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Schlagwort: Wahl

Auflösung des SEK Frankfurt

Das Spezialeinsatzkommando (kurz: SEK) ist die Eliteeinheit der Polizei. Sie wird verständigt, wenn es um Leben und Tod geht. Hessenweit gibt es zwei SEK-Truppen, eine in Frankfurt und die andere in Kassel.

Symbolbild: Auflösung des SEK Frankfurt
Aus taktischen Gründen gebe das Innenministerium die konkrete Personenzahl nicht bekannt. Umso dramatischer, dass 20 SEK-Beamten vorgeworfen wird, untereinander rechtsextreme Inhalte geteilt zu haben. Unter den 19 aktiven und einem ehemaligen SEK-Beamten sollen drei mit Führungsverantwortung stecken. Einer sei als Ausbilder an der hessischen Polizeihochschule tätig. Am Mittwoch (10.) wurden die Wohnungen sowie die Polizeidienststellen von sechs Verdächtigen durchsucht. Daraufhin gab Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) bekannt: "Es kann dort nichts mehr bleiben, wie es war". Mit diesen Worten habe er die Auflösung des SEK der Polizei in Frankfurt bekannt gegeben. Der Innenminister selbst möchte nicht zurücktreten, sondern zur Lösung des Dilemmas beitragen. Anfang Mai gab es einen ersten Erfolg im Kampf gegen den rechtsextremen NSU 2.0. Ein erwerbsloser Berliner wurde diesbezüglich festgenommen. Angeblich habe er mittels Trickbetrug, indem er sich als Beamter ausgab, persönliche Daten seiner Opfer erfragen können. Doch Kritiker bezweifeln, dass die Polizei in Bezug auf NSU 2.0 gänzlich unschuldig ist.

Zusätzliche lokale Themen aus Frankfurt findest Du im Abschnitt » Frankfurt vor.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: So wurde gewählt

Symbolbild: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
2021 gilt als sogenanntes Superwahljahr. Am 26. September finden Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und womöglich auch in Thüringen statt. Obendrein wird am selben Tag der neue Bundestag gewählt. Nicht nur deswegen wurde die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag (06.) mit Spannung verfolgt. Die Wahlbeteiligung liegt bei 60,3%, womit der Vergleichswert aus 2016 mit 61,6% leicht unterschritten wurde. Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht folgendermaßen aus: Die CDU geht mit 37,1% als Sieger aus der Wahl hervor. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap habe die CDU 35.000 frühere Nicht-Wähler sowie 15.000 ehemalige SPD-, 13.000 Linken und 11.000 AfD-Wähler gewonnen. Mit 20,8% der Wählerstimmen wird die AfD die zweitstärkste Kraft im Landtag sein. In der Altersgruppe 18 bis 24 Jahre ist die AfD nur knapp zwei Prozent hinter den Christdemokraten. Dafür ist die Partei in puncto Direktmandate der eindeutige Verlierer. Verzeichnete die AfD in 2016 15 von insgesamt 43 möglichen Direktmandate für sich, so ist Lothar Waehler diesmal der einzige. Durch ein Minus von 5,3% konnte die Linke nur noch 11,0% der Wähler von sich überzeugen. Einstellige Prozent-Ergebnisse gehen an die SPD, FDP und Bündnis 90/ Grüne. Dennoch gibt es für die FDP einen Grund zur Freude, weil sie seit zehn Jahren wieder in den Landtag einziehen dürfen. Jetzt liegt der politische Spielball beim gegenwärtigen und höchstwahrscheinlich auch zukünftigen Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der eine Koalition bilden muss.

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BGH: Nachbarn dürfen überhängende Äste abschneiden

Symbolbild: BGH: Nachbarn dürfen überhängende Äste abschneiden
Überhängende Äste vom Baum des Nachbarn dürfen eigenmächtig abgeschnitten werden; selbst wenn der Baum durch den Schnitt zugrunde gehen könnte. So urteilten die Zivilrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe am Freitag. Dem Gerichtsurteil ging ein jahrelanger Nachbarschaftsstreit voraus. Die breite Krone einer 40-jährigen Schwarzkiefer in Berlin rage seit mindestens zwei Jahrzehnten in den Garten des Nachbarn. Ihn störten abfallende Zapfen und Nadeln, weshalb er die Baumbesitzer zum Rückschnitt aufforderte. Diese kamen der Bitte nicht nach, woraufhin der Beklagte vor vier Jahren selbst Hand anlegte. Die Eigentümer sorgten sich um den sicheren Stand der Schwarzkiefer, klagten und bekamen vom Amtsgericht Pankow/ Weißensee sowie vom Berliner Landgericht Recht. Erst der Bundesgerichtshof hebt die Urteile der vorhergehenden Instanzen auf. Im Allgemeinen ist die Selbsthilfe legal, wenn die Grundstücksnutzung durch bspw. Laub, Nadeln, Zapfen oder Schatten beeinträchtigt werde. Eigentümer seien zur ordentlichen Bewirtschaftung des eigenen Grundstücks angehalten, sonst dürfe Selbsthilfe angewandt werden. Allerdings gebe es eine Einschränkung: Ein Eingriff sei verboten, wenn ein Baum bspw. durch die Baumschutzsatzung geschützt ist. Ob das auf die konkrete Schwarzkiefer zutrifft, muss das Berliner Landgericht entscheiden. Dort werden die beiden Streithähne ein zweites Mal aufeinander treffen.

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Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden

Symbolbild: Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden
Durch die hohe Nachfrage in der Auto-, Konsum- und Computerindustrie ist der Chipmangel noch nicht bewältigt. Der weltweit drittgrößte Chiphersteller aus Singapur namens Flex prophezeit, dass der Mangel noch mindestens ein Jahr andauern werde. So spielt es dem Technologiekonzern und Autozulieferer Bosch zu, dass man diese Woche eine neue Halbleiterfabrik in Dresden in Betrieb nehmen konnte. So sei für regionalen Chip-Nachschub gesorgt. Die Grundsteinlegung erfolgte bereits vor drei Jahren. Das Vorhaben wurde mit 140 Millionen Euro vom Bundeswirtschaftsministerium gefördert, während Bosch selbst rund eine Milliarde Euro investierte. Die Fabrik soll 700 Menschen einen neuen Arbeitsplatz bieten und der vollständige Produktionsstart ist für Ende 2021 geplant, sodass ab Sommer 2022 die ersten Chips verkauft werden können. Obendrein soll erstmals eine künstliche Intelligenz durchgehend im Einsatz sein. Die Chips tragen die Bezeichnung "300-Millimeter-Wafern" und werden sowohl für das Internet der Dinge - auch IOT genannt - als auch für die Automobilindustrie gefertigt. Volkmar Denner (Vorstandschef) spricht durch die geänderte Wertschöpfungskette von anderen "Optimierungsmöglichkeiten zwischen Hardware und Software".

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Zwingenberg, Oberzent und Rüsselsheim
Zwingenberg: Am Freitag (11.) gegen 11:30Uhr wurden auf der B3 nahe der Walter-Möller-Straße Kanalarbeiten durchgeführt. Die Arbeitsstätte sei ordnungsgemäß abgesichert worden. Dennoch schaffte es ein 61 Jahre alter betrunkener Mann über die 1,40m Hohe Absperrung zu fallen, sodass er ca. 2,5 Meter in die Tiefe stürzt. Zu seinem Glück fängt ihn der 55-jährige Handwerker im Schacht auf. Er wird leicht verletzt. Die Feuerwehr Zwingenberg holt den betrunkenen Herr mittels einer Seilwinde aus dem Schacht, der vorsorglich ins Krankenhaus gebracht wird. Noch ist unklar, ob der Alkoholkonsum Schuld am Unfall war.

Oberzent: Am Freitagmittag (11.) um 12:30Uhr ist der Fahrer eines Mercedes-Benz LKWs aus Oberzent auf der B45 in Richtung Gammelsbach unterwegs. Auf der Höhe des Bikerparks kommt ihm ein Motorradfahrer auf seiner Fahrspur entgegen. Um Schlimmeres zu vermeiden, weicht der LKW-Fahrer nach rechts aus. Dabei streifte er die Schutzplanke, sodass es zu einem geschätzten Sachschaden von 14.000€ kam. Der Motorradfahrer setzte seine Fahrt fort.

Rüsselsheim/ Königstädten: In der Nacht auf Samstag (12.) um kurz nach halb eins wurde die Polizeileitstelle über einen brennenden Dachstuhl informiert. Der hinzugezogenen Feuerwehr gelang es, die Flammen im Dachgeschoss des zweistöckigen Reiheneckhauses zu löschen, ehe sie auf das angrenzende Haus übergriffen. Glück im Unglück: Niemand wurde verletzt, weil die Immobilie nach einem Eigentümerwechsel renoviert werde. Der Sachschaden liegt zwischen 100.000€ bis 200.000€. Die Polizei ermittelt die Brandursache.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Adolf Hitler Uunona ist neuer Landrat in Namibia

In dem namibischen Wahlkreis Impundja wurde ein neuer Landrat gewählt, der als Bürgerrechtler und Freiheitskämpfer betitelt wird. Wegen seines besonderen Namens hat "Adolf Hitler Uunona" es in einige Schlagzeilen geschafft.

