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Metro AG verkauft real

"Einmal hin, alles drin"; dieser Slogan bringe laut Einschätzungen von Experten das Problem der Handelskette real auf den Punkt. In keinen der bedienten Bereichen, konnte man sich behaupten. Nun einigte sich Metro mit dem Finanzinvestor SCP über den 100%-igen Verkauf.

Symbolbild: Metro AG verkauft real Das Aufsichtsgremium vom russischen Sistema PJSFC würde bis zur 263Mio.-€ zur Verfügung stellen, während Metro von 0,3Mrd.-€ spricht. Damit verringerte der Handelskonzern Metro sein Erstgebot um 200Mio.-€. Bis es tatsächlich zur Übernahme der 276 Standorten mit 34.000 Mitarbeiter*innen, 80 Immobilien sowie dem Marktplatz real.de kommt, müssen die Kartellbehörden dem zustimmen. Ein Großteil der Märkte gehe an die bisherige Konkurrenz, 50 weitere werden werden für 24 Monate als real weiterbetrieben, doch 30 Standorte schließen. Wettbewerbshüter zeigen sich besorgt, weil sich der Wettbewerb auf Edeka, Rewe, Aldi als auch Lidl beschränke. Schon 2018 gab Metro bekannt, dass sich der Konzern auf den Großhandel mit Gastronomen oder kleinen Händlern fokussieren möchte.

NRW AfD verteilt rassistisches Malbuch - Staatsschutz ermittelt

Symbolbild: NRW AfD verteilt rassistisches Malbuch - Staatsschutz ermittelt
Bei einer Veranstaltung der AfD-Landtagsfraktion in Krefeld am vergangenen Wochenende verteilte die Partei ihr rassistisches Malbuch. Unter den Bildern "Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen" befindet sich beispielsweise das Banner "Wir baden das aus". Gezeigt werden vollverschleierte Menschen mit dem Messer in einer Hand. Der Staatsschutz nahm die Ermittlungen bereits wegen des Verdachts auf Volksverhetzung auf, die ansässige Staatsanwaltschaft prüft den Fall. Von Reue ist bei den Parteimitgliedern nicht zu sprechen. Ihr Fraktionschef Markus Wagner nennt das Malbuch einen "Treffer". Obwohl er seine Bereitschaft signalisierte, die Auflage zu erhöhen, ruderte Wagner von der Aussage am Mittwoch (19.) in Düsseldorf zurück. "Das Buch hätte so nicht erscheinen dürfen." Zwischenzeitlich drehte die Partei sogar den Spieß um und bezeichnete die Kritik als "Angriff auf die Kunst- und Satirefreiheit". Abschließend prüft der nordrhein-westfälische Landtag, ob die Fraktion nicht womöglich Gelder zu Unrecht dafür verwendete.

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Gefährliches Halbwissen - #nowater Challenge

Symbolbild: Gefährliches Halbwissen - #nowater Challenge
Nichts mehr zu trinken hört sich nur solange positiv an, bis man erfährt, dass damit Wasser gemeint ist. Das ist das Ziel der sogenannten #nowater-Challenge bei Instagram: Gurke und Melone statt Wasser. Nicht nur Ärztin Dr. Nadine Linden warnt ausdrücklich, weil der Körper auch ohne aktives Zutun Flüssigkeit verliert. Allein rund 800 Milliliter pro Tag gehen für die Atmung, Schleimhäute oder das Schwitzen drauf. Die Niere scheidet zwischen ein bis anderthalb Liter aus. Insgesamt haben Menschen einen durchschnittlichen Bedarf von bis zu 2,5 Litern. Trotz des hohen Flüssigkeitanteils bringt eine Gurke lediglich 30ml beim Entsaften. Daher empfiehlt Ärztin Dr. Linden täglich zwischen anderthalb bis zwei Liter dem Körper zuzuführen. Ansonsten kann es mit einer lebensbedrohlichen Dehydrierung enden. Aber warum das Ganze? Nun, Anhänger*innen der #nowater-Challenge glauben, dass ihnen Leitungswasser schade. Tatsächlich sind Schadstoffe im Leitungswasser durch alte Rohre oder Verschmutzung möglich, doch ist es das Gleiche für zur Bewässerung oder zum Abwaschen. Außerdem ist der Fruchtzucker nicht zu vernachlässigen. Für Menschen, die Angst vor Mikroplastik haben, bieten sich Glaswasserflaschen an.

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Gericht entscheidet: Tesla darf Bäume fällen

Symbolbild: Gericht entscheidet: Tesla darf Bäume fällen
Arbeitsplätze sind ja immer ein Argument. So auch bei der sogenannten Gigafactory des Elektroautohersteller Tesla. Zwischenzeitlich waren die Arbeiten für die Fabrik in der 8000 Menschen arbeiten sollen zum stehen gekommen. Denn damit das Werk gebaut werden kann muss ein großer Waldbereich gerodet werden. Viele Menschen aus dem Nachbarort Grünheide Protestieren daher sehr viel. Doch selbst der Bürgermeister Grünheide meint, es ist erntereifer minderwertiger Kiefernwald. Denn Vorgesehen war der Ort schon lange als Industriestandort. Es ging bis dahin, dass vor Gericht Eilanträge eingelegt wurden. Das Gericht hat jetzt entschieden, Tesla darf weiter machen. Einige Politiker begrüßen diese Entscheidung. Aber auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (kurz: BDI) zeigte sich erfreut und meinte: "Das Gericht sende ein wichtiges Signal für den Investitionsstandort Deutschland insgesamt." Doch was Tesla angekündigt hatte, war, dass sie die Bäume, die sie in Grünheide fällen an einem anderen Ort wieder Pflanzen werden.

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EU setzt Cayman Islands auf schwarze Liste

Symbolbild: EU setzt Cayman Islands auf schwarze Liste
Die EU-Finanzminister setzten neuerdings die Seychellen, Panama und Palau auf die schwarze Liste. Durch den Brexit war es dem Länderverbund erstmals gestattet, das britische Überseegebiet - die Cayman Islands - hinzu. Der Vorwurf lautet mithilfe der dortigen Gesetzgebung Offshore-Strukturen zur Steuerhinterziehung zu fördern. Der CSU-Europapolitiker Markus Ferber nennt die Entscheidung eine Warnung an Groß-Britannien. Aufgrund der Panama-Papers verschärfte die EU Ende 2017 ihre Regeln. Die Liste dient als Pranger für Staaten, die es versäumten Standards im Kampfe gegen Steuerflucht einzuhalten. Der politische Druck soll wirksamer sein, als tatsächliche Sanktionen, die nur im beschränkten Umfang möglich sind.

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Einheitliche EU-Mindestlöhne

Symbolbild: Einheitliche EU Mindestlöhne
Es ist ja kein Geheimnis, dass es in einigen Staaten ein sehr geringer Mindestlohn gibt. Das heißt Konkret: 1,87€ in Bulgarien und hoch bis 12,38€ in Luxemburg. Doch das will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ändern. Besonders bei den anstehenden EU-Ratspräsidenten-Wahlen. Doch was der Minister von Beginn an meint ist, dass die Umsetzung wieder am Land liegen würde. Die skandinavischen Länder beharren darauf, dass ihre Tarifparteien die Bestimmung der Mindestlöhne weiterhin durchführen. Ursula Von der Leyen hingegen redet nicht von einem einheitlichen Mindestlohn, sondern eher von einem rechtlichen Rahmen für den Mindestlohn in EU Ländern. Manche Parlamentarier meinen, man sollte 60% der mittleren Löhne nehmen. In Deutschland würde das einen Mindestlohn von 12€ entsprechen. Heil plant daher ein informelles Treffen der EU Arbeits- und Sozialminister in Wolfsburg.

