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Schlagwort: FDP

Big Blue Button: Einheitliches System für Online-Unterricht in Hessen

Big Blue Button ist ein "Open-Source"-Videokonferenzsystem. Es wird bereits in den Schulen anderer Bundesländer wie Baden-Württemberg genutzt. Nach den hessischen Sommerferien soll es auch hier für eventuellen Fernunterricht zum Einsatz kommen.

Symbolbild:Big Blue Button: Einheitliches System für Online-Unterricht in Hessen
Allerdings darf voraussichtlich bis zum Ende des ersten Schulhalbjahres noch auf andere Lösungen zurückgegriffen werden. Daher wird in Absprache mit dem hessischen Datenschutzbeauftragten an einer Übergangslösung gearbeitet. Das liegt insbesondere daran, dass es noch bis Ende September dauern kann ehe "Big Blue Button" auf dem hessischen Internet-Schulportal implementiert wurde und die ersten Schulen in den Genuss kommen dürfen. Für das Gelingen ist das Unternehmen German Edge Cloud aus Eschborn (im Main-Taunus-Kreis). Es konnte sich bei einer europaweiten Ausschreibung gegenüber der Konkurrenz beweisen. Bisher ging durch die Ausschreibung am meisten Zeit ins Land, denn nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt Ende 2021 musste die Ausschreibung durch einen Formfehler europaweit wiederholt werden. Nun muss sich Big Blue Button nur noch gegenüber seinen Kritikern beweisen. Der schulpolitische Sprecher der SPD im Landtag Christop Degen ist sich unsicher, ob Big Blue Button mit allen Features aller anderen Systeme, wie Zoom oder Microsoft-Teams ausgestattet ist. Rafaela Hartenstein (Stadtelternbeirat Frankfurt) fragt sich, wie sich das System wohl verhält, wenn zu viele Personen online sind. Zuletzt hinterfragt FDP-Bildungsexperte Moritz Promny, ob Open-Source hier das richtige sei, aber für eine Bewertung sei es ebenso noch zu früh.

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#gamescom2022

Symbolbild: gamescom 2022
Die gamescom gilt - gemessen an der Besucherzahl und Ausstellungsfläche - als die weltweit größte Veranstaltung für Computer- und Videospiele. Nach zwei Jahren Zwangspause durch die mit der Corona-Pandemie einhergehenden Hygienevorschriften, findet die gamescom wieder auf den 220.000 Quadratmetern der Hallen der Kölnmesse GmbH statt. Neben der Messe selbst wird das Gaming-Festival von game - Verband der deutschen Games-Branche e.V. - organisiert. Dieses Jahr ist Australien das Partnerland; das Motto lautet: "Games: Das Herz der Popkultur". Während am Mittwoch nur Fachbesucher und Presse eintreten durften, sind seit Donnerstag die Türen für alle mit einem Ticket geöffnet. Das ist wohl die größere Herausforderung, denn für Samstag waren bereits seit langem alle Tickets verkauft worden. Und selbst bei Öffnungszeiten bis 20:00 Uhr am Wochenende wird sich die Anreise für Kurzentschlossene nicht lohnen. Ein kleiner Trost kann sein, dass viele Events, wie die Opening Night Live von den Veranstaltern selbst oder Aussteller auf Plattformen, wie Twitch gestreamt wurden bzw. gestreamt werden. Außerdem verzichten viele namhafte Publisher, wie Sony, Electronic Arts (EA) oder Nintendo auf ihre Präsenz in Köln. Vergangenes Jahr teilte Nintendo mit, dass man vorerst nur bei der gamescom 2021 aussetzen werde. Die "Lücken" werden von Indiegames und -Studios genutzt. Dort sollen es rund elfhundert Aussteller aus über 50 Ländern sein.

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Cyber-Attacke auf Bergische Universität Wuppertal

Symbolbild: Cyber-Attacke auf Bergische Universität Wuppertal
Ende Juni hat es bereits die Fachhochschule in Münster in Nordrhein-Westfalen getroffen und am 23. Juli bemerkte die Bergische Universität Wuppertal, dass auch sie Opfer eines Hacker-Angriffs ist. Laut Mitteilung der Universität hat man unter Leitung des Rektorats sowohl einen Krisenstab einberufen als auch einen externen IT-Krisendienstleister hinzugezogen. Betroffen seien erhebliche Teile der Uni-IT-Infrastruktur, weshalb viele Systeme - wenn überhaupt - nur eingeschränkt zur Verfügung standen. Am 25. Juli hieß es, dass Einschreibungen, Mail, die Lernplattform Moodle, die Konferenzplattform Zoom, Rocket.Chat und alle Dienste der Universitätsbibliothek wieder zur Verfügung stünden. Anfang August kehrten die Angebote der digitalen Lehre vollumfänglich zurück und Prüfungen sollen nahezu uneingeschränkt möglich sein. Dennoch werde der Wiederaufbau der IT-Infrastruktur noch Zeit in Anspruch nehmen, sodass mit vereinzelten Einschränkungen gerechnet werden müsse. Weiterhin unklar ist, wer hinter der Cyber-Attacke steckt und welcher Schaden angerichtet wurde. Diesbezüglich hat sich die Staatsanwaltschaft Köln eingeschaltet.

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©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Sonos schickt Kunden zu viele Lautsprecher

Sonos ist ein US-amerikanischer Hersteller von Lautsprecher-Systemen, die über WLAN kommunizieren und gesteuert werden. Nun häufen sich in den USA die Berichte über den Mehrfachversand von Sonos-Bestellungen. Das Technik-Magazin The Verge berichtete nach mehreren Reddit-Einträgen.

Symbolbild: Sonos schickt Kunden zu viele Lautsprecher
Ein anonymer Leser meldete sich bei The Verge. Er habe nur fünf Produkte bestellt, doch geliefert wurden 30 Pakete, also die sechsfache Menge. Auch sechsmal wurde das Geld von seinem Konto abgebucht; nämlich ca. 6.000 US-Dollar. Das Unternehmen bestätigte die Versandprobleme und hat sich in einem Statement verpflichtet, die Abbuchungen für nicht bestellte Produkte zurückzubuchen. Selbst dann, wenn die überzähligen Pakete (noch) nicht zurückgesendet wurden. The Verge verweist auf die US-Verbraucherschutzbehörde Federal Trade Commission. Die Aussagen sind eindeutig: Nicht bestellte Ware muss nicht bezahlt werden. Ebensowenig ist man verpflichtet, die Ware zurückzusenden. Rechtlich gesehen dürfen Kund:innen die Lautsprecher als kostenloses Geschenk behalten. Dass, das dem Unternehmen nicht passt, wird eindeutig nachdem sie mit kostenlosen Rücksendelabeln reagierten. Bisher sind keine bestätigte Fälle außerhalb der USA bekannt.