Symbolbild: Adolf Hitler Uunona ist neuer Landrat in Namibia
Der neue Landrat ist von der Regierungspartei Swapo mit 84,88% der Stimmen im Norden des Landes gewählt worden. Auf Twitter gab es viele verwunderte Personen, die sich gefragt haben wie eine Person solch Einen bekommt. Adolf Hitler Uunona erklärt es so, dass zur Kolonialzeit sehr viele deutschstämmige Menschen dort gelebt haben. Es war auch Tradition, dass die Kinder oft nach oder von den Arbeitgebern benannt wurden. Da die deutschen Probleme mit den einheimischen Namen hatten gaben sie ihnen Deutsche. Sein Vater habe ihm dann den Namen des NS-Diktators gegeben. Er wusste dabei nicht, wofür er steht. Jetzt sei es zu spät, seinen Namen zu wechseln, da er auf allen Dokumenten steht, meinte er.

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Gangbang in "Times of Corona"

Symbolbild: Gangbang in times of Corona
Mit Beginn des zweiten Lockdowns in Belgien seit Ende Oktober gilt sowohl eine nächtliche Ausgangssperre als auch Treffen von über vier Personen sind untersagt. So kam es, dass die Brüsseler Polizei am vergangenen Freitag (04.) von Anwohnern der Rue des Pierres wegen nächtlicher Ruhestörung alarmiert wurde. Der Lärm soll dort aus einer Wohnung im ersten Stockwerk über einer geschlossenen Kneipe gekommen sein. Statt auf eine, zwei, drei oder vier Personen, stießen die Gesetzeshüter auf bis zu 25 Menschen - mehrheitlich Männer; bei denen es gemäß Berichterstattung an Kleidung mangelte. Die Veranstaltung wird von belgischen Medien als Orgie beschrieben. Die Polizei stellte die Identitäten der Anwesenden fest, wobei sich zwei mit ihren Diplomatenpässen ausgewiesen haben, verhängte Bußgelder und löste das Vergnügen auf. Jozsef Szajer - er ist Mitglied der ungarischen Regierungspartei Fidesz und Vertrauter des Premiers Viktor Orban - versuchte erfolglos über die Dachrinne zu flüchten. In seinem Rucksack fand man Drogen vor. Aber, halt, es wird noch absurder: Szajer ist jemand, der sich bei einem mutmaßlichen Gangbang in Brüssel auslebt, während er in Ungarn die Rechte der LGBTQ+-Community untergräbt. In 2011 soll er an einer Verfassungsänderung beteiligt gewesen sein, die die Ehe nur noch zwischen Frau und Mann gestattet. Schon vergangenes Wochenende hat er den Rücktritt von seiner Position als EU-Abgeordneter wegen damals "persönlichen Gründen" angekündigt.

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Bundesinnenminister verbietet "Sturmbrigade 44"

Symbolbild: Bundesinnenminister verbietet Sturmbrigade 44
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Dienstag (01.) die rechtsextreme Gruppierung Sturmbrigade 44 als Teil der Wolfsbrigade 44 verboten. Diesbezüglich wurden am Dienstagmorgen in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern sowie Nordrhein-Westfalen die Wohnungen von 13 Vereinsmitgliedern durchsucht. Ziel der Aktion sei gewesen, sowohl Vereinsvermögen als auch eventuell vorhandene rechtsextremistische Propagandamittel sicherzustellen. Schon im letzten Sommer wurden in dieser Angelegenheit bundesweit insgesamt elf Wohnungen durchsucht. Anfang 2018 fand man eine Tasche mit Waffen und einem T-Shirt mit dem Aufdruck "Sturmbrigade 44 Köthen-Anhalt" in einem Zug vor. Die mutmaßlich gewaltbereite Gruppe soll Symbole, wie einen Totenkopf verwenden. Auf Anfrage der Linken teilte die Bundesregierung mit, dass Sturmbrigade 44 eine Gruppierung mit eigenen Statuten, einer strikten Rollenverteilung, Hierarchie und einem strengen Verhaltenskodex sei. So soll die nun illegale Vereinigung ein "Wiedererstarken eines freien Vaterlandes" nach dem "germanischen Sittengesetz" anstreben.

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Autoattacke in Trier

Symbolbild: Autoattacke in Trier
Bei seiner Amokfahrt durch die Fußgängerzone der Trierer Innenstadt, tötete ein 51-Jähriger mindestens fünf Menschen - darunter ein neun Wochen altes Mädchen - und mindestens 14 Menschen wurden teilweise schwer verletzt. Von einer politisch motivierten Tat wird nicht ausgegangen, aber durch die gefahrenen "Zickzacklinien" so Innenminister Roger Lewentz (SPD), habe der Täter Verletzungen bei den an- bzw. überfahrenen Menschen hingenommen. Daher laufen derweil Ermittlungen gegen den SUV-Fahrer wegen mehrfachen Mordes, Mordversuch sowie gefährlicher Körperverletzung. Der nicht-vorbestrafte 51-Jährige aus dem Kreis Trier-Saarburg sei womöglich psychisch krank. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,4 Promille festgestellt. Darüber hinaus soll er die letzten Tage im Auto verbracht haben. Nachdem die Polizei das Kfz wenige Minuten nach Eingang des Notrufs stoppen konnte, wurde die Innenstadt weiträumig abgesperrt.

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Argentinische Sonderabgabe

Symbolbild: Argentinische Sonderabgabe
In Argentinien beschloss der Senat ein neues Gesetz, mit dem die reichsten Menschen des Landes eine neue und höhere Steuer zahlen müssen. Vorher hatte ebenfalls die Abgeordnetenkammer das Gesetz angenommen. Die Regierung um Präsident Fernández begrüßte die Steuererhöhung. Denn mit dem Geld plant der Präsident eine Corona-Hilfe für die armen Menschen seines Landes. Die Steuererhöhung wird sich auf die reichsten 12.000 Menschen beziehen. Von diesen werden rund 3,5 Prozent ihres Vermögens eingezogen, welches sie im Inland haben. Von dem Geld, welches im Ausland sitzt, werden rund 5,25% einbezogen. Die Regierung erhofft sich dadurch rund drei Milliarden Euro. Da es nur die reichsten betrifft, bezeichnen viele die Steuer auch als Millionärssteuer. 20% dieser Steuer sollen der Regierung nach in medizinische Versorgung fließen. Der Rest soll an Unternehmen, Stipendien, Studenten und soziale Entwicklung gehen.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Mörfelden-Walldorf: Ein Fahrzeug, das im Zeitraum von Mittwoch (25.11) 18:00 Uhr bis Donnerstag (26.11) 16:00Uhr auf dem Parkplatz in der Bahnstraße abgestellt wurde, wurde mit grüner Farbe beschmiert. Die Polizei Mörfelden-Walldorf leitete ein Verfahren wegen Sachbeschädigung ein und setzt auf Zeugenhinweise: 06105 - 400 60.

Breuberg: In der Nacht auf Freitag (04.) brachen Unbekannte in gleich vier Gewerbebetriebe in Hainstadt „An der Schulzenwiese“ ein. Dafür wurden massive Stahltore, Türen sowie Fenster aufgebrochen. Auf dem Gelände eines Autoservicebetriebs demontierten die Täter die Überwachungstechnik und entwendeten einen VW Touran, der aufgrund seiner defekten Lichtmaschine auf einem Feldweg zurückgelassen wurde. Zu dem Sachschaden in Höhe von 5000€ kommen mindestens 600€ Diebesgut hinzu. Die Kriminalpolizei Erbach bittet um sachdienliche Hinweise: 06062 - 95 30.

Höchst/ Mümling-Grumbach: Am Freitagmorgen (04.) gegen 10:30 Uhr wurde eine 44-jährige von einem Husky zuerst angesprungen ehe das Tier zubiss. Die Joggerin kam dem ca. 50-Jahre alten dreifachen Hundehalter auf dem Radweg "Im Wolfsgrund" entgegen. Nun sucht die örtliche Polizeidienststelle nach jenem Hundehalter sowie einem Spaziergängerpaar, welches den Vorfall beobachtete: 06163 - 94 10.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Taifun "Vamco" auf den Philippinen

Zwei Tage lang - von Mittwoch (11.) bis Donnerstag (12.) - zog der Taifun Vamco über die Philippinen. Vamco soll zu den schwersten seiner Art seit Jahren zählen.

