Auch Kopieren will gelernt sein - Gesundheitsministerium Québec teilt Porno
Gründonnerstag (14.) in Québec: Das Gesundheitsministerium der kanadischen Provinz wollte unspektakulär die tagesaktuelle Corona-Inzidenz teilen. Der Tweet enthielt ein Vorschaubild und für weitere Informationen wurde auf die eigene Website verlinkt.
Der Link wurde mittels des URL-Kürzungsdienst bit.ly gekürt, doch dadurch passierte der Fauxpas. Denn, wer auf den Link klickte landete nicht - wie erwartet - auf der Website des Gesundheitsministeriums, sondern bei Pornhub bei einem Video von Frauenfüßen in Großaufnahme. Erst nach 40 Minuten und zahlreichen Hinweisen aus der Netzgemeinde löschte das Gesundheitsministerium Québec den Tweet und bat im Anschluss um Verzeihung: "[…] Wir suchen nach den Ursachen. Wir entschuldigen uns für die Unannehmlichkeiten." So lange wollten die erheiterten Twitter-Nutzer:innen nicht warten und spekulierten über mögliche Ursachen. War es ein überspannter Mitarbeiter? War es ein Hackerangriff? Doch die logischste Erklärung ist gleichermaßen beruhigend und langweilig. Der Kurzlink zu der Website des Gesundheitsministeriums und zum Pornhub-Video gleichen sich bis auf die letzte Stelle. So wurde aus einer "O" eine "3".
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Blaulicht-Meldungen
Büttelborn: In der Nacht auf Mittwoch (13.) werden die Einsatzkräfte zu einem angeblichen Brand in einem Mehrfamilienhaus im Ahornweg gerufen. Glücklicherweise stellte sich die Situation schnell als falscher Alarm heraus. Das "Feuer" war in Wahrheit ein virtuelles romantisches Kaminfeuer auf einem Fernsehbildschirm. Diese Nacht werden die Liebenden wohl nicht so schnell vergessen…
Lampertheim-Viernheim: Am Samstagmorgen (16.) alarmierten Anwohner die Polizei wegen einer Detonation. Nach derzeitigen Erkenntnissen versuchten die Unbekannten einen freistehenden Geldautomaten zu sprechen. Es blieb beim Versuch, denn der Tresor hielt dem Angriff stand. Dennoch wird der entstandene Sachschaden auf mehrere zehntausend Euro vermutet. Die Kriminellen sollen mit einem schwarzen SUV und einem weißen Audi A3 das Weite gesucht haben. Trotz eingeleiteter Fahndung mit einem Polizeihubschrauber verlief die bisherige Suche ohne Erfolg. Zeugen sollen sich bei der Polizei Lampertheim-Viernheim telefonisch melden: 06206 - 9 44 00 oder 06252 - 70 60.
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Wetter
Auch das Wetter feiert den Ostersonntag mit viel Sonne, die den ganzen Tag anhalten wird. Wolken am Himmel sind eher rar als die Regel. Bei Temperaturen bis zu 17 Grad Celsius hat die Winterjacke für diese Saison ausgedient.
Auch am Ostermontag bleibt das Wetter in Feiertagslaune, indem es wie am Vortag weiter geht. Wieder viel Sonne und bei bis zu 18 Grad aufm Thermometer können Pullover ohne Bedenken zu Hause gelassen werden.
Mit Beginn der zweiten vier-Tage-Arbeitswoche verschlechtert sich auch das Wetter; allerdings nur sehr begrenzt. Es bleibt warm mit bis zu 16 Grad, doch Wolken verdecken hin und wieder die Sonne.
Im Zeitraum vom 16. November bis 26. Januar wurden 517 Bundesbürger:innen zum Thema "Was ist schön?" befragt. Die Umfrage wurde vom Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) anlässlich des 52. internationalen Jugendwettbewerbs "jugend creativ" beim Institut Kantar in Auftrag gegeben. Die Studie ist repräsentativ Die große Mehrheit ist der Meinung, dass Schönheit im Auge des Betrachters liege.
Knapp ein Fünftel vertreten die Auffassung, dass die Gesellschaft Trends und Schönheit definiere. Nur fünf Prozent behaupten, dass Schönheit objektiv messbar ist. Entgegen der allgemeinen Erwartung lassen sich 48% vom Schönheitskult in sozialen Netzwerken, wie Instagram oder TikTok nicht beeinflussen. Zwischen den Geschlechtern gibt es keine Abweichungen. Weniger als ein Zehntel - nämlich 8% - der Befragten sagten aus, dass die menschliche Schönheit überwiegend bzw. nur durch das äußere Erscheinungsbild geprägt sei. Außerdem fragten die Studienmacher:innen: Was ist schön? Eine Mehrfachantwort war möglich. Knapp drei viertel der Befragten antworteten mit der menschlichen Schönheit. Darauf folgte: eine bestimmte Landschaft (61%), eine bestimmte Erinnerung (58%), bestimmte Tiere (33%), Kunstgegenstände (30%), aber auch der persönliche Lieblingssong (25%).
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Zoll gelingt weiterer Schlag gegen Drogenhandel
Am Donnerstag (03.) wurden 14 Wohnungen und Geschäftsräume in Marburg von Frankfurter Zollfahndern auf dem Kopf gestellt. An der Aktion waren sowohl Spezialeinsatzkräfte aus Stuttgart als auch Polizisten aus Thüringen und Rheinland-Pfalz beteiligt. Dabei stießen die Beamten auf eine große Menge Drogen: 15 Kilogramm Amphetamine, mehr als zehn Kilogramm Heroin sowie ein Kilogramm Marihuana. Laut den Zollfahndern werde der Stoff dreimal gestreckt ehe er den Endkunden erreicht, sodass sich ein Straßenverkaufswert von circa drei Millionen Euro ableiten lässt. Die Drogen sollen im Kühlschrank in einer Garage gelagert worden sein. Außerdem stellten die Ermittler 210.000 unversteuerte Zigaretten sicher, wodurch dem Staat etwa 40.000€ entgangen sein sollen. 170.000€ in bar und eine Schreckschusswaffe ohne vorgeschriebene Kennzeichnung waren das Ergebnis der groß angelegten Razzia. Der siebenköpfigen Bande aus dem Raum Marburg wird bandenmäßiger, unerlaubter und bewaffneter Handel mit Betäubungsmitteln und illegaler Handel mit Schusswaffen vorgeworfen. Gegen zwei der beteiligten Männer und Frauen im Alter zwischen 26 und 45 Jahren lag bereits ein Haftbefehl vor.
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Blaulicht-Meldungen
Darmstadt: Die Einsatzkräfte der Polizei und Feuerwehr wurden am Dienstagmorgen (01.) gegen 09:40 Uhr zu einem Brand in der Ahastraße gerufen. Eine Werkstatt stand in Flammen. Glück im Unglück: Das Feuer konnte schnell unter Kontrolle gebracht werden, sodass die Flammen nicht auf umliegende Häuser übergreifen konnten. Ebensowenig sollen Menschen verletzt worden sein. Allerdings sind Brandursache sowie die Schadenshöhe noch unklar. Weil der Einsatzort abgesperrt wurde, kam es zu kurzzeitigen Verkehrsbeeinträchtigungen.
Einhausen: Am Mittwochmorgen (02.) wurde der Diebstahl von über 100 Meter Kupferkabel bemerkt, doch die Tat könnte bis Donnerstag (27. Januar) zurückliegen. Die Kriminellen sollen Elemente einer Einzäunung eines Baustellengeländes in der Verlängerung der Bibliser Straße versetzt haben. Nach aktuellem Ermittlungsstand soll ein Anhänger für den Abtransport genutzt worden sein. Für die betroffene Baufirma bedeutet der Vorfall ein 10.000€ Schaden. Zeug:innen dürfen sich beim Kommissariat 41 in Bensheim melden: 06251 - 84 68 0.