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Berliner Künstler trickst Google Maps aus

Der Berliner Künstler Simon Weckert schaffte es den Kartendienst Google Maps hereinzulegen. Dazu legte er 99 Smartphones mit aktiver Google-Navigation in einen Bollerwagen und lief über die Straße.

Symbolbild: Berliner Künstler trickst Google Maps aus Der Service deutete die vielen Geräte konzentriert auf einen Standort als Stau. Folglich leitete Google Maps andere Verkehrsteilnehmer um. Sein Video hat bei YouTube (Stand: Samstag, 08. Februar) über drei Millionen Aufrufe. Die Idee kam dem 30-Jährigen bei einer Demonstration am 01.Mai in Berlin, wo ihm auffiel, dass Google viel Stau verzeichnete, wie er der BILD gegenüber erklärt. Allerdings würden auch Fahrzeuge an roten Ampeln für einen Fehlalarm ausreichen. Übrigens, Google Maps feierte am 08. Februar seinen 15. Geburtstag.

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Frankreich schränkt die Bonpflicht ein

Symbolbild: Frankreich schränkt die Bonpflicht ein
Während die Bonpflicht in Deutschland erst seit einem Monat gilt, geht Frankreich einen Schritt weiter und denkt bereits über eine Abschaffung nach. Das ansässige Parlament beschloss ein neues Gesetz, wodurch Kassenzettel bis zehn Euro nicht mehr gedruckt werden dürfen. Es sei denn, der Kunde verlangt dies ausdrücklick. Die Regelung tritt im September in Kraft, doch schon 2021 wird die Schwelle auf 20€ angehoben. Wieder ein Jahr darauf - in 2022 - liegt der Minimalbetrag für einen Bon bei über 30€. Zusätzlich verbietet das Gesetz gegen Verschwendung ab 2022 die Vernichtung von nicht-verkäuflichen Textilien und Hygieneartikeln. Stattdessen müssen sie gespendet oder recycelt werden. Hinzu kommt ein Reparierbarkeitslabel für bswp. Fernseher sowie Smartphones, da bisher 60% der Defekten Geräte auf der Müllhalde landen. Schnellrestaurants werden ab spätestens 2023 wiederverwendbare Verpackungen als auch Bestecke vorgeschrieben. Trotz allen Bemühungen führt Frankreich kein vergleichbares Flaschenpfand-System wie in Deutschland ein.

Wie sieht es mir der Bonpflicht in Deutschland aus? Das erfährst Du in unserem Beitrag "Bonpflicht: Fluch für alle, Segen für (k)einen?".

Freispruch: Trump gewinnt Impeachment-Verfahren

Symbolbild: Freispruch: Trump gewinnt Impeachment-Verfahren
Präsident Donald Trump ist die dritte Person in der Geschichte der USA gegen die ein Impeachment-Verfahren gestartet wurde. Es begann im Januar. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit kam nicht zustande, wodurch das Amtsenthebungsverfahren scheiterte, weil der republikanisch dominierte Senate alle Anklagepunkte ablehnte. Trump beschrieb das Ergebnis auf Twitter als "Sieg des Landes über den Impeachment-Schwindel". Das US-Repräsentantenhaus warf ihm Machtmissbrauch sowie Behinderungen der Ermittlungen im Kongress vor. Trump solle den ukrainischen Präsidenten zu Ermittlungen gegen den Demokraten Biden gedrängt haben, damit er bei der bei der diesjährigen Präsidentenwahl besser dasteht. Demokratin Pelosi bezeichnete ihn als "Gefahr für Amerikas Demokratie". Mitt Romney stimmte als einziger Republikaner für eine Amtsenthebung des Präsidenten. Dafür kritisierte Donald Trump ihn, indem er Romney in einem Video als Geheimagent der Demokraten verdächtigte.

Alkohol statt Wasser aus dem Wasserhahn

Symbolbild: Alkohol statt Wasser aus dem Wasserhahn
In dem indischen Bundesstaat Kerela wird doppelt so viel Alkohol getrunken, wie im landesweiten Durchschnitt. Daher gelten strenge Regeln. Bars und Restaurants dürfen Wein oder Bier nur bis 23:00Uhr ausschenken. Spirituosen gibt es erst in Hotels ab drei Sternen. Vor Jahren kam der Regierung die Idee, Alkohol sogar komplett zu verbieten. Nun fließt der Alkohol aus den Wasserhähnen einen Hochhauses im Süden des Bundesstaates. Richtig gehört, nach einer richterlichen Anordnung schütteten Beamte 6.000Liter Alkohol weg. Das versickerte und gelangte so in einen nahe gelegenen Brunnen. Bis die Säuberung in voraussichtlich einem Monat vollendet ist, werden Betroffene mit Wasserflaschen beliefert.

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Wie sich die DB auf Sturmtief "Sabine" vorbereitet

Symbolbild: Wie sich die Deutsche Bahn auf Sturmtief "Sabine" vorbereitet
Laut dem Deutschen Wetterdienst (DW) wird am Sonntag ein von Nordwesten aufkommender Sturm erwartet. Das Sturmtief Sabine soll in der Nacht zu Montag stärker werden. Die Deutsche Bahn versucht auf die Kritik der Kundschaft zu reagieren und bereitet sich entsprechend vor. Alle Fernverkehrtickets im Zeitraum Sonntag (09.) bis Dienstag (11.) sind bis mindestens nächsten Dienstag (18.) gültig oder auch schon seit Samstag (08.). Alternativ ist eine kostenfreie Stornierung möglich. Das gilt auch für Flexpreis- oder Sparpreistickets. Zusätzlich wird die DB Mitarbeiter an relevanten Stellen zur Beseitigung von Oberleitungsschäden versammeln. Einsatztrupps mit Kettensägen um Gleise von umgefallenen Bäumen zu befreien, stehen auf Abruf bereit. In den Apps DB Navigator oder DB Streckenagent lassen sich Verbindungen hinterlegen. Bei Verzögerungen werden die Reisenden per Push-Benachrichtigung informiert.

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FDP-Debakel in Thüringen

Symbolbild: FDP-Debakel in Thüringen
Im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten von Thüringen stellten drei Parteien einen Kandidaten zur Wahl. Für die Linke trat nun Ex-Amtsinhaber Bodo Ramelow, für die FDP ihr Fraktionschef Thomas Kemmerich und Christoph Kindervater für die AfD. Bodo Ramelow verlor mit einer Stimme Unterschied. Kemmerich setzte sich am Mittwoch (05.) mit 45 Stimmen durch. Möglich machten ihm das die Regelungen des dritten Wahlgangs, da lediglich die einfache Mehrheit benötigt wird. Soweit, so unspektakulär. Die Aufruhr um seine Wahl hat den Hintergrund, dass neben FDP und CDU sich die AfD geschlossen hinter ihm stellte. Kindervater erhielt also keine einzige Stimme. Die Linken-Landeschefin Susanne Henning-Wellsow warf Kemmerich nach Annahme des Wahlergebnisses einen mitgebrachten Blumenstrauß vor die Füße. Durch den Druck aus Politik und Öffentlichkeit gab er schon am Donnerstag-Mittag (06.) seinen Rücktritt bekannt. Neuwahlen sind demnach wahrscheinlicher geworden, aber die Hürden sind dennoch hoch. Mindestens ein Drittel der Landtagsabgeordneten müssen den Antrag zur Auflösung stellen und Zweidrittel dem wiederum zustimmen.