Symbolbild: Taifun "Vamco" auf den Philippinen
Er soll mit bis zu 155km/h gewütet haben sowie massive Regenfälle mit sich gezogen haben. Durch Überschwemmungen in der Hauptstadt Manila sind nach aktuellen Angaben der Behörden vor Ort mindestens 53 Menschen ums Leben gekommen; weitere 22 werden noch vermisst. Darüber hinaus waren auf der Hauptinsel Luzon über eine Million Menschen von der Stromversorgung abgekapselt; 400.000 Einwohner:innen mussten ihre Häuser verlassen. Mittlerweile habe Taifun Vamco abgeschwächt die Philippinen verlassen. Vamco war der 21. seit Jahresbeginn und sogar der fünfte binnen eines Monats. Einige Bürger:innen hatten noch mit den Folgen der vorhergehenden Stürme zu kämpfen.

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Niederlande verbieten Silvester-Feuerwerk

Symbolbild: Niederlande verbieten Silvester-Feuerwerk
Die Niederlande hat als erstes Land Europas ein vollständiges Silvester-Feuerwerksverbot beschlossen. Raketen und Böller dürfen weder gezündet, noch gekauft werden. Das gab Ministerpräsident Mark Rutte bekannt. Damit wolle man verhindern, dass sich Ärzte und Krankenpfleger zusätzlich um Menschen kümmern müssten, die sich an Feuerwerkskörpern verletzen. Durch die Corona-Pandemie ist das niederländische Gesundheitswesen derart an die Belastungsgrenze geraten, dass zentrale Stellen das Verbot von Verkauf und Zündung forderten. Rund um die Jahreswende seien die Erste-Hilfe-Einheiten ohnehin überstrapaziert, warnte auch die Polizei. Im vergangenen Jahr mussten nach offiziellen Angaben mehr als 1300 Menschen wegen Verletzungen durch Feuerwerkskörper behandelt werden. Die Hersteller von Feuerwerkskörpern kritisierten die Ankündigung. Man befürchte, dass einige Feuerwerksbegeisterte auf illegale Feuerwerkskörper zurückgreifen werden. Die Branche werde mit insgesamt rund 40 Millionen Euro entschädigt, teilte die zuständige Staatssekretärin am Freitag mit. Wer sich nicht an das Verbot halte, müsse mit einer Geldstrafe von 100€ und einem Eintrag ins Strafregister rechnen.

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Amazon verklagt Influencerinnen

Symbolbild: Amazon verklagt Influencerinnen
Der Onlinehändler Amazon verklagt sowohl zwei Influencerinnen als auch elf weitere Personen aufgrund von Etikettenschwindel und irreführender Werbung. Die beschuldigten sollen gefälschte Gucci-Gürtel, Sonnenbrillen, Armbänder, Geldbeutel und Dior-Handtaschen beworben und unter die Menschen gebracht haben. Dazu wendeten sie einen Trick an: Auf der eigenen Website oder in mehreren sozialen Netzwerken, wie Instagram oder TikTok veröffentlichte man Bilder von den Plagiaten. In einem zweiten Schritt verlinkten sie auf Amazon, aber mit dem Hinweis, dass die Produktbilder auf der Verkaufsplattform im Vergleich zu der Originalware anders aussehen. So kam es, dass ein Gucci-Gürtel nicht mehr 400 US-Dollar, sondern nur 50 US-Dollar kostete. Durch ihre "ausgeklügelte Kampagne" - so die Gerichtsdokumente - sei es ihnen gelungen, Amazons Fälschungserkennungs-Tools auszuhebeln. Die Website bzw. die entsprechenden SocialMedia Profile sind entweder nicht erreichbar oder auf privat geschaltet.

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Familienministerin Giffey: Ich bin "nicht abhängig von diesem Titel"

Bereits vor einem Jahr wurde Bundesfamilienministern Franziska Giffey vorgeworfen, dass ihr Doktortitel ein Plagiatsfall sei. Damals wurde von der Freien Universität Berlin eine Untersuchung beendet, doch vor kurzer Zeit kamen die Vorwürfe wieder hoch. Giffey hatte sich zu den erneuten Vorwürfen geäußert und meinte: "Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel". Sie hat den Titel abgelegt, nachdem man aus der CDU die Überprüfung der Arbeit wollte. Die FU Berlin hatte ein Wiederaufrollen der Arbeit und der Untersuchungen bereits angekündigt. Aus der FPD kam die Forderung, dass sie ihr Amt niederlegen soll. Denn die ehemalige Bezirksbürgermeisterin hat vor beim anstehenden Parteitag der SPD für den Landesvorsitz zu kandidieren. Giffey meinte ebenfalls, dass sie ihr Amt nicht niederlegen wird und ihre Pläne weiterverfolgen möchte.

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USA: Wie geht's weiter nach den Wahlen?

Ein Ergebnis der US-Wahlen haben wir mitlerweile. Die Wählerstimmen wurden so weit ausgezählt, dass man die Staaten den einzelnen Kandidaten und Parteien zuschhreiben kann. Was jedoch noch offen bleibt, ist wie die Wahlleute im Dezember wählen werden. Seit einiger Zeit hat sich Trump zu Wort gemeldet. Er hatte einen Monolog zum Thema Corona-Impfstoffe veröffentlich. Zu dessen Ende sagte der aktuelle Präsiden: "Thank you, everybody, thank you very much!" Es scheint Vieler nach das erste Zeichen einer Annerkennung des Ergebnisses zu sein. Das aktuelle Ergebnis ist: 306 Wahlleute für den Demokraten Joe Biden und 232 für Donald Trump. Ebenfalls sagte Trump: "Ich werde nicht, diese Regierung wird nicht in einen Lockdown gehen." Biden hatte bereits angekündigt, Maßnahmen gegen Covid-19 einzuleiten, doch auf der neu veröffentlichten Website ist kein Wort von einem Lockdown zu lesen. Eher geht es um Investitionen und erweiterung der Test-Möglichkeiten

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Gernsheim: Am Freitag (13.) um 18:22 Uhr wurde die Feuerwehr zu einem Brand in einem zweistöckigen Mehrparteienhaus in der Marienstraße gerufen. Glück im Unglück: Die zu dem Zeitpunkt anwesenden Bewohner konnten noch rechtzeitig selbstständig das Gebäude verlassen. Der Sachschaden wird auf 100.000€ geschätzt. Jetzt liegt es an der Kriminalpolizei Rüsselsheim, die Brandursache zu ermitteln. Nach aktuellen Erkenntnissen sei das Feuer in einem Zimmer der Erdgeschosswohnung ausgebrochen und habe sich auf die gesamte Wohnung ausgedehnt. Die Wohnung ist unbewohnbar. Ihre Bewohner sind derweil in einer anderen Wohnung im zweiten Obergeschoss untergekommen.

Alsbach-Hähnlein: In der Nacht auf Freitag (13.) soll ein Fenster der Gemeindeverwaltung in der Bickenbacher Straße beschädigt worden sein. Das Loch in der Sicherheitsglasscheibe werde Kosten von mindestens 5000€ mit sich ziehen. Wem etwas aufgefallen ist, soll sich bei der dezentralen Ermittlungsgruppe Pfungstadt melden: 06157-9 50 90.

Eppertshausen: Am frühen Samstagmorgen gegen 02:20 Uhr stieß der Fahrer eines silbernen Pkws mit zwei weiteren in der Friedhofstraße geparkten Fahrzeugen zusammen. Die Folge: Die Fahrzeuge wurden meterweit geschoben und dabei stark beschädigt. Der Unfallverursacher ergriff die Flucht, weshalb die Polizeistation Dieburg auf Zeugenhinweise setzt: 06071-96 56 0.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Werden ein Bus und Taxi Eltern: Der HeinerLiner

Bild: © HEAG mobilo GmbH
©HEAG mobilo GmbH

Der HeinerLiner: Ursprünglich eine Idee von Peter Dinkel wird jetzt wiedergeboren. Ab Frühjahr 2021 werden die Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie die HEAG mobilo im Bereich Darmstadt einen sogenannten On-Demand-Shuttle Service anbieten. Dem stimmte der Magistrat am Mittwoch (12.) zu, weitere Gremien folgen. Das Vorhaben ist vier Jahre lang auf Bewährung bis es bei Erfolg dauerhaft etabliert werden soll. Hinter dem Projekt steht eine Flotte von 50 Elektro-Kleinbussen, die laut Pressemitteilung ein "eigenes wohnortnahes, dichtes Haltestellennetz" befahren wird. Trotz individueller Buchung werden weitere Menschen dem HeinerLiner zusteigen, weshalb sich auch der Preis zwischen den Kosten einer Karte für den ÖPNV und einem Taxi bewegt. Laut Oberbürgermeister Jochen Partsch ist der HeinerLiner für Strecken, die für das Fahrrad zu weit oder für Bus und Bahn unerreichbar sind. Das Herzstück sei eine Software. Vergleichbare Angebote gibt es in Berlin, Hamburg oder dem Landkreis Offenbach. Zusätzlich kooperiert HEAG mit dem "OnDeMo FRM"-Projekt sowie der DADINA, um solch einen Dienst im gesamten Landkreis Darmstadt-Dieburg anbieten zu können. Der HeinerLiner wird vom Land Hessen und dem Bund mit 40% aller Betriebskosten in den vier Testjahren gefördert.