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BVerfG-Urteil: Merkel-Äußerung verletzte Rechte der AfD

Symbolbild: BVerfG-Urteil: Merkel-Äußerung verletzte Rechte der AfD
Zeit für eine Rückblende: Thüringen hat einen neuen Landtag gewählt. Einige Zeit vergeht ehe im dritten Wahlgang der FDPler Thomas Kemmerich die Wahl zum Ministerpräsidenten gewinnt; mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD. Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel ist währenddessen in Südafrika unterwegs, doch sie gibt eine Pressekonferenz. Dort bezeichnete sie es als unverzeihlich, dass die CDU mit der AfD für Kemmerich stimmte. Laut ihrer Aussage müsse die Wahl rückgängig gemacht werden.

Daraufhin hat die AfD Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, denn Merkel habe durch ihre Aussage das Recht auf Chancengleichheit der AfD verletzt. Die Richter:innen am Bundesverfassungsgericht teilten die Auffassung der AfD, obwohl drei von acht dagegen waren. Bereits in der Vergangenheit hat es Urteile gegeben, die die Neutralität der Ministerinnen und Minister unterstreicht. Wer sich als Regierungsmitglied äußert, muss sich gegenüber allen Parteien grundsätzlich neutral verhalten. Mit diesem Urteil gilt das nun auch zweifelsfrei für Bundeskanzler und Bundeskanzlerinnen. Einzige Ausnahme ist, wenn sich Regierungsmitglieder eindeutig als Parteimitglieder äußern. Solch ein Fall wäre z.B. im Wahlkampf. Allerdings hat Merkel ihre Aussage im Rahmen einer Pressekonferenz der Regierung getätigt.

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Blaulicht-Meldungen

Darmstadt: Zwischen vergangenen Freitag (10.) und Samstag (11.) wurde der Schulgarten der Georg-Büchner-Schule in der Nieder-Ramstädter-Straße zum Tatort. Unbekannte haben dort mehrere Pflanzen ausgerissen. Das ist der Grund, weswegen die Polizei die Ermittlung wegen des Verdachts der gemeinschädlichen Sachbeschädigung aufgenommen hat. Über sachdienliche Hinweise freut sich das Kommissariat 43: 06151 - 96 90.

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus der Region
Viernheim: Am Montagnachmittag (13.) stoppten die zivilen Verkehrsfahnder des Polizeipräsidiums Südhessen ein Fahrzeug in der Nibelungenstraße. Dessen Insassen waren ein 46 Jahre alter Fahrer sowie sein 41-jähriger Beifahrer. Wie sich herausstellte hat der Fahrzeugführer unter dem Einfluss von Drogen gestanden und besaß keinen Führerschein. Bei seinem Mitfahrer fanden die Gesetzeshüter geringe Mengen Kokain und Heroin. Doch für den Fahrer wurde es noch unangenehmer: Wie sich herausstellte, lag gegen ihn ein Haftbefehl wegen Trunkenheit im Verkehr und Diebstahls vor. Daraufhin wurden beide Männer festgenommen. Der Beifahrer durfte nach Abschluss der erkennungsdienstlichen Maßnahmen wieder gehen.

Seeheim-Jugenheim: Seit vergangenen Donnerstag (09.) wird Michael Stefan Lelkes vermisst. Zuletzt wurde der 60 Jahre alte Mann beim Verlassen der Wohneinrichtung in der Birkenstraße gesehen. Er ist ca. 1,80m groß, hat eine schlanke Statur und trägt helle kurze Haare. Es wird vermutet, dass sich Herr Lelkes im Bahnhofsviertel in Frankfurt aufhalten könnte. Die Polizei geht von einer hilflosen Lage des 60-Jährigen aus, weil er dringend auf ärztliche Hilfe angewiesen ist. Hinweise zum Verbleib des Mannes nimmt die Kriminalpolizei in Darmstadt (Kommissariat 10) entgegen: 06151 - 96 90.

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©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Am vergangenen Sonntag (15.) haben die Menschen in Nordrhein-Westfalen - dem bevölkerungsreichsten Bundesland - einen neuen Landtag gewählt. Im Gegensatz zu manch anderen Bundesländern lag das Mindestwahlalter bei 18 Jahren. Mit nur 55,5% ist die Wahlbeteiligung so tief wie seit Gründung der BRD nicht mehr.

Symbolbild: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
Das vorläufige Ergebnis der Zweitstimmen gestaltet sich folgendermaßen: Die CDU hat die Wahl mit 35,7% gewonnen. Danach folgen die Sozialdemokraten. Sie konnten 26,7% der Wähler von sich überzeugen. Mit einem Zuwachs von 11,8% und einem Endergebnis von 18,2% schieben sich Bündnis 90/ Grüne noch vor die regierende FDP, die den Wiedereinzug nur knapp schafften. Auch die AfD wird für weitere fünf Jahre Teil des Landtags in Nordrhein-Westfalen sein während Die Linke an der 5%-Hürde scheiterte. Vor dem Hintergrund, dass die FDP ihr Ergebnis halbiert hat, wird eine Neuauflage der Koalition aus CDU und FDP nicht mehr möglich sein. Um die Mehrheit der 195 Sitze im NRW-Landtag inne zu haben, muss die CDU mit der SPD oder den Grünen eine Koalition eingehen. Wenn das scheitern sollte, bleibt nur ein Dreier-Gespann aus SPD, Grüne und FDP übrig.

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Blaulicht-Meldungen

Bischofsheim: Für einen 39-Jährigen endete die Fahrt in seinem Auto als er am frühen Samstagmorgen (14.) gegen 03:00 Uhr zu schnell an einer Streife in der Frankfurter Straße vorbeigefahren ist. Die Beamten vermuteten, dass Alkohol im Spiel ist und ein Test sollte ihnen Recht geben: 0,5 Promille. Danach gestand der Mann auch noch Amphetamin konsumiert zu haben, wovon die Beamten noch Kleinstmengen in seinem Auto finden konnten. Ein daraufhin erfolgter Drogentest reagierte positiv auf THC, Kokain, Amphetamin und Metamphetamin. Zur Blutentnahme auf dem Revier wurde er festgenommen. Gegen ihn läuft jetzt ein Strafverfahren.

Darmstadt: In der Nacht von Freitag auf Samstag (13./ 14. Mai) haben bislang Unbekannte eine "extrem übelriechende Flüssigkeit" im Bereich des Osthangs der Mathildenhöhe verteilt, die mittlerweile UNESCO Welterbe ist. Die Darmstädter Berufsfeuerwehr gab Entwarnung, denn eine Gesundheitsschädigung durch Einatmen der Flüssigkeit kann ausgeschlossen werden. Dennoch: Wer vergangenen Freitag ab 23:00 Uhr bis zehn Uhr am nächsten Morgen verdächtige Personen gesehen hat, soll sich bei der Kriminalpolizei telefonisch melden: 06151 - 96 90.

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus der Region
Mörfelden-Walldorf: Am Donnerstagnachmittag (19.) wurde die Polizei über den beißenden Geruch in einem Mehrfamilienhaus in der Dieselstraße informiert. Vor einer Wohnungstür im Dachgeschoss tummelten sich bereits Fliegen. Grund dafür waren über 90 Hasen aller Altersklassen, die in der 3-Zimmer-Wohnung frei herum liefen. Eine Ärztin vom Veterinärsamt stellte unterschiedliche Gesundheitszustände bei den Tieren fest. Manche waren abgemagert und/ oder verletzt. Die Tiere wurden eingesammelt und in einem Tierheim untergebracht. Gegen die Frau läuft nun ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz.