Lampertheim: Am Donnerstag (03.) bemerkte eine Mitarbeiterin des Lebensmittelmarktes in der Gaußstraße eine Veränderung am Geldautomaten im Vorraum. Sie verständigte einen Servicetechniker, der zwei "Skimming"-Module entdeckte. Dazu gehört eine Mini-Kamera, die die PIN ausspähen soll und ein weiteres Bauteil am Kartenschacht, um den Magnetstreifen auszulesen. Mit den gewonnen Informationen kann eine Kopie der Karte angefertigt und folglich Geld abgehoben werden. Der Geldautomat ist nur während den Geschäftszeiten zugänglich, weshalb der Täter zwischen 08:40 Uhr und 08.45 Uhr das Gerät präpariert haben muss. Der mutmaßliche Täter soll dunkle Schuhe mit weißer PUMA-Aufschrift getragen haben. Durch die aufmerksame Mitarbeiterin kam es zu keinem Vermögensschaden. Zeugen sollen sich beim Kommissariat für Cybercrime (ZU 50) melden: 06151 - 96 90.
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Twitter Blue ist die kostenpflichtige Version des sozialen Netzwerks Twitter. Für einen monatlichen Preis erhalten Abonnent:innen Zugang zu Premium-Funktionen. Das Bezahlmodell ist bisher nur für die Regionen USA, Kanada, Australien und Neuseeland freigeschaltet. Die Plattform möchte zunehmend Blockchain-Technologien integrieren. Schon länger kann man Trinkgelder in Bitcoin verteilen. Hinzugekommen ist die Möglichkeit, eigene NFT als Profilbild zu nutzen.
Kurzer Exkurs: NFT steht für Non-Fungible-Token (dt. nicht-austauschbarer Token). Ganz grob gesagt: Mittels NFT kann man die Echtheit von digitalen Objekten beweisen.
Um NFTs als Profilbild verwenden zu können, muss man sein Crypto-Wallet mit Twitter verknüpfen. Diese Profilbilder sind dann nicht mehr rund, sondern sechseckig. Ein Tippen aufs Profilbild zeigt entsprechende Details zum NFT und bietet einen Absprung zum OpenSea-Marktplatz, wo man bspw. den Transaktionsverlauf einsehen kann.
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Mindestens sechs Tote und 25 Verletzte bei Hochhausbrand
Bei einem Brand in einem Hochhaus in der indischen Metropole Mumbai sind am Samstag (22.) mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen. Weitere 25 Personen sind verletzt, wovon sich vier in einem kritischen Zustand befinden. Laut der Bürgermeisterin Kishori Pednekar sei das Feuer im Süden der Millionenstadt auf einen Kurzschluss zurückzuführen. Laut Zeugenberichten soll das Feuer in der 15. Etage ausgebrochen sein und habe sich dann auf die darüberliegenden Stockwerke ausgeweitet. Die Feuerwehr hatte den Brand nach drei Stunden unter Kontrolle. In Indien kommt es häufiger zu gefährlichen Bränden, weil Gebäude unzureichend gewartet werden und keine Notausgänge vorhanden sind. Brände infolge von schlechter oder einer veralteten elektrischen Ausstattung stellen keine Seltenheit dar.
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Mobilfunkmasten: Erst bauen - dann genehmigen
Auch im neuen Jahr sind Funklöcher hierzulande nichts ungewöhnliches. Die Netzbetreiber schieben der Bürokratie die Schuld zu, weshalb sie einen neuen Weg planen, doch dieser Vorstoß stößt auf Widerstand. Markus Haas (Telefónica-Deutschlandchef) wünschte sich mehr Tempo beim Netzausbau. Gegenüber der Süddeutschen Zeitung sprach er von "Erst bauen - dann genehmigen". Dieses Konzept werde in Spanien bereits gelebt. Helmut Dedy überzeugt das nicht. "Diese Forderung verkennt die Realität". Viele Bauarbeiten für Antennen oder Mobilfunkmasten müssen gar nicht genehmigt werden. Wenn doch, gehe der Bau selten direkt los, womit der Spielball wieder bei den Netzbetreibern liegt. Vielmehr sei eine hohe gesellschaftliche Akzeptanz für die Technologie notwendig. Insgesamt seien die Städte "verlässliche Partner beim Netzausbau", auch wenn Sicherheitsaspekte, Denkmalschutz oder die bauliche Situation manchmal zur Ablehnung führe. Der Branchenverband Bitkom bemängelt, dass das Antragsverfahren viel länger dauere als der eigentliche Bau. Aktuell sind 18 bis 20 Monate für die Erschließung neuer Standorte nicht ungewöhnlich. Der Verband fordert eine Obergrenze von drei Monaten bis zur Entscheidung. Übrigens, Telefónica wolle Standorte auf eigene Kosten zurückbauen, falls ein Antrag abgelehnt wird.
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Erste Anträge für IT-Sicherheitskennzeichen möglich
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat das IT-Sicherheitskennzeichen auf den Weg gebracht. Ab sofort können Anbieter von Breitbandroutern und E-Mail-Diensten die Zertifizierung beantragen.
Das BSI hat dann bis zu sechs Wochen Zeit, um den Antrag zu bearbeiten. Es kann durchaus kritisiert werden, dass das IT-Sicherheitskennzeichen basierend auf einer Selbstauskunft der Anbieter erteilt wird. Die Behörde prüfe lediglich die Angaben auf ihre Plausibilität und führe im Nachgang stichprobenartige technische Kontrollen durch. Wenn im Zuge dessen Sicherheitsmängel auffallen, dann informiere man Verbraucher:innen "auf der zum Kennzeichen gehörige[n] Website". Zusätzlich werde das BSI den Anbieter in Kenntnis setzen. Arne Schönbohm (BSI-Präsident) spricht von einem regen Interesse seitens Verbänden, Unternehmen sowie Vertretern der Zivilgesellschaft. Das IT-Sicherheitskennzeichen biete Verbraucher:innen "künftig Orientierung auf dem digitalen Markt". Er fährt fort: "Informationssicherheit ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Digitalisierung!" Ein Zertifikat für Router und E-Mail-Dienste ist der Anfang, denn weitere Kategorien sollen folgen.
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Fahrplanwechsel am 12. Dezember
Bus, Bahn und der Zugverkehr fahren mit Betriebsbeginn am Sonntag (12.) nach einem neuen Fahrplan. Für den Raum Darmstadt zieht der Fahrplanwechsel folgende Änderungen mit sich: Die Straßenbahnlinien 3, 5, 8 und 9 verkehren montags bis donnerstags bis ca. 01:00 Uhr, aber fahren bereits wieder ab 03:30 Uhr. Freitags und samstags rollen die genannten Linien die ganze Nacht im 30-Minuten-Takt. Durch zusätzliche Frühfahrten auf allen Bahnlinien wolle man die ersten S- und Regionalbahnfahrten ab 04:30 Uhr am Darmstädter Hauptbahnhof besser erreichbar machen. Die Straßenbahnlinie 3 fährt bis 23:00 Uhr im 15-Minuten-Takt. Die Linie 9 hält samstags von 09:00 Uhr bis 21:00 Uhr sogar im 10-Minuten-Takt. An Sonn- und Feiertagen verkehren alle Bahnlinien zwischen 09:00 Uhr und 23:00 Uhr im 15-Minuten-Takt. Die neuen Fahrpläne können unter heagmobilo.de/fahrplaene heruntergeladen werden. Weitere Anpassungen im Bus- und Straßenbahnverkehr sollen nach den Osterferien am 25. April 2022 folgen. Ab Sommer nächsten Jahres werde die Odenwaldbahn durch weitere Fahrzeuge ausgebaut.