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Putin vs. Corona mit seinem Impfstoff

Symbolbild: Putin vs. Corona mit seinem Impfstoff
Am Dienstag (11.) gab Putin die Zulassung eines Corona-Impfstoffes bekannt. Eine Impfung gegen das Virus soll ab Neujahr 2021 möglich sein, doch bis dahin muss der Impfstoff in ausreichender Menge produziert werden. Im September soll die Massenproduktion beginnen, wie Wladimir Putin Anfang August mitteilte. Wissenschaftler*innen auf der ganzen Welt kritisieren die Geschwindigkeit. Auch die WHO zeigte sich mit der Situation nicht zufrieden. Sie forderte Putin auf die Richtlinien für die Produktion von Medikamenten einzuhalten. In Phase I wird der Impfstoff an wenigen Gesunden - den Probanden - getestet. In Phase II folgen wenige kranke Personen bis es in Phase III viele Kranke sind. Traut man Putins Aussagen, dann hat auch eine seiner Töchter sich an den Studien beteiligt. Eine leicht erhöhte Temperatur sei dabei die einzige Nebenwirkung gewesen. Die Impfstoffe von mehreren westlichen Firmen und China befinden sich in derweil in der dritten und entscheidenden Phase.

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Finanzminister Olaf Scholz goes Bundeskanzler 2021

Symbolbild: Finanzminister Olaf Scholz goes Bundeskanzler 2021
Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird als SPD-Kanzlerkandidat in den Wahlkampf rund um die Bundestagswahl 2021 gehen. Auf Vorschlag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans folgte die einstimmige Nominierung durch den Vorstand und das SPD-Präsidium. Olaf Scholz sei laut Umfragen in der Bevölkerung der beliebteste SPD'ler. Fraglich bleibt, wie viel sein Status der Partei nutzen wird, denn nach dem aktuellsten DeutschlandTrend liegt die SPD mit 15% hinter Union und den Grünen. Für den FDP-Chef Lindner ist die jetzige Entscheidung nicht nachzuvollziehen, denn am Vortag sei ein Koalitionsangebot an die Linken mit dem Grünen-Politiker Habeck gemacht worden. Nun folge mit Scholz eine Person aus dem eher Rechten Spektrum. Kurzum: Er erkenne keine Strategie. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch nimmt es gelassen, solange eine Mehrheit ohne die Union zusammen komme. Die Grünen äußerten sich bislang nicht. Angeblich sei Scholz' Kanzlerkandidatur einem "Masterplan" geschuldet, der es vorsieht, schon lange vor der Union startbereit für den Wahlkampf zu sein.

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Größenwahn: Trump am Mount Rushmore

Symbolbild: Größenwahn: Trump am Mount Rushmore
Laut der New York Times haben sich Trumps Mitarbeiter bei der Gouverneurin von South Dekota Kristi Noem erkundigt, ob Trumps Gesicht in Stein gehauen werden kann. So weit, so unspektakulär bis man erfährt, dass dieser Stein der Mount Rushmore mit den 18-meter hohen Köpfen der US-Präsidenten George Washington, Thomas Jefferson, Theodore Roosevelt und Abraham Lincoln. Das 80-jährige Denkmal ist umstritten, weil es auf dem Land amerikanischer Ureinwohner platziert wurde. Am Nationalfeiertag, den 04. Juli verkündete Donald Trump, dass die USA "bald" großartiger werde, denn je. Die Gouverneurin Noem ging bei einem Treffen im Weißen Haus vor zwei Jahren von einem Scherz aus bis sie realisierte, dass Trump nicht lachte. Deswegen schenkte sie Trump am 04. Juli eine eineinhalb Meter hohe Ausgabe des Mount Rushmore mit Trumps Gesicht. Am selben Tag beteuerte Trump, dass der Mount Rushmore garantiert unangetastet bleibe.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Hockenheim: Bislang Unbekannte Täter verschafften sich über eine Notfalltür Zutritt zum Gelände des Schwimmbades in der Beethovenstraße. Laut Polizeiberichten ging der Einbruchsalarm am Dienstagmorgen (11.) um 05:10Uhr los. Die Einbrecher sollen die Innenräume durchsucht, aber nichts entwendet haben. Dennoch entstand ein Sachschaden in Höhe von 5000€, weshalb die Polizei um nützliche Hinweise bittet; Telefonnummer: 06205-2 86 00.

Mannheim: In Mannheim treiben seit Anfang Juni ein oder mehrere Tierquäler ihr Unwesen, denn mindestens fünf Pferde wurden mit Messern verletzt. Die betroffenen Höfe und Stallungen sind in Plankstadt, Neckargemünd, Heddesheim sowie Pfaffengrund. Zum Schutz der Tiere veröffentlichte die Polizei einen Podcast und eine Liste mit Sicherheitshinweisen. Darunter sind: Kontrollgänge, Scheinwerfer, Bewegungsmelder, Überwachungskameras. Des Weiteren sollen die Futterstellen von Zäunen entfernt liegen und den Pferden ihr Equipment ausgezogen
werden.

Heidelberg: Die Staatsanwaltschaft Heidelberg erließ am Dienstag (11.) Haftbefehl gegen einen 66-jährigen Familienvater. Dieser soll schon vergangenen Samstag (08.) gegen 16:30Uhr versucht haben, seine Frau zu töten. Dazu zündete er in der Wohnung eine Feuerwerksbatterie und richtete diese auf sie. Die Frau und die zwei Töchter flohen in unterschiedliche Zimmer. Für die Mutter endete der Vorfall mit Brandverletzungen im Gesicht und an den Oberarmen während ihre Kinder zumindest körperlich unversehrt davon kamen.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Asteroid Darmstadt 220 Millionen Kilometer entfernt

Darf ich vorstellen? Darmstadt, ein Kleinplanet von zwei Kilometer Durchmesser, der geschätzte 220 Millionen Kilometer von der Erde entfernt ist. Seine Umlaufbahn verläuft zwischen Mars und Jupiter und für eine Sonnenumrundung benötigt Asteroid Darmstadt fünfeinhalb Jahre.

Symbolbild: Asteriod Darmstadt
Symbolbild

Im Gegensatz zu der Stadt wird der Kleinplanet Darmstadt nicht verschluckt, wenn sich die Sonne in vier Milliarden Jahren zu einem roten Riesenstern aufblähen sollte. Er werde in sicherer Entfernung seine Runden drehen. Als Kleinplanet gelten prinzipiell alle Himmelskörper, die keine Planeten oder Kometen sind. Sein Entdecker ist der Egelsbacher Erwin Schwab, der beim GSI Helmholtzzentrum in der Grundlagenforschung arbeitet. Mittlerweile sucht er für die ESA nach Kometen. Er fand den Kleinplanet Darmstadt mithilfe eines Teleskops in den USA, welches er von zuhause aus fernsteuern konnte. Bereits mit 17 Jahren begann er mit der Suche nach Kleinplaneten. Offiziell hat er 88 solcher Kleinplaneten entdeckt, womit er unter den 100 weltweit besten Amateurastronomen vertreten ist. Ein Asteroid wurde nach ihm benannt.

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Verschärfte Richtlinien für Tabakwerbung

Symbolbild: Verschärfte Richtlinien für Tabakwerbung
Schätzungsweise 100 Millionen Euro pro Jahr gebe die Tabakindustrie für Kino- und Außenwerbung aus. Doch nachdem die Bedenken der Unionsfraktion aus dem Weg geräumt werden konnte, billigte der Bundestag ein weitreichendes Tabakwerbeverbot. Jetzt muss noch der Bundesrat dem Vorhaben zustimmen. Mit Beginn des nächsten Jahres dürfen Raucher*innen nur noch vor Filmen mit jugendgefährdendem Inhalten; sprich FSK18 geworben werden. Im selben Jahr wird das Verteilen von Gratis-Proben außerhalb von Fachgeschäften verboten. Ab 2022 kommt ein Werbeverbot auf Außenflächen, wie Plakatwänden oder Litfaßsäulen hinzu. Für sogenannte Tabakerhitzer greift die Regelung erst ab 2023, noch ein weiteres Jahr später erwischt es die E-Zigaretten. Den Kommunen wird dadurch eine gewisse Geldmenge fehlen, denn sie verdienen an der Werbung an Haltestellen. Kritik kommt von der Tabakindustrie selbst. Sie beruft sich auf das unterschiedliche Gesundheitsrisiko von konventionellen Zigaretten im Vergleich zu den neuen Produktkategorien. Claudia Oeking (Geschäftsführerin Philip Morris) bezeichnet die Unternehmenswerbung als "Aufklärung", um Kund*innen zum "Umstieg auf schadstoffärmere Produkte" zu bewegen.