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Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Am vergangenen Sonntag (08. Mai) haben die Menschen in Schleswig-Holstein einen neuen Landtag gewählt; und obwohl Hessen kein direkter Nachbar ist, lohnt sich ein Blick auf die Wahl zum 20. Landtag von Schleswig-Holstein. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,4%. Das ist ein leichter Rückgang im Vergleich zur Wahl 2017. Wählen durfte, wer mindestens 16 Jahre alt ist und gewählt werden durften nur Personen über 18 Jahre.

Symbolbild: Landtagswahl in Schleswig-Holstein
Das vorläufige Ergebnis der Zweitstimmen sieht folgendermaßen aus: Eindeutige Gewinner sind die Christdemokraten mit 43,4%. Mit großem Abstand und 18,3% folgt Bündnis 90/ Grüne, die SPD (16,0%), FDP (6,4%) und der SSW mit 5,7%. Hinter SSW steckt der Südschleswigsche Wählerverband. Laut Landeswahlgesetz sind Parteien der dänischen Minderheit von der 5%-Hürde ausgenommen; auch wenn das in dieser Wahlperiode nicht nötig gewesen wäre. Die AfD scheiterte mit nur 4,4% an der 5%-Hürde, weshalb sie aus dem Landtag fliegen werden während Die Linke ein weiteres mal den Einzug in den Landtag nicht schaffte. Auffällig ist, dass die SPD so viele Wählerstimmen verlor, wie die CDU dazu gewonnen hat. Mit 34 von insgesamt 69 Sitzen im Landtag kann sich die CDU ihren Koalitionspartner aussuchen.

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Roboter kann Essen abschmecken

Symbolbild: Roboter kann Essen abschmecken
Forscher der Universität Cambridge und des Haushaltsgeräteherstellers Beko haben einen Roboter entwickelt, der den Salzgehalt eines Gerichts abschmecken kann. Das Problem, welches man lösen wollte, ist Folgendes: Noch gehen Küchen-Roboter strikt nach einem vorgegebenen Schema vor. Die Maschinen wissen, wann sie was und wie viel sie davon brauchen. Problem ist, dass Lebensmittel nicht starr sind. Pilze können unterschiedlich groß sein, Brokkoli enthält mal mehr oder weniger Wasser, usw. So entstand die Idee, einen Roboter zu schaffen, der die gewünschten Gerichte so zu bereiten kann, sodass der Gast maximal über das Essen erfreut ist. Dafür war es notwendig ein Maß für die Würzung der Speise zu definieren. Ebenso notwendig war, dass die Forscher das Beispielgericht - Rührei mit Tomaten - selbst kochen; und das nicht nur ein mal. Bevor der Roboter probieren durfte, landete das Essen im Mixer, um einem echten Kauvorgang zu ähneln. Am Roboter befinden sich nur Sensoren, die den Salzgehalt von Speisen messen können. Solche Leitfähigkeitsmesser sind in der Lebensmittelindustrie nicht ungewöhnlich. Für jede Probe erstellte der Roboter eine sogenannte "Geschmackskarte". Mit einer 95%-igen Genauigkeit hat die Maschine den Salzgehalt und die Menge der Tomaten bestimmen können. In Zukunft möchten die Forscher den Roboter ausbauen, sodass er auch süße und fettige Lebensmittel schmecken kann. Außerdem möchte man die Art und Weise wie wir Menschen schmecken mit künstlichen Enzymen nachbilden.

Zusätzliches über aktuelle Forschungen sind hier » Wissenschaft vorzufinden.

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Mörfelden-Walldorf: Die Polizeistation Mörfelden-Walldorf bietet eine Fahrradcodierung auf dem Walldorfer-Wochenmarkt am 09. Juni zwischen 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr an. Das Ganze soll vor dem Rathaus - in der Flughafenstraße 37 - geschehen. Wer Interesse hat, soll sich ab Montag (16.) bei den Beamten telefonisch melden: 06105 - 400 60. Damit das Fahrrad codiert werden kann, dürfen ein Eigentumsnachweis sowie der Personalausweis nicht vergessen werden. Bei E-Bikes oder Pedelecs muss auch noch an den Batterie-Schlüssel gedacht werden. Die Beamten merken an, dass Carbonräder für eine Codierung ungeeignet sind.

Lampertheim: Ein Dobermann, der kurzerhand beschlossen hat ohne sein Herrchen Gassi zu gehen, sorgte am Donnerstagnachmittag (12.) für einen Polizeieinsatz. Gegen 15:40 Uhr wurden die Beamten in den Stadtpark gerufen. Ehe der freilaufende Hund eingefangen und angebunden wurde verletzte er drei Personen leicht. Eine 18-jährige Lampertheimerin hat er in die Hand gebissen während zwei andere Passanten Kratzspuren haben. Die Ermittlungen der Streife haben ergeben, dass der Dobermann aus einem Anwesen in der Nachbarschaft ausgebüxt sein muss. Gegen den Halter wurde Strafanzeige erstattet.

Lorsch: Am vergangenen Sonntagnachmittag (08.) gegen 12:30 Uhr kam es zu einer kurzzeitigen Sperrung der A67. Grund war eine Entenmutter, die mit ihren sieben Küken auf dem Standstreifen in Richtung Vierheim unterwegs war. Die Sperrung der Autobahn ermöglichte der Entenfamilie ein gefahrloses Überqueren, sodass sie ihren Ausflug am Muttertag in einem Wiesengelände fortsetzen konnten. Ente gut, alles gut.

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Fridays for Future lädt Musikerin wegen Dreadlocks aus

Die Musikerin Ronja Maltzahn sollte eigentlich bei einer Demonstration von Fridays for Future am vergangenen Freitag (25. März) auftreten. Doch dazu kam es nicht, weil sie zuvor von der Hannover Ortsgruppe der Klimagerechtigkeitsbewegung wieder ausgeladen wurde. Als Grund nannten die Aktivisten ihre Frisur; besser gesagt: Ihre Dreadlocks.

Symbolbild: Fridays for Future lädt Musikerin wegen Dreadlocks aus
Die Hannover Ortsgruppe argumentierte, dass die Dreadlocks in den Vereinigten Staaten ein Widerstandssymbol der Bürgerrechtsbewegung schwarzer Menschen gewesen seien. Folglich - so Fridays for Future Hannover - handle es sich um kulturelle Aneignung, wenn eine hellhäutige Person Dreadlocks trägt. Ronja Maltzahn selbst teilte die Absage auf ihren Social Media Kanälen. Sie hätte gerne mit ihrer Musik ein Zeichen für Frieden und gegen Diskriminierung gesetzt. Sie schrieb: "Schade, dass wir aufgrund von äußerlichen Merkmalen davon ausgeschlossen werden." Fridays for Future entgegnete, dass man auch innerhalb der Klimagerechtigkeitsbewegung einen sicheren Raum für Schwarze, indigene Menschen und People of Color schaffen wolle. Mittlerweile bitten die Aktivisten von Fridays for Future die Musikerin Ronja Maltzahn um Entschuldigung. In einer Nachricht an die Künstlerin habe man ihr angeboten, dass sie doch noch auftreten dürfte, wenn sie sich die Dreadlocks abschneidet.