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NRW: Zehntausende ohne Strom
Von einem Stromausfall in Teilen des Rhein-Sieg-Kreises sind mehr als 40.000 Menschen betroffen. Wie der Netzbetreiber Westnetz mitteilte, sei der Brand in einer Umspannanlage ursächlich für den Ausfall. Schon am späten Freitagabend informierte der Netzbetreiber über einen möglichen Kurzschluss. Jetzt ist bekannt, dass die Umspannanlage Hasenbach wegen eines technischen Defekt am Freitag (10.) gegen 19:15 Uhr in Flammen stand. Umschaltungen im Netz, um wichtige Anlagen wieder mit Strom versorgen zu können, sollen keine Option gewesen sein, weil die "redundante Infrastruktur […] durch den Brand stark beschädigt wurde". Wo es möglich war, habe man mittels Notstromaggregaten eine provisorische Stromversorgung aufgebaut. Der WDR berichtete, dass am Samstagmorgen immerhin 5000 wieder mit Strom versorgt werden konnten. Ansonsten (Stand: Samstagvormittag) sei die Lage unverändert. Die stark beschädigten Schaltanlagen werden weiterhin gereinigt und instand gesetzt. Die Kreisleitstelle empfiehlt, den eigenen Stromverbrauch aufs absolut nötigste zu reduzieren, über akkubetriebene Geräte das Radio einzuschalten, den Notruf nicht durch unnötiges Nachfragen zu blockieren und im Notfall Polizei- oder Feuerwehrwachen direkt aufzusuchen.
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Ein Hausarzt und sein Praxisteam aus Wallenhorst (Landkreis Osnabrück) stehen nach heftigen Anfeindungen unter Polizeischutz. Der Fall soll mit einem simplen Rezept begonnen haben.
Der behandelnde Arzt verweigerte die Ausstellung des Rezepts, weil sie ihm von ihrer Skepsis gegenüber der Corona-Impfung erzählte. Kurz gesagt: Der Mediziner empfahl der Dame sich einen neuen Hausarzt zu suchen. Das Vertrauensverhältnis sei gestört, das Arzt-Patientin-Verhältnis habe keine Zukunft. Wie die Patientin später ausgesagt haben soll, wolle sie sich wegen ihres Kinderwunsches nicht impfen lassen. Der Hausarzt halte sich mit Verweis auf die Schweigepflicht zu näheren Angaben zur Frau zurück, aber setze sich für die Gesundheit seiner Mitarbeiter:innen ein. Seitdem berichtet der Mann von mehreren Nachrichten per Telefon und E-Mails im Stundentakt. Der Inhalt gehe von Beschimpfungen über Bedrohungen bis hin zu Morddrohungen; daher der Polizeischutz. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) stehe hinter dem Praxis-Team. Auch die Kassenärztliche Vereinigung (KVN) tue das, laut Uwe Lankenfeld (Osnabrücker Bezirksvorstand), wenngleich die Organisation als Aufsichtsbehörde den möglichen Verstoß gegen das Vertragsarztrecht untersuche. Die Ärztekammer in Niedersachsen (ÄKN) führe ebenfalls Ermittlungen. Gegen die Verfasser der Gewaltnachrichten wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet, denn Meinungsfreiheit und Hasskriminalität sind voneinander zu unterscheiden.
Jugend-Digitalstudie: Jugendliche mehr als 70 Std./ Woche online
Wie die Postbank-Jugend-Digitalstudie 2021 herausfand, halten sich Teenager im Alter zwischen 16 bis 18 Jahren wöchentlich durchschnittlich 70,4 Stunden online auf. Damit seien die Jugendlichen etwas über eine Stunde weniger im Netz als noch im Frühjahr 2020 mit durchschnittlich 71,5 Stunden, aber der Wert von 2019 - nämlich 58 Stunden/ Woche - wird deutlich übertroffen. Laut den Studienmachern lasse sich weniger als ein Drittel der Online-Zeit auf edukative Zwecke zurückführen. Täglich verbringen die Befragten 3,6 Stunden im Netz für die Schule, das Studium oder die Ausbildung. Ähnlich soll es 2020 gewesen sein, während der Wert vor der Corona-Pandemie bei 2,5 Stunden pro Tag lag. Die meiste Zeit - täglich 1,3 Stunden - nutzen die Befragten ihr Smartphone für’s Home Schooling. Dicht gefolgt von Laptops, die am Tag durchschnittlich 1,1 Stunden zum Einsatz kommen. Auf Platz drei landen Tablets und Desktop-Computer seien nur für täglich 30 Minuten das Mittel der Wahl. So liege wöchentlich für 43,7 Stunden das Augenmerk auf unseren Smartphones. Ein Jahr zuvor - 2020 - haben Jugendliche knapp drei Stunden weniger vor ihren Smartphones verbracht während es 2019 nur 36 Wochenstunden gewesen sein sollen. Für die repräsentative Studie haben die Studienmacher im Zeitraum Mai und Juni 1000 Jugendliche zu ihrem Nutzungsverhalten befragt.
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Brand auf der Tank- und Rastanlage Gräfenhausen
Der Großbrand an der Raststätte Gräfenhausen-Ost an der A5 im Landkreis Darmstadt-Dieburg bei Weiterstadt beschäftigte zeitweise bis zu 180 Feuerwehrleute. Am Montagmorgen (09.08.) gegen 06:50Uhr soll ein 54-jähriger Audi-Fahrer mit 150km/h gegen den Stützpfeiler der Dachkonstruktion der Tankstelle gefahren sein. Sein Auto wurde zweigeteilt und soll Feuer gefangen haben, das auf die Zapfsäulen, einen Transporter und das Dach übergriff. Der Auto-Fahrer verstarb an der Unglücksstelle. Dem Kassierer ist es zu verdanken, dass die Situation nicht eskalierte. Mittels Not-Aus-Schalter unterbrach er die Benzinzufuhr zu den Zapfsäulen, sodass nur noch das Benzin in den Zapfsäulen Feuer fing. Gemäß Informationen der Deutschen Presseagentur (DPA) ziehe der Vorfall einen einstelligen Millionenschaden mit sich. Der anliegende E-Highway - eine Teststrecke für elektrisch betriebene Lastwagen - sei ohne einen Schaden davongekommen. Jetzt - eine Tage nach dem Großbrand - beginnen die Aufräum- und Reinigungsarbeiten: das Gebäude müsse gesichert und Bauschutt müsse abgetragen werden. Der Betreiber plane einen Sichtschutz. Laut einer Unternehmenssprecherin von Tank & Rast bleibe die Tankstelle für einen längeren Zeitraum geschlossen. Polizei und Staatsanwaltschaft Darmstadt vermuten einen Suizid seitens des Mannes, weshalb die Leiche obduziert werden müsse.
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Blaulicht-Meldungen
Viernheim: Im Rahmen der Aktion "Stadtradeln" lädt die Polizei Viernheim zur Fahrradcodierung ein. Das soll am Montag (04. September) zwischen 08:00Uhr bis 13:00Uhr auf dem Hof der Polizei in der Kettelerstraße geschehen. Um eine telefonische Anmeldung von montags bis freitags zwischen 07:00Uhr bis 19:00Uhr wird gebeten: 06204 - 93 77 120. Schon zur Anmeldung sollte man folgende Angaben machen können: Anzahl der Drahtesel, die codiert werden sollen, die Fahrradart, denn bei E-Bikes sollte der Schlüssel für den Akku nicht vergessen werden sowie eine Telefonnummer für mögliche Rückfragen. Am Tag der Veranstaltung wird ein Ausweis sowie ein Eigentumsnachweis verlangt.