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TikTok liest die Zwischenablage der iPhones aus

Symbolbild: TikTok liest die Zwischenablage der iPhones aus
Die Zwischenablage. Nicht jeden ist sie ein Begriff, aber ihr haben wir es zu verdanken, dass wir einen Text kopieren oder ausschneiden und anderswo einfügen können. Private Nachrichten, Links oder Passwörter; was hatte man eigentlich nicht in der Zwischenablage. Blöd nur, wenn Apps unbefugt die Daten auslesen. Das wird den Menschen hinter der App TikTok vorgeworfen. Schon im Februar warnten Sicherheitsforscher vor der Gefahr des Auslesens und im März kam der Name TikTok ins Spiel. Gegenüber Forbes schob das Unternehmen einem veralteten Software Development Kit (SDK) von Google die Schuld zu. Man beteuerte es bald auszutauschen. Nun ist Beta-Testern der kürzlich vorgestellten iOS14 Version aufgefallen, dass TikTok alle ein bis drei Tastaturanschläge das Clipboard auslese. Diesmal argumentiert man mit der Bekämpfung von Spam, indem die Benutzereingabe mit der Zwischenablage abgeglichen werde, um doppelte Kommentare zu reduzieren. Angeblich seien dabei niemals Inhalte gespeichert oder an die TikTok-Server übermittelt worden. Laut The Telegraph lesen ebenso die Apps AccuWeather, AliExpress, Call of Duty Mobile sowie Patreon das Clipboard aus.

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Wahlrechtsreform

Symbolbild: Wahlrechtsreform
Eine Millarde Euro: So viel kostet der aktuelle Bundestag mit 709 Sitzen den Steuerzahler. Für den Bund der Steuerzahler ist allein diese Summe Grund genug für eine Wahlrechtsreform. Ziel ist, den Bundestag arbeitsfähig zu behalten, indem zu viele Abgeordnete vermieden werden. Ursprünglich sah das Bundeswahlgesetz nur 598 Abgeordnete vor. Doch es kommt zu sogenannten Überhangmandaten, wenn mehr Abgeordnete einer Partei über die Erstimme in den Bundestag einziehen als ihr über die Zweitstimme zustehen würden. Um das Kräfteverhältnis dennoch zu wahren gibt es Ausgleichsmandate, um den Zweitstimmenprozentsatz wiederherzustellen. Daher wird befürchtet, dass das Parlament nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 auf über 800 Sitze anwachsen könnte. Um dem entgegenzuwirken schuf man Modelle, wovon wir einige vorstellen. Grüne, FDP und Linke planen die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 250 zu reduzieren, wodurch es weniger Direktmandate gebe. Außerdem soll das Sitzkontigentverfahren, also die Aufteilung nach dem Bevölkerungsanteil der Bundesländer abgeschaffen werden. Die AfD möchte Politikern mit dem schwächsten Ergebnis das Direktmandat verwehren, wenn seine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate hat, als ihr über die Zweitstimme zustehen. Die SPD plant den Bundestag auf 690 Sitze zu limitieren. Darüber hinausgehende Überhangmandate sollen nicht zugeteilt werden. Ralf-Brinkhaus (CDU) möchte nur noch 280 Wahlkreise haben, aber vor allem für seinen Notfallmechanismus erntet er von den Grünen und der CSU Kritik.

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UNICEF-Jahrespressekonferenz: Gewalt gegen Kinder

Symbolbild: UNICEF-Jahrespressekonferenz: Gewalt gegen Kinder
Laut UNICEF haben sich die nachgewiesenen Gewalttaten gegen Kinder in den letzten zehn Jahren in Krisengebieten nahezu verdreifacht. Seit 2010 verzeichnete die Menschenrechtsorganisation insgesamt 170.000 schwere Misshandlungen gegen Kinder; das ist ein Tagesdurchschnitt von 45 Fällen. Die Vergehen: Tötung, Verstümmelung, sexuelle Gewalt, Entführungen sowie Angriffe auf Schulen oder Krankenhäuser. Kinder in Konflikt- und Krisengebieten sind sowohl Luftangriffen, Landminen als auch dem Raketen- und Artielleriebeschuss ausgesetzt. Besonders schlimm erwische es Minderjährige in Syrien, im Kongo und im Jemen. Henrietta Fore (UNICEF-Chefin) prangert an, dass Konflikte zunehmend mehr junge Menschen das Leben kosten, "weil sich kriegsführende Parteien über" grundlegendste Regeln hinwegsetzen zu scheinen: dem Schutz von Kindern.

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Bundesverfassungsgericht erlaubt Sterbehilfe

Nach den Richtern des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe verstößt das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe gegen das Grundgesetz. Ihr Präsident Andreas Voßkuhle erklärt, dass das Recht auf ein selbstbestimmtes Sterben auch die Freiheit beinhalte, sich das Leben zu nehmen und dabei Angebote Dritter in Anspruch zu nehmen.

Symbolbild: Bundesverfassungsgericht erlaubt Sterbehilfe Zuvor musste man auf Grundlage vom Strafrechtsparagraf 217 aus 2015 mit bis zu einer dreijährigen Haftstrafe oder Geldstrafe rechnen. Nur Angehörige oder "Nahestehende" gingen straffrei aus. Der Gesetzgeber befürchtete, dass sich Bürger*innen womöglich unter Druck gesetzt fühlen, ihrem Leben ein Ende zu setzen. Gegen ein Sterbehilfe-Verbot klagten nun Kranke, Ärzte als auch Sterbehelfer. Dennoch bleibt die aktive Sterbehilfe - also z.B. durch eine Spritze - verboten. Bei der assistierten Variante der Sterbehilfe wird das Mittel lediglich bereit gestellt, der Patient muss es selbstständig einnehmen. Die Sozialdemokraten fordern von Gesundheitsminister Spahn (CDU) seinen Widerstand aufzugeben. Dafür warnt die Diakonie davor, dass sich alte oder kranke Menschen als Last abgestempelt fühlen und folglich die Sterbehilfe in Betracht ziehen.

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Ben Dolic singt für Deutschland beim ESC 2020

Symbolbild: Ben Dolic singt für Deutschland beim ESC 2020
Der 22-jährige Ben Dolic wird Deutschland beim diesjährigen Eurovision Song Contest in Rotterdam (Niederlande) mit dem Werk "Violent Thing" vertreten. Das entschieden die Jurys im mehrstufigen Auswahlverfahren unabhängig voneinander. Eine Jury - bestehend aus 100 ESC-Fans - soll den internationalen Musikgeschmack abbilden, während die andere mit 20 internationalen Musikprofis besetzt ist. Dolic meint, dass ein Traum für ihn in Erfüllung gehe und er alles für Deutschland geben werde. Er kam im Mai 1997 in Sloweniens Hauptstadt Ljubljana zur Welt. Mit 18 Jahren zog die Familie in die Schweiz, wodurch er mit der deutschen Sprache in Kontakt kam. Zu seinen Erfolgen zählt der zweite Platz bei The Voice of Germany vorletzten Jahres (2018). Thomas Schreiber (ARD Unterhaltungskoordinator) ist überzeugt, dass Ben Dolic schnell die deutschen sowie europäischen Fans für sich gewinnen werde. Der Song stammt vom österreichisch-bulgarischen Produzenten Boris Milanov. Seine Titel waren in den letzten vier Jahren immer unter den Top Sieben.

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Auto fährt in Rosenmontagsumzug

Symbolbild: Auto fährt in Rosenmontagsumzug
Volkmarsen ist eine Kleinstadt im Landkreis Waldeck-Frankenberg mit gerundeten 6800 Einwohnern. Wie in ganz Deutschland gab es auch dort einen Rosenmontagsumzug zu sehen, doch mit einem schwerwiegenden Zwischenfall. Ein Augenzeuge berichtete, dass gegen 14:30Uhr ein silberfarbene Mercedes-Kombi 30 Meter weit in eine Menschenmenge fuhr. Bis das Fahrzeug zum Stehen kam, soll sein Fahrer sogar beschleunigt haben. Dabei wurden mindestens 76 Personen verletzt, darunter ebenfalls 20 Kinder. Das jüngste ist zwei Jahre alt. Im Zuge dessen wurde der 29-jährige Maurice P. festgenommen. Die Ermittlungen werden ergeben, ob es ein medizinischer Notfall, technisches Versagen oder gar Absicht war. In den letzten Tagen kam heraus, dass der Verdächtige nicht alkoholisiert war. Daher erließ das Amtsgericht Kassel Haftbefehl wegen Mordversuchs. Als Konsequenz wurden sämtliche Rosenmontagsumzüge in ganz Hessen abgebrochen.

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Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD mit 39%

Symbolbild: Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD mit 39%
Bei der Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag (23.) waren die 1,3 Millionen Wahlberechtigte eingeladen, über die Vergabe der 121 Parlamentssitze zu entscheiden. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,2%. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis des Landeswahlamts ist die SPD unter ihrem Bürgermeister Peter Tschentscher die stärkste Kraft mit 39,2%. Die Grünen konnten rund ein Viertel der Wählerschaft von sich überzeugen. Die CDU verzeichnet 11,2%, die Linken liegen knapp unter 10%, während die AfD kaum über der 5%-Hürde liegt. Die FDP schaffte den Einzug ins Parlament trotz ersten Hochrechnungen nicht. Das sei einer Panne bei der Auszählung im Wahllokal im Bezirk Langehorn geschuldet. Dort wurden Stimmen der Grünen fälschlicherweise der FDP angerechnet. Einzig und allein die FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels-Frowein sicherte sich durch ihr Direktmandat im Wahlkreis Blankenese einen Sitz.

