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Stuttgart-Randale

In der Nacht zum Sonntag (21.) randalierten zwischen 400 bis 500 Menschen in der badenwürrtembergischen Stadt Stuttgart. Zuvor soll ein 16-Jähriger gezielt gegen den Kopf eines Studenten getreten haben, der bereits am Boden lag.

Symbolbild: Stuttgart-Randale
Laut dem City-Manager Sven Hahn wurden 40 Läden in Stuttgarts zentraler Einkaufsstraße beschädigt, wobei neun zusätzlich geplündert wurden. Die Polizei schätzt den Gesamtsachschaden im sechs- bis siebenstelligen Bereich. 19 Beamte wurden verletzt. Die Bilanz: 25 mutmaßliche Randalierer wurden festgenommen, die sich wegen schweren Landfriedensbruchs, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und Diebstahl in besonders schwerem Fall verantworten müssen. Gegen den 16-Jährigen wurde Haftbefehl wegen versuchten Totschlags erlassen. Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart ebenso gegen einen Polizeibeamten aufgrund einer rassistischen Sprachnachricht. Die Insolvenzquote der ohnehin angeschlagenen Geschäften könnte auf bis zu 20% ansteigen. Die Ursache für die Ausschreitungen in Stuttgart ist nicht abschließend geklärt. Ist es die enthemmte Partyszene, entladener Frust über die Corona-Auflagen oder fehlender Respekt vor Ordnungshütern? Weil eine taz-Journalistin die Arbeiten der Polizei kritisierte und alle Polizisten auf der Müllhalde entsorgen wolle, erwägte Bundesinnenminister Seehofer sie anzuzeigen.

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NRW-Landtag verabschiedet Gifttiergesetz

Symbolbild: NRW-Landtag verabschiedet Gifttiergesetz
Sommer 2019: Eine Monokelkobra aus Herne ging ungefragt auf Reisen. Die bräunliche, hochgiftige Schlange war tagelang nicht aufzufinden. Doch das ist kein Einzelfall. Daher verabschiedete der NRW-Landtag am Mittwoch (24.) ein Gifttiergesetz, das einerseits den Kauf von giftigen, exotischen Tieren verbietet und andererseits strenge Regeln für bereits gekaufte Tiere vorsieht. So muss das Tier den Behörden gemeldet werden sowie eine hohe Haftpflichtversicherung nachgewiesen werden, denn bislang braucht es keine besondere Berechtigung zur Haltung solch gefährlicher Tiere. Dennoch vermuten die Behörden, dass Nordrhein-Westfalen das Zentrum der Haltung von exotischen Tieren in Deutschland sei. Der Gesetzentwurf stammt von der Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU). Verstöße können bis zu 50.000€ kosten oder gar zwei Jahre Haft nach sich ziehen.

Alles rund um Geschehnisse in der Politik bündelten wir in der Kategorie » Politik.

Veranstaltungsbranche in der Not: Night of Light

Symbolbild: Veranstaltungsbranche in der Not: Night of Light
Bundesweit erstrahlten am Montag (22.) allerlei Gebäude in rotem Licht. Mit der sogenannten Night of Light machte die Veranstaltungsbranche auf ihre finanzielle Notlage, ausgelöst durch die Folgen der Corona-Pandemie aufmerksam. Seit dem 10. März haben Beleuchter, Tontechniker oder Bühnenbauer nahezu keine Aufträge mehr, da ihnen die Arbeit untersagt ist. Laut einer Studie des Verbandes für Medien und Veranstaltungstechnik (VPLT) komme die Veranstaltungsbranche in Deutschland auf einen jährlichen Umsatz in Höhe von 130 Milliarden Euro. Darüber hinaus sollen Veranstaltungen das Geschäft von Reiseveranstaltern, Gastronomen und Hoteliers positiv beeinflussen. Nach Aussage der Night of Light Organisatoren werde die Veranstaltungsbranche finanziell keine weiteren 100 Tage mehr überleben. Ähnlich sieht es Leinemann (VPLT-Vorstandsvorsitzende), der überzeugt ist, dass der gesamte Sektor spätestens zum Ende des Jahres insolvent sein werde. Dirk Wöhler (Berufsverband der DJs) merkt an, dass sich Einnahmen aufgrund der langen Planungsphase frühestens in einem halben Jahr bemerkbar machen.

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Bundesinnenminister Seehofer verbietet "Nordadler"

Symbolbild: Bundesinnenminister Seehofer verbietet "Nordadler"
Am Dienstag (23.) hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die rechtsextremistische Vereinigung Nordadler verboten und aufgelöst. Nordadler ist auch bekannt als Völkische Revolution, Jugend, Gemeinschaft oder Renaissance. In den Morgenstunden durchsuchten Polizisten in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg sowie Sachsen die Immobilien führender Vereinsmitglieder. Seehofer erklärt, dass die Vereinigung überwiegend im Internet und sozialen Medien, darunter sowohl Telegram, Instagram als auch Discord in offenen bzw. geschlossenen Chatgruppen agierte. Dennoch zeigt er sich entschlossen, dass "weder in der realen noch in der virtuellen Welt" Rechtsextremismus und Antisemitismus bei uns einen Platz haben. Laut dem BMI habe Nordadler an einem nationalsozialistischem Siedlungsprojekt im ländlichen Raum gearbeitet, damit Gleichgesinnte nach beieinander leben können. Deren Anführer befürwortete den Anschlag auf die Synagoge in Halle im vergangenen Herbst. Im Januar wurde Combat 18 verboten, im März folgte "Geeinte deutsche Völker und Stämme", wie wir schon damals berichteten.

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Wirecard fehlen 1,9 Milliarden Euro

Symbolbild: Wirecard fehlen 1,9 Milliarden Euro
Bargeldlos zu zahlen wird immer beliebter. Genauso werden auch die Anbieter immer größer - einer von ihnen ist Wirecard. Doch die letzte Bilanz war lückenhaft. Es wird davon ausgegangen, dass 1,9 Milliarden Euro in der Bilanz fehlen. Dem Technischen und Vorstandsvorsitzenden Markus Braun wird vorgeworfen, Marktmanipulation betrieben zu haben. Dieser hat bereits vor den Vorwurf seinen Beruf an den Nagel gehängt. Nichtsdestotrotz musste Braun in Untersuchungshaft. Da kam er wieder auf Kaution frei. Der Kautionsbetrag in Höhe von 5 Millionen Euro wurde bereits am Folgetag bezahlt. Der Aktienkurs des DAX-Unternehmens ist um 80 Prozent gesunken. Mit einem so dramatischen Absturz ist Wirecard der erste DAX-Konzern, der Insolvenz angemeldet hat. Das Deutsche Aktieninstitut kurz DAI warnt vor einer Überregulierung. Es gebe bereits einen guten Werkzeugkasten an Regulierungsinstrumenten. Christine Bortenlänger warnt davor, "jetzt die Bazooka der Regulierung zu zücken", denn Kein Rechtssystem der Welt könne Betrug und Manipulation ganz verhindern.

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Ekoru: Surfen für den guten Zweck

Der australische Software-Entwickler Ati Balush und seine malaysische Frau kündigten ihre Jobs, um aktiv zum Schutz der Ozeane beitragen zu können. Das Ziel: nicht nur nachhaltig surfen, sondern gleichzeitig die Ozeane zu schützen. Dafür schuf das Paar aus Kuala Lumpur die Suchmaschine Ekoru als Alternative zu Google.

Symbolbild: Ekoru: Surfen für den guten ZweckEkoru ist mit jedem Browser unter der URL ekoru.org oder via App für Android sowie iOS zu erreichen. Deren Server stehen in einem Rechenzentrum, das mit Wasserkraft betrieben und ebenso wassergekühlt ist. Anstelle von Klimaanlangen wird auf natürliche Luftströme zurückgegriffen. 60% der Werbeeinahmen durch Ekoru gehen an Organisationen zum Schutz der Meere und den Meerestieren. Zu den unterstützten Initiativen gehört Big Blue Ocean Cleanup und Operation Posidonia. Jeden Monat soll eine neue Initiative gefördert werden. Ein ähnliches Projekt ist die Suchmaschine Ecosia (unter: ecosia.org), die Bäume pflanzen.

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Der YouTuber ItsMarvin & die verlassene Klinik

Symbolbild: Der YouTuber ItsMarvin & die verlassene Klinik
ItsMarvin ist der Name eines Webvideokünstlers mit rund 468.000 Abonnenten. Letzten Freitag (29. Mai) veröffentlichte er ein 23-minütiges Video, das für Aufruhr sorgte. Er und mehrere Begleiter filmten im ehemaligen St. Nikolaus-Hospital in Büren bei Paderborn. Das Krankenhaus wurde bereits 2010 aufgegeben, seit 2005 lag es für fünf Jahre in privater Trägerschaft der Marseille Kliniken AG mit Sitz in Hamburg. Davor war der Betrieb kirchlich organisiert. Das brisante an dem LostPlace ist die Tatsache, dass ItsMarvin und sein Team schon nach wenigen Sekunden in einem Raum voller Patientenakten landeten. Name, Behandlungsverlauf, Röntgenbilder: all das bekamen sie zu sehen. Später stießen sie auf einen ebenso vollen Raum. Laut einem Begleiter gehört die am ältesten gefundene Akte zu einer Person mit dem Geburtsjahr 1902. Die Polizei ermittelt gegen den YouTuber wegen Hausfriedensbruchs, doch im Video ist zu sehen, dass ItsMarvin keinerlei Gewalt zum Zutritt in die Klinik anwenden musste. Gegenüber dem WDR berichtet er, dass er von einer verzweifelten Anwohnerin auf den LostPlace aufmerksam gemacht wurde, weil die Stadt Büren sie nicht beachtet habe. So kam es zum Dreh am 02. Mai. Bürens Bürgermeister Burkhard Schwuchow (CDU) nennt den fahrlässigen Umgang der Klinikleitung "in keinster Weise akzeptabel", aber meint, dass er nichts davon wusste. Das Gebäude ist seitdem abgesperrt und die Räume mit den Akten wurden zusätzlich baulich gesichert.

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Die Fälle Maddie und Inga

Symbolbild: Die Fälle Maddie und Inga
Die damals 3-jährige Madeleine McCann – mit Spitznamen Maddie – verschwand am 03. Mai 2007 aus einer Appartementanlage im Ferienort Praia da Luz in Portugal. Jahre später ist auch die 5-jährige Inga aus Sachsen-Anhalt nicht mehr aufgetaucht. Zuletzt wurde sie am 02. Mai 2015 an einem Wald bei Stendal gesichtet. Bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig seien zahlreiche Anrufe eingegangen, doch der große Durchbruch ist bislang nicht gelungen. Am Mittwoch (03.) teilte das Bundeskriminalamt gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Braunschweig mit, dass ein 43-jähriger Deutscher unter Mordverdacht steht und womöglich für beide Entführungen verantwortlich ist. Christan B.s Strafregister umfasst 17 Einträge: sowohl der Handel mit Betäubungsmitteln, Vergewaltigung als auch mehrfache Vorbestrafung aufgrund von Sexualstraftaten an Kindern. Die Behörden halten sich mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen mit weiteren Details zurück.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

Großbrand auf Recyclinghof in Diez

Symbolbild; Großbrand auf Recyclinghof in Diez
Am Mittwochabend (03.) brach ein Feuer auf dem Gelände des Papierrecycling-Unternehmen Uriel Papierrohstoffe in Diez in Rheinland-Pfalz aus. Laut einem Unternehmenssprecher habe zuerst draußen ein Müllhaufen gebrannt. Die Löscharbeiten auf dem 10.000m2 großen Gelände dauerten auch noch am Freitagmorgen an, denn das Feuer weitete sich auf einen benachbarten Betrieb aus, der Folien und Verbundstoffe herstellt. Zeitweise waren bis zu 650 Einsatzkräfte vor Ort. Um die Flammen effektiver zu bekämpfen, brachten Bagger die brennenden Stoffe auseinander. Es kam zu einer riesigen, schwarzen Rauchwolke, die nach Hessen zog. Zwei Feuerwehrleute gelten als leicht verletzt. Die Polizei forderte Anwohner*innen auf Türen und Fenster geschlossen zu halten sowie Lüftungsanlagen nicht einzuschalten. Der geschätzte Sachschaden liegt bei 4,5 Millionen Euro.

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Fahrrad-Boom in Italien

Symbolbild: Fahrrad-Boom in Italien
Italien möchte erreichen, dass mehr Menschen Fahrrad fahren, weshalb man Zuschüsse vergibt und damit einen regelrechten Fahrrad-Boom auslöst. Italien hat einen neuen Trend: Fahrrad fahren. Seitdem die italienische Regierung beschlossen hat, die Mobilität per Fahrrad zu bezuschussen, sind in vielen Städten die Fahrradläden leer gekauft. Bspw. in Forlì, eine Stadt in Oberitalien, gibt es ganzerorts kein Fahrrad mehr zu kaufen, meldet die Lokalzeitung Forti today.

"Die Leute kommen und erwarten, dass sie mit einem Rad an der Hand wieder rausgehen, aber wer nicht mit den wenigen Velos auf der Resterampe zufrieden ist, muss ein paar Wochen warten", so ein Fahrradladen-Händler aus Forlì gegenüber dem Spiegel. Die Fahrrad-Händler freuen sich über den Ansturm. "Die Verluste der vergangenen Monate sind bald ausgeglichen."

Auch in Rom entdecken viele Bürger die Freude am Radeln, trotz den sieben Hügeln, die das Fahrradfahren etwas erschweren. Im Jahr 2014 waren es lediglich 1%, die das Fahrrad dem Auto vorzogen. Heutzutage stehen Roms Einwohner*innen vor den Fahrradläden Schlange.

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Zyklon "Amphan" in Indien und Bangladesch

In Indien und Bangladesch wütete Zyklon "Amphan". Neben immensen Sachschäden verloren durch den Zyklon auch 80 Menschen ihr Leben, wovon laut Regierungschef Mamata Banerjee mindestens 72 Personen im nordindischen Bundesstaat Westbengalen lebten.

Symbolbild: Zyklon "Amphan" in Indien und BangladeschSchon bevor er auf Festland traf wurden drei Millionen Menschen in Notlager gebracht. Aufgrund der Windböen, die mit bis zu 185km/h über das Land fegten, zählt Zyklon Amphan zu den schlimmsten Stürmen der letzten 20 Jahren. In Kalkutta, einer Stadt mit 15 Millionen Einwohnern, brach die Stromversorgung durch umgekippte Strommasten zusammen. Fernsehbilder zeigen, wie die Wassermassen den Flughafen fluteten und die gesamte Stadt zeitweilig knietief unter Wasser stand. Laut den Behörden vor Ort sei in den Küstendörfern beinahe alles zerstört worden. Außerdem macht sich die Besorgnis breit, dass der Zyklon, als er über die indischen Mangrovenwälder zog, großen Schaden anrichtete. Diese gelten als Unesco-Weltkulturerbe. Jetzt braucht es Helfer, die die Bevölkerung mit Lebensmitteln, Trinkwasser, Hygieneartikeln und Werkzeug zum Wiederaufbau versorgen.

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Pakistan: 97 Tote durch Flugzeugabsturz

Symbolbild: Pakistan: 97 Tote durch Flugzeugabsturz
Symbolbild

Am Freitag (22.) ist ein Flugzeug der Pakistan International Airline (PIA) in einem Wohngebiet nahe der 14-Millionen-Einwohnerstadt Karatschi im Süden Pakistans abgestürzt. 97 Insassen sind dabei gestorben, zwei Menschen überlebten. Im Krankenhaus von Karatschi wurde der Notstand ausgerufen. Bürgermeister Akhtar berichtet, dass fünf oder sechs Häuser zerstört wurden. Die andauernde Rettungsaktion wird die durch die engen Gassen der Hafenstadt, die dichte schwarze Rauchwolke sowie durch verteilte Flugzeugteile erschwert. Die Absturzursache ist noch unklar, aber kurz vor der eigentlichen Landung meldete der Pilot dem Tower technische Probleme. Laut den Funksprüchen versagte eines der Triebwerke der Maschine. Bei der Frage, weshalb das Passagierflugzeug A320 abstürzte, das seit 2004 im Dienst und ab 2014 bei PIA fliegt, möchte der Flugzeugbauer Airbus helfen. Erst vor einer Woche wurde der nationale Flugbetrieb wieder aufgenommen, internationale Flüge erst im Juni.

Frankfurter Buchmesse - trotz Corona

Symbolbild: Frankfurter Buchmesse - trotz Corona
Bevor das Corona-Virus weltweit ausbrach, stand fest, dass die Frankfurter Buchmesse vom 14. bis 18. Oktober stattfinden werde. Trotz den gegebenen Umständen möchte Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) an den Plänen festhalten. Die Gesundheitsbehörden sind mit dem Hygienekonzept einverstanden. Um sowohl Besuchern als Ausstellern mehr Platz zu bieten, werden mehr Hallen geöffnet. Diese zusätzlichen Quadratmeter sind ein Geschenk der Messe Frankfurt an den Veranstalter. Die Stadt Frankfurt reservierte die Paulskirche und den Kaisersaal sowie den Limpurgsaal im Rathaus Römer um weiteren Platz für Empfänge oder Lesungen zu haben. Darüberhinaus solle das wirtschaftliche Risiko durch kurzfristige Stornierungen für den Veranstalter, dem Börsenverein des deutschen Buchhandels gesenkt werden. Dort wird erst Ende Mai entschieden, ob die Buchmesse stattfindet. RMV und die Messe arbeiten an einem Kombi-Ticket. Des Weiteren wird über eine Virtualisierung nachgedacht, sodass Events online ablaufen können. Letztes Jahr wurden die rund 7.500 Aussteller aus über 100 Ländern von mehr als 300Tsd. Menschen besucht.

Mehr zur Frankfurter Buchmesse gibt's in der dafür eigens erstellten Kategorie » Buchmesse sortiert.

Verkehr: 27-Jährige überrollt und Trinkspiel in Griesheim

Symbolbild: Verkehr: 27-Jährige überrollt und Trinkspiel in Griesheim
Wetzlar: In der Nacht auf Samstag überrollte ein 21-Jähriger eine 27-jährige Frau, die auf die Fahrbahn stürzte. Nach Angaben der Polizei versuchte der Autofahrer ihr auszuweichen, doch ohne Erfolg. Sie verstarb noch an der Unfallstelle. Der Alkohol- und Drogentest spricht für den Fahrer, denn dieser war negativ. Die Polizei hofft auf Zeugen.

Griesheim: Vier junge Leute versammelten sich zu einem gefährlichen Trinkspiel an einer Landstraße. Sie versuchten Autos anzuhalten. Sobald ein Autofahrer entnervt hupte, leisteten sie sich einen weiteren Drink. Zwischenzeitlich erfuhr auch die Polizei von den vier und schickte sie nach Hause. Dabei wird einer angefahren und leicht verletzt. Der Autofahrer versucht zu flüchten, aber wird schlussendlich doch gefasst. Es stellt sich heraus, dass auch er betrunken ist.

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4-Tage-Woche in Neuseeland

Symbolbild: 4-Tage-Woche in Neuseeland
Aktuell wird in Neuseeland über eine 4-Tage-Woche debattiert. Das würde die vom Corona-Virus schwer getroffene Tourismus-Branche ankurbeln. Regierungschefin Jacinda Ardern ermunterte die Arbeitgeber im eigenen Land über die Einführung der 4-Tage-Woche nachzudenken. Außerdem solle man flexiblere Modelle in Betracht ziehen. Grund dafür sei, dass viele Neuseeländer angaben mehr im eigenen Land zu reisen, wenn dies die Arbeitszeiten zulassen würden. Augenscheinlich wird die 4-Tage Woche von vielen Menschen im Land gefordert, so Ardern auf Facebook. Die neuseeländische Firma Perpetual Guardian sorgte bereits 2018 für Aufsehen, als sie für ihre über 200 Mitarbeiter die 4-Tage-Woche einführte. Dadurch seien seine Mitarbeiter zufriedener und auch produktiver, so Firmengründer Andrew Barnes. Dieses Modell könnte nun nicht nur die neuseeländische Tourismus-Branche, sondern auch die gesamte Wirtschaft im Land ankurbeln und damit eine Lösung für die Krise sein. Außerdem wolle man laut der Regierungschefin Ardern die Wirtschaft mit Milliarden-Investitionen fördern und neue Arbeitsplätze schaffen.

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ADAC kritisiert temporäre Radwege

Symbolbild: ADAC kritisiert temporäre Radwege
Unter dem Namen der Pop-Up Radwege kommen zum aktuellen Zeitpunkt besonders viele temporäre Fahrradwege auf die Straßen. In vielen Städten kommen Fahrradwege zu Straßen hinzu. Anlass war der Aktionstag "Pop-Up-Radspuren" von Greenpeace und dem ADFC, auch in Verbindung mit den neuen Abstandsregeln für Fahrradfahrer. Viele begrüßen diese Maßnahmen. Doch der ADAC kritisiert die Handlungen. Vom Regionalchef des ADAC Baden-Württemberg Dieter Roßkopf heißt es, Radfahrer sollten sich nicht mit temporären Abzwacken einer Pkw-Spur zufriedengeben. Der Hintergrund ist, dass die temporären Radwege Teile einer Autospur in Anspruch nehmen. Ebenso bemängelt Roßkopf, dass es eher ein längerfristiges Verkehrskonzept geben soll.

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Nordrhein-Westfahlen will gegen Loverboys vorgehen

Symbolbild: Nordrhein-Westfahlen will gegen Loverboys vorgehen
In einem Interview mit der rheinischen Post hatte die Nordrhein-westfälische Gleichstellungsbeauftragte Ina Scharrenbach auf das Problem der Loverboys aufmerksam gemacht. Bei dieser Methode ist das Ziel junge Frauen zu Prostituierten zu machen. Oft passiert das heute über Soziale Netzwerke. Scharrenbach sagte: "Das Problem ist größer als gedacht. Wir brauchen dringend einen bundesweiten Ansatz". Die Digitalisierung mache vor Ländergrenzen keinen Halt. Scharrenbach will auf das Problem bei der nächsten Gleichstellungs-, Frauenminsiterkonferenz aufmerksam machen und dann auch eine Dunkelstudie auf den Weg bringen. Man wisse zu wenig über das Thema.

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Loveparade-Prozess wird eingestellt

24. Juli 2010: Bei der Loveparade in Duisburg kommen die Besucherströme zum Stillstand. Dadurch entstand eine lebensbedrohliche Lage mit Wellenbewegungen, denn es kam zum Gedränge auf dem einzigen Zu- und Abgang des Veranstaltungsgeländes. Das traurige Resultat sind 21 Tote sowie mehr als 650 Verletzte.

Symbolbild: Loveparade-Prozess wird eingestelltNun stellte das Landgericht Duisburg den Prozess rund um das Loveparade-Unglück am Montag (04.) ein. Die Staatsanwaltschaft und die Beschuldigten stimmten der Einstellung zu; im Gegensatz zu vielen der 42 Nebenkläger, doch deren Einwilligung braucht es nicht. Das Richter-Team vermutet bei den verbleibenden drei Angeklagten eine geringe Schuld, auch wenn Richter Mario Plein überzeugt ist, dass Stauungen bei der Loveparade vorhersehbar gewesen seien. Der Vorwurf der fahrlässigen Tötung wäre am 27. Juli verjährt. Ein finales Urteil in unter 12 Wochen schien unwahrscheinlich. Schon letztes Jahr bot man die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage an, doch die Angeklagten pochten auf einen Freispruch. Mit 184 Sitzungstagen ohne abschließendes Urteil gehört das Loveparade-Drama zu den aufwendigsten Strafprozessen der Nachkriegszeit.

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Größter Sender der Philippinen muss schließen

Symbolbild: Größter Sender der Philippinen muss schließen
Die Sendelizenz des größten Fernsehsenders der Philippinen wurde nicht verlängert. In der Nacht zu Mittwoch (06.) beendet der regierungskritische Sender den Betrieb, nachdem die 25-jährige Lizenz schon am Montag ausgelaufen war. Notgedrungen muss ABS-CBN sein Programm via Kabel oder soziale Medien an die Hälfte der 117 Millionen Einwohnern verbreiten. So viele Menschen erreicht ABS-CBN auf den Philippinen. Der Konflikt mit Präsident Rodrigo Duterte hat seinen Ursprung in 2016. Damals weigerte sich die Sendeanstalt Dutertes Wahlkampfspots zu senden. Daraufhin festigte sich seine Einstellung, dass er die unliebsamen Journalistinnen aufhalten müsse. Er drohte, die Verlängerung der Sendelizenz zu verweigern und soll der Besitzerfamilie empfohlen haben, den Sender zu verkaufen. Generalstaatanwaltschaft Calida sieht die Schuld beim Parlament, dass die Erneuerung der Lizenz verschleppt habe. Gleichzeitig warnte er die staatliche Behörde für Telekommunikation eine vorläufige Lizenzerneuerung zu erteilen. Der frühere Vizepräsident Binay sieht es kritisch, denn bei einem ähnlichen Vorfall vor 48 Jahren spricht er vom Tod der Demokratie.