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Schon wieder unterwegs? Mal ein belegtes Brötchen hier, ein Kaffee dort und da ein Snack für Zwischendurch. Seit Anfang des Monats gilt die Bonpflicht – im Fachjargon auch Belegausgabepflicht genannt. Nach jedem Verkauf ist der Händler verpflichtet eine Quittung auszugeben. Die Frust darüber zeigen sich an solchen Bildern: Vollgestopfte Briefkästen bei den Finanzämtern. Damit protestierte der Kunde einer Bäckerei gegen den zusätzlichen Müll als Folge der Bonpflicht.

Warum braucht Deutschland die Bonpflicht?

Symbolbild: Warum braucht Deutschland die Bonpflicht?
Eine Bonpflicht soll helfen Steuerbetrug vorzubeugen, denn der Gesetzgeber vermutet Täuschung im Umgang mit Bargeld. Daher nimmt das neue Gesetz besonders die Gastronomie als auch weitere Betriebe mit hohem Bargeldanteil ins Visier. Laut aktuellen Schätzungen entgehen dem Staat jährlich bis zu zehn Milliarden Euro durch eine manipulierte Abrechnung an der Kasse. Daher sieht die Belegausgabepflicht vor, dass elektronische Registrierkassen nicht mehr manipuliert werden können. Solche Kassen haben bspw. noch heutzutage für gewöhnlich einen Trainingsmodus, der unter Umständen auch im aktiven Tagesgeschäft Gebrauch findet. Dem Kunden fällt der entsprechende Hinweis bisher nur selten auf. Schon gar nicht, wenn er den Bon nie erhält. Auf dem Kassenabschlussbeleg, dem sogenannten Z-Bon, sind solche Einnahmen nur unter dem Punkt Stornierungen gelistet.

Die Bonpflicht soll Steuerbetrug verhindern. Dennoch gibt es Kritik an der Umsetzung. Umweltschützer bemängeln vor allem das Thermopapier als solches, das in Kassendruckern im Einsatz ist. "Kassendrucker sollen möglichst leise und schnell drucken. Aus diesem Grund wird auf Thermopapier zurückgegriffen", wie Michael Rothkegel vom BUND Hessen erklärt.

Das Problematische am Thermopapier: Bisphenol

Symbolbild: Das Problematische am Thermopapier: Bisphenol
Thermopapier ist mit Bisphenol- oder Phenol-Verbindungen beschichtet. Es findet also eigentlich kein Druck, sondern vielmehr eine chemische Reaktion statt, wie ein Experiment mit dem Feuerzeug zeigt. Problematisch ist, dass Bisphenol A in den Hormonhaushalt eingreifen und die Sexualfunktion stören kann. Daher sind Handel und Ausgabe seit dem 02. Januar EU-weit verboten, wodurch vermehrt Bisphenol S genutzt wird. Zurzeit ist es eine Alternative, doch nicht unbedingt harmloser, denn Bisphenol S wird eine endokrine Wirkung nachgesagt. Dessen Inhaltsstoffe können ins Blut übergehen.
Das Umweltbundesamt warnt vor gefährlichem Halbwissen in Bezug auf die richtige Entsorgung von Thermopapier und rät, auf Nummer sicher zu gehen. Auch wenn es bereits umweltfreundliche Alternativen gibt, empfiehlt man vorsorglich alle Kassenzettel im Restmüll zu entsorgen. Ansonsten finden die bedenklichen Inhaltsstoffe über Recyclingerzeugnisse wie Toilettenpapier ihren Weg zu uns und in die Umwelt.

Die Bonpflicht ist beschlossen. Nun sind kreative sowie für Mensch und Umwelt schonende Maßnahmen gesucht. Die hessische Bio-Supermarktkette Alnatura stellt als Vorreiter noch im ersten Quartal 2020 schrittweise alle Kassensysteme auf den umweltfreundlichen "Blue4est-Kassenbon" um. Ohne Farbentwickler dürfen die Kassenzettel im Altpapier landen. Durch einen verkürzten Beleg wird jährlich fast 1.350km-Papier gespart.

Papierlos trotz Bonpflicht: Geht das?

Symbolbild: Papierlos trotz Bonpflicht: Geht das?
Verkürzte Kassenzettel dämmen zumindest den Verbrauch ein. Umweltfreundliche Druckverfahren ermöglichen ein Recycling. Aber ein Problem bleibt: Bei der Herstellung wird überwiegend Holz benutzt. Es geht aber gänzlich ohne Papier wie Bäckermeister Andreas Hermisch aus Paderborn zeigt. Das Gesetz nennt sich Belegausgabepflicht – nicht etwa Bonpflicht. Daher haben bei ihm die Kundinnen und Kunden drei Optionen. Nach wie vor ist es möglich auf Wunsch eine Quittung in ausgedruckter Form zu erhalten. In jedem Fall generiert das System einen QR-Code. Mit einer QR-Code-Scanner-App steht der Kassenbon online bereit. Viele moderne Smartphones bieten die Funktion direkt in der Kamera-App. Zuletzt ist es möglich nur den QR-Code zu drucken, um ihn nachträglich zu scannen.
Auch wenn ein digitaler Beleg zumindest vor Ort kein Müll entstehen lässt, so gibt es dennoch seine Kritiker. Denn die Server in Rechenzentren benötigen ununterbrochen Energie. Selbst wenn der Energiebedarf durch erneuerbare Energien gedeckt wird, ist der Produktionsaufwand bei Herstellung der Hardware nicht zu vernachlässigen. Außerdem müssen Datenschutz und Datensicherheit gewährleistet sein.

Symbolbild: Einkaufswagen, Bonpflicht
Die Belegausgabepflicht: Ein Ansatz im Kampf gegen Steuerbetrug, der nicht ohne Kritik auskommt. Daher sind in erster Linie die Händler am Spielzug. Doch auch wir als Verbraucher sind gefordert, zu handeln! "Brauchen wir immer einen spontanen Kaffee-To-Go und Snack? Oder verzichten wir darauf? Können wir unseren Wocheneinkauf planen statt mehrmals in den Laden zu rennen?"

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Brexit: Nach dem Austritt ist vor den Vorhandlungen

Symbolbild: Brexit
Ein Referendum, eine Idee und mehrere Akteure. So kann man den Brexit recht knapp zusammenfassen. Denn nun liegt er hinter uns. Diese Nacht war es soweit. Groß Britannien hat die Europäische Union verlassen. 47 Jahre lang sind sie gelblieben. Doch die letzten knapp 3 ½ Jahre hatten sie damit verbracht ihren Austritt zu planen. Denn vor diesen 3 ½ Jahren fand das Brexit-Referendum statt. Damals ein Wahlversprechen von David Cameron, was niemand für möglich hielt. Seine Parteifreundin Theresa May versuchte sein Werk fortzuführen. Aber ungefähr ein Jahr später rief sie Neuwahlen aus. Damit verlor sie auch die Mehrheit sowie die Möglichkeit für einen weichen Brexit. Gestern Nacht (31. auf 01.) erleuchtete ein Countdown an der schwarzen Backsteinfassade der 10 Downing Street. Um Punkt 00:00Uhr zeigte der Countdown dann 0. Bereits am Vorabend war Geschichte geschrieben worden, da am Europäischen Parlament die britische Flagge von der Fahnenstange geholt wurde. Die Folgen waren von Experten schon Jahre im Voraus prophezeit. Es wird einen industriellen Einsturz geben. Doch jetzt ist erstmal eine Übergangsphase. In dieser Zeit muss alles geklärt werden. Denn danach tritt das was jetzt verhandelt wird in Kraft. Manche reden schon von rejoinen.