SPD sowie Bündnis90/ Grüne zeigten schon im Wahlkampf ihre Bereitschaft für eine weitere Auflage der rot-grünen Koalition. Zur absoluten Mehrheit ist für die SPD ebenfalls die Zusammenarbeit mit CDU oder Linke möglich.

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Französischer Filmpreis: Trubel um Regisseur Roman Polanski

Symbolbild: Französischer Filmpreis: Trubel um Regisseur Roman Polanski
In der Welt gibt es viele Filmpreise. Einer von ihnen ist der französische Filmpreis César. Dieser wird seit 1975 verliehen. Damals von dem Journalisten Georges Cravenne ins Leben gerufen. Die Statue wurde von dem Bildhauer César Baldaccini entworfen. Heute gibt es 21 Kategorien, zum Vergleich, bei der Erstauflage waren es 13. In diesem Jahr fand die Preisverleihung am 22. Februar 2020 statt. Das ist erst einmal nichts Besonderes. Worüber es im Moment viel Trubel gibt, ist, dass dem Regisseur Roman Polanski, vorgeworfen wird 1975 ein Model vergewaltigt zu haben. In den USA hatte er sich bereits einem Prozess stellen müssen, in dem er gestand, Sex mit einer Minderjährigen gehabt zu haben. Bei den großflächige Demonstrationen forderten Frauenrechtler, dass sein Film abgesetzt wird.

Der Vorstand der César Akademie, also diejenigen, die entscheiden wer einen Preis erhält, ist überraschend zurückgetreten. Trotz der schwierigen Umstände bekam Polanski den Preis zum besten Regisseur.

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Wasserstoff-Tankstellen ohne Busse

Symbolbild: Wasserstoff-Tankstellen ohne Busse
Der Klimawandel schreitet voran, doch genauso tut es unsere Technik. Während in Darmstadt der erste Elektrobus unterwegs ist, geht es auch in Frankfurt, Wiesbaden als auch Mainz voran. Denn in diesen Städten wurden Wasserstoff-Tankstellen für Busse gebaut. Die wurden planmäßig fertiggestellt. Doch was an den Eröffnungsfeiern fehlte, waren die Busse. Richtig gelesen! Die Busse waren bei der Eröffnung nicht da. Das war kein Versehen der Städte, denn alle bestellten vom selben Hersteller. In Mainz hatte man sich notbedürftig mit einem geliehenen Wasserstoffbus geholfen. Doch natürlich waren alle Verantwortlichen enttäuscht, da sie es lieber mit den eigentlichen Bussen gemacht, hätten. Die Verantwortlichen teilten mit, dass es einen Vertrag gab, der durch diese unpünktliche Ablieferung gebrochen wurde.

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Türkei und Syrien: Aktuelles Lagebild

Die Situation in Syrien ist vermutlich allen bekannt, doch spitzte sie sich vor kurzem schlagartig zu. Denn syrische Kämpfer hatten per Luftangriff einigen Schaden hinter der türkischen Front angerichtet. Denn es wurden laut Angaben 33 türkische Soldaten getötet. Mehrere Ziele, darunter auch Waffendepots und Flugzeughangars seien "unter schweren Beschuss genommen und zerstört" worden, verkündete Erdogan am Samstag (29.) in Istanbul. Mehr als 300 Militärfahrzeuge seien zerstört worden, unter ihnen mehr als 90 Panzer. Auf diesem Schlag Antwortete der Türkische Präsident Recip tayip Erdogan, dass die Türkei nicht mehr dem Vetrag mit der EU folgen wird und Flüchtlinge nicht mehr stoppen werde. Laut dem Präsidenten sind bereits seit Freitag 18.000 Flüchtlinge zur Türkisch-Europäischen Grenze gegangen. Schätzungen nach zufolge kann die Zahl noch auf bis zu 30.000 steigen.

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Europäische Datencloud: Gaia-X

Auf dem Digitalgipfel in Dortmund stellte die Bundesregierung ihre Pläne für ein Projekt vor, das man Gaia-X taufte. Vorgesehen war ursprünglich Wirtschaftsminister Peter Altmeier, doch er stolperte auf der Treppe und fiel von der Bühne - bis auf Prellungen und Platzwunden ist nichts schlimmeres passiert. Thomas Jarzombek (CDU) vertrat ihn. Hinter Gaia-X steckt die Idee einer europäischen Datencloud mit dem Ziel der Datenverfügbarkeit und -souveränität in Europa. Die amerikanischen Anbieter, wie Amazon Web Services (AWS) oder Microsoft sind bislang gut und erfolgreich, doch EU-Behörden haben keinen Einfluss.

Symbolbild: Europäische Datencloud: Gaia-X Bei Gaia-X werden die Dienste verschiedener Unternehmen zu einem homogenen und nutzerfreundlichen System zusammengeschlossen. Folglich entsteht ein virtuelles Rechenzentrum. Jarzombek betont, dass der Staat kein Cloud-Anbieter werden möchte, sondern sich vielmehr als Vermittler und helfende Hand bei der Umsetzung versteht. Auch Merkel meint, dass es kein Eingriff in die soziale Marktwirtschaft sei, denn jeder, der die Philiosophie der Bundesregierung teilt, ist willkommen. Die Gründung der europäischen Genossenschaft ist für Frühjahr 2020 angedacht, der Livebetrieb startet planmäßig Ende nächsten Jahres. Bekannt zur Finanzierung ist nur, dass Haushaltsmittel genutzt werden, jedoch nicht in welcher Höhe.

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Wechsel an der EZB-Spitze

Symbolbild: Wechsel an der EZB-Spitze
Mit dem heutigen Tage tritt Französin und Juristin Christine Lagarde die Nachfolge von Mario Draghi an der Spitze der EZB an. Zuvor war sie als Chefin des Internationalen Währungsfonds aktiv. Trotz Führungswechsel wird die bisherige Geldpolitik, wie Anleihekäufe oder Negativzinsen allem Anschein nach für einen ungewissen Zeitraum bestehen bleiben. Hinzu kommt das anhaltende Brexit-Chaos sowie diverse Handelskonflikte. Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger fordert Lagarde den Diskurs ein. So sagte sie: "Wenn sich alle ständig einig sind, kommt man nicht vorwärts". Darüber hinaus möchte sie auf Bürger*innen zugehen, wie das Zitat "Good leadership [...] is about listening to all voices. Not just expert voices, but all voices." verdeutlicht.

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Kreisliga-Fußballer schlägt Schiedsrichter bewusstlos

Symbolbild: Fußballer schlägt Schiedsrichter bewusstlos
Am vergangenen Sonntag (27.) reagierte ein Spieler der FSV Münster in der Partie gegen TV Semd auf eine Gelb-Rote-Karte mit einem Faustschlag auf den Unparteiischen. Der 22-jährige Schiedsrichter, der mit zwölf den ersten Schiri-Lehrgang besuchte, wurde bewusstlos, man flog ihn per Haubschrauber ins Krankenhaus - es kam zum Spielabbruch. Amateur-Schiedsrichter sind in der Regel ehrenamtlich aktiv und erhalten pro Sonntag lediglich eine symbolische Aufwandsentschädigung iHv. 22€. Ohne Asssistenten oder technische Hilfsmittel aus dem Profisport sind Fehleinschätzungen möglich, doch ist es bedenklich, dass Unstimmigkeiten immer häufiger in verbale oder körperliche Attacken übergehen. Der Hessische Fußball Verband (HFV) zieht Konsequenzen aus dem Vorfall und stellt nunmehr keine Schiedsrichter für Partien der FSV Münster bereit, wodurch ein Spielbetrieb unmöglich ist. Der Verein hat seine Mannschaft für die aktuelle Saison abgemeldet, den betreffenden Spieler ausgeschlossen und lebenslanges Hausverbot erteilt. Obendrein folgt eine Anzeige wegen Körperverletzung.

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Twitter verbietet politische Werbung

Symbolbild: Twitter verbietet politische Werbung
Twitter-Chef Jack Dorsey möchte politische Werbung auf seiner Plattform verbieten. Stattdessen soll die Reichweite für politische Botschaften verdient, aber nicht gekauft sein. Auch wenn der Impuls der anstehenden Präsidentenwahl gewidmet ist, so gilt das Verbot weltweit. Die Konkurrenten Facebook und Google geraten nun in Erklärungsnot, es Twitter gleich zu tun, denn sie verdienten über 430Mio.$ am US-Kongresswahlkampf. Schon in der Vergangenheit untersagte der Kurznachrichtendienst den Staatsmedien RT oder Xinhua gesponsorte Inhalte aufgrund von Propaganda zu erstellen. Mehr Informationen folgen Mitte November; sieben Tage später am 22. tritt die Richtlinie in Kraft. Bis zu dem Zeitpunkt muss eine eindeutige Grenze definiert werden. Wenn Politiker nicht mehr werben dürfen, wie werden parteinahe Medien behandelt?