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Explosiver Fang: Magnetfischen endet mit Kampfmittelräumdienst

Symbolbild: Explosiver Fang: Magnetfischen endet mit Kampfmittelräumdienst
Angeln kann für außenstehende ziemlich ermüdend wirken. Währenddessen ist das sogenannte Magnetfischen wesentlich unterhaltsamer. Der Angelhaken wird durch einen Magneten ersetzt. Anschließend sucht man das Gewässer nach verlorenen Gegenständen aus Metall ab. Selbiges tat auch ein 29-jähriger Mann gemeinsam mit seiner jüngeren Begleitung in Wiesbaden, der am Biebricher Ufer eine noch scharfe Handgranate aus dem Rhein zog. Behutsam legte er die Granate am frühen Freitagabend neben sich ab. Daraufhin alarmierte er die Polizei, die den Bereich in einem Umkreis von 100 Metern absperrten. Im nächsten Schritt transportierte der Kampfmittelräumdienst die Handgranate des Typs MK II ab. Die amerikanische Armee nutzte diese Waffe im zweiten Weltkrieg.

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75 Jahre Kriegsende

Symbolbild: 75 Jahre Kriegsende
Vor 75 Jahren - am 08. Mai 1945 - endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation des Deutschen Reichs. In sechs Jahren verloren 60 Millionen Menschen ihr Leben. Das europäische Judentum wurde beinahe ausgelöscht. Selbst gegenwärtig wird um ein "angemessenes" Gedenken gestritten. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin kam auch der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Er nannte den 08. Mai einen "Tag der Befreiung". Aus seiner Sicht gebe es "kein Ende des Erinnerns [und] keine Erlösung von unserer Geschichte". Stattdessen müssen sich die Deutschen gegen den neuen Nationalismus, Hass und Hetze behaupten. All das seien die alten bösen Geister in neuem Gewand. Der Staatsakt in Berlin fiel der Corona-Pandemie zum Opfer.

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Streit um Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts

Symbolbild: Streit um Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts
Nachdem die Europäische Zentralbank das Anleihkaufprogramm, in dem Staatsanleihen gekauft werden, durch den EuGH genehmigt hatte, hat nun das Bundesverfassungsgericht das Programmals teils verfassungswidrig eingestuft. Dabei wurde das Urteil des EuGHs als nicht bindend erklärt. Doch die EU-Kommission das dem bereits widersprochen. Auch Puglierin, die Leiterin des "European Council on Foreign Relations" meinte, dass das Urteil aus Karlsruhe einen immensen Schaden anrichten werde. Giegold schrieb einen offenen Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In diesem Brief schrieb er, dass das Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgericht die Europäische Rechtsgemeinschaft bedrohte. In Zeiten ohnehin mangelnden Zusammenhalts wirke das deutsche Urteil wie eine Einladung das europäische Recht nicht zu akzeptieren, hieß es.

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Bahnunfall in Frankfurt

Symbolbild: Bahnunfall in Frankfurt
Bahnübergänge sollen uns schützen, sodass wir wissen wann ein Zug kommt. Doch funktioniert eine Schranke oder ein Warnsignal nicht, kann das gefährlich enden. So ist es in Frankfurt passiert. Eine 16-Jährige war auf dem Bahnübergang im Frankfurter Stadtteil Nied unterwegs. Ein 52 Jahre alter Fahrradfahrer und eine 50-jährige Autofahrerin wurden schwer verletzt. An diesem Bahnsteig gebe es schon seit über 100 Jahren Kritik. Doch Planungen wurden in der Vergangenheit auf 2026 verschoben. Was klar sei, ist, dass der Bahnübergang zum Zeitpunkt nicht per Schranke verschlossen war. Ob die Signalsicherung des Zuges rot gezeigt hat, wird ebenfalls noch ermittelt. Von der Bahn heißt es: "Unabhängig vom Unfall, dessen Hergang und Ursache noch ermittelt werden müssen, sind sich die Stadt und die Deutsche Bahn einig, dass die gemeinsame Planung für die Bahnübergangsbeseitigung in die nächste Phase gehen soll."

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Eine Tragödie endet: Flughafen BER darf eröffnen

Mit neun Jahren Verspätung steht der geplanten Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER am 31. Oktober nichts mehr im Weg. Am Dienstag (28. April) gab die Baubehörde das Hauptterminal zur Nutzung frei.

Symbolbild: Eine Tragödie endet: Flughafen BER darf eröffnenDie Kosten haben sich seit dem ersten Spatenstich in 2006 von geplanten zwei Milliarden Euro auf 6,44 Milliarden Euro mehr als verdreifacht. Die Baustelle des BER war geprägt von Planungsfehlern, Baumängeln und Technikproblemen: zu kurze Rolltreppen, eine falsche Raumnummerierung, Licht, das nicht ausging. Aber das größte Sorgenkind war der Brandschutz. Nach jahrelangem Umbau und einem entflochtenen Kabelsalat stellte der TÜV vergangene Woche alle benötigten Prüfbescheinigungen aus. Jetzt brauchen die Flughafenbetreiber nur noch die Erlaubnis der Luftfahrtbehörde. Bei einem reibungslosen Ablauf soll der Innenstadtflughafen Tegel am 08. November schließen. Für Juni und Juli werden Menschen eingeladen, die künftigen Abläufe im BER zu testen: von der Ankunft, zum Check-In auf das Gate.

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StVO: Angeben kostet bis zu 100€ Bußgeld

Symbolbild: StVO: Angeben kostet bis zu 100€ Bußgeld
Seit Dienstag (28. April) gelten neue verschärfte Spielregeln im Straßenverkehr. Wer keine Rettungsgasse bildet oder sie zum eigenen Vorteil missbraucht, muss neben 200€ bis 320€ Bußgeld, zwei Punkten in Flensburg nun auch mit einem einmonatigen Fahrverbot rechnen. Zur Erinnerung: Die Rettungsgasse wird stets zwischen der linken und allen anderen Fahrspuren gebildet. Wer in Ortschaften 21km/h oder außerorts mindestens 26km/h zu schnell ist, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 80€, ein Punkt und ein Monat Fahrverbot. Das Halten in zweiter Reihe sowie Parken auf Geh- oder Radwegen wird mit mindestens 55€ bestraft; bis zu 100€ und ein Punkt sind möglich. Zukünftig dürfen auch Radfahrer*innen auf dem Radweg den grünen Pfeil benutzen. Beim Überholen von "Radlern" ist auf einen 2 Meter Abstand zu achten. Systeme, die vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, sind verboten. Wer dennoch mit einer Blitzer-App erwischt wird, muss 75€ zur Strafe zahlen. Auch das sinnbefreite Umherfahren, um sein Fahrzeug zu präsentieren, kostet 100€.

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Erster Mai: Proteste zum Tag der Arbeit trotz Corona

Symbolbild: Erster Mai: Proteste zum Tag der Arbeit trotz Corona
Sowohl in Berlin als auch Hamburg versammelten sich trotz der Corona-Krise jeweils Hunderte zu Demonstrationen anlässlich zum Tag der Arbeit. Mit Einbruch der Dunkelheit kam es in Berlin-Kreuzfeld zu Rangeleien mit den Beamten. Flaschen und Steine seien geflogen, Einsatzkräfte wurden verletzt. Das Resultat sind 50 Festnahmen, 100 Personenfeststellungen und sechs Menschen, die dem Haftrichter vorgeführt werden. Das teilte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik mit. In Hamburg im Schanzenviertel gelang es der Polizei eine nicht-genehmigte Versammlung linker Demonstranten durch den Einsatz von Wasserwerfern aufzulösen. In der Nähe des Fischmarkts der Hansestadt bewarf man den Geldautomaten einer Bankfiliale mit Bodenplatten. Vier Tatverdächtige sind diesbezüglich festgenommen worden.

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Bis zu 10.000€ Soforthilfe für Vereine

Symbolbild: Bis zu 10.000€ Soforthilfe für Vereine
Mit Beginn des aktuellen Monats startete das Land Hessen sein Programm "Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit". Hessenweit können bis zu 41.000 gemeinnützige Vereine mit Soforthilfen bis zu 10.000€ rechnen. Mit diesen Geld soll die Nachwuchsarbeit unterstützt werden, die Kosten für Miete, den Betrieb oder Instandhaltungen bezahlt werden oder auch die Gebühren für in Auftrag gegebene, aber durch Corona abgesagte Projekte beglichen werden. Dabei ist zu beachten, dass die finanzielle Schieflage erst seit frühestens dem 11. März ihren Lauf nahm. Eine weitere Voraussetzung ist, dass die Corona-Virus-Pandemie überhaupt eine existenzbedrohliche finanzielle Notlage oder einen Liquiditätsengpass auslöste. Liquidität bedeutet, dass ein Wirtschaftssubjekt, z.B. Unternehmen, Einzelpersonen als auch Vereine, zu jedem Zeitpunkt ihren Zahlungsverpflichtungen aus Schulden nachkommen zu können.

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Kraftwerk vs. Rapper Pelham: Rechtsstreit geht in eine neue Runde

Symbolbild: Kraftwerk vs. Rapper Pelham: Rechtsstreit geht in eine neue Runde
Seit 23 Jahren treffen sich der Frankfurter Rapper Pelham und die Elektropop-Gruppe Kraftwerk des häufigeren vor Gericht. Pelham nutzte damals für einen Song der Rapperin Sabrina Seltur ein 2-sekündiges Sample, also ein Musikschnipsel aus Kraftwerks "Metall auf Metall". Das missfiel ihnen und reichten Klage ein, weil man sie nicht gefragt habe. Der Fall wanderte bis zum europäischen Gerichtshof (EuGH). Zum dritten Mal lag der Ball beim Bundesgerichtshof (BHG) in Karlsruhe. Am Donnerstag (30. April) kamen die dortigen Richter zum Entschluss, dass Pelhams Verhalten nicht astrein, aber weitestgehend von der Kunstfreiheit gedeckt war. Seit Dezember 2002 verschärft eine EU-Richtlinie das Sampling. Seitdem ist das Einbauen von Songschnipseln nur noch erlaubt, wenn er nicht mehr im neuen Song wiedererkennbar ist. Die Frage ist, ob noch Tonträger nach 2002 mit Selturs Titel hergestellt wurden. Diesbezüglich muss jetzt wieder das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg urteilen.

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Bundesnetzagentur senkt die Kosten für die Rufnummermitnahme

Die meisten Mobilfunkverträge laufen zwei Jahre. Früher oder später stellt sich die Frage, ob man seinem Anbieter treu bleibt oder zur günstigeren Konkurrenz wechselt. Doch was ist mit der Telefonnummer? Entweder müssen alle Kontakte über den Wechsel informiert werden oder man zahlte bis zu 30€ für die Rufnummermitnahme.

Symbolbild: Bundesnetzagentur senkt die Kosten für die RufnummermitnahmeDem widerspricht die Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde durch eine Anordnung. Weil sich Freenet, 1&1 Drillisch, 1&1 Telecom sowie Telefónica querstellten, leitete die Behörde ein Entgeltprüfungsverfahren ein. Seit Montag (20.) darf die Rufnummermitnahme höchstens 6,82€ inklusive Mehrwertsteuer kosten, denn in diesem Spektrum bewegen sich die tatsächlich entstandenen Kosten für die Provider. 1&1 rechtfertigte sich nach der Urteilsverkündung, dass man auf ein erneuertes Telekommunikationsgesetz gewartet habe. Bei Telefónica wollte man ohnehin basierend auf dem Ergebnis handeln. Bei Prepaid-Karten ist zu beachten, dass ausreichend Guthaben zur Portierung (der Rufnummermitnahme), also bis zu 6,82€ vorhanden ist. Ansonsten wird der Antrag auf Rufnummermitnahme unter Umständen kommentarlos abgeleht. Um Probleme zu vermeiden, sollte der Tarifs-Inhaber dieselbe Person sein.

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Ehepaar aus Frankreich macht Städtetrip - trotz Corona

Symbolbild: Ehepaar aus Frankreich macht Städtetrip - trotz Corona
Angesichts der Corona—Pandemie und den daraus resultierenden Ausgangsbeschränkungen hielt es ein Ehepaar aus Frankreich für eine gute Gelegenheit, einen Städtetrip durch Europa zu starten. Mit dem 37-Jährigen und seiner 38-jährigen Partnerin war noch ihr jüngstes Kind an Bord. Am vergangenen Freitag (17.) wurde die Familie von einer Polizeistreife im bayrischen Siegsdorf gestoppt. Bis zu dem Zeitpunkt legte das Paar bereits 1.400km zurück. Unter anderem wollte man nach Österreich einreisen, doch das wurde ihnen bei Bad Reichenhall verweigert. Die Beamten in Bayern leiteten ein Bußgeldverfahren ein, da die beiden ihre Wohnung ohne triftigen Grund verließen. Aber auch in Frankreich wurden die Eltern gesucht und vermisst, denn die ansässige Polizeibehörde startete die Aufenthaltsermittlung nachdem sich ihre drei weiteren, aber noch minderjährige Kinder den Beamten anvertraut hatten.

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Studentin entwickelt Mundschutzmasken für Schwerhörige und Stumme

Symbolbild: Studentin entwickelt Mundschutzmasken für Schwerhörige und Stumme
Mit Beginn der neuen Woche (KW18) gilt deutschlandweit die Maskenpflicht im ÖPNV und allen Geschäften mit Kundenkontakt. Doch dadurch wird gehörlosen und stummen Menschen die Kommunikation nahezu unmöglich gemacht. Auch Ashley Lawrence stieß im Rahmen ihrer Ausbildung als Lehrerin für Taube und Schwerhörige auf das Problem ihrer Mitmenschen. Dafür entwickelte die Studentin aus dem US-Bundesstaat Kentucky spezielle Masken mit einem durchsichtigen Kunststoffelement in der Mitte, um das Lippenlesen wieder zu ermöglichen. Diese möchte sie verschenken, damit Betroffene bspw. ihrem Arzt solch eine Mundschutzmaske geben können. Mit den Einnahmen aus der mittlerweile vollendeten Spenden-Kampagne werden das Matrial finanziert und die Versandkosten beglichen. Demnächst soll ein YouTube-Tutorial zur Herstellung der Masken folgen.

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Fridays for Future verlegt Demonstrationen ins Netz

Symbolbild: Fridays for Future verlegt Demonstrationen ins Netz
Von den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie ist auch die Fridays for Future-Bewegung betroffen, denn Massendemonstrationen sind verboten. Daher kam es am gestrigen Freitag (24.) zu Deutschlands erstem digitalen Klimastreik. Die mehrstündige Demonstration konnte man als Livestream bei Facebook, Twitter, Instagram sowie YouTube verfolgen. Bis zu 20.000 Zuschauer*innen schalteten gleichzeitig ein. Das Programm wurde von Beiträgen und Grußbotschaften von Musikern, wie Lena, Bosse oder Clueso, Schauspielern, Autoren als auch Wissenschaftlerinnen begleitet. Das Motto #FightEveryCrisis war unschwer auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude zu lesen. Rundherum lagen tausende Schilder und Banner, die von den 70 Ortsgruppen nach Berlin geschickt wurden. Fridays for Future möchte verhindern, dass der Klimaschutz durch Covid-19 in Vergessenheit gerät, weil das Klima noch weitere Generationen betrifft. Laut eigenen Angaben gab es in über 100 Ländern ähnliche Aktionen.

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AKK und die F18 Super Hornets

Die Bundeswehr hat einige Flugzeuge, die sie ab 2025 ausmustern will. Genauer handelt es sich bei den Flugzeugen um 90 Kampfflugzeuge der Tornado Reihe. In die engere Auswahlrunde sind dafür einmal eine neue Version des Eurofighters gekommen. Das andere Flugzeug ist die amerikanische F-18 Super Hornet. Bei diesem Kampfjet handelt es sich um ein Flugzeug, das spezialisiert ist um auf Flugzeugträgern zu starten und zu landen. Doch eine Forderung der USA stören den Eurofighter. Denn die neuen Flugzeuge sollen Deutschlands sogenannte "nukleare Teilhabe" garantieren. Der gesamte Plan besteht darin, dass es 45 Kampfjets des F18 Typs geben soll und 15 weitere von einem Typ namens Growler. Diese sollen für den elektronischen Kampf gerüstet sein. Fest sei aber noch nicht alles . Denn aus der SPD kamen Einwände, über welche Kramp Karrenbauer sich jedoch hinwegsetzte.

Brand in Frankfurter Hochhaus

Symbolbild: Brand in Frankfurter Hochhaus
Am Samstagmorgen (25.) gegen halb vier hat ein Pennymarkt im Frankfurter Nordend Feuer gefangen. Polizeiermittlungen nach hatte das Lager eines Penny Supermarkts im Erdgeschoss eines Hochhauses Feuer gefangen. Dann sprangen die Flammen auf die Fassaden über. 130 Feuerwehrleute und der Rettungsdienst waren im Einsatz, sodass gegen 04:50Uhr der Brand unter Kontrolle war. Insgesamt wurden zehn Wohnungen von dem Feuer so getroffen, dass sie laut der Polizei unbewohnbar sind. Bei dem Brand wurden zwei Hausbewohner leicht verletzt. Die anderen Bewohner sind in einem Bus der VGF untergebracht. Der Schaden soll sich nach ersten Schätzungen auf mindestens 500.000 € belaufen. Die Brandursache ist noch unklar.

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Waffenruhe in Libyen

Symbolbild: Waffenruhe in Libyen
Aufgrund der Anhaltenden Kämpfe in Libyen hat Bundesaußenminister Heiko Maas gemeinsam mit Vertretern aus anderen Ländern einen Apell gemacht. Gleichzeitig ist durch den Beginn des Fastenmonats Ramadan ein Aufruf entstanden bei denen es heißt: Man solle sich vom Fastenmonat inspirieren lassen und Gespräche über einen echten Waffenstillstand wieder aufzunehmen. "Der Konflikt hält unvermindert an und die Entwicklungen der vergangenen Wochen haben die Besorgnis verstärkt, besonders mit Blick auf die leidende libysche Bevölkerung" heißt es in der Erklärung von Maas, dem französischen Jean-Yves Le Drian, dem Italiener Luigi Di Maio sowie von EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.

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Hackathon mit 1500 Projekt-Ideen

Vorletztes Wochenende (28., 29. März) folgten über 28.000 Entwickler, Grafiker, Designer und mehr kreative Menschen dem Aufruf der Bundesregierung am #WirvsVirus-Hackathon teilzunehmen. Es soll der weltweit größte Hackathon dieser Art gewesen sein.

Symbolbild: Hackathon mit 1500 Projekt-IdeenZiel der Veranstaltung war es konkrete Lösungsvorschläge für die aktuellen Herausforderungen durch das Corona-Virus zu erarbeiten. Die Teilnehmer*innen des Hackathon beschäftigten sich mit Sachverhalten, wie sich Krankenhausbetten optimal nutzen lassen oder, ob sich der Einkauf in ein DriveIn umgestalten lässt. Die Teilnehmerin und Bloggerin Melanie Uhlen lobte den schnellen Ablauf von der Idee zur Umsetzung. Statt "monatelang" im Unternehmensalltag war es eine Sache von wenigen Stunden. Aus den insgesamt 1500 Hackathon-Projekten entscheidet eine Jury, welche davon von der Bundesregierung unterstützt werden.

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Deutschland: Ökostrom-Anteil steigt auf 52%

Symbolbild: Deutschland: Ökostrom-Anteil steigt auf 52%
Wie das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) errechneten, nimmt der Ökostromanteil zu. Von Januar bis März konnte 52% des deutschen Strombedarfs mit erneuerbaren Energien, wie Wind-, Sonnen- oder Wasserkraft gedeckt werden. Im ersten Quartal 2019 lag der Wert bei unter 45%. Der schnelle Zuwachs sei dem Windrekord im Februar und den außergewöhnlich vielen Sonnenstunden im März geschuldet. Zusätzlich ging der Stromverbrauch durch die vergleichsweise schwache Konjunktur sowie den Rückgang der Industrieproduktion im März um ein Prozent zurück. Die gesamte Stromerzeugung in Deutschland beläuft sich auf 158 Milliarden Kilowattstunden. Diese Zahl beinhaltet auch den Strom für auslänsche Abnehmer, also Strom, der nicht in Deutschland verbraucht wird. Mit 77 Milliarden kWh aus erneuerbaren Energien liegt der Ökostromanteil bei 49%; etwa zehn mehr als noch 2018. Das allgemeine Ziel heißt: Bis 2030 65% mit Ökostrom zu decken.

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Niederlande: Vincent van Gogh Gemälde gestohlen

Symbolbild: Niederlande: Vincent van Gogh Gemälde gestohlen
Wie die Polizei mitteilte, geschah die Tat in der Nacht auf Montag (30.) gegen 03:15Uhr. Der oder die Einbrecher verschafften sich über die gläserne Haupteingangstür Zutritt zum Singer Laren Museum bei Amsterdam. Es wurde zwar der Alarm ausgelöst, doch die Polizei fand niemanden mehr vor. Mit dem oder den Tätern verschwand auch das 1884 entstandene Gemälde "Frühlingsgarten. Der Pfarrgarten von Nuenen" von Vincent van Gogh spurlos. Es entstand im Garten seiner Eltern im südniederländischen Ort Nuenen, wo der Vater Pfarrer war. Laut dem Museum sei dieser Ort einer der Ruhe und Inspiration für van Gogh gewesen. Das Werk war eine Leihgabe vom Groninger Museum. Deren Direktor Andreas Blüm nennt die Tat einen "Diebstahl an uns allen". Über den Wert hat man sich noch nicht geäußert.

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Hessischer Finanzminister Dr. Thomas Schäfer beging offenbar Suizid

Symbolbild: Hessischer Finanzminister Dr. Thomas Schäfer beging offenbar Suizid
Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer ist tot. Das teilten die Wiesbadener Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Westhessen am Samstag-Abend (28.) mit. Die Leiche des 54-Jährigen wurde in Hochheim im Main-Taunus-Kreis an einer ICE-Strecke gefunden, weshalb ein Selbstmord wahrscheinlich ist. Schäfer wurde als möglicher Nachfolger von Ministerpräsident Volker Bouffier angesehen, wenn dieser nicht mehr bei der Landtagswahl 2023 antreten würde. In einer Video-Schalte erklärte Bouffier, dass die Sorgen rund um die Corona-Krise seinen Partei-Kollegen erdrückt hätten. Laut Ute Wellstein (im Auftrag der ARD) basiert Bouffiers Statement auf einem Abschiedsbrief. Den Posten des Finanzministers wird nun CDU-Fraktionschef Michael Boddenberg übernehmen. Der 60-Jährige wurde am Freitag (03.) in einer Sondersitzung des Landtages zum Ressortchef vereidigt.

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Neuer Labour-Chef

Der neue Vorsitzende der britischen Labour-Partei - Keir Starmer - hat angekündigt, dass er angesichts des Coronavirus mit der Regierung zusammenarbeiten will. Er meinte, die Helfer und diejenigen, die an erster Front kämpfen, sollten eine bessere Bezahlung und bessere Lebenschancen bekommen. Der neue Chef, welcher mit 56% der Stimmen die Wahl zum Vorsitzenden gegen Longbaily und Nandy entscheiden konnte, hatte sich auch zu der politischen Situation der Partei geäußert. Keir Starmer meinte, der Antisemitismus in der Partei sei ein Schandfleck. Kritiker warfen seinem Vorgänger Corbyn vor, antisemitische Tendenzen zu dulden, wenn nicht gar zu fördern. Starmer sagte wörtlich, dass er dieses Gift von den Wurzeln her ausrotten wolle.

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Für mehr Blutspenden: FDP fordert Ende des Verbots für Homosexuelle

Symbolbild: Für mehr Blutspenden: FDP fordert Ende des Verbots für Homosexuelle
Einige Kliniken hatten mittlerweile vor einer Knappheit an Blutkonserven gewarnt. Daher rufen sie zum Blutspenden auf. Doch einige werden nicht zur Blutspende zugelassen. Männer, die innerhalb der letzten zwölf Monate vor der Blutspende Sexualkontakt mit anderen Männern hatten. Die FDP forderte jetzt eine Aufhebung dieses Verbots. Die Bundestagsabgeordneten Jens Brandenburg und Katrin Helling Plahr schrieben Jens Spahn und Bundesärztekammerpräsident Klaus Reinhardt einen Brief, in dem sie dieses Thema ansprachen. Auf Twitter schrieben die Freien Demokraten "Auch in der Corona-Zeit werden Homo-, Bi- und Transsexuelle noch von der Blutspende ausgeschlossen. Das hat keinerlei wissenschaftliche Grundlage, sondern basiert auf Vorurteilen. Deshalb fordern wir: #Blutspende unabhängig von der sexuellen Orientierung!" Bereits 2015 gab es durch das Verbot eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

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Corona-Update (Stand: 04.April): Ungewöhnliches Osterfest

Symbolbild: Corona-Update (Stand: 04.April): Ungewöhnliches Osterfest
Laut aktuellen Zahlen gibt es in Deutschland mehr als 86.000 registrierte Infektionen. Finanzminister Scholz plant eine Sonderregel bei der Steuerzahlung. Die Regierung arbeite an einem unbürokratischem Weg, sodass die Verluste diesen Jahres teilweise mit dem Gewinn von 2019 verrechnet werden könnten. Darüber hinaus verweigern einige Banken, in Not geratenen Firmen die Kreditausgabe. Dieses Vorgehen wird von vielen, darunter Wirtschaftsminister Peter Altmeier, kritisiert. In China gab es einen Totengedenktag für die rund 3.300 Toten des Virus. Der amerikanische Präsident Donald Trump rät zum Tragen von Schutzmasken sagt jedoch, dies sei freiwillig und er selbst wird keine tragen. Papst Franziskus hat dazu aufgerufen in der Corona Krise sich gegenseitig Trost zu spenden und Notleidenden zu helfen. Er denke an die vielen Familien, die momentan ein ungewöhnliches Leben führen und besonders denen, die Angehörige verloren haben. Das bevorstehende Osterfest müsse dieses Jahr auf besonders ungewöhnliche Weise begangen werden.

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Disney+ Streaming Dienst ab Ende März freigeschaltet

Der Streaming Service Disney+ beinhaltet Filme sowie Serien von Disney, Pixar, Marvel, Star Wars als auch National Geographic. In Deutschland sollen bei Freischaltung am 24. März über 500 Filme, mehr als 350 Serien und 25 exklusive Disney+ Originals verfügbar sein. Darunter sind ebenfalls alle 30 Staffeln der Simpsons inbegriffen.

Symbolbild: Disney+ Streaming Service ab Ende März freigeschaltetDer Dienst lässt sich das Entertainment für 6,99€/ Monat oder 70€ je Jahr bezahlen. Frühbucher sparen unter Umständen bis zu zehn Euro bei jährlicher Abrechnung. Wer in das Programmportfolio schnuppern möchte, dem epfiehlt sich der mittlerweile kostenlose Disney Channel im Fernsehen. Denn Serien, wie Phineas und Ferb, die Gummibärenbande oder Ducktales stehen demnächst auf Abruf bereit. Bis zu vier Personen können gleichzeitig Inhalte auf die meisten Mobilgeräte, Smart-TVs oder Spielekonsolen streamen. Bis zu sieben personalisierte Profile sind in einem Account möglich. Im Sommer folgen laut eigenen Angaben Belgien, Skandinavien & Portugal. Man gab bekannt, dass alle Filme der Walt Disney Studios aus 2020 und danach ihr neues Zuhause auf dieser Plattform finden werden.

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Mit Pizzakartons mehr Tierheimhunde vermitteln

Symbolbild: Mit Pizzakartons mehr Tierheimhunde vermitteln
Seit letzten Freitag (28. Februar) erhalten alle Kund*innen der New Yorker Pizzeria "Just Pizza & Wing Co." bei Bestellung einen besonderen Pizzakarton. Dort sind Bilder von Hunden aus dem Tierheim "Niagara SPCA" abgedruckt, die zur Adoption stehen. Wie die Betreiberin Mary Alloy erklärte, schrieb ihr Kimberly LaRussa eines nachts eine SMS mit dieser Idee. Mary meint, dass die positiven Reaktionen der Kundschaft das Beste an dem Projekt sei. Bereits am ersten Tag fand der sechs Monate alte Welpe Larry ein neues Zuhause. Wer einen der abgebildeten Tiere adoptiert, erhält einen 50€-Gutschein. Als netten Nebeneffekt lohnt sich die Aktion auch wirtschaftlich. Viele Kund*innen bestellen - laut eigener Aussage - einzig und allein für das Bild der Tierheimhunde. Dadurch steigt der Umsatz: statt gewöhnlich bis zu 800 Pizzen je Woche, waren es über das Wochenende hinweg schon 500 Stück. Mary Alloy wird solange weitermachen, wie es sein muss. Zwischenzeitlich boten weitere Pizzerien ihre Hilfe an.

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#unhatewomen: Initiative gegen Frauenfeindlichkeit im Rap

Symbolbild: #unhatewomen: Initiative gegen Frauenfeindlichkeit im Rap
Deutschrap wird immer erfolgreicher. Vor allem in den vergangenen Jahren gab es einen besonders großen Aufschwung. Doch was dem Deutschrap immer gefolgt ist, sind die Kritiken. Nun ist ein neuer Aufschwung zu Kritik an den Texten. Unter dem Hashtag #unhatewomen hat die Organisation Terre des femmes ein Video hochgeladen. Dort werden von Frauen Zitate vorgelesen, die aus Liedern von deutschen Rappern kommen. Denn die Kritik hierbei ist, dass in den Liedern sehr viel Frauenfeindlichkeit auftaucht. Es werden die Interpreten der Lieder und deren Aufrufzahlen eingeblendet. Verteidiger des Deutschraps argumentieren, dass die Kritiker gar keine Erfahrung im Leben hätten. Doch Gesa Ufer aus dem Podcast Kompressor meint, diese Art von Hatespeech sei nicht mehr zu tolerieren, egal woher die Kritik kommt.

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Großveranstaltung im Berliner Olympiastadion für eine bessere Welt

Ein Berliner Startup sowie verschiedene Initiativen und Aktivisten planen eine Großveranstaltung. Am 12. Juni 2020 sollen bis zu 90.000 Menschen im Berliner Olympiastadion Platz finden, um Petitionen zugunsten von sozialer Gerechtigkeit, Gleichberechtigung, Umwelt-, Arten- oder Klimaschutz zu unterzeichnen. Dadurch möchten die Initiatoren ein Zeichen für unsere freiheitliche Demokratie setzen, indem sie uns erinner, wie viel Einfluss eine Gesellschaft haben kann.

Symbolbild: Großveranstaltung im Berliner Olympiastadion für eine bessere WeltEine Petition braucht 50.000 Stimmen, um direkt dem Bundestag vorgelegt werden zu können. Das Programm während der Veranstaltung ist zweigeteilt. Zuerst präsentieren Aktivist*innen als auch Wissenschaftler*innen ihre Lösungsansätze auf der Bühne. Danach steht jeder teilnehmenden Person frei, welche angestrebten Veränderungen man mit seiner Unterschrift unterstützen möchte. Doch selbst nach dem Festival hat es sich nicht getan, denn dann gilt es Maßnahmen und Lösungsansätze mit allen Beteiligten zu entwickeln. Die Idee versucht sich durch Crowdfunding zu finanzieren. Mit Hilfe der 1.800.000€ wurde das Olympiastadion gebucht, doch damit alle 90.000-Menschen Platz haben, müssen es bis zum 06.Januar mindestens 2.700.000€ sein.

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Sicherheitslücke bei digitaler Patientenakte

Symbolbild: Sicherheitslücke bei digitaler Patientenakte
In einer Zusammenarbeit zwischen NDR, Spiegel und dem Chaos Computer Club (CCC) ist es ihnen gelungen Sicherheitsmängel im Gesundheitsdatennetzwerk - der sogenannten Telematikinfrastruktur - nachzuweisen. Ohne besondere IT-Kenntnisse konnten sie auf den Namen Dritter Personen elektronische Arzt-, Praxisausweise oder gar Gesundheitskarten an jede beliebige Anschrift liefern lassen. Daher empfiehlt der CCC Auftragsgeber sowie die Lieferadresse zu kontrollieren, denn die Sicherheit basiert letztendlich auf dem Kartenherausgabeprozess. Aus dem einfachen Grund, dass die Ausweise für Mediziner den Zugang zur Telematikinfrastruktur darstellen. Im Zuge der Recherchen stieß man auf eine offen zugängliche URL der Firma Medisign GmbH, die eine Sammlung ausgefüllter Arztausweisanträge beinhaltete. Kurzgesagt: Name, Geburtsdatum, Meldeadresse, Kontoverbindungen oder die Personalausweisnummer waren für alle zugänglich. Gematik (Gesellschaft für die Sicherheit der Telematik) bezeichnete die Schwachstellen als "nicht hinnehmbar". Zwar bestehe zu keiner Zeit Gefahr für die Patientendaten, da noch keine hinterlegt wurden, aber die Kartenausgabe wurde vorerst gestoppt. Die elektronische Patientenakte ist für 2021 geplant. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) meinte noch im Januar "das werden wir machen - Hacker hin oder her". Martin Tschirsich (CCC) plädiert für eine Stelle, die für die Gesamtsicherheit verantwortlich ist; wie etwa das Bundesgesundheitsministerium.

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Es ist kompliziert: Silvester & Pyrotechnik

Symbolbild: Es ist kompliziert: Silvester, Feuerwerk und Böller
Normalerweise ist der Vertrieb von Pyrotechnik der zweiten Klasse - dem sogenannten Kleinfeuerwerk - ausschließlich während den letzten drei letzten Tagen im Jahr gestattet. Doch fällt der 29. auf ein Wochenende inklusive Freitag, dann beginnt der Verkauf schon einen Tag früher. Das Meinungsforschungsinstitut YouGov befragte im Rahmen einer repräsentativen Umfrage in den letzten Tagen für den Wahlbarometer des Redaktionsnetzwerkes Deutschland 2000 Menschen. Es kam heraus, dass sich 57% für ein Böllerverbot zu Silvester Umwelt- und/ oder Sicherheitsgründen aussprechen. Nur rund ein Drittel widerspricht dem und sieben Prozent bleiben unentschlossen. Die Entscheidung lässt sich nicht auf Parteivorlieben zurückführen. Mit Ausnahme der AfD: Dort sind 51% für ein Verbot. Laut einer weiteren YouGov-Umfrage im Auftrag der dpa bezeichnen 84% ein Feuerwerk als schön anzusehen, obwohl sich rund dreiviertel über die Folgen für die Umwelt bewusst sind. Mindestens sieben von zehn Befragten betiteln Feuerwerke und Co. als zu teuer und gefährlich. Für das nächste Jahr kündigte die Baumarktkette Hornbach an, sämtliches Feuerwerk aus dem Sortiment zu entfernen; einzelne Rewe- oder Edeka-Filialen verkaufen schon heute keine Böller mehr.

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Fatales Signal: Schwarzfahren entkriminalisieren

Die Bundesländer Thüringen und Berlin versuchen zu erreichen, dass das Schwarzfahren entkriminalisiert wird, indem es demnächst als Ordnungswidrigkeit geahndet wird. Bislang erfüllt Schwarzfahren den Straftatbestand des Erschleichen von Dienstleistungen und hat eine einjährige Haftstrafe oder Geldstrafe zur Folge, denn man läst sich sein Ticket von den anderen Fahrgästen bezahlen.

Symbolbild: Fatales Signal: Schwarzfahren entkriminalisieren
Der rot-rot-grüne Berliner Senat schließt sich der Bundesratsinitiative von Thürigen an, die den entsprechenden Antrag am Freitag stellten. Man erhofft sich eine personelle als auch finanzielle Entlastung der Justiz. Justizminister Guido Wolf (CDU) bezeichnet den Vorstoß der Entkriminalisierung von Schwarzfahren als "fatales Signal", sofern die erste Idee zur Entlastung der Justiz das Abschaffen von Straftatbeständen sei.

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Unsichere Server - Millionen Patientendaten frei zugänglich

Symbolbild: Unsichere Server - Millionen Patientendaten frei zugänglich
Beispielsweise gestochen scharfe CT- oder MRT-Aufnahmen, die das Innerste von Menschen abbilden, waren über das Internet frei zugänglich. Ohne Authentifizierung, wie Sebastian Schinzel (IT-Experte der Fachhochschule Münster) kritisiert, wodurch jeder mit wenig technischem Know-How die Server aufspüren und Daten laden konnte, denn von hacken darf in keinster Weise die Rede sein. Bundesdatenschützer Kelber kann weder bestätigen noch dementieren, ob weitere unbekannte Server betroffen sind. Dem entgegen twittert Stefan Brink überzeugt, dass bei Daten von Patienten jede Debatte über Datenschutz ende. Laut dem BR geht es bundesweit um 13.000 Datensätze, die man mehreren tausend Patienten zuordnete - weltweit geht es um Millionen in den USA, Brasilien, Indien, Südafrika und der Türkei. Deutsche Server sind vom Netz getrennt worden.

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Trisomie-Bluttest wird Kassenleistung

Symbolbild: Trisomie-Bluttest wird Kassenleistung
Bald bekommen schwangere Frauen den Bluttest auf Trisomie 21 - besser bekannt als Down-Syndrom - und weiteren Chromosomen-Anomalien von ihrer Krankenkasse bezahlt. Darauf einigte sich der Gemeinsame Bundesausschuss, der mit Vertretern der Kassen, Ärzte und Kliniken besetzt ist. Die Kostenübernahme ist nach ärztlicher Beratung auf Risikoschwangerschaften, z.B. wenn die werdende Mutter über 35 Jahre alt ist, frühere Geburten problematisch verliefen oder es Erbkrankheiten in der Familie gibt, begrenzt. Das Ziel ist die Risiken einer Fruchtwasseruntersuchung zu mindern. Bei diesem Prozess sticht man eine Nadel in den Bauch, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Fehlgeburt steigt. Trisomien sind nicht behandelbar, weshalb nach Kenntnisnahme in der Regel die Abtreibung folgt. Aus diesem Grund fürchten Kritiker, dass diese demnächst in die Höhe schießen und es zu einer vorgeburtlichen Selektion kommt. Bei Trisomie 18 versterben die nicht-überlebensfähigen Embryonen meist während der Schwangerschaft oder kurz vor ihrer Geburt.

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Fridays for future: Protestieren für Klimaschutz

Symbolbild: Fridays for future: Protestieren für Klimaschutz
Mit Sprechchören forderten die Demonstranten in vielen Städten rund um den Globus die Wende in der Klimapolitik. Autofahrer und weitere Verkehrsteilnehmer im ÖPNV mussten Geduld zeigen, denn es kam nicht nur in der Bundeshauptstadt zu Straßensperren. Während den Demonstrationszügen wurde bekannt, dass die Regierung unter Merkel weniger von einer CO2-Steuer überzeugt ist, als vom Zertifikatehandel mit Verschmutzungsrechten. Die Meinung dazu ist durchmischt, doch ist sich die Mehrheit einig, dass der Start der Zertifikate ab 2021 zu spät sei. Drei Demonstranten stellten den Klimawandel auf ihre eigene Art und Weise vor: Vor dem Brandenburger Tor stand man auf schmelzenden Eisblöcken während um den Hals eine Schlinge lag, die am Galgen hängte. Die Schlinge zieht sich sprichwörtlich jede Sekunde weiter zu. Die Beteiligung war weitaus höher als gedacht, denn in Hamburg erwartete man 30Tsd Teilnehmer*innen, aber die Polizei verzeichnete 70Tsd Menschen, der Veranstalter spricht von 100Tsd. Stadtverwaltungen oder Unternehmen erlaubten nicht nur die Teilnahme an einer Demo, sondern motivierten ihre Mitarbeiter, wie z.B. der Oberbürgermeister von Düsseldorf.

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O'zapft is! Oktoberfest eröffnet

Symbolbild: O'zapft is! Oktoberfest eröffnet
Wie auch im letzten Jahr eröffnete der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) mit zwei Schlägen auf das erste Fass Bier die 186. Ausgabe vom Oktoberfest. Das erste Maß Bier ist traditionell für den Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) bestimmt, um auf eine friedliche Zeit anzustoßen. Erste Festzelte waren schon vor der eigentlichen Eröffnung wegen Überfüllung geschlossen. Bis zum 06.Oktober rechnen die Veranstalter mit bis zu sechs Millionen Gästen aus aller Welt. Selbst der auch in diesem Jahr auf 10,80€ bis 11,80€ gestiegene Preis für eine Maß Bier kann sie nicht abschrecken. Zur Sicherheit gilt auch weiterhin ein generelles Taschen- und Rucksackverbot. Eine Faustregel besagt, sofern über drei Milchpackungen hineinpassen, sollte es zu Hause bleiben. Hinzu kommt ein Drohnenverbot und Kinderwagen sind samstags, als auch am Tag der Deutschen Einheit ab 18:00Uhr nicht gestattet.

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