Was geschah sonst noch rund um den Brexit? Mit nur einem Klick weißt Du es! » Brexit

Geld von vergessenen Konten für soziale Projekte spenden

Symbolbild: Geld von vergessenen Konten für soziale Projekte spenden
Konten bei der Bank werden als nachrichtenlos abgestempelt, wenn kein Kontakt zu den Eigentümern möglich ist. Entweder, weil die Menschen verstorben sind oder Familienangehörige nichts von dem Geld wissen. In Deutschland verweilen schätzungsweise bis zu neun Milliarden Euro, die nach einer Frist von 30 Jahren an die Bank überschrieben werden. Der Verein Social Entrepreneurship Deutschland (Send) möchte hingegen die Summe automatisch in soziale Projekte fließen lassen. Dabei orientiert man sich an dem Vorgehen aus Groß-Britannien. Bereits seit 2008 werden Gelder schon nach 15 Jahren einem Fond hinzugefügt. Über die Hälfte wird für die gemeinnützige Verwendung freigegeben und 40% risikolos investiert. Daher fordert Send, dass die Kfw Förderbank ein Melderegister schafft. Möglichen Erben wird die Suche vereinfacht oder nach 10 Jahren geht es an einen Fond über. In weiteren Ländern ist das Vorgehen gängige Praxis.

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Datenleck bei Autovermietung Buchbinder

Symbolbild: Datenleck bei Autovermietung Buchbinder
Über drei Millionen Kundendaten der Autovermietung Buchbinder waren öffentlich zugänglich. Unter den betroffenen Menschen sind auch Manager, Politiker, Polizisten sowie Verfassungsschützer vertreten. Noch Ende letzten Jahres bemerkte der IT-Sicherheitsforscher Matthias Nehls (Gründer der Deutschen Gesellschaft für Cybersicherheit) eine offene Netzwerkschnittstelle bei einem wichtigen Backupserver. Daraufhin informierte er mehrmals schriftlich das Regensburger Unternehmen, doch schenkte man ihm keinerlei Beachtung. In nächster Instanz schaltete Nehls die Datenschutzaufsicht Bayern, die IT-Zeitschrift CT als auch die Zeit ein. Sie fanden zehn Terabyte an Kundendaten, die teilweise bis ins Jahr 2003 reichten. Darunter waren Name, Adresse, Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse, Firmendaten, Vermietungsdetails, aber auch detaillierte Unfallberichte. Durch das fahrlässige Handeln und mehrfachen Verstoßes gegen die DSGVO muss Europcar als Mutterkonzern mit einer Strafe bis zu 60 Millionen Euro rechnen.

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Tod von Kobe Bryant

Symbolbild: Tod von Kobe Bryant durch Hubschrauberabsturz
Mit jungen 17 Jahren stieg der fast zwei Meter große Kobe Bryant in den Basketball-Sport ein. Bis 2016 ging er mit der Rückennummer 24 für sein Team LA Lakers im Staples Center auf die Spielfläche. Nun verstarb der frühere Basketballer durch ein Unglück. Ein Hubschrauber vom Typ Sikorsky stürzte am Sonntagmorgen (26. Januar) bei nebligem Wetter um kurz vor zehn Uhr Ortszeit in einem Vorort von Los Angeles ab. Unter den neun Toten ist auch seine 13-jährige Tochter, die Kobe Bryant zu einem Basketball begleiten wollte. Um zum Unglücksort zu gelangen, mussten sich die Helfer teilweise abseilen, doch auch sie konnten nur den Tod aller feststellen. Doc Rivers (Chef-Trainer vom Konkurrenten LA Clippers) nannte Kobe Bryant einen "großartigen Gegner, [...] was man im Sport will". Daher fordern Fans und Profis das Logo der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA ändern zu lassen. Die Silhouette im blau-roten Rahmen soll künftig Bryant zeigen.

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Ökosystem auf Krankenhausdach

Symbolbild: Ökosystem auf Krankenhausdach
Ein Krankenhaus sollte gegen so viel wie möglich gerüstet sein. Daher besitzen Krankenhäuser Notstromgeneratoren, Notfallpläne, usw. Ein Krankenhaus in Boston ist auf dem besten Weg sich in diesem Bereich zum Vorreiter zu entwickeln. Denn dieses hat auf dem Dach einen eigenen Garten, welcher 3000KG pro Jahr an Bio-Obst und -Gemüse produziert. Denn die nachhaltige Version des Motos "Essen ist Medizin" findet nicht normal statt, sondern in recycelten Kisten. Das Boston Medical Center kann damit nicht nur Patienten und Mitarbeiter, sondern auch Bedürftige versorgen. Einkommensschwache Familien können auch Kurse zum Thema Garten, Kochen und Ernährung nehmen. Doch ein weiterer großer Punkt ist, dass durch den Garten das Gebäude besser isoliert ist und damit niedrigere Kosten hat. Obendrauf kommt noch, dass es ein Kompostier-System gibt, was heißt, dass der Boden fruchtbarer Wird und auf lange Sicht auch bleiben wird.

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Gute Nachricht der Woche: yestern.day - Bäckerei gegen Lebensmittelverschwendung für soziale Projekte

Bäcker Matthias Bergmann betreibt 45 Bäckereien in Thüringen. Nach Ladenschluss bleiben im Durchschnitt bis zu 250 Brote pro Verkaufstag übrig, die er schon seit über 15 Jahren an die Stadtmission sowie die Tafel spendet. Dennoch gibt es eine gewisse Restmenge, die in Biogasanlagen verheizt wurde. Um dem entgegenzuwirken gibt es seit Anfang des Monats den Backshop yestern.day in Erfurt am Ringelberg. Er öffnet täglich um 09:00Uhr, montags sogar schon um 07:00Uhr.

Symbolbild: yestern.day - Bäckerei gegen Lebensmittelverschwendung, für soziale Projekte Inhaber Bergmann merkt an, dass seine Brote fünf, sechs oder in manchen Fällen bis zu sieben Tage genießbar sind. Obwohl sämtliche Backwaren handgemacht seien, halbiert sich der Preis für Produkte vom Vortag und der Gewinn wird an soziale Projekte gespendet. Außerdem werden nur Brot und Brötchen verwertet, die die Tafel nicht mitnimmt. Sein Ziel ist es in einem Jahr keine gut verwertbaren Lebensmittel mehr wegwerfen zu müssen. Dafür sind drei bis vier weitere yestern.day-Filialen in Planung.