Raunheim/ Bischofsheim: Zwei Jugendlichen im Alter von 16 und 17 Jahren wird zur Last gelegt, mit einer fremden Kreditkarte in einer Tankstelle Käufe tätigen zu wollen. Die alarmierte Polizei nahm die Minderjährigen am Donnerstag (12.) gegen 10:45Uhr vorläufig fest. Unklar ist, ob die Tatverdächtigen die Karte bloß gefunden oder auch gestohlen haben. Die Karteninhaberin bemerkte den Verlust ihrer Kreditkarte, als ihr drei Abbuchungen in Höhe von ca. 245€ auffielen, denn beim Lebensmitteleinkauf am Mittwoch (11.) sei die Bankkarte noch vorhanden gewesen. Es soll Anzeige erstattet worden sein, sodass die Jugendlichen mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen müssen.
Service: Zur Erinnerung: Sowohl die Anfertigung als auch die Verbreitung von privaten Fahndungsaufrufen oder Behauptungen, die Menschen öffentlich an den Pranger stellen können, können ein strafrechtliches Nachspiel haben. Das Ermitteln und Öffentlichkeitsfahndungen sei ausschließlich Aufgabe der Polizei und Staatsanwaltschaft. Obendrein brauche es für eine Öffentlichkeitsfahndung einen richterlichen Beschluss. Stattdessen sollte man sämtliches Bildmaterial, das Straftaten dokumentiert der Polizei übergeben und sich als Zeuge anbieten. Alles andere könne den Erfolg der Ermittlungsbehörden gefährden. Wer private Fahndungsaufrufe sieht, sollte diese einerseits kritisch hinterfragen und gegebenenfalls der Polizei melden.
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Bei den später genannten Cum-Ex-Geschäften wurden zum Dividendenstichtag einmal Steuern an das Finanzamt entrichtet, aber zwei- oder mehrmals vom Fiskus - der öffentlichen Hand - zurückerstattet. Cum steht für "mit Dividende" und Ex bedeutet "ohne Dividende". In die kriminellen Machenschaften sollen hunderte Menschen verwickelt sein, die Deutschland um viele Millionen Euro - wenn nicht Milliarden Euro - betrogen.
Gemäß den Cum-Ex-Files soll Europa um mindestens 55 Milliarden Euro erleichtert worden sein. Daher wurde und wird im Bundesgebiet gegen ca. 1000 Cum-Ex-Verdächtige ermittelt. Zwei britische Aktienhändler - Martin S. und Nicholas D. - sowie die Hamburger Privatbank M.M. Warburg wurden schon im März 2020 vom Landgericht Bonn wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Einer der beiden sollte 14 Millionen Euro, die Bank M.M. Warburg sollte 176 Millionen Euro zurückzahlen. Die Beklagten legten Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ein. Sie argumentieren, dass man lediglich Lücken im Steuerrecht ausgenutzt hätte. Dem können die BGH-Richter nicht folgen, denn man wies die Berufung mit einem Grundsatzurteil zurück. Es gebe eine "klare Regelung [...], gegen die die Beteiligten nach den rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen des Landgerichts verstoßen haben". Das Grundsatzurteil kann Auswirkungen auf noch laufende Prozesse in Deutschland haben, aber Sven Siegold (EU-Abgeordneter, B90/ Grüne) prophezeit keine allzu großen Veränderungen.
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Deutschlands erstes Haus aus dem 3D-Drucker
Ina Scharrenbach (Bauministerin in NRW, CDU) weihte am Montag (26.) in Beckum das deutschlandweit erste Haus ein, welches aus dem 3D-Drucker entstanden ist. Das zweigeschossige Einfamilienhaus biete eine Wohnfläche von 160m2. Der 3D-Drucker habe digital gesteuert zentimeterdick Spezialmörtel und Beton aufgetragen. Wie teuer das Projekt war, ist nicht eindeutig zu sagen. Allerdings ist bekannt, dass das Land Nordrhein-Westfalen das Vorhaben mit knapp 200.000€ gefördert haben soll. Vorrangiges Ziel sei, Erfahrungen zu sammeln, die richtungsweisend für die ganze Baubranche sein könnten, indem man diesen Herstellungsprozess etabliert. Häuser aus dem 3D-Drucker seien schneller gebaut, weil nicht mehr Stein um Stein gebaut werden muss. Laut dem Bauministerium schaffe der 3D-Drucker einen Quadratmeter binnen fünf Minuten. Außerdem seien besonders aufwendige Designs, wie Rundungen leichter umsetzbar. "Nur mehr Wohnraum sorgt für günstige Mieten", so Ina Scharrenbach. Auch in den USA, Frankreich, Belgien und den Niederlanden gibt es weitere 3D-Drucker-Häuser.
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Polizei Hessen bekommt Dienst-Smartphones
Gegenwärtig sollen bis zu 4.000 Smartphones den Alltag hessischer Polizist:innen unterstützen. Anfang nächsten Jahres soll die Zahl auf 10.500 Dienst-Smartphones steigen bis Ende 2022 alle 17.600 Polizist:innen Hessens mit einem eigenen Gerät ausgestattet werden. Dafür nehme die Landesregierung 75 Millionen Euro in die Hand. Digitalministerin Kristina Sinemus sagte bei der Vorführung der digitalen Tools am Donnerstag (29.), dass die Tools Stift, Zettel und Funkgerät ersetzen würden. Auch Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) war bei der Pressekonferenz anwesend. Er sprach von einem beschleunigten Informationsfluss zwischen Einsatzkräften und der -Leitung. Die schnellere Unfallaufnahme, Kontrollen sowie Beweissicherungen resultieren in einer Zeitersparnis, welche mehr Einsätze - ergo: mehr Polizeipräsenz - ermöglicht. Speziell entwickelte Polizei-Apps sollen eine sowohl schnellere als auch datenschutzkonforme Abfrage und Weitergabe von dienstlichen Informationen am Einsatzort ermöglichen. Eine Personenabfrage via App soll nur mittels biometrischer Daten möglich sein. Das hessische Innenministerium teilte mit, dass in den vergangenen Monaten eine neue Serverplattform hochgezogen wurde. Bevor die Smartphones den Alltag von Polizist:innen unterstützen werden, müssen die Geräte auf die Serverplattform angepasst werden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürchtet, dass dieser Prozess bis zu zwei Jahre dauern könnte.
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Explosion im Chempark-Leverkusen
Am Dienstagmorgen (27.) kam es zu einer schweren Explosion im Chempark Leverkusen im Stadtteil Bürrig. Ein Tanklager mit chlorierten Lösungsmitteln im Entsorgungszentrum des Unternehmens Currenta soll Feuer gefangen haben. Nach aktuellem Stand wurden durch den Unfall 31 Menschen verletzt; ein Schwerverletzter soll im Krankenhaus verstorben sein. Vier weitere Personen haben die Einsatzkräfte am Unglücksort tot aufgefunden. Zwei Personen werden noch vermisst; die Suche geht weiter. Das Landesumweltamt (LANUV) rät zur Vorsicht, weil die durch die Explosion entstandene Rauchwolke Dioxinverbindungen enthalten kann, die in hoher Konzentration als krebserregend gelten. Allerdings dauern die Ermittlungen diesbezüglich an. Jeglicher Rußniederschlag solle unverzüglich der Bürgerhotline der Stadt Leverkusen telefonisch gemeldet werden: 0214 - 40 63 33 3. Darüber hinaus gibt es folgende Handlungsempfehlungen: Auf Obst bzw. Gemüse aus dem Garten solle verzichtet werden. Spielplätze, Spielgeräte, Gartenmöbel, Pools, etc., die vom Ruß befallen sind, dürften vorsorglich nicht benutzt werden. Von einer eigenmächtigen Reinigung der verschmutzten Geräte wird abgeraten. In Bezug auf nicht-aufschiebbare Gartenarbeit wird empfohlen, Handschuhe zu tragen. Wer von draußen eine Wohnung oder ein Haus betritt, möge die Schuhe ausziehen. Noch ist unklar, was ursächlich für die Explosion war. Die Vermutungen reichen von "Mischung von Stoffen" oder "Substanzen, die empfindlich auf Erschütterungen reagieren" bis hin zu "Arbeiten im Umfeld" des Unfallortes.
Ergänzung: Bei der gemeinsamen Pressekonferenz der Stadt Leverkusen und des Landesumweltamtes (LANUV) am Freitag (29.) ab 14:30Uhr kam heraus, dass die Rückstände nur gering schadstoffbelastet seien. Rückstände von Dioxin und dioxinähnlichen Stoffen ließen sich nicht finden.
Darmstadt: Das 1. Polizeirevier in Darmstadt bietet am Montag (02.08.) eine kostenlose Fahrradcodierung auf dem Gelände des Reviers in der Bismarckstraße. Eine telefonische Voranmeldung wird empfohlen und ist montags bis freitags zwischen 08:00Uhr bis 14:00Uhr möglich: 06151 - 969 41 103. Für die Fahrradcodierung wird ein Identifikationsdokument sowie ein Eigentumsnachweis dringend benötigt. Bei E-Bikes oder Pedelecs kommt der Batterieschlüssel hinzu. Carbon-Räder seien für die Codierung leider ungeeignet.
Darmstadt: In der Nacht von Samstag auf Sonntag (25.) wurde ein neugeborener - nicht älter als fünf Stunden - männlicher Säugling im Bereich "Ärztlicher Bereitschaftsdienst" des Klinikums Darmstadt ausgesetzt. Eine aufmerksame Patientin habe die Schreie des Kleinkindes bemerkt. Gegen 02:00Uhr war der Säugling stark unterkühlt, aber sein Zustand stabilisierte sich in der Kinderklinik. Das Baby samt Schnuller mit gelbem Band befand sich unbekleidet in einem Frottee-Handtuch mit einer Nilpferdstickerei in einem weißen Flechtkorb. Über dem Kind lag eine weiße Kindersteppdecke. Für nähere Angaben zum Kind oder Verbleib der Mutter ist die Polizei telefonisch erreichbar: 06151 - 96 90.
Darmstadt: Am Donnerstag (29.) kam es auf dem Platz der deutschen Einheit zu einem Verkehrsunfall zwischen einer Radfahrerin und einer Straßenbahn der Linie 3. Nach aktuellen Ermittlungen wollte die 23-jährige Darmstädterin die Gleise überqueren, wobei sie die ankommende Tram aus der Goebelstraße übersehen haben muss. Trotz Vollbremsung kam es zur Kollision, wobei die Radfahrerin stürzte. Sie wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.
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Vodafone und Telekom schalten 3G/ UMTS ab - Telefónica folgt
Vor 21 Jahren, im Jahr 2000 machten Mobilfunkanbieter 100 Milliarden Mark - umgerechnet ca. 50 Milliarden Euro - locker, um Frequenzen für das UMTS-Netz ersteigern zu können. Telekom und Vodafone schalten am 30. Juni das Universal Mobile Telecommunications System-Netz (kurz: UMTS) ab. Telefónica zögert den Schritt noch bis Jahresende hinaus.
UMTS? Nie gehört! Was geht mich das an? Kommt darauf an, denn der breiten Masse ist UMTS als 3G bekannt. Der Standard 3G kann mit wenigen großen Downloads umgehen, aber durch die vielen Smartphones wurde das Gegenteil verlangt: viele Apps laden wenige Daten. 3G war nie flächendeckend verfügbar. Seit dem Mobilfunkstandard der vierten Generation (4G) wird 3G nicht weiter ausgebaut. Solange das eigene Smartphone vier oder sogar 5G-fähig ist, müssen Mobilfunkkunden in der Regel nichts beachten. Unter Umständen wird eine neue SIM-Karte fällig. Wenn dem so ist, sollte der Netzbetreiber auf seine Kund:innen zugekommen sein. Zu alte Geräte schalten auf das langsame 2G-Netz um. Allerdings liege der Anteil von 3G am Gesamt-Traffic im niedrigen einstelligen Prozentbereich. Die Mobilfunkanbieter senken durch die Abschaltung von UMTS ihre Kosten, denn 3G-Basisstationen gelten als besonders energiehungrig. Obendrein können die frei gewordenen Frequenzen für 4G genutzt werden, was auch Kund:innen freuen dürfte. Unsere Nachbarländer haben andere Herangehensweisen. In den Niederlanden variiert es je nach Anbieter während die Schweiz 2G abschalten und 3G noch behalten möchte.
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EU-Kommission ist ein ausgezeichneter Krake
Weltweit werden Jahr für Jahr die Big Brother Awards für Datensünder aus Wirtschaft und Politik verliehen. Die französische Tageszeitung Le Monde umschrieb den Negativpreis mit den Worten „Oscars für Datenkraken“. In Deutschland kühren unter anderem Digitalcourage e.V. sowie der Chaos Computer Club die Sieger. In der Kategorie „Gesundheit“ ist niemand so scharf auf die Daten seiner Kund:innen wie Doctolib aus Berlin. Das Unternehmen vermittelt Arzttermine, doch dabei missachte es die Vertraulichkeitspflicht. Obendrein zapfe man Daten aus Arztpraxen für kommerzielle Zwecke ab. Die EU-Kommission gewinnt in der Kategorie „Verkehr“. Seit diesem Jahr müssen alle Neuwagen das On-Board Fuel Consumption Meter Verfahren (kurz: OBFCM) unterstützen. Dabei werden einerseits große Mengen an technischen Daten aufgezeichnet und an die Fahrzeughersteller übermittelt. Die EU verweist auf eigene Rechtsvorschriften zur Emissionsreduzierung. Außerdem könne jeder Fahrzeughalter gemäß DSGVO dem Vorgehen widersprechen. Proctorio GmbH nennt sich das Unternehmen, das den Big Brother Award in der Kategorie „Bildung“ erhielt. Google belegt Platz eins in der Kategorie „Was mich wirklich wütend macht“.
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Landesarbeitsgericht Frankfurt urteilt gegen Lieferando
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) schätzt, dass im Raum Frankfurt/ Offenbach ca. 700 Menschen für Lieferando Essen bis an die Haustür von hungrigen Kunden liefern. Ihr Verdienst sei knapp über dem Mindestlohn. Nun fordern zwei Lieferando-Kuriere von ihrem Arbeitgeber, dass ihnen dienstliche Fahrräder und Smartphones gestellt werden. Denn laut Vertrag mit dem Essens-Lieferdienst müssen sie für ihr Equipment und entsprechend viel Datenvolumen selbst aufkommen. Dementsprechend reichten sie eine Klage beim Landesarbeitsgericht ein und bekamen Recht. Die Arbeitsrichter stellen klar, dass Betriebsmittel, wie ein Fahrrad oder Smartphone und laufende Kosten, wie das Datenvolumen vom Arbeitgeber zu tragen sind. Die aktuelle Vertragsgestaltung benachteilige die Fahrer unangemessen. Zwar würden zunehmend Dienstfahrräder angeboten und eine Wertungspauschale bei Nutzung von eigenem Equipment gezahlt, aber im selben Atemzug werde 100€-Pfand für Lieferando-Ausstattung verlangt, die die Fahrer nicht bekommen.
Allerdings habe das Urteil noch keine konkreten Auswirkungen, denn es ist nicht rechtskräftig. Aufgrund der potentiell fundamentalen Bedeutung der Klage wurde die Revision beim Bundesarbeitsgericht mit Sitz in Erfurt zugelassen.
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Blaulicht-Meldungen
Rüsselsheim: Am späten Donnerstagabend (24.) gegen 23:00Uhr sind derweil noch Unbekannte in ein Bürogebäude „Am Brückweg“ eingestiegen. Dazu haben die Kriminellen ein Fenster aufgehebelt. Glück im Unglück: Auf ihrem Rundgang nach Wertgegenständen lassen sie nur ein Notebook mitgehen ehe die Täter das Weite suchen. Sachdienliche Hinweise bitte an die Kriminalpolizei Rüsselsheim (Kommissariat 21/22 ) unter folgender Telefonnummer: 06142 - 69 60.
Bürstadt: Zwischen Donnerstagnachmittag (24.) und Freitagmorgen (25.) geriet ein in der Hagenstraße geparkter Transporter ins Visier von Kriminellen. Auf noch unbekannte Art und Weise öffnete man das Fahrzeug. Ziel der Aktion sei wohl der Inhalt des Transporters gewesen, denn die Straftäter entwendeten Elektro-Werkzeug im Wert von rund 1.200€. Die Kriminalpolizei in Heppenheim (Kommissariat 21/ 22) freut sich über Beobachtungen zur Aufklärung des Falls: 06252 - 70 60.
Darmstadt: Am Samstagmorgen (26.) gegen 3:15Uhr wird Feuer in einem Mehrfamilienhaus in der Taunusstraße gemeldet. Aus unbekannten Gründen sei der Brand zuerst auf dem Balkon einer Wohnungs ausgebrochen. Anschließend seien die Scheiben der Balkontür und weitere Fenster zu Bruch gegangen, sodass sich die Flammen auf den Küchenbereich ausdehnen konnten. Das 26- und 28-jährige Paar konnte sich selbstständig mitsamt ihrem Dackel ins Freie retten. Ebenso die weiteren rund 20 Hausbewohner, die nach entsprechenden Lüftungsmaßnahmen in ihre Wohnungen zurückkehren durften. Das Paar konnte bei Bekannten unterkommen, denn ihre Wohnung gelte als unbewohnbar. Der Sachschaden wird auf mindestens 100.000€ geschätzt. Die Kriminalpolizei ermittelt.
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Das Spezialeinsatzkommando (kurz: SEK) ist die Eliteeinheit der Polizei. Sie wird verständigt, wenn es um Leben und Tod geht. Hessenweit gibt es zwei SEK-Truppen, eine in Frankfurt und die andere in Kassel.
Aus taktischen Gründen gebe das Innenministerium die konkrete Personenzahl nicht bekannt. Umso dramatischer, dass 20 SEK-Beamten vorgeworfen wird, untereinander rechtsextreme Inhalte geteilt zu haben. Unter den 19 aktiven und einem ehemaligen SEK-Beamten sollen drei mit Führungsverantwortung stecken. Einer sei als Ausbilder an der hessischen Polizeihochschule tätig. Am Mittwoch (10.) wurden die Wohnungen sowie die Polizeidienststellen von sechs Verdächtigen durchsucht. Daraufhin gab Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) bekannt: "Es kann dort nichts mehr bleiben, wie es war". Mit diesen Worten habe er die Auflösung des SEK der Polizei in Frankfurt bekannt gegeben. Der Innenminister selbst möchte nicht zurücktreten, sondern zur Lösung des Dilemmas beitragen. Anfang Mai gab es einen ersten Erfolg im Kampf gegen den rechtsextremen NSU 2.0. Ein erwerbsloser Berliner wurde diesbezüglich festgenommen. Angeblich habe er mittels Trickbetrug, indem er sich als Beamter ausgab, persönliche Daten seiner Opfer erfragen können. Doch Kritiker bezweifeln, dass die Polizei in Bezug auf NSU 2.0 gänzlich unschuldig ist.
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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: So wurde gewählt
2021 gilt als sogenanntes Superwahljahr. Am 26. September finden Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und womöglich auch in Thüringen statt. Obendrein wird am selben Tag der neue Bundestag gewählt. Nicht nur deswegen wurde die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag (06.) mit Spannung verfolgt. Die Wahlbeteiligung liegt bei 60,3%, womit der Vergleichswert aus 2016 mit 61,6% leicht unterschritten wurde. Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht folgendermaßen aus: Die CDU geht mit 37,1% als Sieger aus der Wahl hervor. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap habe die CDU 35.000 frühere Nicht-Wähler sowie 15.000 ehemalige SPD-, 13.000 Linken und 11.000 AfD-Wähler gewonnen. Mit 20,8% der Wählerstimmen wird die AfD die zweitstärkste Kraft im Landtag sein. In der Altersgruppe 18 bis 24 Jahre ist die AfD nur knapp zwei Prozent hinter den Christdemokraten. Dafür ist die Partei in puncto Direktmandate der eindeutige Verlierer. Verzeichnete die AfD in 2016 15 von insgesamt 43 möglichen Direktmandate für sich, so ist Lothar Waehler diesmal der einzige. Durch ein Minus von 5,3% konnte die Linke nur noch 11,0% der Wähler von sich überzeugen. Einstellige Prozent-Ergebnisse gehen an die SPD, FDP und Bündnis 90/ Grüne. Dennoch gibt es für die FDP einen Grund zur Freude, weil sie seit zehn Jahren wieder in den Landtag einziehen dürfen. Jetzt liegt der politische Spielball beim gegenwärtigen und höchstwahrscheinlich auch zukünftigen Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der eine Koalition bilden muss.
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Überhängende Äste vom Baum des Nachbarn dürfen eigenmächtig abgeschnitten werden; selbst wenn der Baum durch den Schnitt zugrunde gehen könnte. So urteilten die Zivilrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe am Freitag. Dem Gerichtsurteil ging ein jahrelanger Nachbarschaftsstreit voraus. Die breite Krone einer 40-jährigen Schwarzkiefer in Berlin rage seit mindestens zwei Jahrzehnten in den Garten des Nachbarn. Ihn störten abfallende Zapfen und Nadeln, weshalb er die Baumbesitzer zum Rückschnitt aufforderte. Diese kamen der Bitte nicht nach, woraufhin der Beklagte vor vier Jahren selbst Hand anlegte. Die Eigentümer sorgten sich um den sicheren Stand der Schwarzkiefer, klagten und bekamen vom Amtsgericht Pankow/ Weißensee sowie vom Berliner Landgericht Recht. Erst der Bundesgerichtshof hebt die Urteile der vorhergehenden Instanzen auf. Im Allgemeinen ist die Selbsthilfe legal, wenn die Grundstücksnutzung durch bspw. Laub, Nadeln, Zapfen oder Schatten beeinträchtigt werde. Eigentümer seien zur ordentlichen Bewirtschaftung des eigenen Grundstücks angehalten, sonst dürfe Selbsthilfe angewandt werden. Allerdings gebe es eine Einschränkung: Ein Eingriff sei verboten, wenn ein Baum bspw. durch die Baumschutzsatzung geschützt ist. Ob das auf die konkrete Schwarzkiefer zutrifft, muss das Berliner Landgericht entscheiden. Dort werden die beiden Streithähne ein zweites Mal aufeinander treffen.
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Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden
Durch die hohe Nachfrage in der Auto-, Konsum- und Computerindustrie ist der Chipmangel noch nicht bewältigt. Der weltweit drittgrößte Chiphersteller aus Singapur namens Flex prophezeit, dass der Mangel noch mindestens ein Jahr andauern werde. So spielt es dem Technologiekonzern und Autozulieferer Bosch zu, dass man diese Woche eine neue Halbleiterfabrik in Dresden in Betrieb nehmen konnte. So sei für regionalen Chip-Nachschub gesorgt. Die Grundsteinlegung erfolgte bereits vor drei Jahren. Das Vorhaben wurde mit 140 Millionen Euro vom Bundeswirtschaftsministerium gefördert, während Bosch selbst rund eine Milliarde Euro investierte. Die Fabrik soll 700 Menschen einen neuen Arbeitsplatz bieten und der vollständige Produktionsstart ist für Ende 2021 geplant, sodass ab Sommer 2022 die ersten Chips verkauft werden können. Obendrein soll erstmals eine künstliche Intelligenz durchgehend im Einsatz sein. Die Chips tragen die Bezeichnung "300-Millimeter-Wafern" und werden sowohl für das Internet der Dinge - auch IOT genannt - als auch für die Automobilindustrie gefertigt. Volkmar Denner (Vorstandschef) spricht durch die geänderte Wertschöpfungskette von anderen "Optimierungsmöglichkeiten zwischen Hardware und Software".
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Blaulicht-Meldungen
Zwingenberg: Am Freitag (11.) gegen 11:30Uhr wurden auf der B3 nahe der Walter-Möller-Straße Kanalarbeiten durchgeführt. Die Arbeitsstätte sei ordnungsgemäß abgesichert worden. Dennoch schaffte es ein 61 Jahre alter betrunkener Mann über die 1,40m Hohe Absperrung zu fallen, sodass er ca. 2,5 Meter in die Tiefe stürzt. Zu seinem Glück fängt ihn der 55-jährige Handwerker im Schacht auf. Er wird leicht verletzt. Die Feuerwehr Zwingenberg holt den betrunkenen Herr mittels einer Seilwinde aus dem Schacht, der vorsorglich ins Krankenhaus gebracht wird. Noch ist unklar, ob der Alkoholkonsum Schuld am Unfall war.
Oberzent: Am Freitagmittag (11.) um 12:30Uhr ist der Fahrer eines Mercedes-Benz LKWs aus Oberzent auf der B45 in Richtung Gammelsbach unterwegs. Auf der Höhe des Bikerparks kommt ihm ein Motorradfahrer auf seiner Fahrspur entgegen. Um Schlimmeres zu vermeiden, weicht der LKW-Fahrer nach rechts aus. Dabei streifte er die Schutzplanke, sodass es zu einem geschätzten Sachschaden von 14.000€ kam. Der Motorradfahrer setzte seine Fahrt fort.
Rüsselsheim/ Königstädten: In der Nacht auf Samstag (12.) um kurz nach halb eins wurde die Polizeileitstelle über einen brennenden Dachstuhl informiert. Der hinzugezogenen Feuerwehr gelang es, die Flammen im Dachgeschoss des zweistöckigen Reiheneckhauses zu löschen, ehe sie auf das angrenzende Haus übergriffen. Glück im Unglück: Niemand wurde verletzt, weil die Immobilie nach einem Eigentümerwechsel renoviert werde. Der Sachschaden liegt zwischen 100.000€ bis 200.000€. Die Polizei ermittelt die Brandursache.
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Ende Mai wurde ein Massengrab nahe der Stadt Kamloops in der Provinz British Columbia entdeckt. Bisher wurden in diesem spezifischen Massengrab 215 Kinderleichen gezählt; manche von ihnen sollen nicht älter als drei Jahre geworden sein.
Als wäre das nicht tragisch genug, befindet sich das Massengrab auf dem Gelände der Kamloops Residential School. Von 1890 bis 1978 das ein Umerziehungslager für die Kinder kanadischer Ureinwohner. Die Kinder sollten ihre eigene Kultur vergessen und stattdessen die Traditionen der europäischen Einwanderer übernehmen. Die kanadische Regierung verwaltete und finanzierte vom 17. Jahrhundert bis in die 1990er-Jahre solche Residential Schools. Ihre Betreiber waren meist Kirchen bzw. religiöse Einrichtungen. Gewalt und Missbrauch standen an der Tagesordnung.
Die Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen (UN) fordern an allen derartigen Einrichtungen Kanadas entsprechende Ermittlungen. In ihrer Stellungnahme verlangt die UN von Kanada und dem Vatikan umfassende Untersuchungen zu den Todesumständen der Kinder und möglichen - vielleicht noch lebenden - Verantwortlichen. Verdächtige Todesfälle müssten forensisch untersucht werden, um Folter und/ oder Missbrauch feststellen zu können.
Artikel gegen Kindesmissbrauch in Kirchenrecht aufgenommen
Am Dienstag (01. Juni) wurde explizit ein Artikel gegen Kindesmissbrauch durch Priester ins Kirchenrecht aufgenommen. Die Ergänzung wurde unter anderem von Pädophilie-Opfern gefordert. Insgesamt soll eines der sieben Büchern des kanonischen Rechts von 1983 umfassend überarbeitet worden sein. Die Strafen der katholischen Kirche behandle das sechste Buch. Apropos sechs: Bisher wurden sexuelle Missbrauchsverbrechen an Minderjährigen durch Geistliche als Verstoß gegen das sechste Gebot - "Du sollst nicht ehebrechen" - geahndet. Allerdings habe man wohl eingesehen, dass das Vorgehen veraltet ist und man nicht die Nichteinhaltung des Zölibats mit tatsächlichen Vergehen gleichschalten kann. Ab achten Dezember, dann treten die Änderungen in Kraft, gilt sexueller Missbrauch, wie auch Mord als Straftat "gegen Leben, Würde und Freiheit des Menschen". Obendrein wurde sowohl der Besitz als auch die Verbreitung von Kinderpornografie sowie der Missbrauch von Amtsautorität bei sexuellen Vergehen gegen Volljährige Untergebene verankert. Zusätzlich werde bis zum erwiesenen Gegenteil die Unschuldsvermutung praktiziert.
Lässt sich der Abwärtstrend stoppen: China lockert Geburtenkontrolle
Peking lockert seine strikte Zwei-Kind-Politik. Das heißt, dass Paare fortan bis zu drei Kinder bekommen dürfen. Als Auslöser vermutet man den starken Geburtenrückgang im weltweit bevölkerungsreichsten Land. 2020 gilt als das Jahr mit den wenigsten Geburten: Zwölf Millionen. Eine Frau bringe durchschnittlich 1,3 Kinder zur Welt. So gab die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag (31.) bekannt, dass die Maßnahme den Zweck verfolge "aktiv auf die alternde Bevölkerung zu reagieren". Die Ein-Kind-Politik ab den 1970er Jahren sollte einem unkontrollierten Bevölkerungswachstum vorbeugen. Seit 2016 - fast 40 Jahre später - durften Paare wieder zwei Kinder großziehen, aber zum erhofften Babyboom kam es nicht. Trotz derweil 1,4 Milliarden Chines:innen sei die Wachstumsrate so gering, wie seit den 1960er Jahren nicht mehr. Die chinesische Regierung sieht das demografische Gleichgwicht in Gefahr. Durch zu wenig junge Arbeiter sei Chinas Wohlstand gefährdet. Experten schätzen, dass bis 2050 ein enormer Druck auf dem Renten- und Gesundheitssystem lasten wird. Durch steigende Lebenshaltungskosten, späte oder gar keiner Familienplanung sei nicht vorhersehbar, ob sich der Trend umkehren lässt; nicht nur in China.
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Blaulicht-Meldungen
Mörlenbach: Zwischen Mittwochabend (02. Juni) und Donnerstagmorgen (03.06) haben Unbekannte den Draisinenbahnhof in der Weinheimer Straße verwüstet. Die Täter sollen Dekorationselemente und Schilder abgerissen haben, Tische und Bänke umgeworfen haben sowie eine Lagerhütte aufgebrochen haben. Die Ermittler in Heppenheim (Kommissariat 41) freuen sich über sachdienliche Hinweise zum Vorfall: 06252 - 706 0.
Höchst: Kurz nach Mitternacht wurde am Donnerstag (03. Juni) ein Feuer im Waldgebiet gegenüber des Parkplatzes in Hetschbach gemeldet. Die Flammen erstreckten sich über eine Fläche von ca. 150m2 ehe den Feuerwehren aus Höchst sowie Groß-Umstadt die Löschung gelang. Nach aktuellen Erkenntnissen habe Abraumholz, welches neben dem Forstweg gelagert wurde, Feuer gefangen. Der exakte Sachschaden und die genaue Brandursache, bspw. ob Brandstiftung dahinterstecke ist unklar. Das 10. Kommissariat der Polizei ermittelt und ist auch telefonisch erreichbar unter: 06062 - 95 3 0.
Viernheim: In der Nacht zu Freitag (03. auf 04. Juni) wurden in der Friedrich-Ebert-Straße ohne Erlaubnis des Eigentümers vier stillgelegte Waggons betreten, indem ihre massiven Vorhängeschlösser aufgebrochen worden. Die Diebe ließen Computerhardware, wie Laptops mitgehen. Die Höhe des Sachschadens ist gegenwärtig nicht bekannt, weil die Schadensaufstellung noch erfolge. Die Polizei in Viernheim (Kommissariat 42) ermittelt und ist für Zeugen unter der Telefonnummer 06204 - 93 77 0 erreichbar.
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Nach einem Brief vom Kultusministerium, der den Schulen zugestellt wurde, gebe es in diesem Schuljahr keine automatische Versetzung für Schüler:innen. Allerdings wurde ein größerer Spielraum für die Versetzung oder eben Nicht-Versetzung geschaffen. Eins steht fest: Es wird eine Einzelfallentscheidung sein.
So verweilen Schüler:innen bei ihren Klassenkameraden trotz nicht ausreichender Leistungen, wenn Umstände für die Leistungseinbußen verantwortlich sind, die sie "nicht zu vertreten" haben. Von einer "pädagogischen Versetzung" ist die Rede, wenn bspw. das Schuljahr 2019/ 2020 in ordentlichen Noten endete, allerdings das aktuelle Schuljahr notentechnisch nicht sonderlich gut lief. Kurzum: Ein Ausrutscher sei in Ordnung, aber nicht mehrere. Obendrein besteht die Möglichkeit, freiwillig zu wiederholen, insofern der notwendige Antrag bis zum 01. Juni erfolgt.
Außerdem legt das Kultusministerium fest, dass nicht alle Arbeiten nachgeholt werden müssen, die aufgrund von Distanzunterricht ausgefallen sind. Schüler:innen der Klassen 7 - 10 schreiben in den Hauptfächern bis Schuljahresende nur noch eine Klausur. In allen Nebenfächern lasse sich die Note auch "durch alternative Formate" gestalten.
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Waffenangriff auf Schule in Russland
Am Dienstag (11.) kam es zu einem bewaffneten Angriff auf eine russische Schule in der Großstadt Kasan in der Republik Tatarstan. Gemäß der Pressestelle des Republikchefs Rustam Minnichanow endete der Vorfall für acht Menschen tödlich; vier Jungen und drei Mädchen der achten Klasse sowie eine Lehrkraft. Die Gesundheitsbehörden melden obendrein 21 Verletzte; darunter 18 Kinder vom siebten bis zum 15. Lebensjahr. Sechs von ihnen werden auf der Intensivstation betreut. Der Angriff hat solch eine Tragweite, dass die Bürger Tatarstans zu zusätzlichem Blutspenden aufgerufen wurden. Ein 19-jähriger, der unter Tatverdacht steht, soll festgenommen worden sein. Laut Medienberichten habe der Mann vor vier Jahren seinen Schulabschluss absolviert. Bevor er mit einem Maschinengewehr die Schule durch den Haupteingang betreten habe, um um sich zu schießen, soll er seinen Plan im Messenger Telegram publik gemacht haben. Entgegen ersten Berichten soll es keine Komplizen geben. Das Motiv des 19-jährigen ist nicht 100%ig geklärt. Es ist bekannt, dass er wegen Schulden von der Berufsschule verwiesen wurde. Laut der Staatsagentur Tass, die sich auf Sicherheitskreise stützt, spiele Hass ebenso eine Rolle. Im Netz kursieren Videos, wie Menschen aus Fenstern springen und in einem benachbarten Kindergarten in Sicherheit gebracht werden. Die Schule wurde weiträumig abgesperrt. Laut Kremlsprecher Dmitri Peskow rege Putin die Neuregelung für zivilen Waffenbesitz an.
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Blaulicht-Meldungen
Erzhausen: Am Mittwoch (12.) wurden drei Männer im Alter von 18 bis 19 Jahren festgenommen und deren Wohnungen durchsucht. Das alles geschah durch die Ermittlungsgruppe des 3. Reviers sowie der Polizeidirektion Darmstadt-Dieburg. Anlass dafür waren mehrere Diebstähle aus unverschlossenen Autos sowohl in Erzhausen, Darmstadt als auch der weiteren Umgebung. Tatsächlich soll Beute gefunden worden sein, die bereits gemeldeten Straftaten zuordbar ist.
Viernheim: Am Freitag (14.) gegen 23:50Uhr wurde die Freiwillige Feuerwehr zu einem Brand in der Kleingartenanlage "Am Lampertheimer Weg" gerufen. Eine Gartenhütte stand bereits lichterloh in Flammen. Das Feuer sprang auf die Gartenhütte auf einem benachbarten Grundstück über. Den Einsatzkräften gelang es, den Brand unter Kontrolle zu bringen. Dennoch ist von einem Sachschaden in Höhe von 10.000€ die Rede. Vor Ort hielt sich ein 34-jähriger auf, der behauptet, in der Gartenhütte einen Grill befeuert zu haben, aber dann eingeschlafen sei. Weil in diesem Fall Brandstiftung nicht ausgeschlossen werden kann, ermittelt der Kriminaldauerdienst Darmstadt.
Bickenbach: Ein in der Straße "Im Höhsand" geparkter DPD-Lieferwagen geriet in der Nacht auf Samstag gegen 0:13Uhr in Flammen. Glück im Unglück; das Feuer konnte gelöscht werden, es kam zu keinen Personenschäden und das angrenzende Wohngebäude nahm keinen Schaden von dem Vorfall. Dennoch kam es zu einem Sachschaden in Höhe von geschätzten 25.000€. Es stellte sich heraus, dass ein naheliegender Müllcontainer zuerst gebrannt haben müsse. Ob es sich um einen Unfall oder Vorsatz handelt, ermittelt das Kommissariat 10 der Kriminalpolizei in Darmstadt.
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