der seit langem geplanten Gesetzesergänzung des Verfassungsrechts geeinigt haben. Die sogenannte Online-Durchsuchung und die Befugnisse des Verfassungsschutzes, verschlüsselte Nachrichten mitzulesen, standen hierbei im Mittelpunkt.

Sämtliche Berichterstattung aus Deutschland sammelten wir für Dich in der Kategorie » DE.

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Erzhausen: Am Montag (19.) entwendete ein Mann einen Messing-Briefbeschwerer aus einem Einfamilienhaus im Dreieichring. Dazu habe sich der auf 30 bis 40 Jahre alte geschätzte Mann mit schlanker Statur, braunen kurzen Haaren, einer cognacfarbenen Lederjacke sowie einer blauen Jeans nach einer Telefonnummer im Telefonbuch erkundigt. Die Polizei ermittelt nun wegen des Tatbestandes des Trickdiebstahls und warnt, Fremde in die eigenen vier Wände zu lassen.

Ober-Ramstadt: Am Dienstag (20.) zwischen 12:45Uhr und 13:45Uhr ist es einem Dieb gelungen, zwei Kassen aus den Büroschränken einer Physiotherapiepraxis in der Leuschnerstraße zu stehlen. Nach ersten Erkenntnissen nutzte der Unbekannte das kurze Zeitfenster der Unachtsamkeit, um zuzuschlagen. Die Höhe der Beute ist nicht bekannt. Die Ermittlungsgruppe Ober-Ramstadt hofft auf Hinweise: 06154 - 63 300.

Mörfelden-Walldorf: Ebenfalls am Dienstag (20.) sorgte ein berauschter 24-Jähriger für Aufsehen. Gegen 19:00Uhr gingen vermehrt Notrufe bei der Polizei ein, weil aufmerksame Bürger:innen am örtlichen Bahnhof einen Mann mit einer Schusswaffe bemerkten. Bei seiner Festnahme in der Farmstraße stellte sich heraus, dass es sich lediglich um die Nachbildung einer Maschinenpistole handelte. Des Weiteren fanden die Gesetzeshüter bei ihm Ecstasy-Pillen, welche umgehend beschlagnahmt wurden. Gegen den 24-Jährigen wird wegen des Verstoßes gegen das Waffen- und Betäubungsmittelgesetz ermittelt.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Asteroid Darmstadt 220 Millionen Kilometer entfernt

Darf ich vorstellen? Darmstadt, ein Kleinplanet von zwei Kilometer Durchmesser, der geschätzte 220 Millionen Kilometer von der Erde entfernt ist. Seine Umlaufbahn verläuft zwischen Mars und Jupiter und für eine Sonnenumrundung benötigt Asteroid Darmstadt fünfeinhalb Jahre.

Symbolbild: Asteriod Darmstadt
Symbolbild

Im Gegensatz zu der Stadt wird der Kleinplanet Darmstadt nicht verschluckt, wenn sich die Sonne in vier Milliarden Jahren zu einem roten Riesenstern aufblähen sollte. Er werde in sicherer Entfernung seine Runden drehen. Als Kleinplanet gelten prinzipiell alle Himmelskörper, die keine Planeten oder Kometen sind. Sein Entdecker ist der Egelsbacher Erwin Schwab, der beim GSI Helmholtzzentrum in der Grundlagenforschung arbeitet. Mittlerweile sucht er für die ESA nach Kometen. Er fand den Kleinplanet Darmstadt mithilfe eines Teleskops in den USA, welches er von zuhause aus fernsteuern konnte. Bereits mit 17 Jahren begann er mit der Suche nach Kleinplaneten. Offiziell hat er 88 solcher Kleinplaneten entdeckt, womit er unter den 100 weltweit besten Amateurastronomen vertreten ist. Ein Asteroid wurde nach ihm benannt.

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Verschärfte Richtlinien für Tabakwerbung

Symbolbild: Verschärfte Richtlinien für Tabakwerbung
Schätzungsweise 100 Millionen Euro pro Jahr gebe die Tabakindustrie für Kino- und Außenwerbung aus. Doch nachdem die Bedenken der Unionsfraktion aus dem Weg geräumt werden konnte, billigte der Bundestag ein weitreichendes Tabakwerbeverbot. Jetzt muss noch der Bundesrat dem Vorhaben zustimmen. Mit Beginn des nächsten Jahres dürfen Raucher*innen nur noch vor Filmen mit jugendgefährdendem Inhalten; sprich FSK18 geworben werden. Im selben Jahr wird das Verteilen von Gratis-Proben außerhalb von Fachgeschäften verboten. Ab 2022 kommt ein Werbeverbot auf Außenflächen, wie Plakatwänden oder Litfaßsäulen hinzu. Für sogenannte Tabakerhitzer greift die Regelung erst ab 2023, noch ein weiteres Jahr später erwischt es die E-Zigaretten. Den Kommunen wird dadurch eine gewisse Geldmenge fehlen, denn sie verdienen an der Werbung an Haltestellen. Kritik kommt von der Tabakindustrie selbst. Sie beruft sich auf das unterschiedliche Gesundheitsrisiko von konventionellen Zigaretten im Vergleich zu den neuen Produktkategorien. Claudia Oeking (Geschäftsführerin Philip Morris) bezeichnet die Unternehmenswerbung als "Aufklärung", um Kund*innen zum "Umstieg auf schadstoffärmere Produkte" zu bewegen.

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TikTok liest die Zwischenablage der iPhones aus

Symbolbild: TikTok liest die Zwischenablage der iPhones aus
Die Zwischenablage. Nicht jeden ist sie ein Begriff, aber ihr haben wir es zu verdanken, dass wir einen Text kopieren oder ausschneiden und anderswo einfügen können. Private Nachrichten, Links oder Passwörter; was hatte man eigentlich nicht in der Zwischenablage. Blöd nur, wenn Apps unbefugt die Daten auslesen. Das wird den Menschen hinter der App TikTok vorgeworfen. Schon im Februar warnten Sicherheitsforscher vor der Gefahr des Auslesens und im März kam der Name TikTok ins Spiel. Gegenüber Forbes schob das Unternehmen einem veralteten Software Development Kit (SDK) von Google die Schuld zu. Man beteuerte es bald auszutauschen. Nun ist Beta-Testern der kürzlich vorgestellten iOS14 Version aufgefallen, dass TikTok alle ein bis drei Tastaturanschläge das Clipboard auslese. Diesmal argumentiert man mit der Bekämpfung von Spam, indem die Benutzereingabe mit der Zwischenablage abgeglichen werde, um doppelte Kommentare zu reduzieren. Angeblich seien dabei niemals Inhalte gespeichert oder an die TikTok-Server übermittelt worden. Laut The Telegraph lesen ebenso die Apps AccuWeather, AliExpress, Call of Duty Mobile sowie Patreon das Clipboard aus.

