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Schlagwort: Geldstrafe

RMV plant Pendant zur "Bahncard 25"

Der Aufsichtsrat vom Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) hat ein neues Rabattmodell beschlossen, das der "BahnCard 25" ähnelt. Ab Januar 2023 lässt sich 25% bei Kurzstrecken-, Einzel- oder Tageskarten sparen.

Symbolbild: RMV plant Pendant zur Bahncard 25
Wer vom Rabatt profitieren möchte, muss 10€ für einen Zeitraum von 30 Tagen investieren. Der Rabatt lässt sich sowohl mit der RMV-App als auch den eTickets nutzen. Frankfurts umstrittener Oberbürgermeister und RMV-Aufsichtsratschef Peter Feldmann (SPD) argumentiert mit dem 9€-Ticket. Das 9€-Ticket zeigt, wie sehr niedrige und attraktive Tarife von den Fahrgästen angenommen werden. Doch wer wird von dem Angebot profitieren? Vielfahrer sind es nicht. Die fahren bereits jetzt mit ihren Monats-, Jahres-, Job- oder Semestertickets. Wer Kurzstrecken bis zu 1,50€ fährt, wird erst ab der 27. Fahrt davon profitieren. Außerdem bleibt der schon vorhandene Prepaid-Rabatt in Höhe von 20% für Einzelfahrkarten erhalten. Es bleibt fraglich, ob Fahrgäste den Rabatt überhaupt im Geldbeutel bemerken werden. Schließlich erhöht der RMV seine Preise im Juli um durchschnittlich 3,9% nachdem man ihn bereits im Januar um durchschnittlich 1,5% erhöht hat.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Südhessen
Darmstadt: Wer sein Fahrrad besser gegen einen möglichen Diebstahl schützen möchte, kann das mit einer kostenlosen Fahrradcodierung am Mittwoch (15. Juni) von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr machen. Hinter der Aktion steckt das 1. Polizeirevier in Darmstadt. Die Gesetzeshüter bitten um eine telefonische Anmeldung. Zwischen 08:00 Uhr und 15:00 Uhr ist das unter den folgenden Telefonnummern möglich: 06151 - 969 411 02 oder 06151 - 969 411 03. Für die Codierung müssen der Personalausweis - oder Gleichwertiges - sowie ein Eigentumsnachweis mitgebracht werden. Bei E-Bikes oder Pedelecs darf der Batterieschlüssel nicht vergessen werden. Die Polizei merkt an, dass Carbon-Räder von dem Angebot ausgeschlossen sind.

Modautal-Brandau: In der Nacht zum Montag (29. - 30. Mai) haben sich Unbekannte gewaltsamen Zutritt in die Bäckerei in der Gadernheimer Straße verschafft. Zwischen 19:00 Uhr bis 04:00 Uhr sollen sie den Verkaufsraum nach Beute durchsucht haben ehe die Kriminellen mit zwei gefüllten Registrierkassen den Tatort verlassen. Die Darmstädter Kriminalpolizei (Kommissariat 21/ 22) ermittelt wegen des besonders schweren Falls des Diebstahls. Zeug:innen sollen sich telefonisch melden: 06151 - 96 90.

Bensheim: Am Montagmorgen (30. Mai) zwischen 02:55 Uhr bis 03:30 Uhr ist ein noch unbekannter Mann in das Café in der Hauptstraße/ Nähe Zeller Straße eingebrochen. Drei Kameras filmten ihn, wie er zwei Schachteln Zigaretten im Wert von 13€ gestohlen hat. Aufgrund der Kamerabilder fällt auch die Beschreibung recht üppig aus. Der Täter wird auf 25 bis 30 Jahre geschätzt und soll bei einer normalen Statur ungefähr 1,90m groß sein. Der Mann hat dunkle kurze Haare und einen Dreitagebart. Während der Tat ist er unterwegs gewesen mit einem dunklen Rucksack und dunkelblauen ADIDAS-Sneakern mit weißer Sohle. Wer Angaben zum Gesuchten machen kann, soll sich beim Kommissariat 41 melden: 06251 - 84 68 0.

Lampertheim: Mehr als nur "ein bisschen zu schnell" ist ein 29-jähriger Motorradfahrer in der Rosenaustraße am Donnerstag (09.) unterwegs gewesen. Die zivilen Verkehrsfahnder des Polizeipräsidiums haben ihn aus dem Verkehr gezogen als er mit 105km/h auf den Tacho durch eine Tempo 30 Straße fuhr. Er hat jetzt zwei Punkte im Fahreignungsregister, muss 800€ Bußgeld zahlen und darf die nächsten drei Monate zu Fuß gehen.

Viernheim: Am Mittwochnachmittag (08.) gegen 17:30 Uhr kam es zu einem Verkehrsunfall in der Kreuzung Kühnerstraße/ Kirschenstraße. Die 10-jährige Radfahrerin wollte mit ihrem Fahrrad die Kühnerstraße durchfahren während eine 29-jährige Autofahrerin auf der Kirschenstraße gefahren ist. Beide stammen aus dem Kreis Bergstraße. An der Kreuzung kam es dann zum Zusammenstoß. Das Mädchen wurde wegen ihrer Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht. Der entstandene Sachschaden ist im Vergleich nicht der Rede wert.

Darmstadt: Unbekannte haben ihr Unwesen im Bereich "Große Bachgasse"/ "Ludwig-Metzger-Platz" getrieben. Dort sollen sie ein Mahnmal mit gelber und weißer Farbe beschmiert haben. Der Schaden wurde erst Tag der Anzeige - Mittwoch (08.) - entdeckt, sodass sich der Tatzeitraum nicht weiter eingrenzen lässt. Der Sachschaden liegt bei mindestens 3000€, weswegen die Beamten des Kommissariats 43 wegen Sachbeschädigung ermitteln. Wer sachdienliche Hinweise geben kann, möge sich bei den Ermittlern telefonisch melden: 06151 - 96 90.

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©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Lobbyregister geht an den Start

Ein Lobbyregister soll für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen sorgen. Es soll Klarheit herrschen, wer von den tausenden Lobbyisten wie auf welche Gesetzesvorhaben Einfluss nimmt.

Symbolbild: Lobbyregister geht an den Start
Mit Jahresbeginn ist solch ein Lobbyregister nach unzähligen Debatten an den Start gegangen. Bis zum ersten März müssen sich alle professionellen Interessenvertreter eingetragen haben lassen. Sie müssen Auskunft über ihre Auftraggeber, den Interessenbereich, ihre Tätigkeit erteilen sowie alle Treffen in Ministerien ab mit Unterabteilungsleitern melden. Es werden zwischen sechs- bis achttausend Einträge erwartet. Zudem werden Lobbyisten verpflichtet, sich an einen Verhaltenskodex zu halten. So dürfen sich bspw. keine Informationen durch finanzielle Anreize beschafft werden. Vereinbarungen mit einer Vergütung, die vom Erfolg der Interessenvertretung abhängig gemacht wird, ist ebenso verboten. Wer dagegen verstößt, muss mit einer Strafe in Höhe bis zu 50.000€ rechnen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist stolz auf das Erreichte, aber möchte Nachschärfungen nicht ausschließen. Die Organisation „Transparency International“ fordert einen „legislativen Fußabdruck“, sodass alle neuen Gesetze mit einem Hinweis versehen werden, wer wie Einfluss auf die Gesetzgebung genommen hat. Außerdem kritisiert man, dass für Kirchen, Gewerkschaften und Kommunalverbände eine Ausnahmeregelung getroffen wurde.

Alles rund um Geschehnisse in der Politik bündelten wir in der Kategorie » Politik.

Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze

Symbolbild: Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze
Seit Juni 2019 - also seit zweieinhalb Jahren - sind E-Roller bzw. E-Scooter in Deutschland zugelassen. Diese fahrbaren Untersätze dürfen höchstens 20km/h schnell sein und das Fahren ist nur auf Radwegen oder auf der Straße erlaubt. In vielen Großstädten können solche Roller auch ausgeliehen werden. Die bekanntesten Anbieter hierfür nennen sich Lime, TIER und Bird. Nun plädiert der Deutsche Städtetag für eine Obergrenze für Elektrotretroller. Wegen der großen Dichte seien die E-Scooter nicht nur ein Ärgernis, sondern ebenso eine Gefahr, weshalb die Kommunen einschreiten dürfen sollten. „Das Rollermikado in öffentlichen Räumen muss aufhören.“ Mit diesen Worten beschreibt Helmut Dedy (Hauptgeschäftsführer) die Situation. Er appelliert an den neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), denn für das Vorhaben müsse die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert werden. Dabei könnten neue Verkehrsschilder hinzukommen, die signalisieren, dass E-Roller in diesem Bereich verboten, aber Fahrräder hingegen erlaubt sind.

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Floskel des Jahres 2021: Eigenverantwortung

Symbolbild: Floskel des Jahres 2021
Seit 2014 bestimmt das Netzprojekt “Floskelwolke” die “Floskel des Jahres”. Die beiden Betreiber - Udo Stiehl und Sebastian Pertsch - wünschen sich einen achtsamen Umgang mit der Sprache. Dieser Negativpreis solle mitnichten anprangern, sondern sensibilisieren. Für das vergangene Jahr wurden 72 Begriffe bzw. Formulierungen eingereicht. Das Negativ-Rennen machte “Eigenverantwortung”. Laut der Zwei-Mann-Jury werde der Begriff als Schlagwort von politisch Verantwortlichen missbraucht, die der Pandemie inkonsequent entgegenwirken während Corona-Leugner damit ihren Egoismus rechtfertigen. Des Weiteren sei die Bezeichnung fehlgedeutet als Synonym für soziale Verantwortung. Tatsächlich beschreibt Eigenverantwortung die Bereitschaft und Pflicht für das eigene Handeln oder Unterlassen Verantwortung zu übernehmen. Die Silbermedaille ging an “klimaneutral” und “links-gelb” schaffte es noch knapp auf's Siegertreppchen. Platz vier und fünf machten “unvorhersehbar” sowie “Instrumentenkasten”. In 2020 ging der Negativ-Titel an “Einzelfälle”, weil damit der Rechtsextremismus verharmlost werde.

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Wetter

Symbolbild: Die Wetter-Aussichten für die nächsten Tage
Der Sonntag ist vor allem eins: Grau! Viele Wolken, die auch nicht im Tagesverlauf verschwinden werden. Dafür bleibt es voraussichtlich trocken bei wenig-winterlichen neun bis 13 Grad. Die neue Woche startet mit einem Wechselspiel aus Sonne und Wolken. Vereinzelt kommt es zu Regenfällen. Die Temperatur schwankt zwischen acht bis zwölf Grad. Am Dienstag muss die Sonne zum Dienst, denn sie wird nahezu gar nicht zu sehen sein. Stattdessen ist der Tag geprägt von dichten Wolken und Regenfällen. Das gibt es bei milden, aber windigen zwei bis neun Grad.

©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Stromausfall in Dresden

Am Montagnachmittag (13.) kam es zu einem großflächigen Stromausfall in Dresden. Knapp 300.000 Haushalte waren plötzlich ohne Strom, und stillstehende Straßenbahnen sowie ausgefallene Ampelanlagen sorgten für Verkehrsbehinderungen im gesamten Stadtverkehr. Die Zahl der Notrufe aus Dresden soll sich teilweise verzehnfacht bzw. verfünfzehnfacht haben, denn zwischen 14:00Uhr bis 15:00Uhr sei 215 Mal die 112 gewählt worden sein.

Symbolbild: Stromausfall in Dresden
Besonders oft haben die Anrufer aus steckengebliebenen Aufzügen angerufen. Daneben lag der Fokus auf heimbeatmeten Patienten, deren Geräte nur einen kurzen Zeitraum ohne Netzstrom weiterhin in Betrieb bleiben. Auch an der Industrie ging der Stromausfall nicht immer spurlos vorbei. Christoph Schumacher (Unternehmenssprecher des Chipherstellers Infineon) spricht von einem schrittweisen Hochfahren der Produktionsstätte. Es sei unklar, wann die Produktion wieder voll ausgelastet werden könne. Auch wenn Notstromaggregate für kritische Anlagen, wie Pumpen, Notbeleuchtungen oder die IT-Systeme bereitstanden, lässt sich der entstandene finanzielle Schaden noch nicht beziffern. Das neue Bosch-Halbleiterwerk müsse noch auf Beeinträchtigungen bzw. Schäden hin analysiert werden. Glücklicherweise gebe es auch Positivbeispiele: Der Halbleiterhersteller Globalfoundries betreibt zwei eigene Energie-Versorgungszentren und laut Dr. Michael Breidung habe der IT-Bereich der Landeshauptstadt Dresden den Vorfall ohne Probleme überstanden. Nach ersten Ermittlungen der Polizei sei ein handelsüblicher Folienballon die Ursache für die Havarie. Er habe an einem kritischen Punkt in der Schaltanlage in einem Umspannwerk einen Kurzschluss verursacht.

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Google und Apple verbannen App fürs "Smart-Voting" aus den Stores

Symbolbild: Google und Apple verbannen App fürs Smart-Voting aus den Stores
Seit Freitagmorgen (17.) bis inklusive Sonntag (19.) sind die 110 Millionen Wahlberechtigten Russlands aufgerufen, ihr neues Parlament zu bestimmen. Erstmals darf in manchen Regionen auch online gewählt werden. Passend dazu verbannten die Tech-Giganten Google und Apple eine App des inhaftierten Regimekritikers Alexej Nawalny aus ihren Stores. Die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor habe mit strafrechtlichen Konsequenzen und/ oder mit hohen Geldstrafen gedroht, sollte die App weiterhin verfügbar sein. Der Vorwurf lautet "Einmischung in die russischen Wahlen", denn Ziel der App sei es, das Machtmonopol der Regierungspartei "Geeintes Russland" zu brechen. Die Software sollte helfen, örtliche Oppositionsbündnisse zu bilden, indem Wähler für einen beliebigen Kandidaten stimmen, solange dieser kein Anhänger der Kreml-Partei ist. Iwan Schdanow (Vorsitzende von Nawalnys Anti-Korruptionsstiftung) spricht von einer grundlegenden Menschenrechtsverletzung. Die russische Regierungspartei müsse von der Entscheidung der Tech-Konzerne entzückt sein, aber es sei ein "beschämender Akt politischer Zensur". Die Homepage zur App ist in Russland nicht mehr aufrufbar und den Suchmaschinen Google und Yandex soll es verboten worden sein "Smart-Voting" in ihren Suchergebnissen anzuzeigen. Obendrein gelten alle Organisationen, die Nawalny zur Seite stehen als extremistisch, weshalb sie mit Terrorgruppen, wie dem IS oder Al-Kaida gleichgestellt werden.

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"Du bist so 1 Pimmel": Was steckt hinter #Pimmelgate bzw. #Pimmelgrote

Symbolbild: Du bist so 1 Pimmel: Was steckt hinter #Pimmelgate bzw. #Pimmelgrote
Am 30. Mai 2021 teilte Hamburgs Innen- und Sportsenator Andy Grote einen Tweet des NDRs mit den Worten: "In der #Schanze feiert die Ignoranz! Manch einer kann es wohl nicht abwarten, dass wir alle wieder in den Lockdown müssen… Was für eine dämliche Aktion! Danke @PolizeiHamburg, die wieder einmal den Kopf hinhalten, damit die Pandemie nicht aus dem Ruder läuft." Doch, wer Wein trinkt, darf kein Wasser predigen. Nach seiner Wiederernennung zum Senator im Juni 2020 feierte er mit 30 Leuten in der Hafencity, womit er gegen die damals geltende Hygienevorschriften verstoßen hat. Dementsprechend musste Andy Grote für seinen heuchlerischen Tweet Kritik einstecken. So schrieb ein Twitter-User: "Du bist so 1 Pimmel". Die Antwort wurde über den Twitter-Account der Kneipe Zoo - eine antifaschistische Fan-Kneipe am FC St.-Pauli-Stadion - abgesetzt. Obwohl der Tweet-Autor P. bereits vor drei Wochen eine Vorladung der Polizei erhalten hat, der er gefolgt sei und das Verfahren wahrscheinlich wegen Geringfügigkeit eingestellt wird, kam es am Mittwoch (08.) zur Durchsuchung. Um sechs Uhr stürmten sechs Polizist:innen die Wohnung, um Beweise zu sichern. Bloß öffnete nicht P., sondern nur noch seine Exfreundin Mara K. die Tür. Sie war über den frühen Besuch der Beamten wenig erfreut, weil sich die Gesetzeshüter eher um Menschen kümmern sollten, die tatsächliche Morddrohungen erhalten.

Übrigens, die Äußerung "Du bist so 1 Pimmel" gegenüber Andy Grote muss als Antragsdelikt aktiv vom Betroffenen zur Anzeige gebracht werden.

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Gängiges Faxen nicht mit der DSGVO vereinbar

Symbolbild: Gängiges Faxen nicht mit der DSGVO vereinbar
Das Jahr 2021 ist weit vorangeschritten, aber noch immer nutzen Behörden, Gerichte, Rechtsanwälte sowie das Gesundheitswesen das Fax als Mittel der Wahl. Allerdings stuft der hessische Datenschutzbeauftragte Alexander Roßnagel das Fax aufgrund technischer Änderungen als unsicheres Kommunikationsmittel ein. "Im Interesse der Datensicherheit [...] und Digitalisierung" sollte über andere Optionen nachgedacht und auch implementiert werden. Die Sicherheit von Fax-Nachrichten ähnlich wie E-Mails, weshalb auf diesem Wege keine vertraulichen Daten übermittelt werden sollten, wenn sowohl beim Absender als auch Empfänger keine Schutzmaßnahmen ergriffen worden sind. Beim Faxversand identifizieren sich beide Stellen über ihre Faxnummer, wenngleich der Absender nicht sicher weiß, wer Zugriff auf das Empfänger-Gerät hat. Heutzutage werden die Daten oftmals über den TCP/ IP-Standard auf einzelne Pakete aufgeteilt. Eine Nachricht überwindet mehrere Zwischenpunkte, die von staatlichen oder privaten Akteuren betrieben wird, die theoretisch die Daten mitlesen könnten. Allerdings verlangt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dass persönliche Daten nur so verarbeitet werden dürfen, sodass sie soweit technisch möglich sicher sind. Daher empfiehlt, Roßnagel PGP-verschlüsselte E-Mails, den Versand einer DE-Mail oder bereichsspezifische digitale Kommunikationsdienste, wie "Kommunikation im Medizinwesen" (KIM).

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Weitere Beschränkungen bei Online-Gaming in China

Ein neuer Maßnahmenkatalog der chinesischen Regulierungsbehörde führt dazu, dass Jugendliche in China nur noch von Freitag bis Sonntag sowie an Feiertagen von 20:00Uhr bis 21:00Uhr online Videospiele spielen dürfen. So berichtet die Nachrichtenagentur Xinhua.

Symbolbild: Weitere Beschränkungen bei Online-Gaming in China
Die “körperliche und geistige Gesundheit” werde gewahrt, indem die “exzessive Nutzung von Online-Spielen” verhindert werde. Kurz gesagt, geht es um den eigentlich löblichen Ansatz, Jugendliche vor einer möglichen Abhängigkeit zu bewahren. Schon im Juli setzte das Internet-Unternehmen Tencent eine Ergänzung zum chinesischen Jugendschutzgesetz aus 2019 um. Zwischen 22:00Uhr bis 08:00Uhr morgens durfte nur noch spielen, wer als erwachsen ausweisen konnte. Die täglichen Limits fürs Online-Zocken lagen bei eineinhalb Stunden unter der Woche sowie höchstens drei Stunden am Wochenende. Obendrein herrsche bei Online-Spielen die Klarnamenpflicht. Missachten Internet-Unternehmen den verschärften Jugendschutz, so werden sie “gemäß Gesetzen und Vorschriften” zur Einhaltung gebracht. So wurde Alibaba wegen Marktmissbrauch zu einer Geldstrafe in Höhe von ungefähr 2,3 Milliarden Euro verdonnert. Noch nicht beschlossen, aber möglich sei ein Verbot von US-Börsengängen für Tech-Konzerne aus China.

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China hat Angst vor "femininen Männern" im TV

Symbolbild: China hat Angst vor femininen Männern im TV
Die Nationale Radio- und Fernsehbehörde Chinas (NRTA) verlange von den Sendeanstalten, dass sie fortan keine männlichen Schauspieler “mit einem weiblichen Stil und andere[r] abnormalen Ästhetik” zeigen. In den Augen der Behörde seien dies “ungesunde Inhalte”, die zu einem “deformierte[n] Geschmack” sowie “verweichlichte[r] Ästhetik” führen. Stattdessen müsse ein “patriotisches, tugendhaftes und künstlerisches Ethos” gesendet werden. Des Weiteren lege die Behörde den Sendern nahe, Künstler mit “inkorrekten politischen Positionen” auszuschließen. Außerdem wolle man gegen zu hohe Gehälter vorgehen. Zusammengefasst wenden sich die Maßnahmen gegen ein weibliches oder gemischtgeschlechtliches Aussehen von männlichen Schauspielern oder Sängern. Sorgt sich da jemand um chinesische Prominente, die optisch südkoreanischen oder japanischen Stars ähneln?

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Bitkom-Studie: Neun von zehn Unternehmen von Cyberangriffen betroffen

Laut der Studie des Digitalverbands Bitkom waren in den Jahren 2020 und 2021 nahezu neun von zehn Unternehmen von Datenklau, Spionage oder Sabotage geplagt. Mittels erfolgreicher Ransomware-Angriffe werden Computer unzugänglich gemacht und ihr Betreiber erpresst. Der Ausfall von Informations- und Produktionssystemen führt zu Störungen im Betriebsablauf. So soll ein jährlicher Schaden in Höhe von 223 Milliarden Euro entstehen.

Symbolbild: Bitkom-Studie: Neun von zehn Unternehmen von Cyberangriffen betroffen
Damit ist die Schadenssumme mehr als doppelt so hoch wie in den Jahren 2018 oder 2019. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass in 59% der Unternehmen, die Home Office grundsätzlich anbieten können, es seit der Corona-Pandemie zu IT-Sicherheitsvorfällen gekommen sein soll. Achim Berg (Bitkom-Präsident) machte darauf aufmerksam, dass es nicht genüge, Mitarbeiter:innen "einfach zum Arbeiten nach Hause zu schicken". Stattdessen muss auf der To-Do-Liste jedes Unternehmens die Absicherung der Geräte und der Schutz der Kommunikationskanäle zum Unternehmen stehen. Obendrein muss für die Gefahren durch Cyberkriminalität sensibilisiert werden. Jedes zehnte Unternehmen sehe sich in seiner Existenz durch Cyberattacken bedroht, wie die von Januar bis März 2021 geführte Bitkom-Studie ergab. Sinan Selen (Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz) merkt an, dass Behörden und die Wirtschaft nur gemeinsam Cyberangriffen trotzen können.

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Fitnessstudio muss Beiträge zurückerstatten

Symbolbild: Fitnessstudio muss Beiträge zurückerstatten
Wie das Landgericht Osnabrück entschied, sei die einseitige Verlängerung von Verträgen für Fitnessstudios aufgrund von behördlich angeordneten Schließungen rechtswidrig. Im konkreten Fall klagte ein Mann, der mit einer Sportstätte einen Vertrag über 24 Monate schloss. Allerdings hätte er die Räumlichkeiten zur Zeit des ersten Corona-Lockdowns vom 16. März 2020 bis 04. Juli 2020 nicht benutzen können. Noch im Lockdown kündigte er seinen Vertrag zum 08. Dezember 2021. Der Betreiber des Fitnessstudios kassierte weiterhin die Mitgliedsbeiträge. Der Kläger forderte die Rückerstattung des Geldes, doch sein Vertragspartner entgegnete, dass die Nutzung der Sportgeräte nachgeholt werden könne. Kurz gesagt: Das Sportunternehmen wollte die wegen der Corona-Pandemie verloren gegangenen Wochen an die eigentliche Laufzeit anhängen. Laut den Osnabrückern Richter:innen sei das unzulässig. Das Fitnessstudio konnte wegen der behördlich angeordneten Schließung seinen Part des Vertrags nicht erfüllen. Somit entfalle der Anspruch auf die Monatsbeiträge und müsse zurückerstattet werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und die Revision wurde zugelassen.

Was entscheiden die Gerichte sonst noch? Du erfährst es mit einem Klick auf » Law!

Preisabsprachen bei Musikinstrumenten: Strafen in Höhe von 21 Millionen Euro

Symbolbild: Preisabsprachen bei Musikinstrumenten: Strafen in Höhe von 21 Millionen Euro
Das Bundeskartellamt kündigte Geldbußen in Höhe von insgesamt 21 Millionen Euro gegen die Hersteller Yamaha, Roland, Fender, die Händler Thomann und Music Store sowie gegen verantwortliche Beschäftigte an. Kartellamtspräsident Andreas Mundt teilte mit, dass man Händler angehalten haben soll, "festgesetzte Mindestverkaufspreise nicht zu unterschreiten". Dafür soll sogenannte Price-Tracking-Software zur Überwachung von Endverbraucherpreisen seitens Yamaha und Roland zum Einsatz gekommen sein. Um Druck auszuüben, habe man Sanktionen, wie Lieferstopp oder zumindest schlechtere Konditionen angedroht bzw. verhängt. Teils wurden Mindestpreise nur sporadisch oder gar nicht überwacht. Die Händler missachteten oder umgingen die Herstellervorgaben durch Bündelung mehrerer Produkte zu einem Gesamtpreis. Thomann und Music Store hätten gefordert, dass auch andere Musik- instrumentenfachhändler die Mindestpreise einhalten. In 13 Fällen sollen die Händler Thomann und Music Store selbst Absprachen bezüglich der Preisgestaltung von Musikinstrumenten oder ergänzenden Produkten getroffen haben. Als Zeitraum wird Dezember 2014 bis April 2018 genannt, denn damals begann das Verfahren. Alle beschuldigten Unternehmen haben bei der Aufklärung des Falls kooperiert.

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Microsoft verlangt Impfnachweis

Symbolbild: Microsoft verlangt Impfnachweis
Der US-Online-Shop Amazon beschäftigt weltweit schätzungsweise 900.000 Mitarbeiter:innen. Wer nicht in den Lager, Verteilzentren oder als Lieferant tätig ist, könne bis Januar 2022 im Home Office arbeiten. Die verlängerte Möglichkeit zum Home Office treffe auf die USA sowie weitere, aber noch nicht näher genannte Länder zu. Wer ins Office ohne Home zurückkehren möchte, muss - solange man nicht vollständig geimpft ist - eine Maske tragen. Das Hard- und Softwareunternehmen Microsoft rechnet mit der vollständigen Wiedereröffnung der eigenen Büros in den Vereinigten Staaten ab frühestens Anfang Oktober. Allerdings müssten alle "Angestellten, Lieferanten und Gäste, die die Microsoft-Gebäude" betreten, ihren Impfschutz nachweisen können. Auch in diesem Fall bestätigen Ausnahmen die Regel: Wer sich aus medizinischen oder religiösen Hintergründen nicht impfen lassen kann oder möchte, ist von der Impfpflicht ausgenommen. Die Suchmaschine Google und das soziale Netzwerk Facebook möchten es Microsoft gleich tun. Tatsächlich dürfen Arbeitgeber gemäß US-Recht ihre Beschäftigten zu einer Impfung verpflichten. Der Sender CNN soll drei Mitarbeiter gekündigt haben, weil diese ungeimpft die Gebäude betraten. Bis zu dem Zeitpunkt habe man zwar eine Corona-Impfung gefordert, aber ein Nachweis war nicht notwendig; es geschah auf Vertrauensbasis. Der Sender selbst äußerte sich zu dem Vorfall (noch) nicht.

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Pfungstadt verabschiedet sich von Hai-Aquarium Shark City

Shark City in Pfungstadt sollte einst Europas größtes Hai-Aquarium werden, doch die Umsetzung scheint immer unwahrscheinlicher.

Symbolbid: Pfungstadt verabschiedet sich von Hai-Aquarium Shark City
Am Mittwoch (30. Juni) stellte die Pfungstädter Fraktion der Grünen einen Antrag, den Verkauf entsprechender Grundstücke an die Betreibergesellschaft "Seven Seas Aquariums" einzustellen. Die Beweggründe sind vielfältig. Es beginnt bei der Inaktivität von Seven Seas Aquariums, indem man Fristen verstreichen lasse und gehen über Sorgen bezüglich Tierschutz und zu viel Verkehr. Obendrein seien Geldgeber von Seven Seas Aquariums abgesprungen. Zustimmung für den Antrag kam sowohl von der Fraktion der Unabhängigen Bürgern als auch der Freien Wählern. Die SPD kündigte ihre Unterstützung an. Das endgültige Aus für Shark City könne erst im Rahmen der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 12. Juli besiegelt werden. Wenn alle genannten Fraktionen ihr Wort halten, sind ihnen mindestens 27 von insgesamt 37 Stimmen sicher. Bereits im Mai hob die Hessische Landesgesellschaft (HLG) die Grundstücksreservierung für Shark City auf. In einer Fragerunde nannte Thomas Walter (Geschäftsführer) die Aufhebung der Grundstücksreservierung einen "legitimen Schritt". Spätestens ab dem Zeitpunkt gab es nahezu keine Hoffnung mehr, dass das Millionenprojekt realisiert werden würde.

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Ermittlungen gegen Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern

Symbolbild: Ermittlungen gegen Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern
Ein Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern wird verdächtigt, einem mutmaßlichen V-Mann die Adresse eines Mannes mitgeteilt zu haben, der Ziel eines Mordanschlags werden sollte. Innenminister Renz bestätigte, dass die Bundesanwaltschaft in dieser Angelegenheit ermittelt. Zwar gelte die Unschuldsvermutung, dennoch sei der betroffene Mitarbeiter derweil beurlaubt. Die Ermittler haben alle geforderten Unterlagen erhalten. Der Spiegel berichtete Ende Juni, dass sowohl Dienst- als auch Privaträume des Verdächtigen durchsucht worden seien. In Zusammenarbeit fanden der "Spiegel" und MDR heraus, dass der mutmaßliche V-Mann der Staatsterrorist Walid D. sein müsse. Er und ein weiterer Tschetschene seien aus den Machtzentrum des autoritären tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow beauftragt worden, den Regimekritiker Mochmad Abdurachmanow zu ermorden. Einer von beiden - Tamirlan A. - stellt sich den deutschen Behörden. Er habe nur zum Schein mitgemacht. Sein Komplize - Walid D. - wurde Ende vergangenen Jahres festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Bei ihm sei eine Makarow-Pistole gefunden worden.

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Tour de France: "Schäme mich für Dummheit"

Symbolbild: Tour de France: "Schäme mich für Dummheit"
Eigentlich wollte die 31-Jährige, die mittlerweile "Frau mit Pappschild" genannt wird, ihrer Großmutter aus Deutschland, die "Tour de France"-Fan ist und zugleich das Sportereignis im Fernsehen verfolgte, eine Freude bereiten. Auf dem Pappschild standen die Worte "Allez Omi Opi". Allerding hielt die Frau das Schild so, dass der deutsche Teilnehmer Tony Martin behindert wurde. Es kam zu einem Massensturz, wobei mindestens vier Profi-Radsportler so schwer verletzt wurden, dass sie aufgeben mussten. Einzelne Profisportler überlegen noch, ob sie Anzeige erstatten werden. Der Schweizer Verband, der Radprofis vertrete, habe bereits Klage eingereicht während die Organisation der Tour de France ihre Anzeige zurückzog, um die Lage zu beruhigen. Je nach schwere der Verletzungen drohen ihr zwischen ein bis zwei Jahre Haft; im besten Falle werde es auf eine Geldstrafe in Höhe von 1.500€ hinauslaufen. Fünf Tage später, kurz nachdem die Polizei sie identifizieren konnte, stellte sich die "Frau mit Pappschild" in der Bretagne der Polizei in Landerneau. Dort verbrachte sie eine Nacht. Sie schäme sich für ihre Dummheit. Die Gendarmerie von Finistère äußerte auf Facebook die Bitte, die "Frau mit Pappschild" nicht mehr zu beschimpfen, denn neben Hinweisen zu ihrer Person kam es ebenso zu wüsten Anfeindungen.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Mühltal und Reichelsheim
Mühltal: Glück im Unglück: Am Freitagmorgen (02.07) misslang der Plan, eine Postfiliale an der Dornwegshöhstraße zu überfallen. Der Unbekannte klopfte gegen die Eingangstür, die ihm die 36-jährige Angestellte öffnete. Anschließend soll der Täter versucht haben die Frau mittels Messer und drohenden Worten in die Geschäftsräume zu drängen. Allerdings schubste die Dame ihn, sodass er kurze Zeit später wieder vor verschlossener Tür stand. Er ergriff die Flucht. Der dunkelhäutige Täter soll ca. 1,70m groß sein, einen schwarzen Kapuzenpullover sowie eine dunkle Jeans getragen haben. Für sachdienliche Hinweise ist die Kriminalpolizei Darmstadt unter 06151 - 96 90 erreichbar.

Mühltal: Auch am Freitagmorgen (02.07) verstaute eine 77-jährige Rentnerin ihre Einkäufe auf dem Parkplatz eines Supermarktes an der Industriestraße. In einem unachtsamen Moment, entwendete ein Unbekannter ihren Geldbeutel aus einer abgelegten Tasche. Es liege keine Personenbeschreibung vor. Wer etwas gesehen hat, möge sich bei der Kripo Darmstadt melden: 06151 - 96 90.

Reichelsheim: Am Freitagabend (02. Juli) gegen 21:30Uhr in der Straße "Am Schloßberg" kam es zu einem Verkehrsunfall mit einer selbstgebauten Seifenkiste. In den Vorfall waren zwei 20-Jährige sowie eine 19 Jahre alte Frau involviert. Vor einer Grundschule in der Rechtskurve sollen die jungen Erwachsenen die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren haben. Das Gefährt habe ich im Zuge dessen Überschlagen, wobei die Insassen aus dem Fahrzeug geschleudert wurden. Zwei von ihnen wurden verletzt ins Krankenhaus gebracht. Der Sachschaden wird auf mindestens 500€ geschätzt.

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Taifun "Vamco" auf den Philippinen

Zwei Tage lang - von Mittwoch (11.) bis Donnerstag (12.) - zog der Taifun Vamco über die Philippinen. Vamco soll zu den schwersten seiner Art seit Jahren zählen.

Symbolbild: Taifun "Vamco" auf den Philippinen
Er soll mit bis zu 155km/h gewütet haben sowie massive Regenfälle mit sich gezogen haben. Durch Überschwemmungen in der Hauptstadt Manila sind nach aktuellen Angaben der Behörden vor Ort mindestens 53 Menschen ums Leben gekommen; weitere 22 werden noch vermisst. Darüber hinaus waren auf der Hauptinsel Luzon über eine Million Menschen von der Stromversorgung abgekapselt; 400.000 Einwohner:innen mussten ihre Häuser verlassen. Mittlerweile habe Taifun Vamco abgeschwächt die Philippinen verlassen. Vamco war der 21. seit Jahresbeginn und sogar der fünfte binnen eines Monats. Einige Bürger:innen hatten noch mit den Folgen der vorhergehenden Stürme zu kämpfen.

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Niederlande verbieten Silvester-Feuerwerk

Symbolbild: Niederlande verbieten Silvester-Feuerwerk
Die Niederlande hat als erstes Land Europas ein vollständiges Silvester-Feuerwerksverbot beschlossen. Raketen und Böller dürfen weder gezündet, noch gekauft werden. Das gab Ministerpräsident Mark Rutte bekannt. Damit wolle man verhindern, dass sich Ärzte und Krankenpfleger zusätzlich um Menschen kümmern müssten, die sich an Feuerwerkskörpern verletzen. Durch die Corona-Pandemie ist das niederländische Gesundheitswesen derart an die Belastungsgrenze geraten, dass zentrale Stellen das Verbot von Verkauf und Zündung forderten. Rund um die Jahreswende seien die Erste-Hilfe-Einheiten ohnehin überstrapaziert, warnte auch die Polizei. Im vergangenen Jahr mussten nach offiziellen Angaben mehr als 1300 Menschen wegen Verletzungen durch Feuerwerkskörper behandelt werden. Die Hersteller von Feuerwerkskörpern kritisierten die Ankündigung. Man befürchte, dass einige Feuerwerksbegeisterte auf illegale Feuerwerkskörper zurückgreifen werden. Die Branche werde mit insgesamt rund 40 Millionen Euro entschädigt, teilte die zuständige Staatssekretärin am Freitag mit. Wer sich nicht an das Verbot halte, müsse mit einer Geldstrafe von 100€ und einem Eintrag ins Strafregister rechnen.

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Amazon verklagt Influencerinnen

Symbolbild: Amazon verklagt Influencerinnen
Der Onlinehändler Amazon verklagt sowohl zwei Influencerinnen als auch elf weitere Personen aufgrund von Etikettenschwindel und irreführender Werbung. Die beschuldigten sollen gefälschte Gucci-Gürtel, Sonnenbrillen, Armbänder, Geldbeutel und Dior-Handtaschen beworben und unter die Menschen gebracht haben. Dazu wendeten sie einen Trick an: Auf der eigenen Website oder in mehreren sozialen Netzwerken, wie Instagram oder TikTok veröffentlichte man Bilder von den Plagiaten. In einem zweiten Schritt verlinkten sie auf Amazon, aber mit dem Hinweis, dass die Produktbilder auf der Verkaufsplattform im Vergleich zu der Originalware anders aussehen. So kam es, dass ein Gucci-Gürtel nicht mehr 400 US-Dollar, sondern nur 50 US-Dollar kostete. Durch ihre "ausgeklügelte Kampagne" - so die Gerichtsdokumente - sei es ihnen gelungen, Amazons Fälschungserkennungs-Tools auszuhebeln. Die Website bzw. die entsprechenden SocialMedia Profile sind entweder nicht erreichbar oder auf privat geschaltet.

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Familienministerin Giffey: Ich bin "nicht abhängig von diesem Titel"

Bereits vor einem Jahr wurde Bundesfamilienministern Franziska Giffey vorgeworfen, dass ihr Doktortitel ein Plagiatsfall sei. Damals wurde von der Freien Universität Berlin eine Untersuchung beendet, doch vor kurzer Zeit kamen die Vorwürfe wieder hoch. Giffey hatte sich zu den erneuten Vorwürfen geäußert und meinte: "Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel". Sie hat den Titel abgelegt, nachdem man aus der CDU die Überprüfung der Arbeit wollte. Die FU Berlin hatte ein Wiederaufrollen der Arbeit und der Untersuchungen bereits angekündigt. Aus der FPD kam die Forderung, dass sie ihr Amt niederlegen soll. Denn die ehemalige Bezirksbürgermeisterin hat vor beim anstehenden Parteitag der SPD für den Landesvorsitz zu kandidieren. Giffey meinte ebenfalls, dass sie ihr Amt nicht niederlegen wird und ihre Pläne weiterverfolgen möchte.

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USA: Wie geht's weiter nach den Wahlen?

Ein Ergebnis der US-Wahlen haben wir mitlerweile. Die Wählerstimmen wurden so weit ausgezählt, dass man die Staaten den einzelnen Kandidaten und Parteien zuschhreiben kann. Was jedoch noch offen bleibt, ist wie die Wahlleute im Dezember wählen werden. Seit einiger Zeit hat sich Trump zu Wort gemeldet. Er hatte einen Monolog zum Thema Corona-Impfstoffe veröffentlich. Zu dessen Ende sagte der aktuelle Präsiden: "Thank you, everybody, thank you very much!" Es scheint Vieler nach das erste Zeichen einer Annerkennung des Ergebnisses zu sein. Das aktuelle Ergebnis ist: 306 Wahlleute für den Demokraten Joe Biden und 232 für Donald Trump. Ebenfalls sagte Trump: "Ich werde nicht, diese Regierung wird nicht in einen Lockdown gehen." Biden hatte bereits angekündigt, Maßnahmen gegen Covid-19 einzuleiten, doch auf der neu veröffentlichten Website ist kein Wort von einem Lockdown zu lesen. Eher geht es um Investitionen und erweiterung der Test-Möglichkeiten

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Gernsheim: Am Freitag (13.) um 18:22 Uhr wurde die Feuerwehr zu einem Brand in einem zweistöckigen Mehrparteienhaus in der Marienstraße gerufen. Glück im Unglück: Die zu dem Zeitpunkt anwesenden Bewohner konnten noch rechtzeitig selbstständig das Gebäude verlassen. Der Sachschaden wird auf 100.000€ geschätzt. Jetzt liegt es an der Kriminalpolizei Rüsselsheim, die Brandursache zu ermitteln. Nach aktuellen Erkenntnissen sei das Feuer in einem Zimmer der Erdgeschosswohnung ausgebrochen und habe sich auf die gesamte Wohnung ausgedehnt. Die Wohnung ist unbewohnbar. Ihre Bewohner sind derweil in einer anderen Wohnung im zweiten Obergeschoss untergekommen.

Alsbach-Hähnlein: In der Nacht auf Freitag (13.) soll ein Fenster der Gemeindeverwaltung in der Bickenbacher Straße beschädigt worden sein. Das Loch in der Sicherheitsglasscheibe werde Kosten von mindestens 5000€ mit sich ziehen. Wem etwas aufgefallen ist, soll sich bei der dezentralen Ermittlungsgruppe Pfungstadt melden: 06157-9 50 90.

Eppertshausen: Am frühen Samstagmorgen gegen 02:20 Uhr stieß der Fahrer eines silbernen Pkws mit zwei weiteren in der Friedhofstraße geparkten Fahrzeugen zusammen. Die Folge: Die Fahrzeuge wurden meterweit geschoben und dabei stark beschädigt. Der Unfallverursacher ergriff die Flucht, weshalb die Polizeistation Dieburg auf Zeugenhinweise setzt: 06071-96 56 0.

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Jugendwort des Jahres 2020: Lost

Lost ist das englische Pendant für das deutsche Verb "verloren" - und jetzt auch Jugendwort des Jahres 2020, wie der von Pons übernommene Langenscheidt-Verlag am Donnerstag (15.) mitteilte. Rund 48% der seit Anfang Juni im Online-Voting abgegebenen Stimmen gingen an "Lost", womit ein ahnungsloses, unsicheres bzw. unentschlossenes Verhalten beschrieben wird.

Symbolbild: Jugendwort des Jahres 2020: Lost
Die Silbermedaille mit 28% der Stimmen wurde an "Cringe" - Ausdruck für eine peinliche oder unangenehme Lage - verliehen. Rund ein Viertel voteten für "wyld", also krass oder heftig. Aus allen eingereichten Vorschlägen ermittelte eine Jury ihre Top-Zehn. Entscheidend waren Kriterien, wie Verbreitungsgrad, Originalität oder gesellschaftlich-kulturelle Ereignisse. Dadurch wurde 2008 "Gammelfleischparty" zum Jugendwort gekürt, zwei Jahre später war es "Niveaulimbo" und zuletzt - in 2018 - Ehrenmann/ Ehrenfrau. Seit Einführung des Jugendwort des Jahres im Jahre 2008 konnten Jugendliche erstmals selbst ihren Favoriten wählen. Neben dem Jugendwort des Jahres gibt es sowohl das "Wort des Jahres" als auch das "Unwort des Jahres".

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Finnland: Sechs Monate Haft für Dick-Pics

Symbolbild: Finnland: Sechs Monate Haft für Dick-Pics
In Finnland möchte man gegen Belästigung in digitaler Form vorgehen. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass bis zu sechs Monate Haft für ungebetene Dick-Pics oder anderweitig explizite Bilder verhängt werden können. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP gab ein Sprecher des Justizministeriums am Dienstag (13.) bekannt, dass der Vorstoß im nächsten Jahr dem Parlament präsentiert werden soll. Vor allem Mädchen und junge Frauen haben damit zu kämpfen, dass ihnen unaufgefordert Penis-Bilder zugeschickt werden. Dazu befragte die Kinderrechtsorganisation Plan International weltweit 14.000 Mädchen sowie junge Frauen. 51% von ihnen gaben an, dass sie bereits im Internet sexuell belästigt worden seien. Auch deswegen soll der Tatbestand der sexuellen Belästigung, der nach finnischem Recht Berührungen voraussetzt, um verbale Belästigung, Belästigung durch Bilder oder Nachrichten, Fotografieren anderer und Selbstentblößung erweitert werden. In Deutschland können Dick-Pics in bis zu einer einjährigen Haftstrafe enden. Problem ist, dass die Menschen meist anonym unterwegs sind und zwischen nicht-strafbarer erotischer Fotografie bzw. wiederum strafbaren pornografischen Schriften unterschieden werden muss. Es ist eine Einzelfallentscheidung.

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Todesrennen auf der A66: Mord-Ermittlung gegen Instagram-Star

Symbolbild: Todesrennen auf der A66: Mord-Ermittlung gegen Instagram-Star
Letzten Samstag (10.) lieferten sich drei Männer ein illegales Autorennen. Auf der A66 bei Hofheim raste ein Lamborghini in eine Leitplanke und stieß daraufhin mit einem unbeteiligten Auto zusammen. Beide Autos sind nach dem Unfall ausgebrannt.

Die Frau in dem unbeteiligten Auto überlebte die Kollision nicht und ist noch am Unfallort gestorben. Der 29-jährige Fahrer des Lamborghinis kam zuerst in eine Klinik, doch mittlerweile wurde er aus der Klinik entlassen und in U-Haft genommen. Ein ebenfalls beteiligter 26-Jähriger aus Nordrhein-Westfalen stellte sich am Samstag selbst der Polizei.

Beim dritten Fahrer handelt es sich um Ramsy A. Er hat nach ersten Erkenntnissen keinen festen Wohnsitz und ist seit dem tödlichen Unfall auf der Flucht. Sein Sportwagen wurde in einem Stadtteil von Hofheim sichergestellt; das Auto soll in Dubai zugelassen sein. Bei einem der bereits festgenommenen Raser soll es sich um den Instagram-Star "Navid Alpha" mit angeblichen 1,1 Millionen Followern handeln. Es ist sehr wahrscheinlich, dass dieser zumindest den Großteil seiner Abonnenten gekauft hat: Auf seinem Profil findet man weder das "blaue Häkchen" von Instagram - der Ritterschlag für verifizierte Influencer - noch retten die nur neun Beiträge den Schein. Über Navid F., so der eigentliche Name, ist bislang nur wenig bekannt. Nun hat er die heiß begehrte Bekanntheit erreicht, wenn nicht auch mit einem Menschenleben auf dem Gewissen.

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Nach Mord an Lehrer in Paris: Neun Personen festgenommen

Symbolbild: Nach Mord an Lehrer in Paris: Neun Personen festgenommen
In Conflans-Sainte-Honorine, unmittelbar vor Paris wurde ein Lehrer ermordet. Er habe im Geschichtsunterricht über Meinungsfreiheit gelehrt. Dabei habe er Mohammed-Karikaturen gezeigt. Daraufhin hatte er Drohungen bekommen bis er letztendlich am Freitagabend (16.) auf offener Straße getötet wurde. In manchen Berichten ist von Enthauptung die Rede. Wenig später wollte Berichten zufolge der mutmaßlichen Täter die Polizisten angreifen, weswegen die Polizisten auf ihn geschossen haben. Der mutmaßliche Täter starb an den Schüssen. Der 18-jährige Tschetschene soll "Gott ist groß" geschrien und im Internet mit der Tat geprahlt haben. Der französische Präsident Emmanuel Macron nannte diese Tat einen "Islamistischen Terroranschlag", nachdem er zum Tatort kam. "[…] Unser Mitbürger wurde feige angegriffen […]" heißt es von ihm. "[…] Sie werden damit nicht durchkommen […]" In der Nacht wurden fünf Verdächtige Personen festgenommen. Darunter auch Eltern. Mittlerweile hat die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft die Ermittlungen übernommen.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Lampertheim, Zwingenberg und Darmsatdt
Lampertheim: In der Nacht auf Donnerstag (15.) wurde die Feuerwehr gegen 01:00 Uhr alarmiert, denn in der Verlängerung der Bubengasse brannte ein Wohnwagen. Bei Eintreffen der Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr waren die Flammen bereits meterhoch, aber glücklicherweise blieben zwei weitere Wohnwagen, eine Gartenlaube sowie ein Schuppen unversehrt. Die Ermittler gehen von Brandstiftung aus, weil auf dem Grundstück mehrere Behälter mit brennbaren Flüssigkeiten sichergestellt wurden. Bis auf das Anhängergestell ist vom Wohnwagen nichts mehr übrig. Die genaue Schadenshöhe ist derweil noch unbekannt.

Zwingenberg: Am Freitagabend (16.) kam es zu einer Gasexplosion in einer Garage in der Straße "Im Alten Graben". Die Garage erlitt einen Totalschaden und auch Wohnhäuser sowie geparkte Fahrzeuge wurden beschädigt, sodass ein Gesamtschaden in Höhe von mehreren hunderttausend Euro entstand. Zwei Bewohner des angrenzendes Hauses und ein zufällig vorbeifahrender Autofahrer sind leicht verletzt worden. Die betroffenen Bewohner:innen sind bei Angehörigen untergekommen.

Darmstadt: Dort wurde am Freitag (16.) gegen 21:00 Uhr ein 19-Jähriger in der Parkanlage in der Bartningstraße mit Pfefferspray attackiert. Ohne für das Opfer logisch erklärbaren Grund sollen sich ihm die zwei 20 bis 30-Jährigen Männer, deren Erscheinung er als "südländisch" beschrieb, genähert haben. Die Ermittlungsgruppe Darmstadt-City freut sich über sachdienliche Hinweise: 06151 - 969 36 10.

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Donald Trump erlässt Roger Stone Gefängnisstrafe

Im Februar wurde Roger Stone wegen Falschaussage, Behinderung der Ermittlungen sowie der Beeinflussung von Zeugen zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren verurteilt. Er wies die Vorwürfe entschieden zurück. Die Kläger empfohlen dem Bundesgericht in Washington sieben bis neun Jahre Haft.

Symbolbild: Donald Trump erlässt Roger Stone Gefängnisstrafe
Nun erlässt US-Präsident Trump seinem verurteilten Vertrauten Roger Stone, der in die Russlandaffäre verwickelt sein soll, die Gefängnisstrafe. Wie das Weiße Haus am Freitag erklärte, sei Roger Stone im Gefägnis einem ernstzunehmenden medizinischen Risiko ausgesetzt. In Trumps Augen sei er nicht Täter, sondern ein Opfer, das unter den unfairen Ermittlungen oder ungerechter Behandlung leidet. FBI-Sonderermittler Robert Mueller sollte mögliche illegale Beziehungen zwischen Trumps-Wahlkampfteam und Vertretern Russlands untersuchen. Doch er fand keine Belege für Geheimabsprachen vor der Präsidentschaftswahl 2016, aber er schließt eine Behinderung der Ermittlungen der Justiz seitens Trump nicht aus.

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Zugunglück in Tschechien

Symbolbild: Zugunglück in Tschechien
Symbolbild

Am Dienstagnachmittag (07.) stießen zwei Personenzüge auf einer eingleisigen Strecke im Erzgebirge frontal zusammen. In den Zügen hielten sich insgesamt 33 Menschen auf, wovon laut dem Rettungsdienst mindestens 24 Personen verletzt sind, darunter neun Schwerverletzte. Für sowohl einen Tschechen als auch einen 49-Jährigen aus Deutschland endete das Unglück tödlich. Der Sachschaden liegt umgerechnet bei knapp 750.000 €. Eigentlich sollten die Züge zwischen 15:05Uhr bis 15:08Uhr im nächsten Bahnhof aufeinander treffen. Die tschechischen Behörden sollen von menschlichem Versagen ausgehen, denn sie verhafteten einen Lokführer, weil ihm vorgeworfen wird ein Haltesignal übersehen zu haben. Bislang sei er noch nicht vernehmungsfähig gewesen. Die Strecke weist keine automatisierte Streckenführung auf. Die Unglücksstelle sei nur schwer zugänglich gewesen. Laut einem Arzt vor Ort mussten sie die Verletzten rund 400m in den nächsten Bahnhof tragen. Die tschechische Bahn wolle Opfer beider Nationalitäten entschädigen. Am Mittwochmorgen war der Streckenabschnitt wieder freigegeben.

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TikTok macht einen Rückzieher - aus Hongkong

Symbolbild: TikTok macht einen Rückzieher - aus Hongkong
Wie ein TikTok-Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters mitteilte, werde man die Video-App "angesichts der jüngsten Ereignisse" für Hongkong vom Markt nehmen. Währenddessen kündigten die US-Internetunternehmen Facebook, Google und Twitter an, vorerst Anfragen der Hongkonger Behörden auszulassen und keine Daten preisgeben. Beide Statements sind einem neuen Sicherheitsgesetz geschuldet, das als Reaktion auf die monatelangen Proteste gegen den wachsenden Einfluss Pekings auf die ehemals britische Kronkolonie Hongkong gewertet sind. Damit verfügt die Hongkonger Polizei fortan über weitreichende Durchsuchungs- und Überwachungsvollmachten. Bei einer "akuten" Bedrohung der öffentlichen Sicherheit brauche es keinen Durchsuchungsbefehl mehr. Hongkongs Polizeichef ist befähigt Informationen aus dem Internet entfernen zu lassen und widerwillige Konzerne mit Geld- oder einer einjährigen Haftstrafe abzustrafen, wenn sie nicht kooperieren. Laut US-Außenminister Mike Pompeo arbeite Chinas Kommunistische Partei an der "Zerstörung des freien Hongkong". Gegenüber Fox News gab er bekannt, dass die Idee im Raum stehe chinesische Social-Media-Apps zu verbieten.

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Stadtteil Machtlos ist machtlos einem Notstromaggregat ausgesetzt

Symbolbild: Stadtteil Machtlos ist machtlos einem Notstromaggregat ausgesetzt
Der Ronshausener Stadtteil Machtlos mit 200 Einwohnern musste seit Donnerstag (02.) für eine Woche von einem Notstromaggregat mit Elektrizität versorgt werden. Eine Nebenwirkung: Aufgrund der deutlich höheren Frequenz des Generators gegenüber dem normalen Stromnetz tickten netzgebundene Uhren schneller. Der Grund für den ersten Stromausfall war ein sogenannter Erdschluss, also eine unterirdische Stromleitung, die einen Defekt aufweist und den Strom direkt in die Erde leitet. Unpraktisch, aber Glück im Unglück, denn Machtlos hängt an einer Ringsleitung, also wird aus zwei Richtungen mit Strom versorgt. Dadurch musste der Energieversorger EAM lediglich das Teilstück abschalten und den Strom umleiten. So war die Welt wieder in Ordnung; zumindest bis auch die andere Leitung den Betrieb versagte. Man verbrachte Stunden bis das Notstromaggregat betriebsbereit war. Für Anwohner war der permanent laufende Dieselmotor ein Ärgernis. Angeblich machte die Stromleitung schon mehrfach Probleme, weshalb EAM die Kabel erneuern wollte. Die sieben Tage standen ganz im Zeichen der Schadensbegrenzung, aber dabei wurde ein Telekom-Kabel beschädigt, wodurch in einem Ferienort vereinzelt Telefon- und Internetanschlüsse ausfielen.

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Syrien-Hilfe blockiert - Halbe Million Kinder könnten sterben

Symbolbild: Syrien-Hilfe blockiert - Halbe Million Kinder könnten sterben
Vergangene Nacht ging es im UN-Sicherheitsrat um nichts Geringeres als das Schicksal von fast drei Millionen Menschen. Der neue Resolutionsentwurf scheiterte trotz 13-Ja-Stimmen an zwei Vetos, die auf Russland und China zurückzuführen sind. In diesem Papier war festgelegt worden, dass sowohl die Vereinten Nationen als auch weitere Organisationen für mindestens sechs Monate weiterhin Hilfsgüter über zwei Grenzübergänge in den Nordwesten Syriens schicken dürfen. Die Hilfen dauern seit 2014 an; damals noch mit vier Grenzübergängen, aber die Zahl wurde wegen Moskau - einem Verbündeten des syrischen Machthabers - Anfang des Jahres halbiert. Deswegen habe sich die Versorgungslage in einigen Regionen spürbar verschlechtert. Und dennoch möchte Russland einen weiteren Grenzübergang schließen lassen, weil Hilfslieferungen wieder aus Syrien selbst möglich seien. Kelly Craft (UN-Botschafterin der USA) warnt, dass durch die Schließung eine halbe Million Kinder sterben könnten. Um für Syriens Zivilbevölkerung weiterhin Hilfe leisten zu dürfen, soll schnellstmöglich über den Resolutionsentwurf von Deutschland und Belgien abgestimmt werden.

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Bundesverfassungsgericht erlaubt Sterbehilfe

Nach den Richtern des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe verstößt das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe gegen das Grundgesetz. Ihr Präsident Andreas Voßkuhle erklärt, dass das Recht auf ein selbstbestimmtes Sterben auch die Freiheit beinhalte, sich das Leben zu nehmen und dabei Angebote Dritter in Anspruch zu nehmen.

Symbolbild: Bundesverfassungsgericht erlaubt Sterbehilfe Zuvor musste man auf Grundlage vom Strafrechtsparagraf 217 aus 2015 mit bis zu einer dreijährigen Haftstrafe oder Geldstrafe rechnen. Nur Angehörige oder "Nahestehende" gingen straffrei aus. Der Gesetzgeber befürchtete, dass sich Bürger*innen womöglich unter Druck gesetzt fühlen, ihrem Leben ein Ende zu setzen. Gegen ein Sterbehilfe-Verbot klagten nun Kranke, Ärzte als auch Sterbehelfer. Dennoch bleibt die aktive Sterbehilfe - also z.B. durch eine Spritze - verboten. Bei der assistierten Variante der Sterbehilfe wird das Mittel lediglich bereit gestellt, der Patient muss es selbstständig einnehmen. Die Sozialdemokraten fordern von Gesundheitsminister Spahn (CDU) seinen Widerstand aufzugeben. Dafür warnt die Diakonie davor, dass sich alte oder kranke Menschen als Last abgestempelt fühlen und folglich die Sterbehilfe in Betracht ziehen.

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Ben Dolic singt für Deutschland beim ESC 2020

Symbolbild: Ben Dolic singt für Deutschland beim ESC 2020
Der 22-jährige Ben Dolic wird Deutschland beim diesjährigen Eurovision Song Contest in Rotterdam (Niederlande) mit dem Werk "Violent Thing" vertreten. Das entschieden die Jurys im mehrstufigen Auswahlverfahren unabhängig voneinander. Eine Jury - bestehend aus 100 ESC-Fans - soll den internationalen Musikgeschmack abbilden, während die andere mit 20 internationalen Musikprofis besetzt ist. Dolic meint, dass ein Traum für ihn in Erfüllung gehe und er alles für Deutschland geben werde. Er kam im Mai 1997 in Sloweniens Hauptstadt Ljubljana zur Welt. Mit 18 Jahren zog die Familie in die Schweiz, wodurch er mit der deutschen Sprache in Kontakt kam. Zu seinen Erfolgen zählt der zweite Platz bei The Voice of Germany vorletzten Jahres (2018). Thomas Schreiber (ARD Unterhaltungskoordinator) ist überzeugt, dass Ben Dolic schnell die deutschen sowie europäischen Fans für sich gewinnen werde. Der Song stammt vom österreichisch-bulgarischen Produzenten Boris Milanov. Seine Titel waren in den letzten vier Jahren immer unter den Top Sieben.

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Auto fährt in Rosenmontagsumzug

Symbolbild: Auto fährt in Rosenmontagsumzug
Volkmarsen ist eine Kleinstadt im Landkreis Waldeck-Frankenberg mit gerundeten 6800 Einwohnern. Wie in ganz Deutschland gab es auch dort einen Rosenmontagsumzug zu sehen, doch mit einem schwerwiegenden Zwischenfall. Ein Augenzeuge berichtete, dass gegen 14:30Uhr ein silberfarbene Mercedes-Kombi 30 Meter weit in eine Menschenmenge fuhr. Bis das Fahrzeug zum Stehen kam, soll sein Fahrer sogar beschleunigt haben. Dabei wurden mindestens 76 Personen verletzt, darunter ebenfalls 20 Kinder. Das jüngste ist zwei Jahre alt. Im Zuge dessen wurde der 29-jährige Maurice P. festgenommen. Die Ermittlungen werden ergeben, ob es ein medizinischer Notfall, technisches Versagen oder gar Absicht war. In den letzten Tagen kam heraus, dass der Verdächtige nicht alkoholisiert war. Daher erließ das Amtsgericht Kassel Haftbefehl wegen Mordversuchs. Als Konsequenz wurden sämtliche Rosenmontagsumzüge in ganz Hessen abgebrochen.

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Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD mit 39%

Symbolbild: Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD mit 39%
Bei der Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag (23.) waren die 1,3 Millionen Wahlberechtigte eingeladen, über die Vergabe der 121 Parlamentssitze zu entscheiden. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,2%. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis des Landeswahlamts ist die SPD unter ihrem Bürgermeister Peter Tschentscher die stärkste Kraft mit 39,2%. Die Grünen konnten rund ein Viertel der Wählerschaft von sich überzeugen. Die CDU verzeichnet 11,2%, die Linken liegen knapp unter 10%, während die AfD kaum über der 5%-Hürde liegt. Die FDP schaffte den Einzug ins Parlament trotz ersten Hochrechnungen nicht. Das sei einer Panne bei der Auszählung im Wahllokal im Bezirk Langehorn geschuldet. Dort wurden Stimmen der Grünen fälschlicherweise der FDP angerechnet. Einzig und allein die FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels-Frowein sicherte sich durch ihr Direktmandat im Wahlkreis Blankenese einen Sitz.

SPD sowie Bündnis90/ Grüne zeigten schon im Wahlkampf ihre Bereitschaft für eine weitere Auflage der rot-grünen Koalition. Zur absoluten Mehrheit ist für die SPD ebenfalls die Zusammenarbeit mit CDU oder Linke möglich.

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Französischer Filmpreis: Trubel um Regisseur Roman Polanski

Symbolbild: Französischer Filmpreis: Trubel um Regisseur Roman Polanski
In der Welt gibt es viele Filmpreise. Einer von ihnen ist der französische Filmpreis César. Dieser wird seit 1975 verliehen. Damals von dem Journalisten Georges Cravenne ins Leben gerufen. Die Statue wurde von dem Bildhauer César Baldaccini entworfen. Heute gibt es 21 Kategorien, zum Vergleich, bei der Erstauflage waren es 13. In diesem Jahr fand die Preisverleihung am 22. Februar 2020 statt. Das ist erst einmal nichts Besonderes. Worüber es im Moment viel Trubel gibt, ist, dass dem Regisseur Roman Polanski, vorgeworfen wird 1975 ein Model vergewaltigt zu haben. In den USA hatte er sich bereits einem Prozess stellen müssen, in dem er gestand, Sex mit einer Minderjährigen gehabt zu haben. Bei den großflächige Demonstrationen forderten Frauenrechtler, dass sein Film abgesetzt wird.

Der Vorstand der César Akademie, also diejenigen, die entscheiden wer einen Preis erhält, ist überraschend zurückgetreten. Trotz der schwierigen Umstände bekam Polanski den Preis zum besten Regisseur.

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Wasserstoff-Tankstellen ohne Busse

Symbolbild: Wasserstoff-Tankstellen ohne Busse
Der Klimawandel schreitet voran, doch genauso tut es unsere Technik. Während in Darmstadt der erste Elektrobus unterwegs ist, geht es auch in Frankfurt, Wiesbaden als auch Mainz voran. Denn in diesen Städten wurden Wasserstoff-Tankstellen für Busse gebaut. Die wurden planmäßig fertiggestellt. Doch was an den Eröffnungsfeiern fehlte, waren die Busse. Richtig gelesen! Die Busse waren bei der Eröffnung nicht da. Das war kein Versehen der Städte, denn alle bestellten vom selben Hersteller. In Mainz hatte man sich notbedürftig mit einem geliehenen Wasserstoffbus geholfen. Doch natürlich waren alle Verantwortlichen enttäuscht, da sie es lieber mit den eigentlichen Bussen gemacht, hätten. Die Verantwortlichen teilten mit, dass es einen Vertrag gab, der durch diese unpünktliche Ablieferung gebrochen wurde.

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Türkei und Syrien: Aktuelles Lagebild

Die Situation in Syrien ist vermutlich allen bekannt, doch spitzte sie sich vor kurzem schlagartig zu. Denn syrische Kämpfer hatten per Luftangriff einigen Schaden hinter der türkischen Front angerichtet. Denn es wurden laut Angaben 33 türkische Soldaten getötet. Mehrere Ziele, darunter auch Waffendepots und Flugzeughangars seien "unter schweren Beschuss genommen und zerstört" worden, verkündete Erdogan am Samstag (29.) in Istanbul. Mehr als 300 Militärfahrzeuge seien zerstört worden, unter ihnen mehr als 90 Panzer. Auf diesem Schlag Antwortete der Türkische Präsident Recip tayip Erdogan, dass die Türkei nicht mehr dem Vetrag mit der EU folgen wird und Flüchtlinge nicht mehr stoppen werde. Laut dem Präsidenten sind bereits seit Freitag 18.000 Flüchtlinge zur Türkisch-Europäischen Grenze gegangen. Schätzungen nach zufolge kann die Zahl noch auf bis zu 30.000 steigen.

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