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Schlechter Aprilscherz? Schule nach Drohung evakuiert

Symbolbild: Schlechter Aprilscherz? Schule nach Drohung evakuiert
Ob Folgendes wohl ein Aprilscherz der sehr schlechten Art war? In dem Fall rate ich davon ab, es nachzumachen! Die Heinrich-Schütz-Schule ist eine Gesamtschule in Kassel für Schüler:innen der Jahrgangsstufen fünf bis zehn. Laut der eigenen Website besuchen 1.000 Schüler:innen die Schule. Am Freitagnachmittag (01.) räumte die Polizei nach einem Drohanruf das Schulgebäude. Laut einem Polizeisprecher habe der Anrufer mit "einer unmittelbar bevorstehenden Gewalttat gedroht". Die Straßen um die weiterführende Schule wurden abgesperrt und die 39 anwesenden Personen, darunter 25 Schüler wurden in Sicherheit gebracht. Gegen 14:15 Uhr durchsuchten Spezialkräfte die Heinrich-Schütz-Schule, doch sie fanden nichts; weder verdächtige Objekte noch verdächtige Menschen. Die weiteren Ermittlungen führten zu einem 11-Jährigen aus Frielendorf aus dem Schwalm-Eder-Kreis. Recherchen an seiner Wohnanschrift ergaben, dass zu keiner Zeit eine konkrete Gefahr bestanden habe. Seine Motivation sei noch nicht eindeutig geklärt, weil er ebensowenig ein Schüler der Schule sei.

Zusätzliche lokale Themen - auch aus deiner Nähe - findest Du im Abschnitt » Lokales.

17. Landtagswahl im Saarland

Symbolbild: 17. Landtagswahl im Saarland
Am vergangenen Sonntag (27.) zwischen acht und 18:00 Uhr waren alle wahlberechtigten Menschen im Saarland aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Von den insgesamt 746.308 Wahlberechtigten sollen 61,4% das Privileg wahrgenommen haben. Im Vergleich zu 2017 ist die Wahlbeteiligung um 8,3% zurückgegangen. Das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 17. saarländischen Landtag sieht folgendermaßen aus: Mit 43,5% sind die Sozialdemokraten die eindeutigen Gewinner. Sie haben mit derweil 29 von 51 Sitzen die absolute Mehrheit im Landtag. Danach - mit nur 28,5% - folgt die CDU. Die AfD hat mit 5,7% noch knapp den Einzug in den Landtag geschafft während die Grünen mit 4,99502% an der 5%-Hürde scheiterten. Selbes Schicksal gilt für die FDP (4,8%) und Die Linken (2,6%). Bemerkenswert ist, dass die SPD seit der Landtagswahl 2017 einen Zulauf von 13,9% verzeichnen konnte während die Christdemokraten 12,2% verloren haben. Doch die meisten Konsequenzen aus der Wahl wird wohl "Die Linke" ziehen. Im Gegensatz zur CDU haben sie nur 10,3% verloren, doch dadurch sind sie unter die 5%-Hürde gerutscht.

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Lobbyregister geht an den Start

Ein Lobbyregister soll für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen sorgen. Es soll Klarheit herrschen, wer von den tausenden Lobbyisten wie auf welche Gesetzesvorhaben Einfluss nimmt.

Symbolbild: Lobbyregister geht an den Start
Mit Jahresbeginn ist solch ein Lobbyregister nach unzähligen Debatten an den Start gegangen. Bis zum ersten März müssen sich alle professionellen Interessenvertreter eingetragen haben lassen. Sie müssen Auskunft über ihre Auftraggeber, den Interessenbereich, ihre Tätigkeit erteilen sowie alle Treffen in Ministerien ab mit Unterabteilungsleitern melden. Es werden zwischen sechs- bis achttausend Einträge erwartet. Zudem werden Lobbyisten verpflichtet, sich an einen Verhaltenskodex zu halten. So dürfen sich bspw. keine Informationen durch finanzielle Anreize beschafft werden. Vereinbarungen mit einer Vergütung, die vom Erfolg der Interessenvertretung abhängig gemacht wird, ist ebenso verboten. Wer dagegen verstößt, muss mit einer Strafe in Höhe bis zu 50.000€ rechnen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist stolz auf das Erreichte, aber möchte Nachschärfungen nicht ausschließen. Die Organisation „Transparency International“ fordert einen „legislativen Fußabdruck“, sodass alle neuen Gesetze mit einem Hinweis versehen werden, wer wie Einfluss auf die Gesetzgebung genommen hat. Außerdem kritisiert man, dass für Kirchen, Gewerkschaften und Kommunalverbände eine Ausnahmeregelung getroffen wurde.

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Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze

Symbolbild: Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze
Seit Juni 2019 - also seit zweieinhalb Jahren - sind E-Roller bzw. E-Scooter in Deutschland zugelassen. Diese fahrbaren Untersätze dürfen höchstens 20km/h schnell sein und das Fahren ist nur auf Radwegen oder auf der Straße erlaubt. In vielen Großstädten können solche Roller auch ausgeliehen werden. Die bekanntesten Anbieter hierfür nennen sich Lime, TIER und Bird. Nun plädiert der Deutsche Städtetag für eine Obergrenze für Elektrotretroller. Wegen der großen Dichte seien die E-Scooter nicht nur ein Ärgernis, sondern ebenso eine Gefahr, weshalb die Kommunen einschreiten dürfen sollten. „Das Rollermikado in öffentlichen Räumen muss aufhören.“ Mit diesen Worten beschreibt Helmut Dedy (Hauptgeschäftsführer) die Situation. Er appelliert an den neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), denn für das Vorhaben müsse die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert werden. Dabei könnten neue Verkehrsschilder hinzukommen, die signalisieren, dass E-Roller in diesem Bereich verboten, aber Fahrräder hingegen erlaubt sind.

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Floskel des Jahres 2021: Eigenverantwortung

Symbolbild: Floskel des Jahres 2021
Seit 2014 bestimmt das Netzprojekt “Floskelwolke” die “Floskel des Jahres”. Die beiden Betreiber - Udo Stiehl und Sebastian Pertsch - wünschen sich einen achtsamen Umgang mit der Sprache. Dieser Negativpreis solle mitnichten anprangern, sondern sensibilisieren. Für das vergangene Jahr wurden 72 Begriffe bzw. Formulierungen eingereicht. Das Negativ-Rennen machte “Eigenverantwortung”. Laut der Zwei-Mann-Jury werde der Begriff als Schlagwort von politisch Verantwortlichen missbraucht, die der Pandemie inkonsequent entgegenwirken während Corona-Leugner damit ihren Egoismus rechtfertigen. Des Weiteren sei die Bezeichnung fehlgedeutet als Synonym für soziale Verantwortung. Tatsächlich beschreibt Eigenverantwortung die Bereitschaft und Pflicht für das eigene Handeln oder Unterlassen Verantwortung zu übernehmen. Die Silbermedaille ging an “klimaneutral” und “links-gelb” schaffte es noch knapp auf's Siegertreppchen. Platz vier und fünf machten “unvorhersehbar” sowie “Instrumentenkasten”. In 2020 ging der Negativ-Titel an “Einzelfälle”, weil damit der Rechtsextremismus verharmlost werde.