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Wahlrechtsreform

Symbolbild: Wahlrechtsreform
Eine Millarde Euro: So viel kostet der aktuelle Bundestag mit 709 Sitzen den Steuerzahler. Für den Bund der Steuerzahler ist allein diese Summe Grund genug für eine Wahlrechtsreform. Ziel ist, den Bundestag arbeitsfähig zu behalten, indem zu viele Abgeordnete vermieden werden. Ursprünglich sah das Bundeswahlgesetz nur 598 Abgeordnete vor. Doch es kommt zu sogenannten Überhangmandaten, wenn mehr Abgeordnete einer Partei über die Erstimme in den Bundestag einziehen als ihr über die Zweitstimme zustehen würden. Um das Kräfteverhältnis dennoch zu wahren gibt es Ausgleichsmandate, um den Zweitstimmenprozentsatz wiederherzustellen. Daher wird befürchtet, dass das Parlament nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 auf über 800 Sitze anwachsen könnte. Um dem entgegenzuwirken schuf man Modelle, wovon wir einige vorstellen. Grüne, FDP und Linke planen die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 250 zu reduzieren, wodurch es weniger Direktmandate gebe. Außerdem soll das Sitzkontigentverfahren, also die Aufteilung nach dem Bevölkerungsanteil der Bundesländer abgeschaffen werden. Die AfD möchte Politikern mit dem schwächsten Ergebnis das Direktmandat verwehren, wenn seine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate hat, als ihr über die Zweitstimme zustehen. Die SPD plant den Bundestag auf 690 Sitze zu limitieren. Darüber hinausgehende Überhangmandate sollen nicht zugeteilt werden. Ralf-Brinkhaus (CDU) möchte nur noch 280 Wahlkreise haben, aber vor allem für seinen Notfallmechanismus erntet er von den Grünen und der CSU Kritik.

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UNICEF-Jahrespressekonferenz: Gewalt gegen Kinder

Symbolbild: UNICEF-Jahrespressekonferenz: Gewalt gegen Kinder
Laut UNICEF haben sich die nachgewiesenen Gewalttaten gegen Kinder in den letzten zehn Jahren in Krisengebieten nahezu verdreifacht. Seit 2010 verzeichnete die Menschenrechtsorganisation insgesamt 170.000 schwere Misshandlungen gegen Kinder; das ist ein Tagesdurchschnitt von 45 Fällen. Die Vergehen: Tötung, Verstümmelung, sexuelle Gewalt, Entführungen sowie Angriffe auf Schulen oder Krankenhäuser. Kinder in Konflikt- und Krisengebieten sind sowohl Luftangriffen, Landminen als auch dem Raketen- und Artielleriebeschuss ausgesetzt. Besonders schlimm erwische es Minderjährige in Syrien, im Kongo und im Jemen. Henrietta Fore (UNICEF-Chefin) prangert an, dass Konflikte zunehmend mehr junge Menschen das Leben kosten, "weil sich kriegsführende Parteien über" grundlegendste Regeln hinwegsetzen zu scheinen: dem Schutz von Kindern.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Möglicher Hackerangriff auf Uni-Gießen

Symbolbild: Möglicher Hackerangriff auf Uni-Gießen
Die Justus-Liebig-Universität in Gießen hat seit Sonntagmittag (08.) sämtliche Server nach einem "schwerwiegenden Sicherheitsvorfall" vorsorglich heruntergefahren. Folglich ist kein Zugang zum Internet in der Uni selbst und auch in den meisten Wohnheimen der Studierenden möglich, wie das Studentenwerk mitteilte. Betroffen sind auch das E-Mailsystem oder interne Netzwerke, wodurch die Verwaltung nicht arbeitsfähig ist, Bücher können weder ausgeliehen, noch zurückgegeben, noch online gelesen sowie Vorlesungen heruntergeladen werden. Lediglich die analoge Lehre und Forschungen laufen uneingeschränkt weiter. Die Universität kündigte eine Strafanzeige "wegen des Verdachts auf einen Cyber-Angriff" an. LKA und Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/ Main ermitteln bereits, doch neben einem Angriff sind bislang andere Ursachen denkbar. Ein Krisenstab mit externen IT-Experten versucht das Ausmaß des Schadens zu klären.

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Good News der Woche: Bienen in Kenia gegen zertrampelte Felder

Symbolbild: Bienen in Kenia gegen zertrampelte Felder
In Kenia platzieren immer mehr Landwirte Bienenstöcke um deren Felder, damit ihr Verdienst weitestgehend vor Elefanten geschützt ist. Die britische Forscherin Dr. Lucy King fand heraus, dass sich Elefanten vor dem Stich der Biene fürchten, weshalb 90% der Tiere selbst beim Summen die Flucht ergreifen und ihre Artgenossen warnen. Für den Agronom resultiert die Investition in zusätzlichem Einkommen, den sie durch den Honig erlangen. Dabei benötigen die Bienen selbst wenig Platz und bestäuben Pflanzen. Insgesamt profitieren sogar die Elefanten, denn die werden seltener vom Landwirt verjagt oder gar getötet, wenn dieser um seine Lebensgrundlage fürchtet. Mehr Informationen über das Projekt gibt es auf der Website elephantsandbees.com.

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Fahrplanwechsel bei BD, RMV & HEAG mobilo

Symbolbild: Fahrplanwechsel
Mit dem heutigen Betriebsbeginn verkehren die Fahrzeuge der Deutschen Bahn und im Einzugsgebiet des RMVs nach einem neuen Fahrplan. In Darmstadts Umgebung fährt die Linie FU von sechs bis neun und später zwischen 14 bis 18 Uhr als Direktverbindung im Halbstunden-Takt. Die Linie GU4 ersetzt den Burgenbus 23 sowie die Linie 40. Der Fahrplan des BE1 Busses wurde für den besseren Anschluss an den Zugverkehr am Bickenbacher Bahnhof optimiert. Ansonsten wird die Haltestelle Zentrum der Fahrzeuge der Route MD nun in beide Richtungen angefahren. Das Angebot der Linien MO1 als auch NH wird voraussichtlich gegen April nächsten Jahres ausgebaut. Im Regionalverkehr wird der durchgehende Stundentakt der RE60 auf positive Resonanz stoßen. Zum Schluss wurde das Fahrplanbuch samt Fahrplanhefte der 23. Landkreiskommunen erstmals durch sechs Bereichshefte ersetzt, die kostenlos in den RMV-Mobilitätszentralen oder dem Kundenzentrum der HEAG mobilo am Luisenplatz erhältlich sind.

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Radarwarner: Geldbuße & Punkt in Flensburg

Symbolbild: Radarwarner: Geldbuße & Punkt in Flensburg
Über das Jahr 2020 hinweg treten neue Regelungen der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Die Bundesregierung stimmte den Plänen von Verkehrsminister Andreas Scheuer bereits zu, doch die Abstimmung im Bundesrat wurde aufgrund der vielen Änderungswünsche der Länder auf Mitte Februar vertagt. Unter den Regelungen ist auch ein Verbot von Smartphone-Apps, Navigationsgeräten oder Radarwarnern, die auf Geschwindigkeitskontrollen hinweisen. Selbst Google testet eine solche Funktion für den Dienst Google Maps. Es droht eine Geldbuße von 75€ und zusätzlich ein Punkt in Flensburg.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz

Das Justizministerium präsentierte einen Gesetzesentwurf, der es vorsieht die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Ministerin Lambrecht (SPD) begründet den Vorstoß damit, dass Kinder keine kleinen Erwachsenen seien, sondern eine besondere Berücksichtigung, wie sie die Kinderrechte vorsehen, verdienen.