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Verbot von Konversionstherapien

Symbolbild LGBTQ+: Verbot von Konversionstherapien
Nach Angaben des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) werden jährlich geschätzte 2000 Pseudotherapien - meist von Seelsorgern, Psychotherapeuten oder Laienpredigern - durchgeführt, die die Homosexualität oder Geschlechtsidentität zu ändern versucht. Doch sogenannte Konversionstherapien machen vielmehr krank als gesund, denn die Unterdrückung der sexuellen Ausrichtung führt zu Depressionen, Angsterkrankungen oder erhöhtem Suizidrisiko. Das ist nur einer der Gründe, weshalb der Gesundheitsminister seinen Gesetzentwurf vor dem Kabinettsbeschluss verschärfte. Demnach wurden die Ausnahmen für Minderjährige gestrichen, denn zwischen dem 16. bis 18. Lebensjahr finden die meisten Versuche von derartigen Pseudotherapien statt. Bei erwachsenen Menschen ist die Vermittlung und das Anbieten untersagt. Für das öffentliche Bewerben müssen Anbieter mit einem Bußgeld von bis zu 30.000€ rechnen. Spahn setzt dabei auf den Abschreckungseffekt. Außerdem plant er das Verbot im Strafrecht zu verankern, wodurch auch Ordnungsämter, Polizei oder die Staatsanwaltschaft aktiv werden können.

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Hessische Städte Frankfurt & Bad Homburg offline

Symbolbild: Hessische Städte Frankfurt & Bad Homburg offline
Nach einem versuchten Cyber-Angriff nahm die Stadt Frankfurt am Mittwoch (18.) ihr IT-System vorsichtshalber vom Netz. Einen Tag später, am Donnerstagabend, verkündte Günter Murr (Sprecher des Frankfurter IT-Dezernats), dass alle Systeme wieder ordnungsgemäß laufen. Durch den Vorfall kam es zu einem stark eingeschränkten Bürgerservice, denn alle städtischen Ämter waren für die Öffentlichkeit geschlossen. Es konnten weder Ausweise noch neue Fahrzeugzulassungen beantragt werden. Zwischenzeitlich musste die Polizei in einer Kfz-Zulassungsstelle aufgrund von Ausschreitungen schlichten. Die Stadtbibliothek war zwar geöffnet, doch die Ausleihe war nicht möglich. Auch die Bürokommunikation der Feuerwehr litt darunter, aber laut einem Sprecher blieb der Rettungsdienst und Brandschutz zu jeder Zeit gewährleistet. Als Ursache konnte man die Schadsoftware Emotet ausfindig machen, die per E-Mail an einen städtischen Mitarbeiter im Bürgeramt Fechenheim versandt wurde; getarnt als offizielle Mail einer anderen Behörde. Die Stadt Frankfurt entdeckte und vermutet keinen Schaden. Auch Bad Homburg meldete einen mutmaßlichen Angriff auf deren Netzwerk. Die Arbeiten an der Fehlerbehebung dauern noch an. Die Uni-Gießen bestätigte einen Hackerangriff durch den Virus Ryuk. Bei der Bücher-Ausleihe behilft man sich dort mit Ausleihzetteln.

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Behördliche SSD bei Ebay verkauft

Symbolbild: Behördliche SSD bei Ebay verkauft
Bei Ebay wurde eine SSD verkauft. Aber bitte noch nicht den Tab schließen, denn der Plot kommt noch. Auf besagtem Datenträger befanden sich noch Datensätze der Kfz-Zulassungsstelle und dem Jugendamt der Stadt Coburg. Der für den Austausch der SSD beauftragte IT-Dienstleister wusste anscheinend nicht, wie Speichermedien ordnungsgemäß gelöscht werden. Dennoch stellte er eine Löschbescheinigung aus. Daher informieren wir nun. Vor dem Verkauf sollte man sicherstellen, dass sämtliche Daten unwiderruflich entfernt sind. Dafür genügt weder der Papierkorb noch die Formatieren-Funktion des Rechner-Systems. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) empfiehlt Programme wie DBAN, die den Datenträger sieben Mal überschreiben. Dieses Verfahren ist aber nicht für Laufwerke mit Speicherchips geeignet wie es SSD sind. Dafür gibt es einen Secure-Erase-Befehl, der die hinterlegte Löschroutine ausführt, wozu auch defekte Speicherbereiche gehören. Wenn es über die Treiber des Festplattenherstellers nicht funktioniert rät das BSI zu der Software Parted Magic.

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Möglicher Hackerangriff auf Uni-Gießen

Symbolbild: Möglicher Hackerangriff auf Uni-Gießen
Die Justus-Liebig-Universität in Gießen hat seit Sonntagmittag (08.) sämtliche Server nach einem "schwerwiegenden Sicherheitsvorfall" vorsorglich heruntergefahren. Folglich ist kein Zugang zum Internet in der Uni selbst und auch in den meisten Wohnheimen der Studierenden möglich, wie das Studentenwerk mitteilte. Betroffen sind auch das E-Mailsystem oder interne Netzwerke, wodurch die Verwaltung nicht arbeitsfähig ist, Bücher können weder ausgeliehen, noch zurückgegeben, noch online gelesen sowie Vorlesungen heruntergeladen werden. Lediglich die analoge Lehre und Forschungen laufen uneingeschränkt weiter. Die Universität kündigte eine Strafanzeige "wegen des Verdachts auf einen Cyber-Angriff" an. LKA und Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/ Main ermitteln bereits, doch neben einem Angriff sind bislang andere Ursachen denkbar. Ein Krisenstab mit externen IT-Experten versucht das Ausmaß des Schadens zu klären.

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Good News der Woche: Bienen in Kenia gegen zertrampelte Felder

Symbolbild: Bienen in Kenia gegen zertrampelte Felder
In Kenia platzieren immer mehr Landwirte Bienenstöcke um deren Felder, damit ihr Verdienst weitestgehend vor Elefanten geschützt ist. Die britische Forscherin Dr. Lucy King fand heraus, dass sich Elefanten vor dem Stich der Biene fürchten, weshalb 90% der Tiere selbst beim Summen die Flucht ergreifen und ihre Artgenossen warnen. Für den Agronom resultiert die Investition in zusätzlichem Einkommen, den sie durch den Honig erlangen. Dabei benötigen die Bienen selbst wenig Platz und bestäuben Pflanzen. Insgesamt profitieren sogar die Elefanten, denn die werden seltener vom Landwirt verjagt oder gar getötet, wenn dieser um seine Lebensgrundlage fürchtet. Mehr Informationen über das Projekt gibt es auf der Website elephantsandbees.com.

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Fahrplanwechsel bei BD, RMV & HEAG mobilo

Symbolbild: Fahrplanwechsel
Mit dem heutigen Betriebsbeginn verkehren die Fahrzeuge der Deutschen Bahn und im Einzugsgebiet des RMVs nach einem neuen Fahrplan. In Darmstadts Umgebung fährt die Linie FU von sechs bis neun und später zwischen 14 bis 18 Uhr als Direktverbindung im Halbstunden-Takt. Die Linie GU4 ersetzt den Burgenbus 23 sowie die Linie 40. Der Fahrplan des BE1 Busses wurde für den besseren Anschluss an den Zugverkehr am Bickenbacher Bahnhof optimiert. Ansonsten wird die Haltestelle Zentrum der Fahrzeuge der Route MD nun in beide Richtungen angefahren. Das Angebot der Linien MO1 als auch NH wird voraussichtlich gegen April nächsten Jahres ausgebaut. Im Regionalverkehr wird der durchgehende Stundentakt der RE60 auf positive Resonanz stoßen. Zum Schluss wurde das Fahrplanbuch samt Fahrplanhefte der 23. Landkreiskommunen erstmals durch sechs Bereichshefte ersetzt, die kostenlos in den RMV-Mobilitätszentralen oder dem Kundenzentrum der HEAG mobilo am Luisenplatz erhältlich sind.