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Stiftung Warentest kritisiert Spiele-Apps

Ein Team von Stiftung Warentest knüpfte sich 14 Spiele-Apps vor, darunter Minecraft, Clash of Clans oder Fortnite, die als "inakzeptabel" abgestempelt wurden. Niantic erhielt für Pokémon GO die Auszeichnung "am wenigsten schlimmes Spiel". Die Verbraucherorganisation kritisiert, dass Apps auf Seiten mit pornografischen Inhalten verweisen oder des häufigeren rechtsextremes Gedankengut, z.B. in den Pseudonymen der Spieler auftaucht. Außerdem sei das Ziel mancher Apps Anhänger einer bestimmten Glaubensrichtung zu töten.

Symbolbild: Stiftung Warentest kritisiert Spiele-Apps Zuletzt beschwert sich Stiftung Warentest über das Geschäftsmodell. In einer App, die sich an sechsjährige richte, ist Werbung für Spiele aus dem Genre "Shooter" aufgetaucht. Die Kosten der In-App-Käufe für zusätzliche Inhalte, wie Rohstoffe oder Skins seien zu intransparent. Der Test wurde in Zusammenarbeit mit dem gemeinsamen Kompetenzzentrum von Bund und Länder zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz durchgeführt.

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Präsidentschaftswahl in Afghanistan: Noch kein Sieg der Demokratie

Symbolbild: Präsidentschaftswahl in Afghanistan: Noch kein Sieg der Demokratie
In Afghanistan wurde die Bürgerschaft zum Wählen ihres neuen Präsidenten aufgerufen. Sie mussten sich zwischen dem aktuellen Amtsinhaber Ghani und Regierungsgeschäftsführer Abdullah Abdullah entscheiden. Dabei kam es zu mehreren Explosionen, die die Taliban zu verantworten hat. Im Osten - nämlich in Nangahar - ging eine Mine in die Luft während in der Provinzhauptstadt Kundus ein Wahlbeobachter durch eine Rakete getötet wurde. Die Zahl getöteter Menschen beläuft sich auf drei, aber es gibt 44 Verletzte. Es zeigt sich, dass die Taliban versucht vielmehr einzuschüchtern, statt tatsächlich zu zerstören. Leider mit Erfolg, denn in Zusammenhang mit Frust über die aktuelle Regierungsarbeit und der Kandidaten ist die Wahlbeteiligung so niedrig, wie zuletzt 2001. Die Wahlen liefen in der Regel problemlos ab, denn Wahllokale öffneten pünktlich, weil entsprechendes Personal und Material vor Ort waren. Manch einer fand sich bloß nicht auf der Wählerliste wieder. Über 70Tsd. Polizisten und Soldaten gaben ihr Bestes, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten; weitere 30Tsd standen bereit.

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AfD zweifelt Sitzverteilung im Landtag an

Symbolbild: AfD zweifelt Sitzverteilung im Landtag an
Laut der AfD habe der Landeswahlleiter die Zahl der Mandate nach der hessischen Landtagswahl 2018 falsch berechnet. Der Fehler sei auf die Ausgleichsmandate zurückzuführen, die entstehen, wenn eine Partei mehr Direktmandate per Erststimme erhält, als das Zweitstimmenergebnis ihr zuspricht. Ein weiterer Sitz für die AfD, also die Opposition hat in der aktuellen Amtsperiode weitreichende Folgen, denn die schwarz-grüne Regierung würde ihre Mehrheit verlieren. Aus diesem Grund legte der Abgeordnete Klaus Gagel bereits vor einem Jahr Einspruch beim Wahlprüfungsgericht des Landtags ein. Die Partei geht nach wie vor von einem Versehen aus und hoffte auf eine schnelle Bearbeitung, wodurch erst jetzt die Bekanntmachung folgte, wie AfD-Fraktionsvorsitzender Robert Lambrou erklärt. FDP-Politiker Hahn hält das Anliegen der AfD für berechtigt.

Mehr politische Debatten sind im Verzeichnis » Politik vorzufinden.

Happy BDay: 70 Jahre Volksrepublik China

Symbolbild: Happy BDay: 70 Jahre Volksrepublik China
Vor 70 Jahren - am 01.Oktober 1949 - wurde die Volksrepublik China auf dem Tiananmen-Platz in Peking gegründet. Daher ist es unerlässlich, dass die Feier; nämlich eine pompöse Militärparade dort stattfindet. Schon davor zeichneten Plakate zum Jubiläum das Landschaftsbild, Fernsehsender fokussierten ihre Berichterstattung auf das Ereignis und 15Tsd Soldaten probten ihren Auftritt. Teil der Parade waren über 160 Militärflugzeuge sowie 580 Panzer und Waffen, wodurch die Regierung ihre Macht präsentiere - so die Einschätzungen der Experten. Die Proteste in der Sonderverwaltungszone Hong Kong liefen weiter. China stellt nicht nur für Deutschland einen wichtigen Handelspartner dar. Obwohl sich das Land allmählich modernisiert, herrscht Armut in vielen Regionen, es gibt keine freie Meinungsäußerung und Experten bezweifeln die Einhaltung der Menschenrechte.

Messerstecherei in Pariser Polizeizentrale

Symbolbild: Messerstecherei in Pariser Polizeizentrale
Am dritten Oktober zwischen 12:30Uhr und 13:00Uhr ging ein Mann auf Personal der Pariser Polizeizentrale los. Mit seiner Tatwaffe - nämlich ein Keramikmesser - verletzt er vier Kollegen tödlich, bis man ihn selbst erschießt. Die Staatsanwaltschaft leitete die Ermittlungen wegen vorsätzlicher Tötung ein. Als tatverdächtig gilt ein 45 Jähriger, der seit 2003 in diesem Polizei-Hauptquartier im Bereich Nachrichtendienst arbeitete. Sein Lebenslauf weist eine 20 jährige Berufserfahrung auf. Obendrein kommt hinzu, dass er bislang nie negativ auffiel. Sein Motiv sei mutmaßlich ein interner Konflikt innerhalb der Behörde, weshalb die Anti-Terror-Ermittler vorerst ruhen. Die Frau des Tatverdächtigen nahm man in Polizeigewahrsam. Seit Beginn des Jahres nahmen sich rund 50 Polizisten Frankreichs das Leben.

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Regen über Regen - Wettervorhersage

Symbolbild: Regen über Regen - Wettervorhersage
Am Sonntag hauptsächlich Wolken bis auf wenige Ausnahmen im nordöstlichen Bereich. Dort bleibt es überwiegend trocken - im Gegensatz zum Südwesten, denn dort ist mit kräftigen Regenfällen zu rechnen. Das alles bei höchstens acht bis zwölf Grad. Der Wochenbeginn verläuft ähnlich. In der Südwesthälfte ist es meistens wolkig, während im Nordosten die Sonne scheint. Die Temperatur schwankt zwischen 1 bis 15°C. Der Dienstag geht weiter mit dichten Wolken und Höchsttemperaturen von bis zu 14°C. Am Mittwoch wird es nicht besser, denn auch an dem Tag ist mit Schauern zu rechnen, die vereinzelt in ein Gewitter übergehen. Das Thermometer steigt auf bis zu 17 Grad an.

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Kanzlerin Merkel lobt Ehrenamt als wichtigen Teil

Symbolbild: Kanzlerin Merkel lobt Ehrenamt als wichtigen Teils des Zusammenhalts
Über 30 Millionen Menschen in Deutschland sind Ehrenamtsträger; die Tätigkeiten sind nahezu unendlich. Es sei alles andere als selbstverständlich, weshalb Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Video-Podcast denjenigen dankte. Dadurch, dass jemand Verantwortung übernehme, trage man zum Zusammenhalt der Gesellschaft bei. Die Politik müsse sich um Grundlangen kümmern, denn ganz ohne funktioniert es nicht, so Merkel.

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Nach Zusammenstoß auf der Donau - mindestens sieben Tote

Symbolbild: Parlamentsgebäude Budapest - Nach Zusammenstoß auf der Donau - mindestens sieben Tote
Als das Ausflugsschiff Hableany (Nixe) sich auf die Rückkehr von einer Abendfahrt machte, stieß es auf der Donau in Budapest in Höhe des Parlamentsgebäude mit einem größeren Schiff zusammen. Es kenterte und sank binnen kurzer Zeit vier Meter in die Tiefe. An Board waren 33 Touristen aus Südkorea, sowie zwei Crew-Mitglieder von denen jeweils sieben gerettet, aber auch verstorben sind. 21 Personen gelten bislang als vermisst. Die Suche gestaltet sich als schwierige Angelegenheit, da der Wasserpegel durch Starkregen Anfang Mai kontinuierlich steigt. Bei Ausflugsbooten ist das Tragen von Rettungswesten nicht üblich.

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EU-Wahl: So haben Sie sich entschieden!

Symbolbild: EU-Wahl; wie haben Bürger*innen gewählt
In der Zeit vom 23. bis 26.Mai waren alle wahlberechtigten Bürger*innen der EU aufgerufen ihr Kreuzchen zu setzen. In Deutschland hat die Wahl Einfluss auf die Bestimmung der 96 Abgeordneten, die ins europäische Parlament geschickt werden. Die Wahlbeteiligung stieg auf über 60% an, die zuletzt im Jahre 1994 verzeichnet wurde. EU-weit soll es die höchste Wahlbeteiligung seit mindestens 20 Jahren sein, so ein Parlamentssprecher. Den größten Denkzettel verpasste man der SPD mit einem Verlust von 11 & die Union verlor fünf ihrer Sitze. B90/ Grüne gewannen aufgrund aktueller Ereignisse starken Zuspruch bei den Wählenden. Für die AfD entschieden sich rund 11%, ungefähr doppelt so viel wie für jeweils Die Linke oder FDP. PIRATEN, Tierschutzpartei, FAMILIE, ÖDP, Die Partei und Volt entsenden jeweils einen Abgeordneten. Die Ergebnisse der Juniorwahl sind noch eindeutiger: Sieger sind die Grünen mit rund 33%, gefolgt von SPD und Union mit durchnschnittlich 11%. FDP, Die Partei, AfD und die Linke wurden von höchstens 7,4% gewählt.

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Bundestrainer Löw muss sich vertreten lassen

Symbolbild: Bundestrainer Löw muss sich aufgrund von Verletzungen vertreten lassen
Aufgrund von Nachwirkungen als Folge einer gequetschten Arterie bei einem Sportunfall wird sich Bundestrainer Joachim Löw auf Anraten seines Arztes stationär behandeln lassen. Bei den kommenden EM-Qualifikationsspielen gegen Weißrussland und Estland im Juni wird er dementsprechend nicht vor Ort sein. Stattdessen übernehmen der Assistenztrainer Marcus Sorg und Torwarttrainer Andreas Köpke. Löw spricht von einem engen telefonischen Kontakt rund um die Länderspiele.

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Frauen-WM startet in Frankreich

Symbolbild: Frauen-WM startet in Frankreich
Nach 1991 wird es 2019 die achte Weltmeisterschaft der Frauen im Fußball sein. Ab nächsten Freitag (7.) kämpfen 24 Teams einen Monat lang um den Pokal. Mit drei Siegen, sicherten sich die USA die meisten Titel, dicht gefolgt von Deutschland. Jeweils einmal räumten Norwegen und Japan ab. Im Eröffnungsspiel ab 21:00Uhr trifft Frankreich auf Südkorea. Einen Tag später trifft Die Nationalelf auf China. Deren Trainerin nennt sich Martina Voss-Tecklenburg, Kapitänin ist Alexandra Popp und im Tor steht Almuth Schult.

Dieselfahrverbote in Darmstadt treten in Kraft

Symbolbild: Dieselfahrverbote treten in Darmstadt in Kraft
In der Nacht zum 01.Juni ab Mitternacht trat das erste Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Abgasnormen Euro 1 bis 5 in Kraft. Ebenfalls sind Benziner der ersten beiden Klassen nicht gestattet. Die Sperrzonen werden in der Hügelstraße und Heinrichstraße umgesetzt. Da es zu einer außergerichtlichen Einigung zwischen Landesregierung, DUH und VCD kam, beinhaltet der Vergleich Ausnahmen. Taxis, Rettungsfahrzeuge, Straßenreinigung und Müllabfuhr dürfen die Streckenabschnitte weiterhin passieren. Handwerker erhalten auf Anfrage unter Umständen eine Ausnahmegenehmigung; Anwohner hingegen nur eine Übergangsregelung. Wird der Grenzwert von 40Mikrogramm/ Kubikmeter noch 2020 überschritten, so müssen auch Fahrzeuge der Schadstoffklasse 6 daran glauben.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Terminal 3: Grundsteinlegung am Frankfurter Flughafen

Symbolbild: Terminal 3 - Grundsteinlegung am Frankfurter Flughafen
Er ist der größte Flughafen Deutschlands und nach London, Paris, sowie Amsterdam der viertgrößte in Europa. Jährlich landen oder starten bis zu 70Mio. Passagiere am Frankfurter Flughafen. Mit den neuen Terminal 3 soll sich die Zahl um 25 Mio. erhöhen. Die Grundsteinlegung ist erst wenige Tage alt, dennoch soll die Teileröffnung soll 2021 erfolgen. Flugsteig G wird Billigfliegern gewidmet, H bis J wird erst in Zukunft geöffnet. Bei Bedarf kann ein Flugsteig K erbaut werden. Gegner sorgen sich um weitere Probleme für die Region aufgrund von Abgasen und Lärm. Fraport Chef Stefan Schulte bezeichnet die Aktion als "wichtigen Schritt für die Wettbewerbsfähigkeit für den Flughafen und damit auch für den Wirtschaftsstandort Hessen".

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Europawahl 2019: Wahl-O-Mat ab sofort verfügbar

Bild: Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 - Du hast die Wahl!
Wahl-O-Mat Europawahl 2019 (© bpb)

Am 26. Mai finden die Wahlen für ein vielleicht neues europäische Parlament statt. Passend dazu sollten alle bereits ihre Wahlbenachrechtigung erhalten haben. Seit dem Vormittag des Freitags steht der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) kostenlos - auch als App - zur Verfügung. Während den 38 Thesen wird Deine Meinung mit den Positionen der 41 Parteien verglichen, wodurch es zu einem nützlichen Hinweis kommt. Wie auch wir, bietet der Wahl-O-Mat KEINE Wahlempfehlung, doch sollte man im Hinterkopf behalten, was eine Partei für Dich oder vielmehr nicht für Dich in den letzten Monaten tat.

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Kaiserwechsel in Japan: Naruhito nach Akihito

Symbolbild: Kaiserwechsel in Japan
In Japan hat der Kaiser keine politische Macht, aber stellt symbolisch die Einheit des Volkes dar. Um Mitternacht Ortszeit erhielt Japan einen neuen Kaiser, nämlich den 59-jährigen Naruhito, der Sohn des 85 Jahre alten Akihito. Das Volk feierte auf den Straßen trotz schlechtem Wetters, zündeten Feuerwerke oder trugen T-Shirts mit der Aufschrift "Reiwa". Viele Paare gaben sich um Punkt Mitternacht das Ja-Wort. Es ist das erste mal seit fast 200 Jahren, dass ein Kaiser zu Lebzeiten abdankt. Für diesen Anlass musste Japans Nachkriegsverfassung angepasst werden. Akihito erklärte bei der Zeremonie unter Ausschluss der Öffentlichkeit, dass er seine drei Jahrzehnte lange Herrschaft "ein großer Segen" war und diese mit "tiefem Respekt und Liebe für das Volk" ausführte. Abschließend wünscht er Frieden und Wohlstand für die Zukunft. Palastbeobachter hoffen auf globale Fragen, die thematisiert werden, weil er im Ausland studierte. Seine Frau Masako ist ausgebildete Diplomatin von Harvard.

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Erste Stadt Deutschland's: Konstanz ruft Klimanotstand aus

Symbolbild: Erste Stadt Deutschland's - Konstanz ruft Klimanotstand aus
Konstanz, eine Stadt in Baden-Würrtemberg hat als erste Stadt Deutschlands den Klimanotstand ausgerufen. Weitere Städte sind: Vancouver, Oakland, London & Basel. Der Notstand ist keiner im eigentlichen Sinne, sondern bedeutet, dass das Klima einen besonderen Stellenwert bei politischen Entscheidungen erhält. Zu den Zielen gehört eine klimaneutrale Energieversorgung, Energiemanagment für städtische Gebäude und ein Mobilitätsmanagment.
Die Idee kam von Vertretern der Fridays for Future Bewegung in Konstanz. Daraufhin gab Oberbürgermeister Uli Burchardt den Auftrag an die Verwaltung weiter.

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BKA und FBI schließen zweitgrößten DarkNet-Schwarzmarkt

Symbolbild: BKA und FBI schließen DarkNet-Schwarzmarkt
Die Plattform "Wallstreet Journal" zählt als zweitgrößte Plattform im DarkNet, also dem verborgenen Teil des WorldWideWebs. Angeboten wurden Drogen, falsche Ausweise, gehackte Kreditkarten, doch keine Waffen oder kinderpornografisches Material. Vor kurzer Zeit gelang deutschen Ermittlern im Zusammenarbeit mit dem FBI ein großer Schritt gegen Internetkriminalität. Drei Personen, unter denen ein 22-jähriger und zwei 31-jährige aus Hessen, Baden-Würrtemberg und NRW sind in Folge dessen in Haft.

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