Symbolbild: Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz Um das zu erreichen muss Artikel sechs des Grundgesetzes, in dem das Verhältnis zwischen Eltern, ihren Kindern und dem Staat geregelt ist, um den Absatz 1a ergänzt werden. Dort könnte in etwa stehen: jedes Kind hat das Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte. Außerdem sollen Kinder durch die Verankerung der Kinderrechte einen Anspruch auf ein rechtliches Gehör bei staatlichen Entscheidungen haben, die ihre Rechte betreffen. Kritik kommt vom Koalitionspartner der Union die in dem Entwurf eine Einmischung des Staates in die Erziehung sieht oder von den Grünen, denen die Pläne nicht weit genug gehen. Für eine Grundgesetzänderung ist eine Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag sowie Bundesrat erforderlich.

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BGH: Rechtshilfe durch Online-Portale rechtens

Symbolbild: BGH: Rechtshilfe durch Online-Portale rechtens
In einem Grundsatzurteil äußerten sich die Richter des BGHs zum Vorteil von Legal-Tech-Onlineportalen. Demnach dürfen jene Websiten den Verbrauchern ihre Dienste anbieten, um deren rechtlichen Interessen durchzusetzen. In dem konkreten Fall ging es um den Service der Berliner Firma Lexfox, die sich auf Streitigkeiten rund um Schönheitsreparaturen, Mietminderung oder Kündigungen spezialisierten. Solche Portale haben in aller Regel keine Anwaltslizenz, sondern agieren als Inkassounternehmen. Für den Nutzer entstehen nur bei Erfolg Kosten. Die Betreiber von Legal-Tech-Diensten nutzen entsprechende Software, um Standardfälle zu bearbeiten. Es gibt Portale für Fluggastrechte, um Lebensversicherungen rückabzuwicklen oder Hartz-IV Ansprüche einzufordern.

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Einbruch und Diebstahl in Museum Grünes Gewölbe

Symbolbild: Einbruch und Diebstahl in Museum Grünes Gewölbe
Sachsens Kurfürst August der Starke ließ das Grüne Gewölbe als Schatzkammer zwischen 1723 bis 1730 errichten. Nun gelang es mehreren unbekannten Tätern am Montagmorgen gegen 05:00Uhr in das mittlerweile als Museum genutzte Gebäude einzudringen. Dafür nutzte man ein normalerweise vergittertes Fenster im Erdgeschoss. Sie erbeuteten diamantbesetzte Schmuckstücke und Brillanten des 18. Jahrhunderts. Ihr Materialwert sei nicht allzu hoch, doch haben sie einen unschätzbaren Kunst- und historischen Wert. Die Polizei veröffentlichte einen Ausschnitt aus einem Überwachungsvideo, wo zwei Personen mit einer Taschenlampe zu erkennen sind während eine mit einer Axt auf die Vitrine einschlägt.

Zur selben Zeit war die Feuerwehr mit dem Löschen eines Verteilerkastens ganz in der Nähe beschäftigt, wodurch die Straßenbeleuchtung ausfiel. Als Fluchtfahrzeug vermutet man einen Audi A6, denn ein modellgleicher Wagen wurde in einer Tiefgarage im Dresdner Stadtteil Pieschen in Brand gesteckt. Die Polizei prüft einen Zusammenhang beider Vorfälle zum Diebstahl. Für Hinweise auf die Täter oder den verbleib des Diebesguts ist eine Belohnung auf bis zu einer halben Million angesetzt.

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Messerstecherei in London

Symbolbild: Messerstecherei auf der London Bridge
In London wurden zwei Menschen bei einem Angriff getötet, drei weitere - ein Mann und zwei Frauen - sind verletzt. Als Täter vermutet man den 28-jährigen Usman K., welcher ein verurteilter Terrorsist war. Unter der Bedinung sich eine elektronische Fußfessel zur Überwachung anlegen zu lassen, wurde er vor einem Jahr vorzeitig aus der Haft entlassen. Am Freitagnachmittag (29.) besuchte er das Event "Zusammen lernen" - eine Veranstaltung zur Resozialisierung von Ex-Häftlingen - ehe Usman K. mehrere Menschen auf der London Bridge mit dem Messer attackierte. Londons Bürgermeister Sadiq Khan lobt die Zivilcourage der Passanten, die den Verdächtigten überwätigten, bevor die Polizei ihn erschoss. Dann kam auch heraus, dass der Sprengsatz eine Attrappe war.

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Klatschkasse in den Niederlanden

Symbolbild: Klatschkasse in den Niederlanden
Im Niederländischen Vlijmen bei Tilburg probiert zurzeit eine Supermarktkette ein neues System aus. Denn es kann einem bekanntlich nie schnell genug gehen, daher gibt es dort jetzt eine neue Kassenart. Nicht etwa eine Kasse, die noch schneller voran geht, sondern eine Kasse wo absichtlich langsam gemacht wird und wo sich viel sehr viel Zeit genommen wird. Die Kletskassa ist das neue Konzept, das die Firma auch in weiteren Filialen einführen möchte. Einfach mal langsam machen und zusammen einpacken oder plaudern; wie auch immer. Das Ziel ist einsame Menschen sozialen Kontakt zu geben. Dafür wird die Kette sogar von einer Sozialorganisation unterstützt.

©2019 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Mindestlohn für Auszubildene ab nächsten Jahr

Der Bundestag beschloss einen Mindestlohn für Auszubildene, dem der Bundesrat vorerst zustimmen muss. Ab nächstem Jahr gibt es ein Entgelt von 515€/ Monat im ersten Lehrjahr. Bis 2023 soll der Lohn gestaffelt auf bis zu 620€ ansteigen. Danach orientiert sich der Mindestlohn an den Lehrlingsgehältern. Auch im zweiten und dritten Lehrjahr wird mehr Geld fließen. Darüber hinaus ist geplant, dass die Kosten für betriebliche Lehrmittel vollständig vom Arbeitgeber finanziert werden.

Symbolbild: Mindestlohn für Auszubildene ab nächsten Jahr Der Gesetzesgeber hofft dadurch die Berufsausbildung attraktiver zu machen, als auch die Abbrecherquote zu verringern. Man greift vor allem Auszubildenen im Friseurhandwerk oder aus Ostdeutschland unter die Arme, die teilweise unter 400€/ Monat verdienten. Wenn Arbeitgeber und Gewerkschaften eigene Vereinbarungen treffen, findet das Gesetz keine Beachtung. Union und SPD zeigten sich mit dem Gesamtpaket zufrieden, während AfD und FDP dagegen sind, Linke und Grüne stehen dem neutral gegenüber.

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Loot für die Welt Level 6 - Zocken für den guten Zweck

Symbolbild: Loot für die Welt Level 6 - Zocken für den guten Zweck
Der jährliche Gaming-Marathon namens Loot für die Welt geht nun in die sechste Runde. Über die YouTube-, als auch Twitch-Kanäle von Frodo und LeFloid, den Space Frogs und RobBubble wird das Ereignis auf drei Livestreams unterteilt: Haupt-, Gaming- oder Community-Stream. Mit 24 Stunden es nur halb so lang wie bisher, doch das Ziel ist größer denn je. Im letzten Jahr kamen rund 239Tsd.€ zusammen; der Erlös aller Jahre liegt bei 755Tsd.€, wodurch zur Million noch ca. 245Tsd.€ fehlen. Die gesammelten Spenden gehen laut den Webvideokünstlern 100% zu gleichen Teilen an Green Forest Fund, Evas Haltestelle und das Tierheim Berlin. Das Programm beginnt am Freitag, den 8.November ab 20:00Uhr - schon zwei Stunden zuvor startet die Pre-Show.

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39 Leichen in LKW-Anhänger nahe London entdeckt

Symbolbild: 39 Leichen in LKW-Anhänger nahe London entdeckt
Rettungskräfte entdeckten am Mittwoch (23.) im englischen Grays nahe London 39 Leichen in einem LKW-Anhänger. Wer sie informierte ist bislang nicht bekannt. Die britische Polizei und das chinesische Außenministerium sind sich einig, dass es sich bei den Opfern - nämlich acht Frauen und 31 Männer, darunter ein Teenager - um Chinesen handelt. Britische Medien vermuten eine Erfrierung, denn es sei ein Kühlcontainer genutzt worden. Der Anhänger erreichte am Mittwochmorgen gegen 0:30Uhr den Hafen von Purfleet, woraufhin er vom Schiff abgeladen wurde und man ihn an einen nordirischen Sattelschlepper spannte. Dessen Fahrer steht nun unter Mordverdacht. Durch die anhaltende Brexit-Debatte ist es möglich, dass Schleuser vermehrt Menschen drängen nach Groß-Britannien einzuwandern. Der Fall erinnert an einen Unfall aus 2000 bei dem man 58 Chinesen tot in einem Anhänger in Dover auffand.

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Kinderporno-Razzi: Wie Jugendliche zu Tätern werden

Symbolbild: Kinderporno-Razzi: Wie Jugendliche zu Tätern werden
Bei einer Razzia am Mittwoch (23.) wurden die Wohnungen der 21 Tatverdächtigten in elf Bundesländern durchsucht. Vier der Tatverdächtigen stammen aus Hessen - nämlich Frankfurt, Main-Taunus-Kreis, Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg. Dabei beschlagnahmten die Ermittler Computer und weitere Datenträger. Die Beschuldigten in einem Alter zwischen 14 und 26 Jahren sollen kinderpornografische-Bilder oder Videos besessen haben und über soziale Netzwerke geteilt haben. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt sieht in den Chat-Gruppen ein Problem, denn diese verleiten Jugendliche und junge Erwachsene das verbotene Material ohne einen Gedanken daran zu verschwenden weiterzuleiten. Teilweise mit als lustig empfundenen Texten und Emojis. Die wahren Urheber sind nur schwer zu ermitteln. Eigentlich überflüssig zu erwähnen, aber es handelt sich um eine schwere Straftat die mit drei Monaten bis zu fünf Jahren Haft bestraft wird. Der Straftatbestand lautet "Verdacht der sogenannten Dritt-Besitzverschaffung und Besitz von kinderpornografischen Schriften".

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Wilke Wurst: Skandal und offene Fragen

Der Tod von drei Menschen lässt sich auf den Verzehr mit Listerien belasteter Ware zurückführen. Ihr Produzent war die Großmetzgerei Wilke aus Twistetal als Teil des Landkreises Waldeck-Frankenberg. Schon seit einem Jahr weiß das Robert-Koch-Institut von vermehrten Erkrankungen durch den Listeria-Erreger vom Typ Sigma I Bescheid. Mite August des aktuellen Jahres soll auch das hessische Ministerium vom Listerien-Verdacht; und zwar bei Wilke erfahren haben. Doch einen zweifelslosen Beleg für die Verunreinigung der Fleischprodukte des Unternehmens habe es nicht gegeben, so Verbraucherschutzministerin Hinz.

Symbolbild: Wilke Wurst: Skandal und offene Fragen Erst Tage später wird der Landkreis Waldeck-Frankenberg und das Regierungspräsidium Kassel in Kenntnis gesetzt. Grund hierfür sind Ausfälle im Ministerium. Anfang September folgt die Anweisung einer Desinfektion und Reinigung der Schneidegeräte. Die gehäuften Kontrollen durch das ortsansässige Veterinäramt führen zur Schließung des Betriebs. Im Zuge der zahlreichen Rückrufaktionen beantragt Wilke Wurstwaren ein Insolvenzverfahren. Der Landkreis erstattete Anzeige gegen den Geschäftsführer Klaus Rohloff wegen fahrlässiger Tötung, Körperverletzung und Verstoßes gegen das Lebensmittel- und Futtergesetzbuch.

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Erster Stadion-Besuch für Frauen im Iran

Symbolbild: Erster Stadion-Besuch für Frauen im Iran
Beim Länderspiel Iran gegen Kambodscha durften zum ersten Mal auch Frauen ihre Mannschaft live vor Ort im Azadi-Stadion - das übersetzt Freiheit bedeutet - anfeuern. Erzkonservative Geistliche meinten, dass man mit einem Verbot die Frauen vor dem Anblick leicht bekleideter Männer und einem vulgären Umfeld schütze. Die frühere Not machte Mädchen und Frauen erfinderisch, denn sie versuchten sich trotz der Anordnung getarnt mit Kappen, Bärten, verstellter Stimme oder abrasierten Haaren Zutritt zum Stadion zu verschaffen. Die Strafen waren empfindlich. So erhielt Sahar Khodayari eine sechsmonatige Gefängnisstrafe, doch dazu kam es nie, denn aus Protest übergoss sie sich vor dem Gericht mit Benzin und zündete sich an. Ende September teilte FIFA-Präsident Infrantino mit, dass Frauen zukünftig bei Länderspielen in einem eingezäunten Bereich zusehen dürften. Im akuellen Beispiel waren 4000 der 100Tsd Sitzplätze für Frauen vorgesehen.

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Bundesrat fordert Rauchverbot im Auto

Symbolbild: Bundesrat fordert Rauchverbot im Auto
Der Bundesrat brachte beim Bundestag einen Gesetzentwurf ein, der besagt, dass das Rauchen im Auto in Anwesenheit von Kindern oder Schwangeren unter Strafe steht. Bei Zuwiderhandlungen ist mit einer Geldbuße von 500€ bis 3.000€ zu rechnen. Der Bundesrat begründet seinen Vorschlag damit, dass die Schadstoffkonzentration in der Luft nirgendwo so hoch und folglich Passivrauchen so gesundheitsschädigend sei, wie im Auto. Hierfür verweist man auf eine Untersuchung des Deutschen Krebsforschungzentrums, wonach die Konzentration im Auto fünf Mal so hoch ist, wie in einer ähnlich verrauchten Bar. Wie auch schon bei den Dieselfahrverboten bleibt die Frage nach der Kontrollierbarkeit offen.