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Radarwarner: Geldbuße & Punkt in Flensburg

Symbolbild: Radarwarner: Geldbuße & Punkt in Flensburg
Über das Jahr 2020 hinweg treten neue Regelungen der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Die Bundesregierung stimmte den Plänen von Verkehrsminister Andreas Scheuer bereits zu, doch die Abstimmung im Bundesrat wurde aufgrund der vielen Änderungswünsche der Länder auf Mitte Februar vertagt. Unter den Regelungen ist auch ein Verbot von Smartphone-Apps, Navigationsgeräten oder Radarwarnern, die auf Geschwindigkeitskontrollen hinweisen. Selbst Google testet eine solche Funktion für den Dienst Google Maps. Es droht eine Geldbuße von 75€ und zusätzlich ein Punkt in Flensburg.

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Die beste Kamera ist die, die man immer dabei hat. Lange Zeit war dieses Privileg den Smartphones vorbehalten, später kamen die kompakten Actioncams hinzu und nun sind Drohnen ein Teil davon. Richtig gehört - es gibt eine Drohne, welche kaum größer, als auch schwerer im Vergleich zu modernen Mobiltelefonen ist. Das besagte Produkt hört auf den Namen Mavic Mini und stammt aus dem Hause DJI.

Mavic Mini: Wieso 249 Gramm?

Symbolbild DJI Spark: Wieso wiegt die Mavic 249 Gramm?
Ihr Gewicht von 249 Gramm inklusive Akku, microSD-Karte und Propeller ist keineswegs dem Zufall gewidmet, sondern es war eines der Ziele der Drohne unter 250 Gramm zu wiegen. Um den Hintergrund zu verstehen, muss man einen Blick in geltende Gesetze aus aller Welt werfen. In Deutschland muss das Flugobjekt ab einem Startgewicht von 250 Gramm mit einer feuerfesten Plakette versehen werden, die Auskunft über Name und Anschrift sowie die Versicherungsnummer des Drohnenpiloten gibt. Eine entsprechende Haftpflichtversicherung ist weiterhin eine Voraussetzung. Auch bleiben bestehende Sperrzonen, z.B. nahe Krankenhäusern, Flughäfen, Wohngebieten oder Menschenmassen erhalten. DJI weist auf ihrer Website ausdrücklich daruf hin in jedem Fall den Sichtkontakt mit der Drohne aufrecht zu halten. Ebenfalls wird die Kundschaft angehalten deutlich unter der erlaubten Höchstgrenze von 100m im unkontrollierten Flugraum zu bleiben. Im Fall der Mavic Mini entfällt bei Reisen in die USA oder Kanada die behördliche Registrierung.

Trotz sorgfältiger Recherchen wollen und dürfen wir keine Rechtsberatung geben, weshalb wir empfehlen vor jedem Flug die örtlichen Gesetze zu überprüfen.

Bis zu 30 Minuten Flugzeit mit der Mavic Mini

Symbolbild: Mit beinah 30 Minuten Flugzeit bleibt die Mavic Mini fast doppelt so lange im Vergleich zur Spark in der Luft
Das Design der Drohne ist wenig spannend, denn die Farbpalette ist auf "Hellgrau" beschränkt. Um dem entgegenzuwirken beinhaltet das DIY-Kreativ-Set Buntstifte und Sticker für die individuelle Gestaltung, doch das kostet extra. Dazu passt es, dass die Ladebasis gleichzeitig eine Art Vitrine darstellt, um das Gerät vor allem bei Besuch in Szene zu setzen. Wie auch schon zuvor in der Mavic-Serie sind die Steuerknüppel der Fernsteuerung abnehmbar. Zum Fliegen ist ein Smartphone mit der DJI Fly App Voraussetzung, denn das Display auf der Fernsteuerung ist als Status-Anzeige zu verstehen. Die Livebildübertragung auf das Smartphone ist auf 720p 30FPS limitiert. Je nach Modell und aktueller Gesetzeslage ist unter besten Bedinungen eine Entfernung von zwei bis vier Kilometer zwischen der Mavic Mini zur Fernsteuerung erreichbar.

Symbolbild: Drohne DJI Phantom
Eine Akkuladung ermöglicht eine Flugzeit von bis zu 30 Minuten, wobei sich die Messung auf eine konstante Geschwindigkeit von 14km/h bei windloser Umgebung bezog. Im Vergleich zum Vorgänger - der Spark - ist es beinah eine Verdopplung. Die maximale Geschwindigkeit ist auf 13m/s angesetzt.

Mit QuickShots zu professionellen Aufnahmen

Symbolbild: Mit QuickShots zu professionellen Aufnahmen
Die Kamera schießt 12MP-Bilder und filmt in QuadHD, also 2,7k bei 30 Bildern/ Sekunde oder in FullHD mit bis zu 60FPS. Dadurch werden flüssige Slow-Motion Aufnahmen im späteren Schnitt möglich gemacht. Im Flugbetrieb sorgt ein 3-Achsen-Gimbal für verwacklungsarme Aufnahmen. Mit den programmmierten Flugmanövern, die von DJI QuickShots genannt wurden, kreieren selbst Anfänger cinematische Videos. Sie stehen in der Fly App zur Auswahl bereit. Bei Dronie entfernt sich die Mavic Mini diagonal nach oben von seinem Objekt, während sie beim Modus Rocket schnurstracks vertikal nach oben fliegt. Wie auch beim QuickShot Kreisen fährt die Drohne im Modus Helix Helix Kreise um ein ausgewähltes Ziel, doch mit jeder Umrundung vergrößert sich der Radius.

Hinweis: Der Beitrag entstand im Rahmen der Sendung radio.exe bei Radio Darmstadt. Alle Inhalte - Podcast & Skripte - gibt es online bei radioexe.de. Schalte an jedem vierten Sonntag im Monat ab 17:00Uhr live zu via 103,4MHz, DAB+ oder im weltweiten Stream!

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Systematische Diskriminierung bei TikTok

Das rasant wachsende chinesische Soziale Netzwerk TikTok mit Bytedance als Mutterkonzern bezeichnet es als Mobbing-Prävention, doch es ist nichts anderes, als systematische Diskriminierung. Videos von "besonderen Menschen" werden von den Moderatoren absichtlich in ihrer Reichweite beschränkt.

Symbolbild: Systematische Diskriminierung bei TikTok Dazu zählen Homosexuelle, Behinderte, Autisten, Dicke oder Menschen mit Down-Syndrom. Der eigentliche Inhalt spielt dabei keine Rolle. Die von TikTok eingestellten Moderatoren haben lediglich im Durchschnitt 30 Sekunden Zeit, um Videos auf die eigenen Richtlinien zu überprüfen und zu bewerten. Unklar ist, wie lange TikToks-Mitarbeiter auf diese Weise arbeiteten. Das Unternehmen selbst spricht von einer aktiven Nutzung nur in einer "frühen Phase", aber netzpolitik.org möchte von einer anonymen Quelle erfahren haben, dass die Regelungen noch im September inkraft waren. Darüber hinaus wird TikTok Zensur vorgeworfen, denn auf der Plattform finden sich kaum Aufnahmen über die Proteste in HongKong.