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Wetter

Symbolbild: Die Wetter-Aussichten für die nächsten Tage
Der Sonntag ist vor allem eins: Grau! Viele Wolken, die auch nicht im Tagesverlauf verschwinden werden. Dafür bleibt es voraussichtlich trocken bei wenig-winterlichen neun bis 13 Grad. Die neue Woche startet mit einem Wechselspiel aus Sonne und Wolken. Vereinzelt kommt es zu Regenfällen. Die Temperatur schwankt zwischen acht bis zwölf Grad. Am Dienstag muss die Sonne zum Dienst, denn sie wird nahezu gar nicht zu sehen sein. Stattdessen ist der Tag geprägt von dichten Wolken und Regenfällen. Das gibt es bei milden, aber windigen zwei bis neun Grad.

©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

"Wellenbrecher" ist Wort des Jahres 2021

Seit 1977 gibt es das Wort des Jahres; so auch in diesem Jahr. Am Freitagvormittag (03.) kürte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GdfS) in Wiesbaden "Wellenbrecher" zum Wort des Jahres.

Symbolbild: “Wellenbrecher” ist Wort des Jahres 2021
"Wellenbrecher" stehe einerseits stellvertretend für alle Maßnahmen, die getroffen wurden, um die vierte Corona-Welle zu brechen, aber auch für jene Menschen, die sich nach ihnen richten. Das Wort ist aus dem Schiffbau und Küstenschutz bekannt. Auf Platz zwei landete "SolidAHRität" wegen dem folgenschweren Unwetter im Ahrtal vom 14. auf den 15. Juli. Ebenfalls nominiert waren die Wörter Pflexit, Impfpflicht, Ampelparteien, Lockdown-Kinder, Booster, freitesten, Triell und die Bezeichnung "fünf nach zwölf". Mit "Wellenbrecher" wurde zum zweiten Mal in Folge ein Pandemie-bezogenes Wort ausgewählt. In 2020 war nämlich "Corona-Pandemie" das Wort des Jahres während man sich 2019 für "Respektrente" und 2018 für "Heißzeit" aussprach. Wort des Jahres können Ausdrücke werden, die das politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Leben sprachlich besonders beeinflussten. Die Jury verwende Medienberichte als Beleg.

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EuGH-Urteil: Werbung darf sich nicht als E-Mail tarnen

Symbolbild: EuGH-Urteil: Werbung darf sich nicht als E-Mail tarnen
Nutzer:innen von kostenlosen E-Mail-Diensten wie T-Online oder GMX kennen sie: kleine Werbebanner im Posteingang, die echten E-Mails zum Verwechseln ähnlich sehen. Allerdings entschieden die Richter am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, das solch sogenannte "Inbox-Werbung" nur nach ausdrücklicher Zustimmung erlaubt ist. Andernfalls werde gegen europäisches Recht verstoßen. Der Stormversorger "Städtische Werke an der Pegnitz" verklagte seinen Konkurrenten "eprimo". Eprimo habe gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, indem sie Anzeigen schalten, die sich als E-Mail tarnen. Dies sei irreführend und eine Belästigung für die Empfänger. Der Stromlieferant habe eine Agentur beauftragt um Werbebanner in den E-Mail-Postfächern des Dienstes T-Online zu schalten. Beim Klick auf den bezahlten Inhalt landete man auf einer Werbeseite, statt dem Empfangsdatum von echten E-Mail stand an dieser Stelle "Anzeige" und der Text war grau hinterlegt. Der Fall landete zuerst beim Bundesgerichtshof, der ihn an den EuGH weiterleitete. Dort wiesen die Richter:innen darauf hin, dass die DSGVO unsere Privatsphäre wahren und uns vor unerbetenen Werbemeldungen schützen soll. Die "Inbox-Werbung" sei "direkt und individuell", weshalb sie nur nach ausdrücklicher Zustimmung erlaubt bleibt. Sonst sei der bezahlte Inhalt mit Spam gleichzusetzen. Jetzt liegt der Spielball erneut beim Bundesgerichtshof, der entscheiden muss, ob T-Online seine Nutzer:innen ordentlich aufklärte und sich die Erlaubnis für Werbung dieser Art einholte.

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Mehr Flexibilität bei Festnetz und Mobilfunkverträgen

Symbolbild: Mehr Flexibilität bei Festnetz und Mobilfunkverträgen
Seit Mittwoch (01. Dezember) ist die Novelle des Telekommunikationsgesetzes in Kraft getreten. Die Neuauflage bietet Kunden von Festnetz-, Internet- oder Mobilfunkverträgen mehr Flexibilität; unabhängig davon, wann der Vertrag geschlossen wurde. Die Vertragslaufzeit von 24 Monaten bei Neuverträgen ist weiterhin zulässig. Doch wer vergisst, rechtzeitig zu kündigen, ist fortan keine weiteren zwölf Monate an seinen Provider gebunden. Sobald sich der Vertrag automatisch verlängerte, darf mit einer Frist von nur noch einem Monat kündigen. Verträge, die am Telefon geschlossen wurden, müssen in Textform bestätigt werden, wenn den Kunden keine Vertragszusammenfassung vor Vertragsschluss erreichte. Andernfalls sei der Vertrag nichtig und die Provider haben keinerlei Ansprüche. Der Bundesverband Verbraucherzentrale begrüßt die Novelle und hofft auf mehr Wettbewerb und ein besseres Preis-/ Leistungsverhältnis. So soll Telefónica bekannt gegeben haben, dass man den Aufpreis für Verträge ohne Mindestvertragslaufzeit abschaffen werde. Der Verband für Telekommunikation- und Mehrwertdienste nennt es einen "guten Kompromiss", weil es Planungssicherheit biete und für Kund:innen das Beste aus zwei Welten vereine. So schön das alles auch sein mag: Im Gesetz steht noch keine Mindestbandbreite. Dieser Wert solle erst Mitte des nächsten Jahres definiert werden.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Bundestagswahl 2021 – vorläufiges Ergebnis

Wer nicht schon via Briefwahl abstimmte, war am vergangenen Sonntag (26.) von 08:00Uhr bis 18:00Uhr aufgerufen, seine Stimme für einen neuen Bundestag abzugeben. Am gleichen Tag standen die Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an, das für noch mehr Durcheinander sorgte. Insgesamt 76,6% der Wahlberechtigten kamen diesem Privileg nach, wodurch die Wahlbeteiligung nur um 0,4% gegenüber der Bundestagswahl 2017 anstieg.

Symbolbild: Bundestagswahl 2021 – vorläufiges Ergebnis
Das beste Beispiel für "Wie wählen im Wahllokal nicht funktioniert" lieferte der Kanzlerkandidat Armin Laschet höchstpersönlich. Bei der Stimmabgabe in seinem Wahlkreis war für alle Welt sichtbar, bei welcher Partei er seine Kreuzchen setzte. Wäre seine Stimme für ungültig erklärt worden, so hätte er schlicht einen neuen Stimmzettel erhalten und korrekt falten müssen. Das vorläufige Ergebnis sieht folgendermaßen aus: Mit 25,7% der Zweitstimmen machte die SPD das Rennen. Die Union konnte 24,1% der Wähler:innen von sich überzeugen. Noch auf das Siegertreppchen mit 14,8% landeten Bündnis 90/ Grüne. Die Liberalen erhielten 11,5% der Stimmen und 10,3% entschieden sich für die AfD. Die Linken scheiterten an der 5%-Hürde. Den größten Zuwachs – nämlich 5,8% - gingen auf das Konto der Grünen während die Union ein Minus von 8,9% verkraften muss. In Sitzen im Bundestag heißt das: 206 Sitze für die Sozialdemokraten, 196 für die Union, 118 Sitze werden von Grünen-Abgeordneten besetzt, 92 Sitze gehen an die FDP, 83 an die AfD und 39 an Die Linke. Summa summarum wächst der Bundestag von eigentlich 598 Sitzen aufgrund von 137 Überhang- und Ausgleichsmandaten auf 735. In Darmstadt verlor Dr. Astrid Mannes (CDU) ihr Direktmandat an Andreas Larem (SPD).

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Squid Game – Netflix entschädigt Inhaber von Telefonnummern

Symbolbild: Squid Game – Netflix entschädigt Inhaber von Telefonnummern
Squid Game nennt sich eine südkoreanische Thriller-Serie, die vom Streaming-Portal Netflix in Auftrag gegeben wurde. Seit dem 17. September steht die erste Staffel allen zahlenden Kunden über 16 Jahren jederzeit abrufbereit. In Squid Game nehmen hunderte verschuldete Menschen an einem Wettkampf in Kinderspielen teil. Allerdings gibt es einen Haken: Der Sieger erhält 45,6 Milliarden Won – umgerechnet ca. 33 Millionen Euro – während alle anderen vom Spiel oder Mitspielern umgebracht werden. Zur Teilnahme genüge ein Anruf. So kam es, dass der Protagonist Ki-hoon in der ersten Folge eine Visitenkarte mit einer Telefonnummer überreicht bekommt. Die kryptisch aussehende Handynummer "8650 4006" ist in Südkorea einer realen Person zugeordnet. Der Inhaber der Rufnummer fühle sich belästigt und in seinem Leben beeinträchtigt. Die Anrufe von mindestens 4000 verschiedenen Anrufern sowie Textnachrichten sorgen dafür, dass der Handyakku schnell zu Neige geht. In der Regel seien Jugendliche am anderen Ende der Leitung, die entweder fluchen oder "Ich werde am Squid Game teilnehmen" sagen. Auch Südkoreaner mit einer ähnlichen Handynummer können sich vor Anrufen nicht mehr retten. Sowohl Netflix als auch das Produktionsstudio "Siren Pictures" haben das Problem auf dem Schirm. Man werde allen eine Vergleichszahlung in Höhe von einer Million Won – rund 723€ - anbieten.

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Sirenenprobe in Darmstadt am 06. Oktober

Symbolbild: Sirenenprobe in Darmstadt am 06. Oktober
Am Mittwoch (06.) ab 10:00 Uhr testet die Wissenschaftsstadt Darmstadt ihre Sirenen, um die Funktionstüchtigkeit ihrer Anlagen zu überprüfen. Ab 10:01 Uhr soll ein einminütiger auf- und abschwellender Heulton zu hören sein. Neben dem analogen werden auch die digitalen Warnsysteme, wie bspw. die Apps NINA oder hessenWarn getestet. Im Ernstfall gilt: Unverzüglich das nächste geschlossene Gebäude aufzusuchen, dort alle Fenster sowie Türen zu schließen sowie Augen und Ohren nach Weiteren Informationen offen zu halten. Im Ernstfall bieten sowohl die eben genannten Apps als auch der Rundfunk mit hr1, hr2, hr3, hr4 und Hit Radio FFH eine passende Anlaufstelle. Um 10:05Uhr kündigen die Sirenen im Stadtgebiet mit einem einminütigen Dauerton, der auch im Ernstfall das Ende der Gefahr signalisieren würde, das Ende an. Weitere generelle Informationen stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe auf seiner Website bereit: www.bbk.bund.de.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Auflösung des SEK Frankfurt

Das Spezialeinsatzkommando (kurz: SEK) ist die Eliteeinheit der Polizei. Sie wird verständigt, wenn es um Leben und Tod geht. Hessenweit gibt es zwei SEK-Truppen, eine in Frankfurt und die andere in Kassel.

Symbolbild: Auflösung des SEK Frankfurt
Aus taktischen Gründen gebe das Innenministerium die konkrete Personenzahl nicht bekannt. Umso dramatischer, dass 20 SEK-Beamten vorgeworfen wird, untereinander rechtsextreme Inhalte geteilt zu haben. Unter den 19 aktiven und einem ehemaligen SEK-Beamten sollen drei mit Führungsverantwortung stecken. Einer sei als Ausbilder an der hessischen Polizeihochschule tätig. Am Mittwoch (10.) wurden die Wohnungen sowie die Polizeidienststellen von sechs Verdächtigen durchsucht. Daraufhin gab Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) bekannt: "Es kann dort nichts mehr bleiben, wie es war". Mit diesen Worten habe er die Auflösung des SEK der Polizei in Frankfurt bekannt gegeben. Der Innenminister selbst möchte nicht zurücktreten, sondern zur Lösung des Dilemmas beitragen. Anfang Mai gab es einen ersten Erfolg im Kampf gegen den rechtsextremen NSU 2.0. Ein erwerbsloser Berliner wurde diesbezüglich festgenommen. Angeblich habe er mittels Trickbetrug, indem er sich als Beamter ausgab, persönliche Daten seiner Opfer erfragen können. Doch Kritiker bezweifeln, dass die Polizei in Bezug auf NSU 2.0 gänzlich unschuldig ist.

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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: So wurde gewählt

Symbolbild: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
2021 gilt als sogenanntes Superwahljahr. Am 26. September finden Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und womöglich auch in Thüringen statt. Obendrein wird am selben Tag der neue Bundestag gewählt. Nicht nur deswegen wurde die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag (06.) mit Spannung verfolgt. Die Wahlbeteiligung liegt bei 60,3%, womit der Vergleichswert aus 2016 mit 61,6% leicht unterschritten wurde. Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht folgendermaßen aus: Die CDU geht mit 37,1% als Sieger aus der Wahl hervor. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap habe die CDU 35.000 frühere Nicht-Wähler sowie 15.000 ehemalige SPD-, 13.000 Linken und 11.000 AfD-Wähler gewonnen. Mit 20,8% der Wählerstimmen wird die AfD die zweitstärkste Kraft im Landtag sein. In der Altersgruppe 18 bis 24 Jahre ist die AfD nur knapp zwei Prozent hinter den Christdemokraten. Dafür ist die Partei in puncto Direktmandate der eindeutige Verlierer. Verzeichnete die AfD in 2016 15 von insgesamt 43 möglichen Direktmandate für sich, so ist Lothar Waehler diesmal der einzige. Durch ein Minus von 5,3% konnte die Linke nur noch 11,0% der Wähler von sich überzeugen. Einstellige Prozent-Ergebnisse gehen an die SPD, FDP und Bündnis 90/ Grüne. Dennoch gibt es für die FDP einen Grund zur Freude, weil sie seit zehn Jahren wieder in den Landtag einziehen dürfen. Jetzt liegt der politische Spielball beim gegenwärtigen und höchstwahrscheinlich auch zukünftigen Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der eine Koalition bilden muss.

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BGH: Nachbarn dürfen überhängende Äste abschneiden

Symbolbild: BGH: Nachbarn dürfen überhängende Äste abschneiden
Überhängende Äste vom Baum des Nachbarn dürfen eigenmächtig abgeschnitten werden; selbst wenn der Baum durch den Schnitt zugrunde gehen könnte. So urteilten die Zivilrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe am Freitag. Dem Gerichtsurteil ging ein jahrelanger Nachbarschaftsstreit voraus. Die breite Krone einer 40-jährigen Schwarzkiefer in Berlin rage seit mindestens zwei Jahrzehnten in den Garten des Nachbarn. Ihn störten abfallende Zapfen und Nadeln, weshalb er die Baumbesitzer zum Rückschnitt aufforderte. Diese kamen der Bitte nicht nach, woraufhin der Beklagte vor vier Jahren selbst Hand anlegte. Die Eigentümer sorgten sich um den sicheren Stand der Schwarzkiefer, klagten und bekamen vom Amtsgericht Pankow/ Weißensee sowie vom Berliner Landgericht Recht. Erst der Bundesgerichtshof hebt die Urteile der vorhergehenden Instanzen auf. Im Allgemeinen ist die Selbsthilfe legal, wenn die Grundstücksnutzung durch bspw. Laub, Nadeln, Zapfen oder Schatten beeinträchtigt werde. Eigentümer seien zur ordentlichen Bewirtschaftung des eigenen Grundstücks angehalten, sonst dürfe Selbsthilfe angewandt werden. Allerdings gebe es eine Einschränkung: Ein Eingriff sei verboten, wenn ein Baum bspw. durch die Baumschutzsatzung geschützt ist. Ob das auf die konkrete Schwarzkiefer zutrifft, muss das Berliner Landgericht entscheiden. Dort werden die beiden Streithähne ein zweites Mal aufeinander treffen.

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Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden

Symbolbild: Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden
Durch die hohe Nachfrage in der Auto-, Konsum- und Computerindustrie ist der Chipmangel noch nicht bewältigt. Der weltweit drittgrößte Chiphersteller aus Singapur namens Flex prophezeit, dass der Mangel noch mindestens ein Jahr andauern werde. So spielt es dem Technologiekonzern und Autozulieferer Bosch zu, dass man diese Woche eine neue Halbleiterfabrik in Dresden in Betrieb nehmen konnte. So sei für regionalen Chip-Nachschub gesorgt. Die Grundsteinlegung erfolgte bereits vor drei Jahren. Das Vorhaben wurde mit 140 Millionen Euro vom Bundeswirtschaftsministerium gefördert, während Bosch selbst rund eine Milliarde Euro investierte. Die Fabrik soll 700 Menschen einen neuen Arbeitsplatz bieten und der vollständige Produktionsstart ist für Ende 2021 geplant, sodass ab Sommer 2022 die ersten Chips verkauft werden können. Obendrein soll erstmals eine künstliche Intelligenz durchgehend im Einsatz sein. Die Chips tragen die Bezeichnung "300-Millimeter-Wafern" und werden sowohl für das Internet der Dinge - auch IOT genannt - als auch für die Automobilindustrie gefertigt. Volkmar Denner (Vorstandschef) spricht durch die geänderte Wertschöpfungskette von anderen "Optimierungsmöglichkeiten zwischen Hardware und Software".

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Zwingenberg, Oberzent und Rüsselsheim
Zwingenberg: Am Freitag (11.) gegen 11:30Uhr wurden auf der B3 nahe der Walter-Möller-Straße Kanalarbeiten durchgeführt. Die Arbeitsstätte sei ordnungsgemäß abgesichert worden. Dennoch schaffte es ein 61 Jahre alter betrunkener Mann über die 1,40m Hohe Absperrung zu fallen, sodass er ca. 2,5 Meter in die Tiefe stürzt. Zu seinem Glück fängt ihn der 55-jährige Handwerker im Schacht auf. Er wird leicht verletzt. Die Feuerwehr Zwingenberg holt den betrunkenen Herr mittels einer Seilwinde aus dem Schacht, der vorsorglich ins Krankenhaus gebracht wird. Noch ist unklar, ob der Alkoholkonsum Schuld am Unfall war.

Oberzent: Am Freitagmittag (11.) um 12:30Uhr ist der Fahrer eines Mercedes-Benz LKWs aus Oberzent auf der B45 in Richtung Gammelsbach unterwegs. Auf der Höhe des Bikerparks kommt ihm ein Motorradfahrer auf seiner Fahrspur entgegen. Um Schlimmeres zu vermeiden, weicht der LKW-Fahrer nach rechts aus. Dabei streifte er die Schutzplanke, sodass es zu einem geschätzten Sachschaden von 14.000€ kam. Der Motorradfahrer setzte seine Fahrt fort.

Rüsselsheim/ Königstädten: In der Nacht auf Samstag (12.) um kurz nach halb eins wurde die Polizeileitstelle über einen brennenden Dachstuhl informiert. Der hinzugezogenen Feuerwehr gelang es, die Flammen im Dachgeschoss des zweistöckigen Reiheneckhauses zu löschen, ehe sie auf das angrenzende Haus übergriffen. Glück im Unglück: Niemand wurde verletzt, weil die Immobilie nach einem Eigentümerwechsel renoviert werde. Der Sachschaden liegt zwischen 100.000€ bis 200.000€. Die Polizei ermittelt die Brandursache.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Taifun "Vamco" auf den Philippinen

Zwei Tage lang - von Mittwoch (11.) bis Donnerstag (12.) - zog der Taifun Vamco über die Philippinen. Vamco soll zu den schwersten seiner Art seit Jahren zählen.

Symbolbild: Taifun "Vamco" auf den Philippinen
Er soll mit bis zu 155km/h gewütet haben sowie massive Regenfälle mit sich gezogen haben. Durch Überschwemmungen in der Hauptstadt Manila sind nach aktuellen Angaben der Behörden vor Ort mindestens 53 Menschen ums Leben gekommen; weitere 22 werden noch vermisst. Darüber hinaus waren auf der Hauptinsel Luzon über eine Million Menschen von der Stromversorgung abgekapselt; 400.000 Einwohner:innen mussten ihre Häuser verlassen. Mittlerweile habe Taifun Vamco abgeschwächt die Philippinen verlassen. Vamco war der 21. seit Jahresbeginn und sogar der fünfte binnen eines Monats. Einige Bürger:innen hatten noch mit den Folgen der vorhergehenden Stürme zu kämpfen.

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Niederlande verbieten Silvester-Feuerwerk

Symbolbild: Niederlande verbieten Silvester-Feuerwerk
Die Niederlande hat als erstes Land Europas ein vollständiges Silvester-Feuerwerksverbot beschlossen. Raketen und Böller dürfen weder gezündet, noch gekauft werden. Das gab Ministerpräsident Mark Rutte bekannt. Damit wolle man verhindern, dass sich Ärzte und Krankenpfleger zusätzlich um Menschen kümmern müssten, die sich an Feuerwerkskörpern verletzen. Durch die Corona-Pandemie ist das niederländische Gesundheitswesen derart an die Belastungsgrenze geraten, dass zentrale Stellen das Verbot von Verkauf und Zündung forderten. Rund um die Jahreswende seien die Erste-Hilfe-Einheiten ohnehin überstrapaziert, warnte auch die Polizei. Im vergangenen Jahr mussten nach offiziellen Angaben mehr als 1300 Menschen wegen Verletzungen durch Feuerwerkskörper behandelt werden. Die Hersteller von Feuerwerkskörpern kritisierten die Ankündigung. Man befürchte, dass einige Feuerwerksbegeisterte auf illegale Feuerwerkskörper zurückgreifen werden. Die Branche werde mit insgesamt rund 40 Millionen Euro entschädigt, teilte die zuständige Staatssekretärin am Freitag mit. Wer sich nicht an das Verbot halte, müsse mit einer Geldstrafe von 100€ und einem Eintrag ins Strafregister rechnen.

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Amazon verklagt Influencerinnen

Symbolbild: Amazon verklagt Influencerinnen
Der Onlinehändler Amazon verklagt sowohl zwei Influencerinnen als auch elf weitere Personen aufgrund von Etikettenschwindel und irreführender Werbung. Die beschuldigten sollen gefälschte Gucci-Gürtel, Sonnenbrillen, Armbänder, Geldbeutel und Dior-Handtaschen beworben und unter die Menschen gebracht haben. Dazu wendeten sie einen Trick an: Auf der eigenen Website oder in mehreren sozialen Netzwerken, wie Instagram oder TikTok veröffentlichte man Bilder von den Plagiaten. In einem zweiten Schritt verlinkten sie auf Amazon, aber mit dem Hinweis, dass die Produktbilder auf der Verkaufsplattform im Vergleich zu der Originalware anders aussehen. So kam es, dass ein Gucci-Gürtel nicht mehr 400 US-Dollar, sondern nur 50 US-Dollar kostete. Durch ihre "ausgeklügelte Kampagne" - so die Gerichtsdokumente - sei es ihnen gelungen, Amazons Fälschungserkennungs-Tools auszuhebeln. Die Website bzw. die entsprechenden SocialMedia Profile sind entweder nicht erreichbar oder auf privat geschaltet.

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Familienministerin Giffey: Ich bin "nicht abhängig von diesem Titel"

Bereits vor einem Jahr wurde Bundesfamilienministern Franziska Giffey vorgeworfen, dass ihr Doktortitel ein Plagiatsfall sei. Damals wurde von der Freien Universität Berlin eine Untersuchung beendet, doch vor kurzer Zeit kamen die Vorwürfe wieder hoch. Giffey hatte sich zu den erneuten Vorwürfen geäußert und meinte: "Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel". Sie hat den Titel abgelegt, nachdem man aus der CDU die Überprüfung der Arbeit wollte. Die FU Berlin hatte ein Wiederaufrollen der Arbeit und der Untersuchungen bereits angekündigt. Aus der FPD kam die Forderung, dass sie ihr Amt niederlegen soll. Denn die ehemalige Bezirksbürgermeisterin hat vor beim anstehenden Parteitag der SPD für den Landesvorsitz zu kandidieren. Giffey meinte ebenfalls, dass sie ihr Amt nicht niederlegen wird und ihre Pläne weiterverfolgen möchte.

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USA: Wie geht's weiter nach den Wahlen?

Ein Ergebnis der US-Wahlen haben wir mitlerweile. Die Wählerstimmen wurden so weit ausgezählt, dass man die Staaten den einzelnen Kandidaten und Parteien zuschhreiben kann. Was jedoch noch offen bleibt, ist wie die Wahlleute im Dezember wählen werden. Seit einiger Zeit hat sich Trump zu Wort gemeldet. Er hatte einen Monolog zum Thema Corona-Impfstoffe veröffentlich. Zu dessen Ende sagte der aktuelle Präsiden: "Thank you, everybody, thank you very much!" Es scheint Vieler nach das erste Zeichen einer Annerkennung des Ergebnisses zu sein. Das aktuelle Ergebnis ist: 306 Wahlleute für den Demokraten Joe Biden und 232 für Donald Trump. Ebenfalls sagte Trump: "Ich werde nicht, diese Regierung wird nicht in einen Lockdown gehen." Biden hatte bereits angekündigt, Maßnahmen gegen Covid-19 einzuleiten, doch auf der neu veröffentlichten Website ist kein Wort von einem Lockdown zu lesen. Eher geht es um Investitionen und erweiterung der Test-Möglichkeiten

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Gernsheim: Am Freitag (13.) um 18:22 Uhr wurde die Feuerwehr zu einem Brand in einem zweistöckigen Mehrparteienhaus in der Marienstraße gerufen. Glück im Unglück: Die zu dem Zeitpunkt anwesenden Bewohner konnten noch rechtzeitig selbstständig das Gebäude verlassen. Der Sachschaden wird auf 100.000€ geschätzt. Jetzt liegt es an der Kriminalpolizei Rüsselsheim, die Brandursache zu ermitteln. Nach aktuellen Erkenntnissen sei das Feuer in einem Zimmer der Erdgeschosswohnung ausgebrochen und habe sich auf die gesamte Wohnung ausgedehnt. Die Wohnung ist unbewohnbar. Ihre Bewohner sind derweil in einer anderen Wohnung im zweiten Obergeschoss untergekommen.

Alsbach-Hähnlein: In der Nacht auf Freitag (13.) soll ein Fenster der Gemeindeverwaltung in der Bickenbacher Straße beschädigt worden sein. Das Loch in der Sicherheitsglasscheibe werde Kosten von mindestens 5000€ mit sich ziehen. Wem etwas aufgefallen ist, soll sich bei der dezentralen Ermittlungsgruppe Pfungstadt melden: 06157-9 50 90.

Eppertshausen: Am frühen Samstagmorgen gegen 02:20 Uhr stieß der Fahrer eines silbernen Pkws mit zwei weiteren in der Friedhofstraße geparkten Fahrzeugen zusammen. Die Folge: Die Fahrzeuge wurden meterweit geschoben und dabei stark beschädigt. Der Unfallverursacher ergriff die Flucht, weshalb die Polizeistation Dieburg auf Zeugenhinweise setzt: 06071-96 56 0.

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