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Rückruf bei Discounter-Milch

Symbolbild: Rückruf bei Discounter-Milch
Durch eine defekte Dichtung ist bei der Deutschen Milchkontor und dem Unternehmen Fude + Serrahn ein Rückruf gestartet worden, weil die fettarme Milch dadurch verunreinigt worden ist. So soll es laut dem Milchproduzenten Deutsche Milchkontor passiert sein. Es seien nach Kenntnisnahme Proben an externe Labore geschickt worden. Dort wurde festgestellt, dass sich ein Wasser-Erreger in die Milch eingepflanzt hatte, das bedeutete eine Verunreinigung nach dem Pasteurisieren. Zurückverfolgt wurde alles auf das Everwinkelwerk im Münsterland in Nordrhein-Westfalen. Es sind alle Produkte betroffen mit dem Kennzeichen "DE NW 508" und einem Mindesthaltbarkeitsdatum zwischen dem zehnten und 20. Oktober 2019.

Anschlag Halle an der Saale

Symbolbild: Anschlag Halle an der Saale
Am Mittwoch den 9. Oktober wurden bei einem Anschlag in Halle an der Saale zwei Menschen getötet und mehrere verletzt. Eines der Opfer erschoss er als sie zufällig an dem Täter vorbeiging, während dieser versuchte auf den jüdischen Friedhof einer Synagoge zu gelangen. Zuvor versuchte er ebenfalls in die Synagoge selbst durch Schießen auf die Tür, sowie das Einsetzen von Sprengstoff zu gelangen. Daraufhin ging der Täter zu einem Dönerladen und erschoss dort einen Mann. Auf einem der Videos, die während des Anschlags gedreht worden sind, sieht man den Mann aus seinem Auto steigen, um sich schießen und letztendlich auch, wie er selbst von einem Polizisten getroffen wurde. Daraufhin flüchtet der Täter mit seinem Auto und stahl in dem 15km entfernten Wiedersdorf ein anderes Fahrzeug. Später war der Mann in einem Unfall verwickelt, wodurch man ihn fasste. Nachdem der Generalbundesanwalt den Fall übernahm und von "Terror" sprach, wollte er gegen den mutmaßlichen Täter Stephan B. einen Haftbefehl beantragen. Bei den Ermittlungen wird von einem rechtsextremen Motiv ausgegangen, da sich der Täter bei den Taten mit einem Smartphone auf dem Helm seiner Schutzausrüstung filmte und dieses Video auf Twitch live streamte und sich rasant auf vielen rechten Internetseiten wiederfand. In Landsberg nahe Halle seien auch Schüsse gefallen. Das bestätigte die Polizei ohne nähere Angaben.

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Dreck statt Technik: Amazon-Betrug aufgeflogen

Um mehrere hunderttausend Euro betrog der Spanier James Gilbert K. in Zusammenarbeit mit seinem Komplize den Online-Versandhandel Amazon. Wie auch mancher Vorgänger, haben sich die beiden das Retourensystem des Konzerns zunutze gemacht.

Symbolbild: Dreck statt Technik: Amazon-Betrug aufgeflogen
Um eine schnelle Rückabwicklung trotz der Paketmassen zu ermöglichen, werden Pakete gewogen, was bei korrektem Gewicht die Überweisung veranlasst. Erst zu einem späteren Zeitpunkt werfen Mitarbeiter der Logistikzentren von Amazon einen Blick in die Pakete. Die Täter kauften Elektronik, wie iPhones, Notebooks oder Tablets. Statt der Hardware ging Erde zurück. Weil sie als Prime-Mitglied über ihre privaten Konten einkauften, entfielen Gebühren für das Porto. Die spanische Polizei wurde bereits informiert, doch nach Zahlung einer Kaution in Höhe von dreitausend Euro lies man beide gehen. Der Prozess folgt. Amazon reagiert mit verschärften Rückgaberichtlinien. Außerdem achte man auf Kunden mit verhältnismäßig vielen Retouren.

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Mikroplastik bis in die Arktis

Symbolbild: Mikroplastik bis in die Arktis
Als Mikroplastik bezeichnet man Kunststoffteilchen mit einem Durchmesser von unter 5mm. Über die Atmosphäre gelangt es in großen Mengen in entlegende Gebiete und Eissschollen. Dafür nahm ein Forscherteam Schneeproben von den Alpen bis in die Arktis. Zusätzlich analysierte man den Schnee von fünf Eisschollen zwischen Grönland und Spitzbergen, das Teil einer Inselgruppe von Norwegen ist. Die Forscher schlussfolgerten, dass die Distanz zu dicht besiedelten oder industrialisierten Ortschaften von Bedeutung ist. Als Beispiel verglich man den Schnee an einer Landstraße in Bayern mit dem der Arktis. Dort ließen sich rund 154Tsd Partikel nachweisen; in der zweiten Probe sind es knapp ein Zehntel. Als Ursache wird die besonders effiziente Arbeitsweise des Schnees vermutet, die das Mirkoplastik auswasche. Andererseits wurde der geschmolzene Schnee mit Infrarotlich bestrahlt, wodurch selbst kleinste Teilchen sichtbar wurden. Früher erledigte man den Vorgang händisch.

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Greta Thunberg sticht in See

Symbolbild: Greta Thunberg sticht in See
Die 16 jährige Schwedin Greta Thunberg startete ihre Reise nach Amerika um unter anderem im September am UN-Klimagipfel in New York teilnehmen zu können. Um den immensen Mengen an Treibhausgasen, die ein Flug verursache zu entgehen, suchte sie eine klimaschonende Alternative. Gemeinsam mit den Profiseglern Boris Herrmann & Pierre Casiraghi begann das zweiwöchige Abenteuer im Süden Englands in Plymouth. An Board der Hochseejacht Malizia II sind zusätzlich ihr Vater und ein Filmemacher, der eine Dokumentation über die Reise plant. Durch Solarpanelen und Unterwasserturbinen ist man weitgehend klimaneutral unterwegs. Fast ein Jahr ist es her, als sie sich das erste Mal von den Stockholmer Reichstag setzte, um die Einhaltung der Pariser Klimaziele zu fordern.

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Höhere Bußgelder & neue Straßenschilder - StVO-Reform

Symbolbild: Höhere Bußgelder & neue Straßenschilder - StVO-Reform
Sollten die Bundesländer im Bundesrat der Reform der StVO zustimmen, so wird es einerseits bei Verstößen erheblich teurer und das Lernen neuer Verkehrsschilder ist erforderlich. Statt den bisherigen 15€ kostet das Parken in zweiter Reihe auf Geh-, Radwegen oder Schutzstreifen demnächst bis zu 100€. Genauso viel kann das Abschalten von Notbremsassistenzsystemen bei einer Geschwindigkeit ab 30km/h kosten. Ein Punkt in Flensburg kommt obendrauf, wie auch bei der Behinderung einer Rettungsgasse. Neben einmonatigem Fahrverbot ist mit einer Geldbuße bis zu 320€ zu rechnen. Der Entwurf sieht vor, dass Fahrzeuge mit mindestens drei Innensassen die Busspur nutzen dürfen; Elektrokleinstfahrzeuge auf Antrag.

Ein weiteres Verkehrszeichen signalisiert ein Überholverbot von Fahrrädern und ähnlichen Fahrzeugen. Weil man Radfahrern häufig den Weg versperrte ist von einem generellen Halteverbot auf Schutzstreifen die Rede. Die schwammige Formulierung eines ausreichenden Seitenabstands beim Überholen passte man auf mindestens 1,5Meter innerorts bzw. zwei Meter außerorts an. Über den grünen Pfeil für Radfahrer berichteten wir bereits mehrfach. Ein Nebeneinanderfahren zweier Radfahrer wird in den Gesetzestexten erlaubt. Abschließend gibt es Überlegungen, Einbahnstraßen in beide Richtungen zu öffnen.

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Großer Zapfenstreich

Symbolbild: Militärzeremonie Großer Zapfenstreich
Der Große Zapfenstreich ist das höchste militärische Zeremoniell der deutschen Streitkräfte für Bundeskanzler, Bundespräsidenten oder Personen an der Spitze beim Verteidigunsministerium. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer verabschiedete Ursula von der Leyen aus dem Amt. Angela Merkel war ebenfalls vor Ort und dankte ihr. Sie selbst sprach von ihrer bislang fordernster politischer Aufgabe. Bei der Zeremonie am Bendlerblock spielte man die Werke Ave Verum von Mozart, die Europahymne von Ludwig van Beethoven, als auch Wind of Change von den Scorpiens. Nach sechs Jahren legt von der Leyen ihr Amt nieder, um ein neues Kapitel als EU-Kommissionspräsidentin im November zu beginnen. Ihr gingen 16 männliche Verteidigungsminister zuvor.

Kümmert euch um euren Müll: Umverteilung auf Konzerne

Symbolbild: Kümmert euch um eure Müll: Umverteilung auf Konzerne
Die Wegwerfmentalität der Bevölkerung erschwert die Arbeit der städtischen Müllentsorgung und anschließender Reinigung. Mehr Aufwand hat steigende Kosten zur Folge, die von allen getragen werden. Umweltministerin Schulze fordert eine Umverteilung auf die Hersteller kurzlebiger Produkte, wie FastFood-Verpackungen, Einwegbechern oder Zigarettenfiltern. Solche Maßnahmen sind nach dem Verursacherprinzip gerechtfertigt. Darüber hinaus setzt man EU-Richtlinien um. Eine einjährige Studie ermittelt die Kosten für Hersteller bestimmter Produkte.

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Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Nachdem Ursula Von der Leyen ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegte, wurde sie von der notwendigen Mehrheit im EU-Parlament zur EU-Kommissionschefin gewählt. Die Stimmen wurden mehrmals ausgezählt. Sie nimmt die knappe Entscheidung von neun Stimmen über dem Minimum gelassen. Im November tritt sie als erste Frau die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an. Dieser gratulierte ihr dreisprachig per Twitter.

Symbolbild: Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt
Obwohl die Wahl an sich geheim war, so positionierten sich die Gruppierungen schon im Voraus zu von der Leyen. Grüne, Linke, Rechtspopulisten und die SPD werde gegen sie stimmen. Dennoch gratulierte die SPD-Spitze zum Ergebnis. Es kam Kritik, dass Von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl im Mai antrat. Fünf Jahre lang wird sie das politische Leben von 500Mio. Menschen mitgestalten, denn die Kommission bringt Gesetzesvorschläge und unter ihr stehen mehr als 30Tsd. Mitarbeiter.

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112: Kein Anschluss unter dieser Nummer

Symbolbild: Notruf 112: Kein Anschluss unter dieser Nummer
Durch den fehlerhaften Betrieb eines Knotenpunkts in Frankfurt kamen Telefongespräche am Dienstag (16.) kaum zustande. Es scheiterte der Verbindungsaufbau zwischen Telekom und den Unternehmen Telefonica oder Hansanet. Betroffen waren Anschlussinhaber in Südhessen, dem Rhein-Main-Gebiet, Rheinland-Pfalz, sowie weitere südliche Bundesländer im Vorwahlbereich 06. Auch in Nordhessen mit der Vorwahl 05 war einige Zeit Funkstille. Selbst die Notrufnummern 110 und 112 blieben vom Defekt nicht verschont. Man empfahl die Leitung in den Minuten nach dem Anruf freizuhalten. Das hessische Innenministerium schlägt das Gegenteil vor, nämlich mehrere Versuche zu unterhehmen. Nach vier Stunden, gegen 18.30Uhr informierten die Zentrale Leitstelle Wiesbaden mit der Leitfunkstelle Kassel, dass der Notruf wieder uneingeschränkt funktioniere.

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Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer

Symbolbild: Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer
Um den Gefahren des gestrigen Erdbebens zu entweichen, gingen die Menschen auf die Straße. Bis auf zwei Leichtverletzte; darunter eine Touristin sind keine weiteren Person- oder größere Sachschäden bekannt. Das Zentrum des kurzzeitigen Erdbebens lag 25km nordwestlich der griechischen Hauptstadt Athen entfernt. Die Behörden vor Ort vermerken eine vorläufige Stärke von 5,1. Die US-Erdbebenwarte erhöht auf 5,3. 15km sind für ein Erdbeben nicht tief, weshalb es als gewaltsamer empfunden wurde. Es kam zu Nachbeben. Das Telefon- und Handynetz brach zusammen, mancher meldet Stromausfälle. In der Mittelmeerregion passieren immer wieder Erdbeben, auch regelmäßig in Griechenland. 1999 verloren über 140 Menschen dabei ihr Leben.

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Kramp-Karrenbauer: neue Verteidigungsministerin

Symbolbild: Kramp-Karrenbauer: Nachfolgerin der Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen
Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt auf Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde. Gleichzeitig entlässt der SPD Bundesratsvize als Vertretung für Frank- Walter Steinmeier und Bundesratspräsident Günther Ursula von der Leyen aus dem Amt. Sie war die erste Frau als Verteidigungsministerin. Laut ihm brauche Deutschland eine starke Bundeswehr und umgekert die Bundeswehr einen starken Rückhalt in Politik und der Gesellschaft. Kommende Woche versammelt sich der Bundestag zu einer Sondersitzung, um Kramp-Karrenbauer zu vereidigen.

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Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?

Symbolbild: Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?
Die FaceApp der russischen Firma WirelessLab hat schon ein paar Jahre auf dem Buckel, doch erlebt jetzt wieder einen neuen Hype. Menschen altern in Sekunden rund 50 Jahre, es können sich allerlei Accessoires aufgesetzt oder die Haarfarbe verändert werden. Zwischenzeitlich erreicht die App Platz Eins der Charts in den jeweiligen App Stores. Die zahlreichen Berichterstattungen und daraus resultierender Aufmerksamkeit sind einer Debatte um den Datenschutz geschuldet. Programmierer und Autor Joshua Nozzi äußerte den Verdacht, dass die Anwendung Kopien der gesamten Bildergalerie auf die Server der Firma lade. In den Nutzungsbedinungen sichern sich die Entwickler weitreichende Rechte, unter anderem die uneingeschränkte kommerzielle Nutzung. Auch die USA warnt, weil Russland so ein Pool an Bildern für die Gesichtserkennung geboten wird. Tatsächlich werden die Bildern auf den Servern von Amazons Cloud-Dienst - kurz: AWS gesichert. Nozzi zog seine Aussage zurück.

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NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung

Symbolbild: NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung
Der Bundestag, Bundesrat und das Bundesinnenministerium fordern einen Ausschluss der NPD aus der Parteifinanzierung. Einen entsprechenden Antrag brachte man nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Rund 300 Verweise für verfassungsfeindliche Aktivitäten sind in dem Dokument aufgeführt. Auch soll es Belege geben, dass die Partei die parlamentarische Demokratie verachte. Vor zwei Jahren scheiterten Bund und Länder bei dem Versuch die NPD gänzlich verbieten zu lassen. Zwar sei man verfassungsfeindlich, doch bis zum Moment des Urteils auch zu klein, um einen Schaden anrichten zu können. Die Höhe des Geldes zur Parteifinanzierung ist von den Wahlergebnissen abhängig. Bei der NPD sind die Einnahmen auf rund 880Tsd. Euro gesunken. Wird dem Antrag stattgegeben, so erhält man sechs Jahre lang kein Geld mehr.

Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei

Symbolbild: Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei
Nun sind die ersten Teile des Luftabwehrystems S-400 sind in Ankara in der Türkei angekommen. Die Kosten belaufen sich auf über 2 Milliarden US Dollar, umgerechnet ca. 1,8 Milliarden Euro. Das ist das erste Mal, dass ein NATO-Partner mit Russland Handel betreibt. Die USA hat für solch einen Fall das Caasta-Gesetz geschaffen, welches Sanktionen als Konsequenz vorsieht. Ebenfalls möchte die USA die Türkei von dem F-35 Programm ausschließen, da sie Angst haben durch diese Luftabwehrsysteme das Programm belauscht wird und Informationen an Russland gelangen. Deutschland äußerte sich kritisch gegenüber dem Handel und hoffte bis letzlich, dass die Türkei den Deal gründich überdenkt. Die Sorgen der USA erheben sich hierbei darüber, dass das System Daten über Flugzeuge in der Luft sammelt. Und es könnte sein, dass die Daten mit Russland geteilt werden. Das wird für sehr unwahrscheinlich gehalten. Es werden noch weitere Flugzeuge mit Ladungen erwartet.

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Grumpy Cat, die Netz-Bekanntheit ist tot

Grumpy Cat, die normalerweise Tardar Sauce gerufen wird, ist die wohl bekannteste Katze im Internet. Ihre Karriere begann im Jahre 2012 durch ein Bild auf Reddit, sowie ein wenig später veröffentlichtes Video bei YouTube. Nur kurze Zeit später wurde Grumpy Cat eine eigene Marke. Ein genetischer Defekt verursachte das grundsätzlich mürrische Aussehen. Dennoch half sie unzähligen Menschen auch in schweren Zeiten zu lächeln. Am Freitag teilte man mit, dass Grumpy Cat unter Komplikationen nach einer Infektion litt, die zu stark wurden, weshalb sie schon am Dienstag in den Armen ihrer Mami Tabatha friedlich verstarb.

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Mobilfunk übertrift in Deutschland erstmals Festnetz

Symbolbild: Mobilfunk übertrift in Deutschland erstmals Festnetz
Die Bundesnetzagentur verzeichnete im vergangenen Jahr ca. 119 Milliarden Gesprächsminuten, die über das Mobilfunknetz stattfanden. Das Festnetz lag zu diesem Zeitpunkt rund 10% darunter. Die SMS gerät durch Kurznachrichtendienste, wie WhatsApp immer weiter in die Bedeutungslosigkeit. Im Durchschnitt werden nur noch fünf Nachrichten pro SIM-Karte im Monat versandt. 2012 sah die Welt noch ganz anders aus: damals zählte die SMS 80 Milliarden genutzte Einheiten. Daran wird auch nichts mehr die ab Mittwoch (15.) gültige Regelung des EU-Parlaments ändern. SMS oder Anrufe ins EU-Ausland dürfen nunmehr höchstens sechs bzw. 19ct/ Minute exklusive Mehrwertsteuer kosten.

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Zwillinge Heiko & Roman Lochmann beenden "DieLochis"

Symbolbild: YouTube - Zwillinge Heiko & Roman Lochmann beenden "DieLochis"
Rund 2,7 Millionen Mal wurde der YouTube-Kanal „DieLochis“ abonniert und generierte im Zuge dessen über 980 Millionen Videoaufrufe. Dahinter stecken die mitlerweile 20 jährigen Zwillinge Heiko und Roman Lochmann, die zum Zeitpunkt der Gründung im August 2011 lediglich 12 Jahre alt waren. Im Video vom letzten Samstag (11.), das den Titel „Das Ende von Die Lochis“ trägt, kündigte man das letzte Album „Kapitel X“ und die Tour im September an. Danach wolle man das Kapitel DieLochis beenden, damit die Geschehnisse letzten Jahre verarbeitet werden können. Sie meinen sinnbildlich einen Sprint auf einer Strecke hingelegt zu haben, die als Marathon bezeichnet werden sollte.

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Bundesrat stimmt über Elektro-Scooter ab

Symbolbild: Bundesrat stimmt über Elektro-Scooter ab
Am Freitag (17.) stimmte der Bundesrat einer Verordnung des Verkehrsministerium über Elektro-Tretroller zu - mit manchen Korrekturen. Demnach sind die Fahrzeuge mit höchstens bis zu 20km/h nur auf Straßen oder Fahrradwegen zulässig. In speziellen Fällen auch auf dem Bürgersteig. Das Mindestalter der Fahrenden beträgt 14 Jahre. Ein Führerschein und Helmpflicht sind nicht vorgesehen, dafür besteht Versicherungspflicht.

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Löst das Seniorenticket die 65-plus-Jahreskarte ab?

Symbolbild: Löst das Seniorenticket die 65-plus-Jahreskarte ab?
Geht es nach dem Land Hessen in Zusammenarbeit mir RMV, NVV und VRN, so sollen Senioren ab 65 Jahren ab Neujahr 2020 für umgerechnet einen Euro am Tag hessenweit Bus & Bahn nutzen dürfen. Das Angebot gleicht dem Schülerticket und richtet sich an 1,2Millionen Menschen. Dennoch gibt es Unterschiede, so darf werktags erst ab 09:00Uhr, doch am Wochenende ganztags gefahren werden. Eine Mitnahmeregelung ist in der Standard-Variante ausgeschlossen. Die über 600€ teure Variante hat kein Limit, die 1. Klasse ist inbegriffen und ab 19:00Uhr bzw. ganztags am Wochenende dürfen ein Erwachsener und beliebig viele Kinder unter 15 Jahren mitfahren. Die bisherige 65-plus-Jahreskarte beginnt ab rund 380€.

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ESC: Trauerspiel für Deutschland & Sieg für die Niederlande

Symbolbild: Der ESC findet in Tel Aviv, einer Stadt in Israel statt
Zum 64. Mal findet der Eurovision Song Contest (ESC) und nun im Internationalen Kongresszentrum von Tel Aviv, einer Stadt in Isreal statt. Das diesjährige Motto lautet „Dare To Dream!“, also „Wage zu träumen!“. Das erste Halbfinale spielte sich zu Beginn der Woche ab, das nächste Folge bereits zwei Tage später. Das Finale zeigt der öffentlich-rechtliche Sender ARD mit Kommentaren von Peter Urban ab 21:00Uhr live. Für Deutschland tritt das kurzlich gegründete Duo S!sters mit ihrem Song Sister an. Dahinter stecken Carlotta & Laurita Trumann. Sie werden in die Fußstapfen von Michael Schulte treten. Doch im Gegensatz zu ihm führte man nicht die erste Tabellenhälfte, sondern landete auf dem Drittletzten Platz. Wesentlich besser lief es für den 25-jährigen Duncan Laurence, der Niederlande zum Sieg verhalf.

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Zwei Sprenungen für drei Gebäude: Kohlekraftwerk Knepper ist Geschichte

Symbolbild: Steinkohlekraftwerk Knepper gesprengt
Das Ende 2014 stillgelegte Steinkohlekraftwerk in Castrop-Rauxel NRW wurde am vergangenen Sonntag mit Hilfe von über 200KG Sprengstoff dem Erdboden gleichgemacht. Anwohner mussten bereits in der Frühe ihre Häuser aus Sicherheitsgründen verlassen. Das 69 Meter hohe Kesselhaus wurde um 11:15Uhr zuerst gesprengt. Der Höhepunkt folgte eine 3/4 Stund später. Dann wurden der fast doppelt so hohe Kühlturm und 210 Meter hohe Schorstein zunichte gemacht. Zum Vergleich: Der Kölner Dom ist über 50 Meter kürzer. Die Zukunft, soll laut dem dem Gütersloher Eigentümer, dem Unternehmen Hagedorn ein Gewerbepark bringen.

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Bundesjustizministerin erhält über 4,7 Millionen Unterschriften

Symbolbild: 4,7Millionen Menschen sind gegen Artikel 13, davon 1,3Mio aus DE
4.768.720 Menschen, davon rund 1,3 Millionen aus Deutschland - so viele sind gegen Artikel 13 der von der EU geplanten Urheberrechtsreform. Tritt das Gesetz in Kraft, so sind Plattformen, wie YouTube direkt für jede Urheberrechtsverletzung ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung verantwortlich. Bei mehreren hundert Stunden Videomaterial pro Minute lässt sich das nur durch Uploadfilter bewerkstelligen. Problematisch ist, dass die Programme nicht legale von illegalen Inhalten unterscheiden & zu einer Zensurmachine werden könnten. Aus diesem Anlass ruft SaveTheInternet zu Demonstrationen auf. Und jetzt SaveTheDate: Am 23.März, also heute in einem Monat neben Köln und München auch in Frankfurt am Paulsplatz beginnend ab 14:00Uhr.

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Lich: Ein ganzer Wald muss gefällt werden

Symbolbild: Ahornwald bei Lich muss vollständig gerodet werden
Nahe bei Lich, einem Stadtteil des Landkreises Gießen wurde diese Woche mit der zwangsläufigen Rodung von über 30.000 Ahornbäumen verteilt auf einer Fläche von 20 Hektar begonnen. Denn alle Bäume sind mit der Rußrindenkrankheit, einem Pilz aus ursprünglich Nordamerika befallen. Der Name kommt aus dem Endstadium des Befalls: Wenn die Sporen die Rinde durchbrechen, sieht der Baum rußig aus. Bei Menschen können die Sporen Atemnot, Allergien oder Lungenschädigungen mit sich führen. Förster halten den kritischen Zustand für eine indirekte Folge des Klimawandels, da die Hitze letzten Sommer sie anfälliger mache.

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Digitalpakt & Werbung für Abtreibung: Bundestag stimmt ab

Symbolbild: Bundestag stimmt Grundgesetzänderung zu
Aktuell hat es der Bundesrat in der Hand. Sollte man auch dort für die Grundgesetzänderung stimmen, so unterstützt der Bund die nächsten fünf Jahre die Länder mit jährlich einer Milliarde Euro - pro Schüler seien es 500€. Da Bildung Ländersache ist, war die Abstimmung notwendig. Im Rahmen des Digitalpakts solle es in jeder Schule schnelles Internet und entsprechendes Equipment wie Smartboards oder Tablets geben. Ein Streitpunkt, die Bedinung, dass die Länder die gleiche Menge beisteuern müssen, wurde entfernt. Lediglich den Verwendungszweck der Gelder darf die Regierung erfragen. Den §219a „Werbung für Schwangerschaftsabbrüche“ des Straftgesetzbuches wird es in seiner jetzigen Fassung nicht mehr geben. Ärzte dürfen demnächst auf ihrer Webseite angeben, dass sie Abtreibungen anbieten, doch für weitere Informationen muss auf staatlich kontrollierte Quellen verwiesen werden.

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BGH entscheidet: VW 's Software ist ein Sachmangel

Symbolbild: VW-Abgasskandal
Trotz eines Vergleichs zwischen Kläger, einem Besitzer eines VW Tiguan der ersten Generation und seinem Händler VW beschäftigte sich der BGH in Karlsruhe mit einer vorläufigen Rechtsauffassung. Demnach ist die Software zur illegalen Abschalteinrichtung als Sachmangel zu werten, denn sofern Kunden nicht auf die neuste Version aktualisieren, droht der Entzug der Betriebserlaubnis. VW und frühere Instanzen meinten, dass ein Ersatz unverhältnismäßig sei, da der entsprechende VW Tiguan nicht mehr hergestellt wird. Alternativ könne man den Kaufpreis erstatten.

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Stromausfall in Berlin: Schulen & Kitas bleiben geschlossen

Symbolbild: Stromausfall in Berlin
Am Dienstagnachmittag wurde durch Bauarbeiten in Berlin Köpenick eine wichtige Stromleitung, sowie deren Ersatzleitung zerstört. Als Konsequenz hatten über 31.000 private Haushalte und rund 2000 Betriebe bis in den späten Mittwochabend keine Stromversorgung. Doch auch der Verkehr inklusive ÖPNV litten darunter: Ampeln blieben außer Betrieb und die BVG konnte nur eingeschränkt arbeiten. Lediglich Schüler hätten einen Grund zur Freude, denn die Schule fiel ebenfalls aus.

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Wetter: Höchstwerte liegen zwischen 13 & 15°C

Symbolbild: Wetterbericht - Wettervorhersage - Wetter
Den strahlenden Sonnenschein am Sonntag kann nichts bremsen, schon gar nicht die wenigen dünnen Schleierwolken. Auf den Bergen maximal 8°C, doch anderswo starten die Temperaturen dabei erst richtig durch. Für die kommende Woche bis Mittwoch gilt Copy & Paste. Die Temperatur schwankt zwischen höchstens 10°C bis 18°C.

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