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Respektrente: Wort des Jahres 2019

Symbolbild Wörterbuch: Respektrente: Wort des Jahres 2019
Seit 1977 kührt die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) mit Sitz in Wiesbaden Wörter und Redewendungen, die das politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Leben prägten. Außerdem zeigt es, dass die deutsche Sprache durch zusammengesetze Wörter beinah unendlich erweitert werden kann. Gewonnen hat der Begriff Respektrente, der ein Synonym für die geplante Grundrente für Frauen und Männer darstellt, die trotz langjähriger Berufsausübung nur wenig Rente erhalten. Bundesarbeitsminister Heil (SPD) verwendete in der Debatte um die Grundrente auch die Bezeichnung Gerechtigkeitsrente. Auf Platz zwei landete Rollerchaos, da die seit Juni zugelassenen e-Roller durch eine rücksichtslose Nutzung, wie das unkontrollierte Abstellen zu Problemen führen. Bronze geht an Fridays for Future, womit eine (junge) Generation umschrieben wird, die für ihre Zukunft auf die Straßen geht. Zu Zeiten von absichtlicher Manipulation ist es wichtig Informationen gegenzugoogeln. Ein Verb, das auf dem siebten Platz liegt.

Journalisten als Agenten eingestuft - Russland verschärft Mediengesetz

Symbolbild: Journalisten als Agenten eingestuft - Russland verschärft Mediengesetz
In Russland können demnächst Journalisten und Blogger - also Einzelpersonen - als ausländische Agenten eingestuft werden. Präsident Putin unterschrieb den dafür umstrittenen Artikel als Ergänzung zum Mediengesetz, den das russische Parlament im November beschloss. Er ist gültig für Medien, die zuvor von den Behörden auf eine entsprechende Liste gesetz wurden. Schon seit 2012 müssen sich Nichtregierungsorganisationen in Russland als "ausländische Agenten" registrieren, wenn sie zur Finanzierung Geld aus dem Ausland erhalten. Ansonsten drohen Strafzahlungen oder die Schließung. Ab 2017 wurde diese Praxis auf Medienunternehmen ausgeweitet. Man wertet es als Reaktion auf die Entscheidung des US-Justizministeriums den staatlichen russischen Fernsehsender RT als ausländische Agenten zu betiteln. Amnesty International warnt auf diesem Wege oppositionelle Stimmen zum Schweigen zu bringen.

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PISA-Studie - Deutschland steigt ab

Symbolbild: PISA-Studie - Deutschland steigt ab
Seit 2000 testet die PISA-Studie die Fähigkeiten von 15-jährigen Schülern in den Bereichen Lesekompetenz, Mathematik und Naturwissenschaften. Deutschland liegt zwar über dem OECD-Durchschnitt, aber im Vergleich zu 2015 ist das ein Rückgang in allen Bereichen. Wir belegen Platz 20 von 79 teilnehmenden Ländern im Bezug auf die Leseleistung; ähnlich ist es bei Mathematik. Bei den Naturwissenschaften rutscht Deutschland mit 503 Punkten sogar unter das Niveau von 2006. OECD-Generalsekretär Angel Gurría beschreibt das allgemeine Ergebnis als enttäuschend, da sich die meisten Schülerleistungen seit der ersten PISA-Erhebung nicht besserten. Und das Ganze, obwohl die Ausgaben in den letzten 10 Jahren je Schüler im Primar- und Sekundarbereich um über 15% gestiegen sind. Die Studienautoren vermuten als Grund für die Leistungsunterschiede die Aufteilung in verschiedene Schultypen. Mädchen sind statistisch besser im Lesen, Jungs in Mathematik, aber in den Naturwissenschaften ist es ausgeglichen. 67% der Schüler gaben an, mit ihrem Leben zufrieden zu seien. 92% sind manchmal oder immer glücklich, nur 4% seien immer traurig.

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Good News der Woche: Tannenbaum-Miet-Service

Symbolbild: Good News der Woche: Tannenbaum-Miet-Service
O Tannenbaum, o Tannenbaum, wie grün sind deine Blätter? Doch leider überlebt kaum eine Tanne ihr erstes Weihnachtsfest, sondern landet nach nur kurzer Zeit auf der Straße. Ob sich dann ein künstlicher Weihnachtsbaum aus Plastik für die Umwelt rechnet, ist fraglich. Aus diesem Grund bieten manche Unternehmen folgende Lösung: ein Tannenbaum-Miet-Service. Der Kunde sucht sich seinen lebenden Wunschbaum aus, der samt Topf und Pflegeanleitung direkt vor die Tür geliefert wird. Im Neuen Jahr holt der Anbieter die Tanne wieder ab. Auf Wunsch kann man sich seinen Baum für das nächste Jahr reservieren lassen, wodurch eventuell der Mietpreis sinkt. Falls wir dein Interesse weckten, empfiehlt es sich bei regionalen Förstereien, Baumschulen oder weiteren Anbietern mit kurzen Transportwegen anzufragen. Die Überlebenschance bei billig Miet-Weihnachtsbäumen von Discountern oder Baumärkten ist gering, denn ein mietfähiger Baum ist nicht billig.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz

Das Justizministerium präsentierte einen Gesetzesentwurf, der es vorsieht die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Ministerin Lambrecht (SPD) begründet den Vorstoß damit, dass Kinder keine kleinen Erwachsenen seien, sondern eine besondere Berücksichtigung, wie sie die Kinderrechte vorsehen, verdienen.

Symbolbild: Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz Um das zu erreichen muss Artikel sechs des Grundgesetzes, in dem das Verhältnis zwischen Eltern, ihren Kindern und dem Staat geregelt ist, um den Absatz 1a ergänzt werden. Dort könnte in etwa stehen: jedes Kind hat das Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte. Außerdem sollen Kinder durch die Verankerung der Kinderrechte einen Anspruch auf ein rechtliches Gehör bei staatlichen Entscheidungen haben, die ihre Rechte betreffen. Kritik kommt vom Koalitionspartner der Union die in dem Entwurf eine Einmischung des Staates in die Erziehung sieht oder von den Grünen, denen die Pläne nicht weit genug gehen. Für eine Grundgesetzänderung ist eine Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag sowie Bundesrat erforderlich.

Weitere Debatten der Politik sind in der Rubrik » Politik hinterlegt.

BGH: Rechtshilfe durch Online-Portale rechtens

Symbolbild: BGH: Rechtshilfe durch Online-Portale rechtens
In einem Grundsatzurteil äußerten sich die Richter des BGHs zum Vorteil von Legal-Tech-Onlineportalen. Demnach dürfen jene Websiten den Verbrauchern ihre Dienste anbieten, um deren rechtlichen Interessen durchzusetzen. In dem konkreten Fall ging es um den Service der Berliner Firma Lexfox, die sich auf Streitigkeiten rund um Schönheitsreparaturen, Mietminderung oder Kündigungen spezialisierten. Solche Portale haben in aller Regel keine Anwaltslizenz, sondern agieren als Inkassounternehmen. Für den Nutzer entstehen nur bei Erfolg Kosten. Die Betreiber von Legal-Tech-Diensten nutzen entsprechende Software, um Standardfälle zu bearbeiten. Es gibt Portale für Fluggastrechte, um Lebensversicherungen rückabzuwicklen oder Hartz-IV Ansprüche einzufordern.

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Einbruch und Diebstahl in Museum Grünes Gewölbe

Symbolbild: Einbruch und Diebstahl in Museum Grünes Gewölbe
Sachsens Kurfürst August der Starke ließ das Grüne Gewölbe als Schatzkammer zwischen 1723 bis 1730 errichten. Nun gelang es mehreren unbekannten Tätern am Montagmorgen gegen 05:00Uhr in das mittlerweile als Museum genutzte Gebäude einzudringen. Dafür nutzte man ein normalerweise vergittertes Fenster im Erdgeschoss. Sie erbeuteten diamantbesetzte Schmuckstücke und Brillanten des 18. Jahrhunderts. Ihr Materialwert sei nicht allzu hoch, doch haben sie einen unschätzbaren Kunst- und historischen Wert. Die Polizei veröffentlichte einen Ausschnitt aus einem Überwachungsvideo, wo zwei Personen mit einer Taschenlampe zu erkennen sind während eine mit einer Axt auf die Vitrine einschlägt.

Zur selben Zeit war die Feuerwehr mit dem Löschen eines Verteilerkastens ganz in der Nähe beschäftigt, wodurch die Straßenbeleuchtung ausfiel. Als Fluchtfahrzeug vermutet man einen Audi A6, denn ein modellgleicher Wagen wurde in einer Tiefgarage im Dresdner Stadtteil Pieschen in Brand gesteckt. Die Polizei prüft einen Zusammenhang beider Vorfälle zum Diebstahl. Für Hinweise auf die Täter oder den verbleib des Diebesguts ist eine Belohnung auf bis zu einer halben Million angesetzt.

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Messerstecherei in London

Symbolbild: Messerstecherei auf der London Bridge
In London wurden zwei Menschen bei einem Angriff getötet, drei weitere - ein Mann und zwei Frauen - sind verletzt. Als Täter vermutet man den 28-jährigen Usman K., welcher ein verurteilter Terrorsist war. Unter der Bedinung sich eine elektronische Fußfessel zur Überwachung anlegen zu lassen, wurde er vor einem Jahr vorzeitig aus der Haft entlassen. Am Freitagnachmittag (29.) besuchte er das Event "Zusammen lernen" - eine Veranstaltung zur Resozialisierung von Ex-Häftlingen - ehe Usman K. mehrere Menschen auf der London Bridge mit dem Messer attackierte. Londons Bürgermeister Sadiq Khan lobt die Zivilcourage der Passanten, die den Verdächtigten überwätigten, bevor die Polizei ihn erschoss. Dann kam auch heraus, dass der Sprengsatz eine Attrappe war.

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Klatschkasse in den Niederlanden

Symbolbild: Klatschkasse in den Niederlanden
Im Niederländischen Vlijmen bei Tilburg probiert zurzeit eine Supermarktkette ein neues System aus. Denn es kann einem bekanntlich nie schnell genug gehen, daher gibt es dort jetzt eine neue Kassenart. Nicht etwa eine Kasse, die noch schneller voran geht, sondern eine Kasse wo absichtlich langsam gemacht wird und wo sich viel sehr viel Zeit genommen wird. Die Kletskassa ist das neue Konzept, das die Firma auch in weiteren Filialen einführen möchte. Einfach mal langsam machen und zusammen einpacken oder plaudern; wie auch immer. Das Ziel ist einsame Menschen sozialen Kontakt zu geben. Dafür wird die Kette sogar von einer Sozialorganisation unterstützt.

©2019 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

NATO erklärt Weltraum zum Einsatzgebiet

Fast 2000 aktive Satelliten umkreisen unseren Planeten; ungefähr die Hälfte gehört den NATO-Ländern. Diese werden für die Kommunikation bei Einsätzen, der Navigation, als Frühwarnsysteme bei Raketenstarts oder für Lagebilder aus Konfliktregionen gebraucht. So auch die Argumentation der NATO, weshalb man den Weltraum als Einsatzgebiet erklären möchte. Einserseits dient es der Abschreckung potentieller Angriffe, andererseits wird die Verteidigung erst möglich.

Symbolbild: NATO erklärt Weltraum zum Einsatzgebiet Einige Waffen sollen dennoch dem Weltraum fern bleiben. Im Frühjahr testete Indien erfolgreich eine Anti-Satelliten-Rakete, indem sie einen eigenen abschossen; auch China sowie Russland können das. Neben Luft, Boden und See wurde zuletzt 2016 der Cyberspace zum eigenständigen Operationsgebiet ernannt. Seitdem können Hacker-Angriffe den Bündnisfall auslösen.

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Eine Milliarde Euro für den Mobilfunk

Symbolbild: Eine Milliarde Euro für den Mobilfunk
Die Bundesregierung möchte über eine Milliarde Euro in den Mobilfunk investieren. Ziel ist es Funklöcher zu schließen, indem in ländlichen Gebieten 5000 neue Mobilfunkmasten installiert werden. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagt zur Mobilfunkstrategie folgendes: Ziel sei es eine Abdeckung von 99,5% der Haushalte und eine Flächenabdeckug von 97,5% zu erreichen. Bislang sind es lediglich gerundete 94%. Bundeskanzlerin Merkel kritisiert vor Allem die langen Planungszeiträume von teilweise bis zu eineinhalb Jahren für den Funkmastbau. Die Mittel werden aus der Versteigerung der 5G-Lizenzen gezogen. Außerdem denkt die Regierungskoalition über eine Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft nach, die ihre Arbeit im dritten Quartal 2020 aufnehmen soll. Weiterhin bleibt es unklar, ob das chinesische Unternehmen Huawei sich am 5G-Ausbau beteiligen darf, denn es steht unter Verdacht das Geschäft zur Spoinage für China zu missbrauchen.

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Deutscher Vertrauensanwalt in Ankara festgenommen

Symbolbild: Deutscher Vertrauensanwalt in Ankara festgenommen
Schon Mitte September nahm die Türkei einen Vertrauensanwalt wegen des des Verdachts auf Spionage und Fluchthilfe für Regimegegner geleistet zu haben in Ankara fest. Im Auftrag der deutschen Botschaft sollte er Informationen für die Asylverfahren von türkischen Staatsbürgern in Deutschland ermitteln. Laut Spiegel Online zählten dazu auch Gespräche mit Staatsanwaltschaft oder der Polizei, um herauszufinden ob Verfahren gegen die Asylsuchenden laufen. Das Auswärtige Amt kann die Festnahme nicht nachvollziehen, denn der Anwalt recherchierte auf legalem Wege. Nun warnt der Staatsschutz die 50 Frauen und Männer, von denen manche Kurden sind oder der Gülen-Sekte angehören, denn die Bundesregierung befürchtet, dass die Regierung rund um Erdogan im Besitz ihrer sensiblen Daten ist.

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Hessenweite Streiks der Busfahrer

Symbolbild: Hessenweite Streiks der Busfahrer
Seit Dienstag und es ist noch kein Ende in Sicht kommen rund 4.400 Busfahrer und Busfahrerinnen privater Unternehmen in Hessen, die Mitglied bei Verdi sind, ihrer Arbeit nicht mehr nach, denn sie streiken. Zu allen Beeinträchtigungen im ÖPNV fand am Dienstag die Betriebsversammlung der Frankfurter Verkehrsgesellschaft (VGF) statt, wodurch deren Fahrzeuge im Depot blieben. In Darmstadt kam es am Donnerstag seitens der Bahnfahrer zu einem 24-stündigen Solidarstreik. Es fuhren zwar weiterhin Bahnen, aber teilweise nur im 45-Minutentakt. Die Gewerkschaft fordert eine Lohnsteigerung von 13,50€ auf 16,60€ je Stunde. Auch soll es mehr bezahlte Pausen als auch Urlaub geben. Der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmen (LHO) kam ihren Arbeitnehmern entgegen, doch die lehnten den Kompromiss ab.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann